Die AfD II

[Icke46]

Du verstehst einfachste Sätze nicht? Wie machst du das dann auf den Inseln?

Falls du es noch nicht mitbekommen hast. Hier geht es um die AfD, nicht um die Fehler anderer Parteien.
AZ

Ich weiß nicht - irgendjemand hat hier mal behauptet, der Erfolg der AfD wird durch die schlechte Politik der Regierungen ausgelöst. Und nun gibt der Steffen das zu, und dann ist es auch wieder falsch ?

Meine Güte, ist Politik kompliziert….

[pentium]

Du verstehst einfachste Sätze nicht? Wie machst du das dann auf den Inseln?

Falls du es noch nicht mitbekommen hast. Hier geht es um die AfD, nicht um die Fehler anderer Parteien.
AZ

Ich weiß nicht - irgendjemand hat hier mal behauptet, der Erfolg der AfD wird durch die schlechte Politik der Regierungen ausgelöst. Und nun gibt der Steffen das zu, und dann ist es auch wieder falsch ?

Meine Güte, ist Politik kompliziert….

Das ist ja das Problem. Man arbeitet sich an der AfD ab ohne zu verstehen, ohne die derzeitige Politik der anderen Parteien gebe es die AfD in der jetzigen Form nicht...

[Danny_1000]

Du verstehst einfachste Sätze nicht? Wie machst du das dann auf den Inseln?

Falls du es noch nicht mitbekommen hast. Hier geht es um die AfD, nicht um die Fehler anderer Parteien.
AZ

Ich weiß nicht - irgendjemand hat hier mal behauptet, der Erfolg der AfD wird durch die schlechte Politik der Regierungen ausgelöst. Und nun gibt der Steffen das zu, und dann ist es auch wieder falsch ?

Meine Güte, ist Politik kompliziert….

Na ja, stimmt schon. Eine der Hauptursachen ist wohl diese und auch die vorhergehende Regierung. Der Masse der Leute eine Verteuerung ihres Lebens in vielen Bereichen als Reformen zu verkaufen und dann noch Kriegsangst vor den Russen (kommt hier im Osten besonders "gut" an) zu schüren hat schon was. Einen wirklichen Regierungs-Plan, unser Land aus dem Tief heraus zu führen, kann ich zudem nicht erkennen. Diese schlechte Regierungsperformance ist aber nur einer der Erfolgsgründe der AfD.

Die AfD Sachsen-Anhalt verspricht in ihrem Regierungsprogramm (Andere Parteien nannten sowas früher mal bescheidenerweise Wahlprogramm !) eine ganze Reihe von Dingen. In der Migrationspolitik ist das Bundesland für die meisten Versprechen gar nicht zuständig. Aber das müssen dann die AfD- Häuptlinge ihren Wählern erklären.
Wo die Blauen wirklich was verändern können und auch wollen ist die Kultur- und Bildungspolitik so nach dem Motto: Deutschland den Deutschen ! In diesem als auch im Justizbreich und der inneren Sicherheit können sie defacto schalten und walten, wie sie wollen.
Ob sich dann die gemachten Heilsversprechen letztlich auch für Hunderttausende kleiner Leute auszahlen werden ist eine ganz andere Frage. Viele glauben das aber. Etwas zu glauben ist eher eine Eigenschaft von Sekten !

Ich bein kein Freund von Anne Will. Die ist in meinen Augen eher eine Propgandistin wie gute Journalistin. In einem ihrer letzten Podcasts hate sie den ehemaligen Richter Ulf Buermeyer zu Gast mit der Headline: "Was, wenn die AfD regiert ?" Der erklärt an praktischen Beispielen, was eine AfD- Landesregierung machen kann und was nicht.
https://www.youtube.com/watch?v=RwePSuZ_jvk

[Ari@D187]

Du verstehst einfachste Sätze nicht? Wie machst du das dann auf den Inseln?

Falls du es noch nicht mitbekommen hast. Hier geht es um die AfD, nicht um die Fehler anderer Parteien.
AZ

Ich weiß nicht - irgendjemand hat hier mal behauptet, der Erfolg der AfD wird durch die schlechte Politik der Regierungen ausgelöst. […]

Aktuell hat Özdemir sich der FAZ gegenüber wie folgt geäußert:

Dieses AfD-Förderprogramm, das in Berlin schon seit vielen Jahren inszeniert wird, muss sofort enden

Da bildet er sich politisch also offenbar hier im Forum fort. Auch nicht schlecht.

