Sahra Wagenknecht und ihre neue Partei

Diskussionen über die Schlagzeilen in den Medien

Re: Sahra Wagenknecht und ihre neue Partei

Beitragvon augenzeuge » 12. November 2025, 15:51

Danny_1000 hat geschrieben:
Bernd hat geschrieben:
augenzeuge hat geschrieben:3/4 sind vom Segen des langen Friedrich nicht mehr überzeugt. Überrascht mich nicht.

AZ


Wagenknechts Deppenverein kann von dieser Unzufriedenheit nicht profitieren.
Mit ihrem Radikalisierungskurs zahlt Wagenknecht letztlich aufs Konto der AfD.
Die Alte ist fertig. [grin]

Wenn mir so anschaue, wer bei dem "Deppenverein" alles so mitmacht, bist Du mit deiner Arroganz hier der Depp für mich !


Er kann nicht anders, Danny. Er redet zwar von triggern, merkt aber in seinem Höhenflug nicht, dass er selbst wie Don Quijote bei den Windmühlen reagiert. [flash]
https://images.cartoonstock.com/lowres/ ... 79_low.jpg
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Re: Sahra Wagenknecht und ihre neue Partei

Beitragvon Bernd » 12. November 2025, 19:21

Was für Windmühlen?
Die BSWler zerlegen sich schoon selbst , mit der Wagenknecht ihrem autoritären Führungsstil kommt doch kein normaler Mensch klar. [grin]
Bernd
 

Re: Sahra Wagenknecht und ihre neue Partei

Beitragvon augenzeuge » 12. November 2025, 19:25

Bernd hat geschrieben:Was für Windmühlen?
Die BSWler zerlegen sich schoon selbst , mit der Wagenknecht ihrem autoritären Führungsstil kommt doch kein normaler Mensch klar. [grin]


Naja, wenn es die Medien vorquatschen, muss das so sein. Für mich sind die Grundsätze von BSW wichtiger: Wirtschaftliche Vernunft, Soziale Gerechtigkeit, Frieden, Freiheit.

Es gibt sehr viele normale Menschen dort, welche sich diesen Grundsätzen verpflichtet sehen. Bei der nächsten Wahl sind sie wieder dabei.

AZ
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Re: Sahra Wagenknecht und ihre neue Partei

Beitragvon Bernd » 12. November 2025, 19:45

augenzeuge hat geschrieben:Für mich sind die Grundsätze von BSW wichtiger:..................... Freiheit.

AZ


Seit wann interssiert sich die Wagenknecht für Freiheit? Lach.........
Bernd
 

Re: Sahra Wagenknecht und ihre neue Partei

Beitragvon Bernd » 12. November 2025, 20:24

augenzeuge hat geschrieben: Bei der nächsten Wahl sind sie wieder dabei.

AZ


Weist , das Problem von Wagenknecht und ihrem Dulliverein ist , die Wagenknecht labert zu viel Stuss zusammen und da die Radikalowähler immer das dümmste Original wählen , kann die BSW Truppen nur gegen die AfD abkacken. [grin]
Bernd
 

Re: Sahra Wagenknecht und ihre neue Partei

Beitragvon Nostalgiker » 13. November 2025, 12:39

@Bernd, Du befleißigst Dich mal wieder einer sehr ordinären Gossensprache.
Ich nehme zur Kenntnis, das ich einer Generation angehöre, deren Hoffnungen zusammengebrochen sind.
Aber damit sind diese Hoffnungen nicht erledigt. Stefan Hermlin

Freiheit ist nur ein anderes Wort dafür, dass man nichts zu verlieren hat. Janis Joplin

Psychologen haben herausgefunden, dass Menschen, die immer bei anderen auf die Rechtschreibfehler hinweisen, eine Persönlichkeitsstörung haben und unzufrieden mit ihrem Leben sind. Netzfund
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Re: Sahra Wagenknecht und ihre neue Partei

Beitragvon augenzeuge » 13. November 2025, 16:03

Bernd hat geschrieben:Weist , das Problem von Wagenknecht und ihrem Dulliverein ist , die Wagenknecht labert zu viel Stuss zusammen und da die Radikalowähler immer das dümmste Original wählen ]


Bist du eigentlich blind und taub für den Stuss bzw. Radikalität der Grünen?

