Der 21. Deutsche Bundestag, der 10. Kanzler...

[Ari@D187]

Peter Altmeier ist ja nicht unbedingt für großes Drama bekannt, dafür aber für seine Loyalität gegenüber seiner Partei und ehem. Anführerin. Und ich persönlich hielt bisher die Regierungskoalition für max. inkompetent, pinocchio-nasig und unpassend, aber an eine Art Staatskrise hatte ich bisher noch nicht gedacht.

Wenn nun ein rationaler Typ wie P. Altmeier von einer sich anbahnenden Staatskrise redet, wie sie die Bundesrepublik noch nie gesehen hätte, dann wird mir schon etwas flau im Magen.
-> Link

Ari

[augenzeuge]

Das gleiche dachte ich auch...

AZ

[karnak]

Wenn nun ein rationaler Typ wie P. Altmeier von einer sich anbahnenden Staatskrise redet, wie sie die Bundesrepublik noch nie gesehen hätte, dann wird mir schon etwas flau im Magen.
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Ari

Das ist in etwa das was ich mit etwas anderen Worten für die Situation beschreibe die sich bei nächsten Wahlen mit eventuellen Ergebnissen zeigen wird. Ein Land mit zwei unversönlichen Lagern die aufeinander losgehen.
Und ich befürchte, dass ist nicht mehr zu verhindern, der Kippunkt ist einfach überschritten und keine Seite kann noch zurück. Das Land wird durch diese tiefe Krise müssen um darüber geläutert zu sein und das Volk wird sehr schnell wissen was geht und was nicht und welchen Kuckuck man sich in das Nest gesetzt hat.

[Danny_1000]

Peter Altmeier ist ja nicht unbedingt für großes Drama bekannt, dafür aber für seine Loyalität gegenüber seiner Partei und ehem. Anführerin. Und ich persönlich hielt bisher die Regierungskoalition für max. inkompetent, pinocchio-nasig und unpassend, aber an eine Art Staatskrise hatte ich bisher noch nicht gedacht.

Wenn nun ein rationaler Typ wie P. Altmeier von einer sich anbahnenden Staatskrise redet, wie sie die Bundesrepublik noch nie gesehen hätte, dann wird mir schon etwas flau im Magen.
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Ari

Ja, sehe ich genau so. Zumal wir Ossis sowas wie eine Staatskrise schon hinter uns haben. Die praktisch Auswirkungen für jeden Einzelnen wünsche ich meinen Landsleuten im Westen und Osten nicht. Wenn massenhaft Vertrauen in staatliche Institutionen bröckelt und große Teile des Volkes nicht mehr daran glauben dass eine Rgierung Problme lösen will und kann, wird es für uns als Land gefährlich.
Ich habe nie - im Gegensatz zu einigen anderen hier - an den Wunderdoktor Merz geglaubt. Ich war da eher bei Angela der wohl zugeschrieben wird über Merz gesagt zu haben, der könne kein Kanzler. Wobei: Die Regierungsperformance ist sicher die Schuld von dem Langen. Die wirtschaftliche und politische Krise aber hat tiefere Ursachen.

[augenzeuge]

Bericht aus Berlin

Vor Amtsantritt will Kanzler Merz die AfD halbieren – bisher sinken vor allem seine eigenen Werte.

Der Unfrieden des Mittelstandes steigt. Ich kann diese Meinung nur bestätigen, so erfahre ich das auch.

https://x.com/ARD_BaB/status/2050933447573557511?s=20

AZ

[Danny_1000]

Die kleinen Großkoalitionäre haben sich gerade auf PHOENIK ihrer Erfolge wegen gefeiert. So wird dat nix mit dem Kleinermachen der AfD. Diese CSU- Fritze erklärte gerade, wie toll doch die im Kabinet verabschiedete Gesundheitsreform sei.
Höhere Zuzahlungen und das Streichen einzelner Leistungen als Erfolg zu verkaufen ?