Ari

[augenzeuge]

Du verstehst einfachste Sätze nicht? Wie machst du das dann auf den Inseln?

Falls du es noch nicht mitbekommen hast. Hier geht es um die AfD, nicht um die Fehler anderer Parteien. ]
AZ

Ich weiß nicht - irgendjemand hat hier mal behauptet, der Erfolg der AfD wird durch die schlechte Politik der Regierungen ausgelöst. Und nun gibt der Steffen das zu, und dann ist es auch wieder falsch ?

Meine Güte, ist Politik kompliziert….

Bei deinem IQ hätte ich mehr erwartet. Aber jeder hat mal ne Durststrecke, vor allem bei der Hitze.

Natürlich profitiert die AfD von Merz und Co. Da es aber für den schon einen Thread gibt, der auch gut frequentiert ist, müssen wir hier nicht noch einmal darauf hinweisen.
Die AfD gibt ja doch einiges preis, im Verhalten und im Programm. Dafür sollte der Thread eigentlich da sein.

Nun ist es jedoch so, dass jede Kritik zu einem allergischen Verhalten bei gewissen Usern führt. Das ist zu bedauern.

AZ

[pentium]

Du verstehst einfachste Sätze nicht? Wie machst du das dann auf den Inseln?

Falls du es noch nicht mitbekommen hast. Hier geht es um die AfD, nicht um die Fehler anderer Parteien. ]
AZ

Ich weiß nicht - irgendjemand hat hier mal behauptet, der Erfolg der AfD wird durch die schlechte Politik der Regierungen ausgelöst. Und nun gibt der Steffen das zu, und dann ist es auch wieder falsch ?

Meine Güte, ist Politik kompliziert….

Bei deinem IQ hätte ich mehr erwartet. Aber jeder hat mal ne Durststrecke, vor allem bei der Hitze.

Natürlich profitiert die AfD von Merz und Co. Da es aber für den schon einen Thread gibt, der auch gut frequentiert ist, müssen wir hier nicht noch einmal darauf hinweisen.
Die AfD gibt ja doch einiges preis, im Verhalten und im Programm. Dafür sollte der Thread eigentlich da sein.

Nun ist es jedoch so, dass jede Kritik zu einem allergischen Verhalten bei gewissen Usern führt. Das ist zu bedauern.

AZ

Wieso allergisches Verhalten? Lies doch mal die Beiträge. Das ist doch alles AfD gut fast Bashing. Es wird ständig auf irgendwelchen Parteiprogrammen herumgeritten. Was die AfD alles nicht darf und verspricht. Ein doofer Bürgermeister und ein unfähiger Landrat...Machen wir es doch mal anders. Einfach mal nicht...das darf die AfD nicht. Sondern die Frage was kann eine eventuelle Landesregierung in Sachsen-Anhalt in der Migrationspolitik, als Beispiel ausrichten. Einfach mal überlegen oder mal ergoogeln, welchen Einfluss man da so als Landesregierung nehmen kann. Ansonsten wird das hier nur eine Auflistung der bösen, bösen AfD.

[augenzeuge]

Dann beginn doch mal selbst.

Was erwartest du und was davon kann im Bundesland und nicht im Bund real entschieden werden?
Ich bin gespannt.

AZ

[pentium]

Dann beginn doch mal selbst.

Was erwartest du und was davon kann im Bundesland und nicht im Bund real entschieden werden?
Ich bin gespannt.

AZ

Das sind immer die besten Einwürfe....

[augenzeuge]

Ich denk einfach, dass ist ein wichtiger Punkt, den nicht nur Ossis oft nicht auseinander halten können.