Und weißt du, was ein Dulli ist? Im österreichischen Dialekt ist das ein positives Wort für „hervorragend“ oder „wunderbar“ . [laugh]

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Re: Sahra Wagenknecht und ihre neue Partei

Beitragvon pentium » 13. November 2025, 16:14

augenzeuge hat geschrieben:
Bernd hat geschrieben:Weist , das Problem von Wagenknecht und ihrem Dulliverein ist , die Wagenknecht labert zu viel Stuss zusammen und da die Radikalowähler immer das dümmste Original wählen ]


Bist du eigentlich blind und taub für den Stuss bzw. Radikalität der Grünen?

Und weißt du, was ein Dulli ist? Im österreichischen Dialekt ist das ein positives Wort für „hervorragend“ oder „wunderbar“ . [laugh]

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Greg Dulli ist ein US-amerikanischer Musiker...ach ja und dann gibt es noch den Aktendulli...
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Re: Sahra Wagenknecht und ihre neue Partei

Beitragvon augenzeuge » 28. November 2025, 11:33

Sahra bringt es auf den Punkt:

"Mit so einem Mann an der Spitze kann es doch nicht weitergehen in Deutschland..." [angst]

„Milliarden? Millionen? Hauptsache Steuergeldverschwendung! Friedrich Merz ist angesichts der Unsummen, die seine Regierung an die korrupte Ukraine verpulvert, offenbar schon ganz durcheinander, was den Umfang der Hilfen angeht. Richtig ist: Während die Selenskyj-Regierung immer tiefer im Korruptionssumpf versinkt und mit dem Friedensplan endlich eine realistische Chance auf eine Verhandlungslösung besteht, setzt die Bundesregierung unbeirrt weiter auf die militärische Karte und will allein im kommenden Jahr 11,5 Milliarden Euro an Waffen für den nicht gewinnbaren Krieg bereitstellen. Was für ein Irrsinn!“


https://x.com/freddyerstrecht/status/19 ... 99154?s=20

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Re: Sahra Wagenknecht und ihre neue Partei

Beitragvon Ari@D187 » 28. November 2025, 11:54

Wahnsinn wäre es, einen Aggressor die Früchte seines völkerrechtswidrigen Angriffskriegs einfahren zu lassen.

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Re: Sahra Wagenknecht und ihre neue Partei

Beitragvon karnak » 28. November 2025, 11:57

Ari@D187 hat geschrieben:Wahnsinn wäre es, einen Aggressor die Früchte seines völkerrechtswidrigen Angriffskriegs einfahren zu lassen.

Ari

Im Fall des konkreten Umstandes also was? Das hätte ich einfach gerne gewusst.
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Re: Sahra Wagenknecht und ihre neue Partei

Beitragvon pentium » 28. November 2025, 12:02

Bundestagswahl: BSW-Einspruch scheitert laut Berichten wohl im Wahlprüfungsausschuss
https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... cd3ae07849

Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags hat offenbar vor, die Einsprüche vom Bündnis Sahra Wagenknecht gegen die Bundestagswahl zurückzuweisen. Das berichten »Politico« und »Table.Briefings« übereinstimmend. Beide zitieren aus der internen Beschlussvorlage, die den Ausschussmitgliedern versendet worden sei.

»Table.Briefings« schreibt weiter, der Wahlprüfungsausschuss wolle in einer Sitzung am 4. Dezember eine Empfehlung beschließen, über die der Bundestag abschließend entscheide. Aus Kreisen des Ausschusses heiße es, es sei besonders gründlich gearbeitet worden, weil man fest davon ausgehe, dass das BSW gegen den Beschluss Klage beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einreichen werde.​
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Re: Sahra Wagenknecht und ihre neue Partei

Beitragvon pentium » 10. Dezember 2025, 19:05

Die deutsche Industrie geht den Bach runter, die Infrastruktur verlottert, die Inflation frisst den Menschen die Löhne weg – und der #ÖRR verbreitet Jubelpropaganda mit La Ola auf „Aktuelle Kamera“-Niveau. Ernsthaft, #ARD?!
https://x.com/SWagenknecht/status/19986 ... 69574?s=20
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Re: Sahra Wagenknecht und ihre neue Partei

Beitragvon augenzeuge » 12. Dezember 2025, 19:17

Habeck zahlt Strafe wegen Verleumdung von Wagenknecht

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat die aufgrund einer Strafanzeige des BSW eingeleiteten Ermittlungen wegen Verleumdung gegen den ehemaligen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) gegen Zahlung einer Geldauflage eingestellt. Habeck habe insgesamt 12.000 Euro an drei gemeinnützige Vereine gezahlt, wie die Staatsanwaltschaft am Freitag mitteilte. Für Habeck gelte weiterhin die Unschuldsvermutung.