[pentium]

86 % für Spahn bei seiner Wiederwahl, ein ordentliches Ergebnis.
https://www.welt.de/politik/deutschland ... aehlt.html

[Ari@D187]

[…]
Ich habe nie - im Gegensatz zu einigen anderen hier - an den Wunderdoktor Merz geglaubt. Ich war da eher bei Angela der wohl zugeschrieben wird über Merz gesagt zu haben, der könne kein Kanzler. […]

Gerade mal geschaut. Vor ziemlich genau zwei Jahren schrieb ich hier, dass ich weder Scholz noch Merz für das Amt des Bundeskanzlers geeignet halte. Leider hat sich das vollumfänglich bewahrheitet.

Ari

[Ari@D187]

Die, durch Herrn Merz und einer neuzeitlichen Mauer ermöglichte, sogenannte Arbeitsministerin, Bärbel Bas, hat mal wieder einen rausgehauen:

Es wandert niemand in unsere Sozialsysteme ein.

Diese ehem. Volkspartei schafft es, immer wieder neues Personal nach vorne zu spülen, welches aus einem Paralleluniversum zu stammen scheint.

Ari

[Gerd Böhmer]

Die, durch Herrn Merz und einer neuzeitlichen Mauer ermöglichte, sogenannte Arbeitsministerin, Bärbel Bas, hat mal wieder einen rausgehauen:

Es wandert niemand in unsere Sozialsysteme ein.

Diese ehem. Volkspartei schafft es, immer wieder neues Personal nach vorne zu spülen, welches aus einem Paralleluniversum zu stammen scheint.
Ari

Desweiteren will ja Ministerin Bas auch den Acht-Stunden-Tag abschaffen und schwafelt von einer wöchentlichen Arbeitszeit daher. Vom Arbeitszeitgesetz, das diese Möglichkeit seit Jahrzehnten beinhaltet hat sie wohl auch noch nie etwas gehört - ganz zu schweigen von Tarif- und Arbeitsverträgen ...
Das ist doch Ahnungslosigkeit in Reinkultur, was einige Vertreter der Regierung da so raushauen.

[augenzeuge]

8h Tag? Ich bin so langsam, dass ich immer länger brauche.

AZ

[augenzeuge]

Die steuerfreie Entlastungsprämie von bis zu 1000 Euro, die Unternehmen an ihre Beschäftigten zahlen können, kommt vorerst nicht. Der Bundesrat stimmte dem vom Bundestag bereits beschlossenen Gesetzentwurf überraschend nicht zu. Die Bundesregierung kann dazu nun den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat anrufen, um einen Kompromiss zu finden.

Nicht mal das bekommen sie hin....

AZ

[Gerd Böhmer]

Die steuerfreie Entlastungsprämie von bis zu 1000 Euro, die Unternehmen an ihre Beschäftigten zahlen können, kommt vorerst nicht. Der Bundesrat stimmte dem vom Bundestag bereits beschlossenen Gesetzentwurf überraschend nicht zu. Die Bundesregierung kann dazu nun den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat anrufen, um einen Kompromiss zu finden.

Nicht mal das bekommen sie hin....
AZ

auf ntv dazu:

Schlappe für Bundesregierung: Bundesrat blockiert 1000-Euro-Entlastungsprämie - 08.05.2026, 10:13 Uhr
Wegen der Auswirkungen des Iran-Kriegs will die Koalition aus Union und SPD den Arbeitgebern ermöglichen, ihren Beschäftigten eine steuerfreie Prämie von bis zu 1000 Euro zu zahlen. Doch jetzt legt der Bundesrat sein Veto ein. Streitpunkt ist die Verteilung der Kosten.

https://www.n-tv.de/politik/Bundesrat-blockiert-1000-Euro-Entlastungspraemie-id30799987.html,
Ich kann die Argumentation der Bundesländer nachvollziehen, noch zumal ich ja auch zu dem Teil der Bevölkerung gehöre, die nicht einmal etwas von dieser Entlastungsprämie bekommen würden.
Da gäbe es eine bessere Lösung - die Einführung eines Preisstoppgesetzes und einer Preiskontrolle, sowie die Einschränkung des Börsenhandels mit Rohstoffen, Energie und landwirtschaftlichen Produkten.
Wurde 1935/36 schon einmal im Deutschen Reich durchgesetzt, wenn auch unter unschönen Vorgaben.

[karnak]

Wird wohl am Ehesten um die Steuerfreiheit gehen. Normal versteuert würden die Kommunen wahrscheinlich etwas über die Gewerbesteuer bekommen,bei Steuerfreiheit gehen sie natürlich leer aus, wird sie wohl geärgert haben.