AZ

[pentium]

Eine von der AfD geführte Landesregierung könnte die Migrationspolitik vor allem im Bereich des Verwaltungsvollzugs, der Unterbringung und durch verschärfte Kontrollen auf Landesebene spürbar restriktiver gestalten, stößt bei grundlegenden Gesetzesänderungen jedoch an enge verfassungs- und bundesrechtliche Grenzen. [1]
Da das Asyl- und Aufenthaltsrecht in Deutschland im Wesentlichen Bundesrecht ist, hat ein Bundesland keine Befugnis, eigenständig Gesetze über den Aufenthaltsstatus oder das Asylverfahren zu erlassen. Innerhalb des bestehenden rechtlichen Rahmens stehen einer Landesregierung jedoch erhebliche Spielräume zur Verfügung. [1]
## 1. Abschiebungsvollzug und Ausländerbehörden
Die Bundesländer sind über die ihnen unterstellten Ausländerbehörden für den Vollzug von Abschiebungen zuständig. Eine AfD-Landesregierung könnte: [2]

* Ermessensspielräume minimieren: Den Behörden anweisen, Abschiebungshindernisse (wie medizinische Gründe oder familiäre Bindungen) extrem streng zu prüfen und Duldungen seltener zu verlängern. [2]
* Abschiebeoffensive: Deutlich mehr Landesmittel für die Organisation von Rückführungen und die Ausweitung von Abschiebungshaftplätzen bereitstellen. [1, 2]
* Ausreisezentren: Den Fokus von Integration auf eine beschleunigte Rückkehr legen und Ausreisepflichtige in spezialisierten Landeseinrichtungen konzentrieren.

## 2. Unterbringung und Sachleistungen
Das Land regelt die konkrete Ausgestaltung der Erstaufnahme und die Zuweisung an die Kommunen: [1]

* Sachleistungsprinzip: Die flächendeckende Ausgabe von Sachleistungen oder stark reglementierten Bezahlkarten forcieren, um Bargeldauszahlungen an Asylbewerber komplett zu stoppen.
* Zentrale Großunterkünfte: Asylsuchende dauerhaft in zentralen Landesunterkünften statt in dezentralen Wohnungen unterbringen, um absichtlich "Pull-Faktoren" (Anreize) zu reduzieren. [1, 3]
* Arbeitsverbote: Arbeitserlaubnisse für Asylbewerber während des Verfahrens im Rahmen des rechtlich Möglichen restriktiv handhaben oder verweigern. [4]

## 3. Polizeirecht und Grenzkontrollen
Zwar ist der Schutz der Bundesgrenzen Sache der Bundespolizei, doch das Land kontrolliert die Landespolizei:

* Schleierfahndung: Die Landespolizei anweisen, im grenznahen Raum oder an Hauptverkehrswegen extrem engmaschige Identitätskontrollen („Verdachtsunabhängige Kontrollen“) durchzuführen.

------------------------------
## Rechtliche Grenzen und Blockaden (Verfassung und Bund)
Versucht eine AfD-Landesregierung, Kernbereiche des Bundesrechts oder der Verfassung zu ignorieren, greifen juristische Kontrollmechanismen: [1]

| Vorhaben der AfD [1, 2, 5] | Rechtliche Grenze | Konsequenz |
|---|---|---|
| Aufnahmestopp für neue Geflüchtete im Land. | Bundesrecht: Verteilung erfolgt bindend nach dem Königsteiner Schlüssel (§ 45 AsylG). | Der Bund oder Gerichte würden das Land rechtlich zur Aufnahme zwingen. |
| Kürzung von Leistungen unter das Existenzminimum. | Grundgesetz: Das Bundesverfassungsgericht garantiert ein menschenwürdiges Existenzminimum für jeden (Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Art. 20). | Landesverordnungen würden von Gerichten sofort einkassiert. |
| Vollständiger Abschiebestopp-Ausfall. | Völker- und Europarecht: Abschiebungen in Kriegsgebiete (z.B. Syrien) unterliegen engen völkerrechtlichen Grenzen (EMRK). | Gerichte stoppen unzulässige Abschiebungen im Einzelfall. |

## Einfluss im Bundesrat
Über die Stimmen im Bundesrat kann eine Landesregierung bei zustimmungspflichtigen Bundesgesetzen mitentscheiden. Eine einzelne AfD-geführte Landesregierung verfügt dort jedoch nicht über eine Mehrheit, um Bundesgesetze im Alleingang zu blockieren oder zu ändern. Sie könnte Gesetzesvorhaben des Bundes zur Erleichterung von Zuwanderung lediglich verzögern oder über den Vermittlungsausschuss öffentlichkeitswirksam kritisieren.