Nach Darstellung des BSW soll Habeck bei einer Wahlkampfveranstaltung in Dresden am 30. August vergangenen Jahres „inhaltlich unzutreffende Tatsachen“ über das BSW und dessen Parteigründerin Sahra Wagenknecht geäußert haben. Die Justizbehörde ermittelte nach einer Strafanzeige des BSW seit März gegen Habeck wegen des Anfangsverdachts der Verleumdung sowie im Fall von Wagenknecht wegen Verleumdung einer Person des politischen Lebens.

„Es geht nicht um Beleidigung, sondern um offene Lügen und Verleumdung zur Manipulation des Wahlkampfes“, sagte Wagenknecht damals gegenüber „Bild“. Ihre Partei wehre sich gegen die Behauptung Habecks, das BSW würde sich „für seine Meinung bezahlen lassen“, im Internet „Stimmen kaufen“ und „Trollarmeen aufbauen“, sagte Wagenknecht.

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Re: Sahra Wagenknecht und ihre neue Partei

Beitragvon augenzeuge » 12. Dezember 2025, 19:32

Sag ich doch.
Du hast keine ausreichende Berechtigung, um die Dateianhänge dieses Beitrags anzusehen.
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Re: Sahra Wagenknecht und ihre neue Partei

Beitragvon augenzeuge » 13. Dezember 2025, 10:58

Sahra Wagenknecht
11. Dez.
Es ist doch einfach verrückt: #Merz, von der Leyen und Co. wollen uns vollständig von preiswerter russischer Energie abschneiden, weil #Russland Krieg in der #Ukraine führt. Zugleich begeben sich Deutschland und #EU in die vollständige Abhängigkeit von überteuertem schmutzigen Fracking-Gas aus den #USA. Dass Washington laut dem Wissenschaftlichen Dienst des US-Kongresses zwischen 1991 und 2022 mindestens 251 militärische Interventionen durchgeführt hat, darunter den Irak-Krieg mit über einer halben Million Toten, und auch heute etwa durch illegale Bombardements von Schiffen vor der Küste Venezuelas das Völkerrecht bricht, spielt dabei offenbar keine Rolle. Wieso die Bundesregierung mit dieser Doppelmoral das Ansehen Deutschlands in der Welt zerstört und unsere Wirtschaft in den Ruin treibt, über diese und weitere Fragen spreche ich im Interview mit den
@NachDenkSeiten
.

https://x.com/SWagenknecht/status/19991 ... 51706?s=20

Bittere Wahrheiten....die keiner hören will.

AZ
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Re: Sahra Wagenknecht und ihre neue Partei

Beitragvon Bahndamm 68 » 13. Dezember 2025, 15:28

augenzeuge hat geschrieben:
Sahra Wagenknecht
11. Dez.
Es ist doch einfach verrückt: #Merz, von der Leyen und Co. wollen uns vollständig von preiswerter russischer Energie abschneiden, weil #Russland Krieg in der #Ukraine führt. Zugleich begeben sich Deutschland und #EU in die vollständige Abhängigkeit von überteuertem schmutzigen Fracking-Gas aus den #USA. Dass Washington laut dem Wissenschaftlichen Dienst des US-Kongresses zwischen 1991 und 2022 mindestens 251 militärische Interventionen durchgeführt hat, darunter den Irak-Krieg mit über einer halben Million Toten, und auch heute etwa durch illegale Bombardements von Schiffen vor der Küste Venezuelas das Völkerrecht bricht, spielt dabei offenbar keine Rolle. Wieso die Bundesregierung mit dieser Doppelmoral das Ansehen Deutschlands in der Welt zerstört und unsere Wirtschaft in den Ruin treibt, über diese und weitere Fragen spreche ich im Interview mit den
@NachDenkSeiten
.

https://x.com/SWagenknecht/status/19991 ... 51706?s=20
Bittere Wahrheiten....die keiner hören will.
AZ

