Jeder Zweite sieht den Islam als Bedrohung

[Spartacus]

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler zeigt sich „fassungslos“.
https://www.haz.de/politik/koeln-fuehre ... NSHK4.html

Fassungslos? Muss die Gute mal aufwachen. Deutschland dient schon seit Jahrzehnten für die Radikalen dieser Welt als sicherer Rückzugsort, denn hier werden sie nicht behelligt. Ganz im Gegenteil,
werden sie von den dämlichen Deutschen auch noch alimentiert.

Sparta

[karnak]

Dann sag doch mal, wie sollte denn dieser Wille aussehen, deren Buden alle mit dem Bulldozer zusammenschieben wie es die Israelis mit Häusern von Terroristenanverwandten tun?Die Leute einfach alle einbuchten oder ausweisen wenn sie sich nicht loslegen von ihrem Quatsch und zu unserem religiösen Quatsch wechseln?

[Edelknabe]

Jörg mit dem hier:

"Du bist so herrlich ahnungslos. Was glaubst du, was die Polizei alles versteht. Da laufen zig Leute mit, die arabisch sprechen. " Textauszug ende

Na klar. Sie sind natürlich alle so etwas von verlässlich. Gerade weil doch irgendwo im Koran steht "Lügen erlaubt" oder so ähnlich? Ich habe irgendwie schon zu viele Filme gesehen wo Einer der zu übersetzenden Sprache mächtig dann zum Ermittler meinte" das was da Dolmetscher gerade übersetzt hatte, das stimmt irgend wie nicht."

Rainer Maria

[augenzeuge]

Jörg mit dem hier:

"Du bist so herrlich ahnungslos. Was glaubst du, was die Polizei alles versteht. Da laufen zig Leute mit, die arabisch sprechen. " Textauszug ende

Na klar. Sie sind natürlich alle so etwas von verlässlich. Gerade weil doch irgendwo im Koran steht "Lügen erlaubt" oder so ähnlich? Ich habe irgendwie schon zu viele Filme gesehen wo Einer der zu übersetzenden Sprache mächtig dann zum Ermittler meinte" das was da Dolmetscher gerade übersetzt hatte, das stimmt irgend wie nicht."

Rainer Maria

Du darfst mir glauben, da ich den Beweis immer vorhalten kann.

AZ

[Spartacus]

In vier Bundesländern sind die Sicherheitsbehörden mit Razzien gegen Anhänger der Hamas und des Vereins Samidoun vorgegangen. Das teilte das Innenministerium mit.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ ... tor=CS5-62

Von Festnahmen ist wie immer nicht die Rede. Und natürlich ist Samidoun immer noch überall online, hetzt lustig weiter und dreht der Faeser eine Nase.

Sparta

[Spartacus]

Schön wenn den Blaublütlern mal gezeigt wird, was im Islam eine Frau wert ist.

https://x.com/AMoehnle/status/1730965232929976758?s=20

Geschieht ihnen Recht.

Sparta

[pentium]

Schön wenn den Blaublütlern mal gezeigt wird, was im Islam eine Frau wert ist.

https://x.com/AMoehnle/status/1730965232929976758?s=20

Geschieht ihnen Recht.

Sparta

Quatsch mit Soße. Sie hätte wissen müssen, dass die Geste als Frau einem Mann die Hand zu reichen in islamischen Ländern unüblich ist. Er war ja nicht unfreundlich, sondern hat seine Hand aufs Herz gelegt, was eine Geste der Verbundenheit darstellt. In Teilen des Orthodoxen Judentums wird ein Handschütteln zwischen Männern und Frauen ebenfalls abgelehnt.

[ratata]

Der mutmaßliche Islamist, der im Verdacht steht, einen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt geplant zu haben, stand kurz vor der Abschiebung. Das hat das Innenministerium MDR SACHSEN-ANHALT am Freitagnachmittag mitgeteilt. Demnach hatte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bereits am 21. November 2023 den Asylantrag des irakischen Staatsbürgers als "offensichtlich unbegründet" abgelehnt. An diesem Tag war der Mann vom Landeskriminalamt Niedersachsen in Helmstedt wegen der Gefahr eines Anschlages festgenommen worden.

