Ari@D187 hat geschrieben: Es wurde jetzt wirklich mehrfach wiederholt, warum in der Ukraine keine Wahlen stattfinden.
Ari

augenzeuge hat geschrieben:Ari@D187 hat geschrieben: Es wurde jetzt wirklich mehrfach wiederholt, warum in der Ukraine keine Wahlen stattfinden.
Ari
Wenn ich es als falsch betrachte oder mir die Begründung fehlt, kannst du das so oft wiederholen wie du willst. Da bin ich resistent. War früher auch schon so.![]()
AZ
Bahndamm 68 hat geschrieben:Ich wage die Behauptung, dass die breite Masse der Bevölkerung in Europa regelrecht verarscht werden.

Spartacus hat geschrieben:augenzeuge hat geschrieben:Ari@D187 hat geschrieben: Es wurde jetzt wirklich mehrfach wiederholt, warum in der Ukraine keine Wahlen stattfinden.
Ari
Wenn ich es als falsch betrachte oder mir die Begründung fehlt, kannst du das so oft wiederholen wie du willst. Da bin ich resistent. War früher auch schon so.![]()
AZ
Das interessiert in der Ukraine aber niemanden, denn die haben nun mal eine eigene gültige Verfassung.![]()
Sparta

Ari@D187 hat geschrieben:Spartacus hat geschrieben:augenzeuge hat geschrieben:Ari@D187 hat geschrieben: Es wurde jetzt wirklich mehrfach wiederholt, warum in der Ukraine keine Wahlen stattfinden.
Ari
Wenn ich es als falsch betrachte oder mir die Begründung fehlt, kannst du das so oft wiederholen wie du willst. Da bin ich resistent. War früher auch schon so.![]()
AZ
Das interessiert in der Ukraine aber niemanden, denn die haben nun mal eine eigene gültige Verfassung.![]()
Sparta
Aber auch gegen Verfassungen fremder Staaten ist AZ resistent...
Ari
Wahlen sind der Sauerstoff der Demokratie – die Ukraine sollte nicht auf unabsehbare Zeit darauf verzichten
Präsident Selenskis fünfjährige Amtszeit läuft ab, doch wegen des Krieges können keine Wahlen stattfinden. Die Ukraine hält dies in ihrer Notlage für ein geringes Problem – das könnte sich rächen.