Was schreibst du hier für Sachen: „die keiner hören will“.
Du hast es doch gelesen und noch viel schlimmer, du hast es hier veröffentlicht, diesen Schmonzius.
So lange, wie ich Sahra wahrgenommen habe, hat sie ständig gegen alle unserer Regierung gefaselt.
Was hat sie erreicht? „ Nix “, weil sie keiner hören möchte.
Hier hat sie wie so oft die Amis angegriffen, dass aber die Russen auch ähnliche Kriege, einschließlich mit ihren Söldnertruppen, weltweit geführt haben, ist für sie unwichtig.
Hat sie vielleicht auch überhört!
Wer die Vergangenheit nicht kennt,
kann die Gegenwart nicht begreifen
und die Zukunft nicht gestalten.
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Re: Sahra Wagenknecht und ihre neue Partei

Beitragvon Gerd Böhmer » 13. Dezember 2025, 16:22

Bahndamm 68 hat geschrieben:Hier hat sie wie so oft die Amis angegriffen, dass aber die Russen auch ähnliche Kriege, einschließlich mit ihren Söldnertruppen, weltweit geführt haben, ist für sie unwichtig.
Hat sie vielleicht auch überhört!

Nunja, unwichtig ist es nicht, was mir nur immer wieder sehr negativ auffällt, Russland wird verurteilt, die USA werden "bejubelt". Was da von Söder und Merz in ihren Propagandareden auf dem CSU-Parteitag zu vernehmen war, war auch nur wieder der übliche altbekannte neoliberale Phrasendrusch.
Merkel mit Chamberlain oder Putin mit Hitler zu vergleichen erinnert doch sehr an den Godwin-Low-Effekt ...

Nachsatz - über das aktuelle Vorgehen der USA in Lateinamerika war von offizieller Seite noch nichts vernehmbar [denken]
MfG Gerd Böhmer,
Reichsbahninspektor aD
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Re: Sahra Wagenknecht und ihre neue Partei

Beitragvon augenzeuge » 18. Dezember 2025, 15:03

Der Wahlprüfungsausschuss empfiehlt: Der Bundestag sollte die BSW-Einsprüche gegen die Wahl im Frühjahr ablehnen. Parteigründerin Wagenknecht nimmt einen letzten verbalen Anlauf - bevor sie die Anwälte Richtung Karlsruhe losschickt.

Im Streit um die Einsprüche des BSW gegen die Bundestagswahl hat die Partei mit Blick auf die erwartete Ablehnung des Bundestags schwere Vorwürfe gegen das Parlament erhoben. Es sei eine "Blamage für den Bundestag", dass sich trotz "offenkundiger Zählfehler und Unregelmäßigkeiten" nur die AfD dafür ausspreche, das Wahlergebnis vom Februar zu überprüfen und ein korrektes Ergebnis festzustellen, sagte BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht.

"Wir haben diese Entscheidung erwartet, der Bundestag ist schließlich befangen"
"Dass bei einer Wahlprüfung Abgeordnete Richter in eigener Sache sind und dies schamlos ausnutzen, kennt man sonst nur aus einer Bananenrepublik", fuhr Wagenknecht fort. Sie verwies auf den möglichen Gang nach Karlsruhe nach der Abstimmung - dort werde das Bundesverfassungsgericht "im Namen der Demokratie eine Neuauszählung anordnen", zeigte sie sich optimistisch.

Der Bundestag stimmt am Donnerstagabend über die Einsprüche des BSW gegen das Ergebnis bei der Bundestagswahl im Februar ab. Das Bündnis Sahra Wagenknecht war denkbar knapp an der Fünfprozenthürde gescheitert, es fehlten 9529 Stimmen für den Einzug. Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags empfiehlt mit den Stimmen von Union, SPD, Grünen und Linken sowie gegen die Stimmen der AfD, die Forderung des BSW nach einer Neuauszählung zurückzuweisen.

Der neue BSW-Chef Fabio de Masi verwies erneut darauf, dass die Partei "etliche Zählfehler bei einen extrem knappen Wahlergebnis dokumentiert" habe. Die Landeswahlleiter hätten "selbst eingeräumt, dass die von uns dokumentierten Anomalien mit hoher Wahrscheinlichkeit Falschzählungen zu Lasten des BSW sind, die jedoch nicht mehr geprüft wurden", sagte er. Zu einem möglichen Verfahren in Karlsruhe äußerte sich auch de Masi optimistisch: Schon 1991 habe das Bundesverfassungsgericht geurteilt, "dass in einer solchen Konstellation vollständig nachgezählt werden muss", sagte.