Abschiebung für den 1. Dezember geplant
Nach Angaben des Magdeburger Innenministeriums war die Abschiebung des 20-Jährigen für Freitag, den 1. Dezember, vorgesehen. Der Mann habe jedoch – anwaltlich vertreten – fristgerecht Klage beim Verwaltungsgericht Magdeburg eingereicht. Die Eilentscheidung des Verwaltungsgerichtes stehe noch aus.

Darüber berichtet kein Sender .

Hier zu finden. https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen- ... e-102.html ratata

[Spartacus]

Der Mann habe jedoch – anwaltlich vertreten – fristgerecht Klage beim Verwaltungsgericht Magdeburg eingereicht. Die Eilentscheidung des Verwaltungsgerichtes stehe noch aus.

Der Mann hat mit Sicherheit gar nichts getan, denn der kann wahrscheinlich nicht mal einen deutschen Gesetzestext lesen. Sprich, dahinter stecken wieder irgendwelche Gutmenschen, die dem "armen Flüchtling"
helfen, im Wunderland klar zu kommen. Diese Idioten sollten im Falle eines Anschlages, mit auf die Anklagebank.

Sparta

[Spartacus]

Bewerber für Einbürgerungen sollen in Sachsen-Anhalt ab sofort ein Bekenntnis zum Existenzrecht Israels ablegen. Das hat das Innenministerium in einem Erlass an die Landkreise und kreisfreien Städte Ende November festgelegt, wie Ministerin Tamara Zieschang (CDU) am Dienstag in Magdeburg sagte.

Das Existenzrecht des israelischen Staates sei deutsche Staatsräson, heißt es in dem Erlass. „Die Erlangung der deutschen Staatsangehörigkeit erfordert das Bekenntnis zum Existenzrecht Israels.“ Die Bewerber hätten deshalb unmittelbar vor der Einbürgerung schriftlich zu bestätigen, „dass sie das Existenzrecht Israels anerkennen und jegliche gegen die Existenz des Staates Israel gerichteten Bestrebungen verurteilen“.

https://www.faz.net/aktuell/politik/inl ... 62852.html

Fein. Und was ist, wenn er unterschreibt und dann auf einer Israelfeindlichen Demo gesehen wird?

Sparta

[Ari@D187]

Aha, einen Wisch unterschreiben und gut ist. Irgendwie dröhnt da schon wieder so ein lautes Lachen aus Richtung Sachsen-Anhalt bis hier runter…

Ari

[Gerd Böhmer]

Aha, einen Wisch unterschreiben und gut ist. Irgendwie dröhnt da schon wieder so ein lautes Lachen aus Richtung Sachsen-Anhalt bis hier runter …

Ari

Mahlzeit, da lache ich herzhaft mit ... Papier ist geduldig.

[pentium]

Das erinnert mich an den Visum-Antrag der USA, wo gefragt wurde ob man Mitglied einer kommunistischen Partei sei.

[Hellersdorfer]

Das erinnert mich an den Visum-Antrag der USA, wo gefragt wurde ob man Mitglied einer kommunistischen Partei sei.

Erinnert mich fast an meine DDR-Schulzeit. Antworten was sie hören wollen und die Welt ist in Ordnung.

[karnak]

Ist es denn für einen deutschen Staatsbürger per eines Gesetzes verboten das Existenzrecht Israels anzuzweifeln? Andersherum, werde ich für Leugnung strafrechtlich dafür zur Verantwortung gezogen? Wenn nicht, wieso soll ich dafür unterschreiben, dass ich das anerkenne, dann kann man mich auch dazu verpflichten an den Weihnachtsmann zu glauben. Solange es ein solches Gesetz nicht gibt kann ich leugnen bis der Arzt kommt ohne irgendwelche Konsequenzen befürchten zum müssen, zumindest verstehe ich Rechtsstaat so.