[1] [https://verfassungsblog.de](https://verfassungsblog.de/afd-migration-parteitag/)
[2] [https://verfassungsblog.de](https://verfassungsblog.de/afd-migration-parteitag/)
[3] [https://www.bundestag.de](https://www.bundestag.de/presse/hib/kur ... en-1033064)

[augenzeuge]

Boah. Das ist Stoff für 10 Beiträge.
AZ

[Ari@D187]

Ich denk einfach, dass ist ein wichtiger Punkt, den nicht nur Ossis oft nicht auseinander halten können.

AZ

Das ist aber allgemeiner Natur, d.h. das betrifft nicht die AfD allein.

Ansonsten: Das, was die aktuell regierenden Parteien in den vergangenen drei Jahrzehnten versaubeutelt haben, kann keine Partei der Welt, in z.B. einer Legislaturperiode, grundlegend verändern bzw. verbessern. Die Bundesrepublik ist aktuell 77 Jahre alt, durch mangelnde Vorsorge, harten Verschleiß, demütige Aufopferung und mangelndes Training ist sie jedoch bereits 105 Jahre alt. Und diesen alten Mann soll jetzt z.B. die AfD wieder aufpäppeln?

Ari

[pentium]

Ulrich Siegmund hat die CDU in Sachsen-Anhalt mit drei Fragen bloßgestellt:

„Wer hat denn Weihnachtsmärkte zu Festungen umgewandelt?“

„Wer hat denn vor einigen Jahren Kindergeburtstage mit der Polizei aufgelöst?“

„Wer hat denn unser Stadtbild zu dem gemacht was es ist?"
https://x.com/DeutscherSchfe3/status/20 ... 26739?s=20

[augenzeuge]

Wieso bloßgestellt? Mit diesem populistischen Quatsch?

Der Fehler der Afd ist, sie vermittelt, die Lösung für diese Dinge zu sein.

AZ

[pentium]

Wieso bloßgestellt? Mit diesem populistischen Quatsch?

Der Fehler der Afd ist, sie vermittelt, die Lösung für diese Dinge zu sein.

AZ

Das ist kein populistischer Quatsch.

[Danny_1000]

Boah. Das ist Stoff für 10 Beiträge.
AZ

Man kann es kürzer machen und mit der Frage verbinden, ob das Sigmunds Hype über Abschiebungen rechtfertigt oder der hier bewusst etwas aufblässt, um Stimmung zu machen.

Die KI schreibt:
Ausreisepflichtige insgesamt: Zum Ende des ersten Quartals (31. März) lag die Zahl bei 4.836 Personen.
Davon mit Duldung: Davon besitzen historisch und aktuell konstant rund 3.900 bis 4.000 Personen eine gültige Duldung.Ohne Duldung ("Unmittelbar ausreisepflichtig"):

Lediglich eine Minderheit von etwa 15 bis 20 Prozent (ca. 800–900 Personen) ist „unmittelbar ausreisepflichtig“. Diese Gruppe hat keinen rechtlichen Schutzstatus vor einer Abschiebung und muss das Land unverzüglich verlassen.

In Sachsen-Anhalt leben aktuell rund 2,12 Millionen Menschen.

[augenzeuge]

Och, warum gucken die so missmutig? Dabei sollten sie doch lachen, wo sie doch bald am Ruder sein sollen....

AZ

[pentium]

Och, warum gucken die so missmutig? Dabei sollten sie doch lachen, wo sie doch bald am Ruder sein sollen....

AZ

Was soll der Quatsch?

[augenzeuge]

Och, warum gucken die so missmutig? Dabei sollten sie doch lachen, wo sie doch bald am Ruder sein sollen....

AZ

Was soll der Quatsch?

Das war ne Frage.....
Mann, wie kann man so ein Gesicht ziehen, wenn der eigene Mann redet?
Guck dir das mal bei anderen Parteien an.

AZ

[pentium]

Och, warum gucken die so missmutig? Dabei sollten sie doch lachen, wo sie doch bald am Ruder sein sollen....