Bahndamm 68 hat geschrieben:Es ist Frau Strack-Zimmermann und Herr Gysi. Streitgespräch ist vorprogrammiert.
Die "Oma Courage für Europa". Die Olle ist aber auch sowas von doof, dass es wirklich nur für das Flintenweib reicht. Groß die Intellektuelle raushängen lassen, in wahrer Blödheit und Interessenlosigkeit für alles Andere als ihre Lobbyisteninteressen aber zu meinen Mutter Courage muß ja was ganz tolles sein wenn alle davon reden, die Mutter die ihre Kinder an den Krieg verkauft. Und wir haben dafür jetzt bald eine Omma in Europa. ![Mannoman [flash]](./images/smilies/flash.gif)
karnak hat geschrieben:Bahndamm 68 hat geschrieben:Es ist Frau Strack-Zimmermann und Herr Gysi. Streitgespräch ist vorprogrammiert.
Die "Oma Courage für Europa". Die Olle ist aber auch sowas von doof, dass es wirklich nur für das Flintenweib reicht. Groß die Intellektuelle raushängen lassen, in wahrer Blödheit und Interessenlosigkeit für alles Andere als ihre Lobbyisteninteressen aber zu meinen Mutter Courage muß ja was ganz tolles sein wenn alle davon reden, die Mutter die ihre Kinder an den Krieg verkauft. Und wir haben dafür jetzt bald eine Omma in Europa.
. Ich wusste das gar nicht, aber der Gysi hat es sich gegönnt sie damit aufzuziehen, da war sie natürlich arg angefressen. ![Mannoman [flash]](./images/smilies/flash.gif)
karnak hat geschrieben:Will ich abschließend so nicht sagen, die wollen aber nicht Verantwortung und Entscheidungsgewalt über uns erlangen. Diese Person jedenfalls ging mir mit ihrer Augenverdreherei bei ihrem Gekeife schon immer auf den Zeiger, aber das mit diesem Plakat ist nun wirklich der Gipfel. Ich wusste das gar nicht, aber der Gysi hat es sich gegönnt sie damit aufzuziehen, da war sie natürlich arg angefressen.
karnak hat geschrieben:Bahndamm 68 hat geschrieben:Es ist Frau Strack-Zimmermann und Herr Gysi. Streitgespräch ist vorprogrammiert.
Die "Oma Courage für Europa". Die Olle ist aber auch sowas von doof, dass es wirklich nur für das Flintenweib reicht. Groß die Intellektuelle raushängen lassen, in wahrer Blödheit und Interessenlosigkeit für alles Andere als ihre Lobbyisteninteressen aber zu meinen Mutter Courage muß ja was ganz tolles sein wenn alle davon reden, die Mutter die ihre Kinder an den Krieg verkauft. Und wir haben dafür jetzt bald eine Omma in Europa.
augenzeuge hat geschrieben:
Denk doch einfach mal nach...und nehmt nicht alles hin.
Wahlen sind der Sauerstoff der Demokratie – die Ukraine sollte nicht auf unabsehbare Zeit darauf verzichtenPräsident Selenskis fünfjährige Amtszeit läuft ab, doch wegen des Krieges können keine Wahlen stattfinden. Die Ukraine hält dies in ihrer Notlage für ein geringes Problem – das könnte sich rächen.
https://www.nzz.ch/meinung/ukraine-wahl ... ld.1824308
AZ
Wahlen im Krieg: Weder praktisch noch verfassungsrechtlich möglich
Einige spekulieren nun, dass es der ukrainischen Regierung an Legitimität mangele, da keine Wahlen abgehalten wurden. Was ist hierauf zu entgegnen? Unsere Antwort ist klar: Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs hat sich keine Demokratie in Europa einer vergleichbaren Herausforderung wie die Ukraine ausgesetzt gesehen. Es gibt nahezu keine praktische Erfahrung, wie die Tätigkeit öffentlicher Behörden unter solchen Bedingungen geregelt werden kann – sei es auf Ebene des einfachen Rechts oder des Verfassungsrechts.
Nach ukrainischem Recht waren die Wahlen zum Parlament für den 29. Oktober 2023 angesetzt. Allerdings legt Artikel 19 des Gesetzes der Ukraine “Über den rechtlichen Status des Kriegsrechts” fest, dass Parlaments-, Präsidentschafts- und Lokalwahlen in Zeiten des Kriegsrechts untersagt sind.
Endet die Amtszeit des Parlaments (Verkhovna Rada) während Kriegsrecht gilt, regelt Artikel 83 Abs. 4 der Verfassung, dass dessen Befugnisse bis zum Tag der ersten Sitzung der neu gewählten Verkhovna Rada nach Aufhebung des Kriegsrechts verlängert werden. Auch die meisten ausländischen Verfassungen enthalten ähnliche Bestimmungen.
Mit Blick auf die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine legt die Verfassung fest, dass reguläre Präsidentschaftswahlen am letzten Sonntag im März eines jeden fünften Jahres der Amtszeit des Präsidenten stattfinden. Unter friedlichen Umständen hätten die Wahlen daher am 31. März 2024 stattfinden sollen. Das Parlament hätte sie dafür spätestens bis zum 21. Dezember 2023 anberaumt.
Unter dem derzeit geltenden Kriegsrecht werden die nächsten Präsidentschaftswahlen jedoch nicht nach diesem Zeitplan stattfinden. Um ein Machtvakuum zu verhindern und Kontinuität zu gewährleisten, ist Artikel 108 der Verfassung aktiviert worden, wonach der amtierende Präsident seine Befugnisse behält, bis ein neu gewählter Präsident nach den ersten Nachkriegswahlen sein Amt übernimmt. Wahlen in Zeiten des Kriegsrechts sind nach verfassungsrechtlichen wie den einfachrechtlichen Bestimmungen des Wahlrechts daher nicht möglich. Doch auch jenseits rechtlicher Überlegungen gilt es zu beachten, dass zurzeit schlicht kein öffentliches Bedürfnis für Wahlen inmitten des Kriegs besteht.
Die obigen Argumente rechtfertigen es daher nicht nur aus verfassungsrechtlicher Perspektive, die Amtszeiten von Parlament und Präsident zu verlängern solange Kriegsrecht gilt. Beides dient auch dem Schutz der ukrainischen Demokratie.
Spartacus hat geschrieben:
Weiß ich auch nicht. Welches Plakat?
Sparta
Das weiß so ein arroganter Bundesdödel wie Strack- Zimmermann natürlich nicht. Brecht ist für so eine Figur natürlich Hexenwerk, da kann man mit dem eigenen Unwissen schon mal in den Fettnapf treten.
Darauf setzen, dass der Durchschnitts Bundesdödel das sowieso nicht weiß, der kennt sich nur mit Dieter Bohlen und Heidi Klum aus. ![Mannoman [flash]](./images/smilies/flash.gif)
augenzeuge hat geschrieben:Bahndamm 68 hat geschrieben:Ich wage die Behauptung, dass die breite Masse der Bevölkerung in Europa regelrecht verarscht werden.
Absolute Zustimmung!![]()
AZ
karnak hat geschrieben:Brecht ist für so eine Figur natürlich Hexenwerk,
Die rote Fahne schrieb noch wir-werden-siegen, da hatte ich mein Geld schon in der Schweiz"
Bahndamm 68 hat geschrieben:Ich wage die Behauptung, dass die breite Masse der Bevölkerung in Europa regelrecht verarscht werden.