[augenzeuge]

Ist es denn für einen deutschen Staatsbürger per eines Gesetzes verboten das Existenzrecht Israels anzuzweifeln? Andersherum, werde ich für Leugnung strafrechtlich dafür zur Verantwortung gezogen? Wenn nicht, wieso soll ich dafür unterschreiben, dass ich das anerkenne, dann kann man mich auch dazu verpflichten an den Weihnachtsmann zu glauben. Solange es ein solches Gesetz nicht gibt kann ich leugnen bis der Arzt kommt ohne irgendwelche Konsequenzen befürchten zum müssen, zumindest verstehe ich Rechtsstaat so.

Die hessische Initiative zur Justizministerkonferenz schlägt insbesondere die Schaffung einer Strafbarkeit für das Leugnen des Existenzrechts Israels vor. Im geltenden deutschen Strafrecht besteht hier eine Strafbarkeitslücke. Nach der aktuellen Rechtslage wird der öffentliche Friede zwar unter verschiedenen Blickwinkeln geschützt. So können Äußerungen auch im Zusammenhang mit den Überfällen auf Israel etwa als Volksverhetzung, als Billigung von Straftaten oder als Öffentliche Aufforderung zu Straftaten strafbar sein. Demgegenüber ist die Leugnung des Existenzrechts Israels bislang nicht unter Strafe gestellt.

AZ

[pentium]

Ist es denn für einen deutschen Staatsbürger per eines Gesetzes verboten das Existenzrecht Israels anzuzweifeln? Andersherum, werde ich für Leugnung strafrechtlich dafür zur Verantwortung gezogen? Wenn nicht, wieso soll ich dafür unterschreiben, dass ich das anerkenne, dann kann man mich auch dazu verpflichten an den Weihnachtsmann zu glauben. Solange es ein solches Gesetz nicht gibt kann ich leugnen bis der Arzt kommt ohne irgendwelche Konsequenzen befürchten zum müssen, zumindest verstehe ich Rechtsstaat so.

Es geht nicht um deutsche Staatsbürger sondern die wollen es erst werden.

Bei Einbürgerungen solle darauf geachtet werden, „ob es Hinweise darauf gibt, dass antisemitische Einstellungen vorhanden sind“, sagte Zieschang. In dem Schreiben an die Kommunen heißt es, Einbürgerungen seien ausgeschlossen, wenn Ausländer Bestrebungen verfolgten, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet sind. Hierzu gehörten auch antisemitische Straftaten oder die Leugnung des Existenzrechts Israels.
Den Kommunen wird in dem Erlass für das Bekenntnis ein konkreter Wortlaut empfohlen. Sollten die Bewerber die Abgabe einer Erklärung verweigern, darf die Einbürgerungsurkunde nicht ausgehändigt werden. Dies sei in der Akte zu vermerken und der Einbürgerungsantrag sei abzulehnen, hieß es.

Ansonsten

"Die Existenz und der Schutz Israels sind bei uns Staatsräson. Das Leugnen des Existenzrechts Israels ist die Grundlage für widerwärtige und hoch gefährliche Ideologien; es dient als Legitimation für Gewalt, Terror und Krieg", betonte Poseck. Hier sollte das deutsche Strafrecht "ein klares Stoppschild zeigen". Derartige Ansichten und Äußerungen seien auch nicht von der Meinungsäußerungsfreiheit gedeckt. "Dies muss auf öffentlichen Plätzen, bei Veranstaltungen und in den sozialen Medien gleichermaßen gelten", forderte der Minister.

[augenzeuge]

Der frühere Gesundheitsminister Jens Spahn (43, CDU) berichtet im Podcast von BILD-Vize Paul Ronzheimer von einem schockierenden Erlebnis an einer Schule.

Als Spahn erzählte, dass er mit einem Mann verheiratet ist, setzte sich ein afghanischer Junge demonstrativ weg – aus Schwulenfeindlichkeit!

Er diskutiere „viel und oft mit Schulklassen“ und erwähne dabei auch gelegentlich seinen Mann, so Spahn. „Und vor kurzem hatte ich die Situation, dass einer der Schüler aus der ersten Reihe aufsteht und weit weggeht von mir, nach dem Motto: ‚Das ist ja ansteckend, dieses Schwulsein‘“, so Spahn.

Später habe er erfahren, dass der Junge aus Afghanistan kam und als Migrant nach Deutschland gekommen war.