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Re: Sahra Wagenknecht und ihre neue Partei

Beitragvon pentium » 18. Dezember 2025, 17:55

Es ist aber nicht davon auszugehen, das man sich permanent zu ungunsten vom BSW verzählt hat.
Sicherlich sind da auch einige zuviele woanders dabei.

Ich denke nicht, das sich bei einer Neuauszählung was ändert.

4.000 von 5o.000.000 (50 Milionen) das sind 0,008%
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Re: Sahra Wagenknecht und ihre neue Partei

Beitragvon Ari@D187 » 18. Dezember 2025, 18:58

Irgendwann kam TikTok-Reichinnek dem BSW in die Quere und verhinderte den Einzug des BSW. Das sollte Frau Wagenknecht einfach akzeptieren und gut ist.

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Re: Sahra Wagenknecht und ihre neue Partei

Beitragvon augenzeuge » 18. Dezember 2025, 19:43

Ari@D187 hat geschrieben:Irgendwann kam TikTok-Reichinnek dem BSW in die Quere und verhinderte den Einzug des BSW. Das sollte Frau Wagenknecht einfach akzeptieren und gut ist.

Ari


Nee, Wagenknecht muss ja recht haben, wenn es ihr schon die Landeswahlleiter bescheinigen.

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Re: Sahra Wagenknecht und ihre neue Partei

Beitragvon pentium » 19. Dezember 2025, 09:01

augenzeuge hat geschrieben:
Ari@D187 hat geschrieben:Irgendwann kam TikTok-Reichinnek dem BSW in die Quere und verhinderte den Einzug des BSW. Das sollte Frau Wagenknecht einfach akzeptieren und gut ist.

Ari


Nee, Wagenknecht muss ja recht haben, wenn es ihr schon die Landeswahlleiter bescheinigen.

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Das bringt doch alles nix...und bevor das BVG entscheidet...sind alle Messen gelesen.
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Re: Sahra Wagenknecht und ihre neue Partei

Beitragvon augenzeuge » 19. Dezember 2025, 10:08

pentium hat geschrieben:
augenzeuge hat geschrieben:
Ari@D187 hat geschrieben:Irgendwann kam TikTok-Reichinnek dem BSW in die Quere und verhinderte den Einzug des BSW. Das sollte Frau Wagenknecht einfach akzeptieren und gut ist.

Ari


Nee, Wagenknecht muss ja recht haben, wenn es ihr schon die Landeswahlleiter bescheinigen.

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Das bringt doch alles nix...und bevor das BVG entscheidet...sind alle Messen gelesen.


Also, wer heute meint, was die EU bezüglich Ukraine getan hat, das wäre die bestmögliche Lösung, sollte hier nicht mutmaßen, dass alle Messen gelesen sind. Oder ist das Verfassungsgericht nichts wert?

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Re: Sahra Wagenknecht und ihre neue Partei

Beitragvon pentium » 19. Dezember 2025, 10:22

augenzeuge hat geschrieben:
pentium hat geschrieben:
augenzeuge hat geschrieben:
Ari@D187 hat geschrieben:Irgendwann kam TikTok-Reichinnek dem BSW in die Quere und verhinderte den Einzug des BSW. Das sollte Frau Wagenknecht einfach akzeptieren und gut ist.

Ari


Nee, Wagenknecht muss ja recht haben, wenn es ihr schon die Landeswahlleiter bescheinigen.

AZ


Das bringt doch alles nix...und bevor das BVG entscheidet...sind alle Messen gelesen.


Also, wer heute meint, was die EU bezüglich Ukraine getan hat, das wäre die bestmögliche Lösung, sollte hier nicht mutmaßen, dass alle Messen gelesen sind. Oder ist das Verfassungsgericht nichts wert?