[Icke46]

Wird wohl am Ehesten um die Steuerfreiheit gehen. Normal versteuert würden die Kommunen wahrscheinlich etwas über die Gewerbesteuer bekommen,bei Steuerfreiheit gehen sie natürlich leer aus, wird sie wohl geärgert haben.

Du bist auch so ein Steuerprofi : Wenn diese ominöse Entlastungsprämie einkommenssteuerfrei gezahlt wird, kommt da wohl kaum die Gewerbesteuer zum tragen. Richtig ist allerdings, dass die Bundesregierung in ihrer unendlichen Großzügigkeit bei den Prämienempfängern auf Steuereinnahmen verzichten, die zum Großteil bei den Ländern und Kommunen gelandet wären. Warum die nun diese generöse Haltung nicht würdigen - verstehe das, wer will .....

[augenzeuge]

Was für ne dumme Regierung. Nachdem Trump die Lieferung von Tomahawk-Marschflugkörper vertagt hat, fühlt man sich gleich bedroht und überlegt, die Dinger zu kaufen! Dazu will Pistorius in die USA fliegen....da muss man gar nicht nachdenken.

Ist es so schlimm, dass morgen der Russe im Vorgarten steht, dass wir die Dinger sofort brauchen? Wohlgemerkt, wir haben für die Bürger keinen Euro übrig, die Kranken. und Pflegeversicherung ist nicht mehr zu bezahlen, Leistungen müssen gekürzt werden. Aber sowas geht sofort, Tomahawks kaufen! Eine Rakete kostet nur 2,4 Mio EUR! Da kann man sich doch mal 100 Stück hinstellen.
Wen interessiert es. Obwohl deutsche Staatsschulden gerade um 144 Milliarden Euro auf 2,8 Billionen Euro gewachsen sind, Schuldenquote steigt von 62,2 auf 63,5 Prozent.

AZ

[augenzeuge]

Was ist daran falsch? So einfach wärs!

https://x.com/twidderix/status/2053744717771207017?s=20

AZ

[steffen52]

https://www.openpetition.de/petition/on ... nd-frieden
Jetzt gibt es schon eine Petition im Netz für Unterschriften zum Rücktritt von Merz. Sollten die Zahlen der Unterschriften stimmen, dann kann
man nur staunen.
Gruß steffen52

[manudave]

Was für ne dumme Regierung. Nachdem Trump die Lieferung von Tomahawk-Marschflugkörper vertagt hat, fühlt man sich gleich bedroht und überlegt, die Dinger zu kaufen! Dazu will Pistorius in die USA fliegen....da muss man gar nicht nachdenken.

Ist es so schlimm, dass morgen der Russe im Vorgarten steht, dass wir die Dinger sofort brauchen? Wohlgemerkt, wir haben für die Bürger keinen Euro übrig, die Kranken. und Pflegeversicherung ist nicht mehr zu bezahlen, Leistungen müssen gekürzt werden. Aber sowas geht sofort, Tomahawks kaufen! Eine Rakete kostet nur 2,4 Mio EUR! Da kann man sich doch mal 100 Stück hinstellen.
Wen interessiert es. Obwohl deutsche Staatsschulden gerade um 144 Milliarden Euro auf 2,8 Billionen Euro gewachsen sind, Schuldenquote steigt von 62,2 auf 63,5 Prozent.

AZ

Zumal die Ukrainer den Russen mit Steinschleudern (Drohnen) den Garaus machen und nicht mit solchen teuren Dingern. Unfassbar, wie unfähig diese Regierung aktuell agiert.