AZ

[karnak]

Was denn für Thesen, das die Prinzipien des Rechtsstaates gelten sollen, dass alles erlaubt ist was nicht verboten ist, dass man nichts rückwirkend bestrafen kann, dass Gesinnungsschnüffelei unhaltbar ist, dass man irgendwelche Bekenntnisse abliefern soll, und das auch noch schriftlich wie eine Verpflichtungserklärung eines IM, und das auch noch zu etwas was per Gesetz nicht verboten ist, irgendwelche Sondergesetze die von Recht und Gesetz des Landes abweichen wenn jemand die Staatsangehörigkeit erlangen will? Wo soll denn das eigentlich hingehen mit solchen Vorstellungen von Recht?

[pentium]

Was denn für Thesen, das die Prinzipien des Rechtsstaates gelten sollen, dass alles erlaubt ist was nicht verboten ist, dass man nichts rückwirkend bestrafen kann, dass Gesinnungsschnüffelei unhaltbar ist, dass man irgendwelche Bekenntnisse abliefern soll, und das auch noch schriftlich wie eine Verpflichtungserklärung eines IM, und das auch noch zu etwas was per Gesetz nicht verboten ist, irgendwelche Sondergesetze die von Recht und Gesetz des Landes abweichen wenn jemand die Staatsangehörigkeit erlangen will? Wo soll denn das eigentlich hingehen mit solchen Vorstellungen von Recht?

Kennst du doch aus der DDR...Wann hattest du eigentlich dein Erweckungserlebnis?

[karnak]

Die hessische Initiative zur Justizministerkonferenz schlägt insbesondere die Schaffung einer Strafbarkeit für das Leugnen des Existenzrechts Israels vor. Im geltenden deutschen Strafrecht besteht hier eine Strafbarkeitslücke. Nach der aktuellen Rechtslage wird der öffentliche Friede zwar unter verschiedenen Blickwinkeln geschützt. So können Äußerungen auch im Zusammenhang mit den Überfällen auf Israel etwa als Volksverhetzung, als Billigung von Straftaten oder als Öffentliche Aufforderung zu Straftaten strafbar sein. Demgegenüber ist die Leugnung des Existenzrechts Israels bislang nicht unter Strafe gestellt.

AZ

So ein Gesetz kann man ja erlassen und auch in Kraft treten lassen, dann geht das in Ordnung und man wird bei Verstoß zur Verantwortung gezogen. Bis dahin hat es aber straffrei zu bleiben und ein Bekenntnis schriftlich einzufordern unhaltbar, von einem Einfluss auf die Entscheidung Staatsangehörigkeit ja oder nein gar nicht zu reden.

[karnak]

Kennst du doch aus der DDR...Wann hattest du eigentlich dein Erweckungserlebnis?

Das ist gleich das nächste Thema, ich denke Du warst ein friedlicher Revolutionär? Bei der friedlichen Revolution dicke Backen machen, aber wenn es mal gegen die eigenen Vorstellungen geht ganz schnell vergessen was man mal zum Rechtsstaat und den Bürger und Menschenrechten eingefordert hat. Das sind mir dann die Liebsten.
Und ich hatte über 30 Jahre Zeit für mein Erweckungserlebnis.

[pentium]

Kennst du doch aus der DDR...Wann hattest du eigentlich dein Erweckungserlebnis?

Das ist gleich das nächste Thema, ich denke Du warst ein friedlicher Revolutionär? Bei der friedlichen Revolution dicke Backen machen, aber wenn es mal gegen die eigenen Vorstellungen geht ganz schnell vergessen was man mal zum Rechtsstaat und den Bürger und Menschenrechten eingefordert hat. Das sind mir dann die Liebsten.
Und ich hatte über 30 Jahre Zeit für mein Erweckungserlebnis.

Du weist ja nicht mal was ein Erweckungserlebnis ist und wo habe ich dicke Backen gemacht, dann kenne ich deine Vorstellungen von einem Rechtsstaat nicht so richtig, auf dem Boden des Grundgesetzes muss auch so ein Neubürger stehen.