AZ


Was hat das BSW und diese Wahlmisere mit der EU und der Ukraine zu tun? Bis das BVG entscheidet haben wir garantiert schon die nächste Bundestagswahl...
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Re: Sahra Wagenknecht und ihre neue Partei

Beitragvon augenzeuge » 19. Dezember 2025, 11:40

Was hat das BSW und diese Wahlmisere mit der EU und der Ukraine zu tun? Bis das BVG entscheidet haben wir garantiert schon die nächste Bundestagswahl...


Typische Frage von jemanden, der sich nicht mit der Politik von BSW beschäftigt.

BSW steht für Positionen, die eine klare Distanz zur EU-Politik gegenüber der Ukraine einnehmen, was in der jüngsten "Wahlmisere" – also den Wahlerfolgen in Ostdeutschland trotz nationaler Schwächen – eine Rolle spielt. BSW hat einen Bundestagsantrag eingebracht, der die Bundesregierung auffordert, sich im EU-Rat gegen Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine zu stellen, da Korruption, Oligarchenmacht und Defizite in Rechtsstaatlichkeit sowie Minderheitenrechten ungelöst seien.

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Re: Sahra Wagenknecht und ihre neue Partei

Beitragvon Ari@D187 » 19. Dezember 2025, 14:54

augenzeuge hat geschrieben:[....]BSW steht für Positionen, die eine klare Distanz zur EU-Politik gegenüber der Ukraine einnehmen, [...]

Der Satz ist viel zu lang. Hier die gekürzte Version:

BSW steht für Positionen, die eine klare Distanz gegenüber der Ukraine einnehmen.

Ari
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Re: Sahra Wagenknecht und ihre neue Partei

Beitragvon augenzeuge » 19. Dezember 2025, 17:36

Ari@D187 hat geschrieben:
augenzeuge hat geschrieben:[....]BSW steht für Positionen, die eine klare Distanz zur EU-Politik gegenüber der Ukraine einnehmen, [...]

Der Satz ist viel zu lang. Hier die gekürzte Version:

BSW steht für Positionen, die eine klare Distanz gegenüber der Ukraine einnehmen.

Ari


Hast du eigentlich jemals darüber nachgedacht, warum die Mainstreammeinung zur Ukraine vor Selensky ganz anders war?

AZ
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Re: Sahra Wagenknecht und ihre neue Partei

Beitragvon pentium » 19. Dezember 2025, 19:09

augenzeuge hat geschrieben:
Was hat das BSW und diese Wahlmisere mit der EU und der Ukraine zu tun? Bis das BVG entscheidet haben wir garantiert schon die nächste Bundestagswahl...


Typische Frage von jemanden, der sich nicht mit der Politik von BSW beschäftigt.

BSW steht für Positionen, die eine klare Distanz zur EU-Politik gegenüber der Ukraine einnehmen, was in der jüngsten "Wahlmisere" – also den Wahlerfolgen in Ostdeutschland trotz nationaler Schwächen – eine Rolle spielt. BSW hat einen Bundestagsantrag eingebracht, der die Bundesregierung auffordert, sich im EU-Rat gegen Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine zu stellen, da Korruption, Oligarchenmacht und Defizite in Rechtsstaatlichkeit sowie Minderheitenrechten ungelöst seien.

AZ


Wie kann das BSW im Bundestag einen Antrag einbringen, wenn man nicht vertreten ist?
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Re: Sahra Wagenknecht und ihre neue Partei

Beitragvon augenzeuge » 19. Dezember 2025, 19:34

pentium hat geschrieben:
augenzeuge hat geschrieben:
Was hat das BSW und diese Wahlmisere mit der EU und der Ukraine zu tun? Bis das BVG entscheidet haben wir garantiert schon die nächste Bundestagswahl...


Typische Frage von jemanden, der sich nicht mit der Politik von BSW beschäftigt.

BSW steht für Positionen, die eine klare Distanz zur EU-Politik gegenüber der Ukraine einnehmen, was in der jüngsten "Wahlmisere" – also den Wahlerfolgen in Ostdeutschland trotz nationaler Schwächen – eine Rolle spielt. BSW hat einen Bundestagsantrag eingebracht, der die Bundesregierung auffordert, sich im EU-Rat gegen Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine zu stellen, da Korruption, Oligarchenmacht und Defizite in Rechtsstaatlichkeit sowie Minderheitenrechten ungelöst seien.

AZ


Wie kann das BSW im Bundestag einen Antrag einbringen, wenn man nicht vertreten ist?


Da waren sie noch drin.

AZ
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