AZ

Was soll der Quatsch?

Das war ne Frage.....
Mann, wie kann man so ein Gesicht ziehen, wenn der eigene Mann redet?
Guck dir das mal bei anderen Parteien an.

AZ

Soll ich dir mal ein paar brüllende Grüne bringen. Was soll der Quatsch. Du kennst doch die Situation überhaupt nicht...offenbar handelt es sich um eine Zwischenfrage oder Kurzintervention...

[steffen52]

Och, warum gucken die so missmutig? Dabei sollten sie doch lachen, wo sie doch bald am Ruder sein sollen....

AZ

Was soll der Quatsch?

Das war ne Frage.....
Mann, wie kann man so ein Gesicht ziehen, wenn der eigene Mann redet?
Guck dir das mal bei anderen Parteien an.

AZ

Sie hören einfach angespannt zu , wie sie danach geklatscht haben das sagt das Bild natürlich nicht. Wäre angebracht ein Video von dieser
Rede des eigenen Mannes zu bringen. Dann kannst so einen Satz bringen.
Gruß steffen52

[augenzeuge]

Hast du ganz toll erklärt. Aber auch dann ist der Flunsch nicht erklärt.

AZ

[steffen52]

Hast du ganz toll erklärt. Aber auch dann ist der Flunsch nicht erklärt.

AZ

Was du so denkst, das ist klar. Als Gegner der AfD glaubt man halt das. Aber wie gesagt, dein Glauben ist kein Wissen. Sechs und setzen.....
Gruß steffen52

[augenzeuge]

Hast du ganz toll erklärt. Aber auch dann ist der Flunsch nicht erklärt.

AZ

Was du so denkst, das ist klar. Als Gegner der AfD glaubt man halt das. Aber wie gesagt, dein Glauben ist kein Wissen. Sechs und setzen.....
Gruß steffen52

Bei mir ist das anders, wenn jemand redet, mach ich nicht so ein Gesicht.

Aber ich weiß, du musst diese schlechte Alternative bis aufs Messer verteidigen.
AZ

[steffen52]

Hast du ganz toll erklärt. Aber auch dann ist der Flunsch nicht erklärt.

AZ

Was du so denkst, das ist klar. Als Gegner der AfD glaubt man halt das. Aber wie gesagt, dein Glauben ist kein Wissen. Sechs und setzen.....
Gruß steffen52

Bei mir ist das anders, wenn jemand redet, mach ich nicht so ein Gesicht.

Aber ich weiß, du musst diese schlechte Alternative bis aufs Messer verteidigen.
AZ

Was für eine schlechte Alternative? Wen du die jetzige Regierung meinst, dann hast du mehr als Recht!!!
Gruß steffen52

[augenzeuge]

Damit sagst du, dass du die Regierung verteidigst?
Hast du gar nicht gemerkt, nicht wahr?

AZ

[steffen52]

Damit sagst du, dass du die Regierung verteidigst?
Hast du gar nicht gemerkt, nicht wahr?

AZ

Nein, du hast nicht begriffen das du diese jetzige Regierung bis aufs Messer verteidigst und das sie immer mehr eine schlechte Alternative für Deutschland
ist. Was die wahre Alternative für die Zukunft ist, das begreifst du noch nicht...
Gruß steffen52

[augenzeuge]

Ich verteidige die Regierung?
Wird Zeit, dass du deine Tabletten nimmst.

AZ

[augenzeuge]

Geschichtslehrer über AfD-Pläne für Sachsen-Anhalt: „Ich habe Angst, dass nur noch Heimatliebe unterrichtet wird“

Besonders diejenigen, die sich im AfD-Umfeld bewegen, sind darin geschult, sich in der Schule angepasst zu verhalten, um keinen Ärger zu bekommen.
Geschichtslehrer aus Sachsen-Anhalt

Das hatten wir alles schon einmal.

https://www.tagesspiegel.de/gesellschaf ... 01775.html

AZ

[augenzeuge]

Das ist ja wie im Forum!

Sobald wir etwas Negatives über die AfD sagen, zum Beispiel feststellen, dass die AfD gegen die Grundrechte ist, geht bei den Schülern eine Art Warnlampe an,

AZ