[Icke46]

Also, ich halte von Verboten allgemein wenig bis nichts, egal, ob das nun Parteiverbote oder das Verbot von Äußerungen sind. Der Fakt ist doch, dass man meint, mit diesem Verbot wäre das Problem grundsätzlich gelöst. Nur ändert sich gar nichts, da die Personen, die in der verbotenen Partei waren bzw. die verbotenen Äußerungen machten, weiter so denken wie bisher - sie sagen es nur nicht mehr.

Dann ziehen sie sich auf das bekannt3 Lied von Hoffmann von Fallersleben zurück, das im Kontext der 1848 Revolution entstanden ist: „Die Gedanken sind frei“.

[karnak]

auf dem Boden des Grundgesetzes muss auch so ein Neubürger stehen.

Natürlich, aber ein Bekenntnis zum Existenzrecht des Staates Israel gehört bis zum heutigen Tag nicht dazu, deswegen hat das Bekenntnis auf das Erlangen eines Neubürgerstatus keinerlei Einfluß zu haben, nur darum geht es. Und ich frage mich wie Politiker mit dem 2. Staatsexamen in Jura den Leuten solchen aufhetzerischen Mist erzählen können.

[Spartacus]

Später habe er erfahren, dass der Junge aus Afghanistan kam und als Migrant nach Deutschland gekommen war.

Das sind auch solche Geschichten, denn blonde Afghanen mit blauen Augen sind wohl eher selten. Gut, vielleicht hatte der Spahn seine Brille vergessen.

Sparta

[Spartacus]

So werden die Mädchen bei diesen Friedensstiftern behandelt.

https://x.com/jodagalli/status/1732537100266885495?s=20

Schade das ich nicht dort war. Alltag im Dummland.

Sparta

[Spartacus]

„Wir tun euch nichts, dann tut ihr uns nichts“, so sei der Umgang der Bundesregierung mit Islamisten. Das sagt Stephan Kramer, Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes und fordert mehr Exekutivmaßnahmen ein.
Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, kritisiert den Umgang der Bundesregierung mit islamistischen Gruppen in Deutschland.

Durch einen weitgehenden Verzicht auf Exekutivmaßnahmen gegenüber diesen Organisationen seien Rückzugräume entstanden, sagte Kramer am Donnerstag dem Berliner Büro des Internetportals Web.de. Er verstehe nicht, warum etwa die als Terrororganisation eingestufte Hamas nicht schon vor dem Massaker an der israelischen Bevölkerung am 7. Oktober verboten worden sei.

Es scheine ein unausgesprochenes Arrangement eines Appeasements gegeben zu haben. „Wir tun euch nichts, dann tut ihr uns nichts“, sagte der Verfassungsschützer. Die Bundesrepublik sei dadurch zu einem mutmaßlichen Erholungsgebiet für diese Gruppen geworden. Dabei habe es eine wirkliche Garantie für Ruhe nie gegeben.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... ow_twitter

Meine Rede. Die haben sich hier bestens eingerichtet, bekommen von dem bekloppten Kufr - Dummland auch noch Bürgergeld und können so in Ruhe ihre Aktionen im Ausland planen. Normalerweise sollte dann zwar
auch nichts passieren, denn man beißt die Hand nicht, die einen füttert. Aber sicher ist bei den durchgeknallten Islamisten gar nichts.

Darum sollte man nun entschieden gegen dieses Gesindel, dass unsere Lebensweise sowieso ablehnt, vorgehen. Dafür braucht es aber etwas anderes als diese weichgespülte Faeser.

Sparta

[Spartacus]

Die von Faeser verbotene Samidoun ist immer noch online und hetzt lustig weiter gegen Israel.

https://samidoun.net/de/

Will diese Faeser die Bürger nur noch verarschen?

Sparta

[steffen52]

Die von Faeser verbotene Samidoun ist immer noch online und hetzt lustig weiter gegen Israel.

https://samidoun.net/de/

Will diese Faeser die Bürger nur noch verarschen?

Sparta

Hat diese Person schon überhaupt mal was in die Rolle bekommen? Sie gehört genau, wie der Rest der Ampelbande, sofort abgeschafft....
Gruß steffen52