Danny_1000 hat geschrieben:Bahndamm 68 hat geschrieben:Ich wage die Behauptung, dass die breite Masse der Bevölkerung in Europa regelrecht verarscht werden.
Das kommt natürlich jetzt auf die Perspektive an. Verarscht…..na ja werden wir eigentlich nur insofern als das uns einige Politschwätzer glauben machen wollen mit einer starken NATO und unendlich vielen Westwaffen könnte man die Russen in der Ukraine besiegen und einen möglichen Angriff des Zaren auf europäische Länder überstehen, überleben oder ihn abwenden. Das ist „Verarschen hoch drei !“ Da hilft auch der für einige scheinbar übers Wasser gehende Boris mit seiner Kriegstüchtigkeit nicht.
Was Krieg praktisch bedeutet, sieht man ja in der Ukraine. Die tatsächlichen Grauen des Krieges aber - also die Folgen und das menschliche Leid von immer mehr Waffen und Kämpfen - zeigt man dem Westpublikum bewußt nicht. Ein paar zerstörte Häuser, heldenhaft im Hinterland kämpfende Ukrainer, der tägliche Selensky oder die Arbeit in einigen Sanipunkten nahe der Front sind genug des Grauens und müssen reichen ! Das nenne ich auch „Verarschen“ .

Ari@D187 hat geschrieben:
Die ständige Forderung an einen Staat sich in einen Gewaltfrieden zu begeben statt sich weiter zu verteidigen, "um die Kriegsgräuel nicht zu verlängern" ist so auch ein Novum.
Ari
Spartacus hat geschrieben:Ari@D187 hat geschrieben:
Die ständige Forderung an einen Staat sich in einen Gewaltfrieden zu begeben statt sich weiter zu verteidigen, "um die Kriegsgräuel nicht zu verlängern" ist so auch ein Novum.
Ari
Ja Ari. Man stelle sich mal vor, die Amis hätten von den Briten verlangt nun endlich mit dem Hitler zu verhandeln und sich dann halt in Herrgottes Namen noch einmal, einfach zu ergeben.![]()
Sparta

karnak hat geschrieben:Es geht darum was funktioniert und was nicht um zu einer Lösung zu kommen. Die Briten alleine hätten gegen Deutschland ohne den Zweifrontenkrieg und Eintritt der Amerikaner in den Krieg keinerlei Chance gehabt, mit auch noch so viel materieller Unterstützung.
In ähnlicher Situation befindet sich die Ukraine, ein aktiver Eintritt des Westens oder der Amerikaner ist in heutiger Zeit nicht mehr möglich wenn man nicht Gefahr laufen will die ganze Kugel hochgehen zu lassen. Also muß eine andere Lösung her, notfalls auch ein vorübergehender " Diktatfrieden", so ärgerlich das auch erstmal sein möge.
Und eins sollte man einkalkulieren, je länger man die Ukrainer ausbluten lässt, wenn kein Wunder geschieht, wird für die der zukünftige "Diktatfrieden" immer beschissener.
karnak hat geschrieben:Es geht darum was funktioniert und was nicht um zu einer Lösung zu kommen. Die Briten alleine hätten gegen Deutschland ohne den Zweifrontenkrieg und Eintritt der Amerikaner in den Krieg keinerlei Chance gehabt, mit auch noch so viel materieller Unterstützung.
In ähnlicher Situation befindet sich die Ukraine, ein aktiver Eintritt des Westens oder der Amerikaner ist in heutiger Zeit nicht mehr möglich wenn man nicht Gefahr laufen will die ganze Kugel hochgehen zu lassen. Also muß eine andere Lösung her, notfalls auch ein vorübergehender " Diktatfrieden", so ärgerlich das auch erstmal sein möge.
Und eins sollte man einkalkulieren, je länger man die Ukrainer ausbluten lässt, wenn kein Wunder geschieht, wird für die der zukünftige "Diktatfrieden" immer beschissener.

karnak hat geschrieben:Du meinst also nach Dünkirchen wären die Briten ohne die Amerikaner mittels eines D-Days an die französische Küste zurückgekehrt und hätten die Deutschen wenigstens hinter die deutschen Grenzen zurückgedrängt?
Spartacus hat geschrieben:
Ja Ari. Man stelle sich mal vor, die Amis hätten von den Briten verlangt nun endlich mit dem Hitler zu verhandeln und sich dann halt in Herrgottes Namen noch einmal, einfach zu ergeben.![]()
Sparta
Ich habe mich mit meiner Kasperfrage lediglich an diese Kasperthese gehängt.

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