[steffen52]

https://www.n-tv.de/mediathek/videos/po ... 12756.html
Also Merz müsste sich mal langsam Gedanken machen das er nicht mehr viel Freunde in der Bevölkerung hat.....
Gruß steffen52

[augenzeuge]

https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Merz-wird-beim-DCB-ausgebuht-ausgepfiffen-und-ausgelacht-id30812756.html
Also Merz müsste sich mal langsam Gedanken machen das er nicht mehr viel Freunde in der Bevölkerung hat.....
Gruß steffen52

Nun, dorthin traut sich eine Weidel erst gar nicht....die würde noch mehr abkriegen.
AZ

[steffen52]

https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Merz-wird-beim-DCB-ausgebuht-ausgepfiffen-und-ausgelacht-id30812756.html
Also Merz müsste sich mal langsam Gedanken machen das er nicht mehr viel Freunde in der Bevölkerung hat.....
Gruß steffen52

Nun, dorthin traut sich eine Weidel erst gar nicht....die würde noch mehr abkriegen.
AZ

Auf so eine Antwort von dir habe ich gewartet. Zum Thema natürlich nichts.....
Gruß steffen52

[augenzeuge]

https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Merz-wird-beim-DCB-ausgebuht-ausgepfiffen-und-ausgelacht-id30812756.html
Also Merz müsste sich mal langsam Gedanken machen das er nicht mehr viel Freunde in der Bevölkerung hat.....
Gruß steffen52

Nun, dorthin traut sich eine Weidel erst gar nicht....die würde noch mehr abkriegen.
AZ

Auf so eine Antwort von dir habe ich gewartet. Zum Thema natürlich nichts.....
Gruß steffen52

Aber das ist doch genau das, worüber besonders du als höriger AfD Sympathisant nachdenken musst!! Das ist ein Fakt!

AZ

[manudave]

Was sollte eine Weidel auch da? Sie hat nix zu melden... Allerdings wäre der Gegenwind nicht viel anders gewesen

Das war schon heftig heute, da wäre ich an des Kanzlers Stelle nie hin. Der müsste mal eine Ministerin entlassen, damit etwas Druck aus dem Kessel kommt... ich wüsste da wen...

[augenzeuge]

Was sollte eine Weidel auch da? Sie hat nix zu melden... Allerdings wäre der Gegenwind nicht viel anders gewesen

Das war schon heftig heute, da wäre ich an des Kanzlers Stelle nie hin. Der müsste mal eine Ministerin entlassen, damit etwas Druck aus dem Kessel kommt... ich wüsste da wen...

Nun schau doch mal in die Zukunft von einigen Köpfen. Die sehen Frau W. schon als Kanzlerin.

AZ

[augenzeuge]

53 Prozent erwarten, dass das Bündnis vor 2029 auseinanderfliegt.

Im August 2025 waren die Zahlen noch umgekehrt: 52 Prozent erwarteten ein Durchhalten...

Wer kommt nach Merz? Vielleicht Wüst?
https://www.n-tv.de/politik/Wuest-ueber ... 13075.html

AZ

[pentium]

Wer kommt nach Merz? Vielleicht Wüst?

AZ

Das Kalifat...

[augenzeuge]

Wer kommt nach Merz? Vielleicht Wüst?

AZ

Das Kalifat...

Mach mal Urlaub in Offenbach.

AZ

[pentium]

Heute Abend tagt im Kanzleramt der Koalitionsausschuss. So ein Abend unter Freunden, das wird Herr Merz guttun. Ältere Menschen sollten ihre sozialen Kontakte nicht vernachlässigen. Mal sehen was rauskommt.
Wer weiß?

In seiner Rede beim DGB-Bundeskongress sagte er: „Alle werden etwas geben müssen.“
Da bekomme ich gleich ein besseres Lebensgefühl.

[Gerd Böhmer]

Merz hat heute auch vor dem Bundeskongress des DGB gesprochen und erntete Kritik:

"Ist keine Bösartigkeit von mir": Merz wirbt für Reformen - und wird beim DGB hart ausgepfiffen - 12.05.2026, 10:52 Uhr
Gejohle, Pfiffe und Zwischenrufe: Beim Bundeskongress des DGB will Bundeskanzler Merz für seine Reformagenda werben und trifft dabei auf ein ihm nicht wohlgesonnenes Publikum. Der Kanzler vernimmt's, beharrt aber auf der Arbeitnehmerfreundlichkeit seiner Vorhaben.

https://www.n-tv.de/politik/Merz-wirbt-fuer-Reformen-und-wird-beim-DGB-hart-ausgepfiffen-id30812642.html
Bezüglich der Offenheit in Bezug auf Veränderungen bin ich dabei, aber nicht nur im Interesse der Unternehmen (!)