Extremismus in Deutschland

[ratata]

Erdogan-Anhänger gründeten kürzlich die Partei "Allianz Deutscher Demokraten" (ADD), die erstmals zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen antreten will. Die ADD kämpft gegen ein Kopftuchverbot und die angebliche Diffamierung von Muslimen in Deutschland. Ramazan Akbas, stellvertretender Bundesvorsitzender der Pro-Erdogan-Partei ADD, postete am Tag des Terroranschlages in Berlin auf Facebook: „Vieles deutet darauf hin, dass der Attentäter der Terrorgruppe Fetö angehört.“ Gemeint ist mit „Fetö“ die islamische Gülen-Bewegung, die der türkische Präsident Erdogan seit dem Militär-Putschversuch im Sommer 2016 als angebliche Terrorgruppe verfolgen lässt. Bei Twitter forderte Akbas Ende August 2016 zudem die Todesstrafe für türkische Putschisten: „So wie ich den Mörder-Putschisten die Todesstrafe wünsche, wünsche ich Mördern einer schwangeren Frau sie auch.“ Erdogans Anhänger in Deutschland werben für die autoritäre Politik des Staatspräsidenten, drohen politischen Gegnern und mobilisieren türkischstämmige Deutsche für Großdemonstrationen.
Frontal 21 über den langen Arm Erdogans in Deutschland und den Versuch seiner Anhänger, die deutsch-türkische Gesellschaft mit Propaganda und Einschüchterungen zu spalten.

Oh ,oh was uns da erwartet . ratata

https://www.zdf.de/politik/frontal-21/e ... d-106.html

Was wohl der Hüter des Forums dazu sagt .

[Spartacus]

Erdogan-Anhänger gründeten kürzlich die Partei "Allianz Deutscher Demokraten" (ADD), die erstmals zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen antreten will.

Ich habe mich schon lange gefragt, wann sie das mal tun?

Und dann nach altbewährtem Muster, schön demokratisch aussehen lassen und den Staat von hintenrum übernehmen.

LG

Sparta

[Interessierter]

"Migrantenschreck": Rechter Waffenshop ist offline

Mehr als 300 illegale Waffen haben Deutsche bei Mario Rönsch bestellt. Die Behörden gehen gegen die Käufer vor, die Website ist offline. Doch der Händler ist weiter frei.

Ist der Spuk vorbei? Der Onlineshop "Migrantenschreck" ist nicht mehr erreichbar. Mario Rönsch, Inhaber und Geschäftsführer der Betreiberfirma, die illegal Pistolen, Flinten und halbautomatischen Gewehren nachempfundene Schreckschusswaffen von Ungarn aus an deutsche Kunden versandte, muss die Website selbst gelöscht haben. Möglicherweise hat Rönsch Angst bekommen, die Behörden sind ihm auf den Fersen: Vor einer Woche durchsuchten Zollfahnder Wohnungen und Geschäftsräume von 29 seiner Kunden.

Die Zöllner fanden 42 illegale Waffen. 42 von mehr als 300. So viele Revolver und Flinten haben Kaufinteressenten bei dem Onlineshop seit Mai vergangenen Jahres bestellt. Die Waffen verschießen Hartgummigeschosse, gefährlich genug, um einen Menschen schwer zu verletzen oder sogar zu töten, wenn sie unglücklich treffen. Seit Monaten fahnden Staatsanwälte aus Berlin und Frankfurt nach dem Händler und den Kunden – mit unterschiedlichem Engagement und Erfolg.

Fast ein Jahr lang schürte "Migrantenschreck" Angst vor Ausländern und machte diese Angst zu Geld. Die letzte Bestellung aus Deutschland ging noch am 24. Januar ein, dem Tag der Durchsuchungen. Das zeigen detaillierte Kundendaten, die ZEIT ONLINE zugespielt wurden. Bis dahin konnte man bei dem Onlineshop beispielsweise das "Migrantenschreck HD130 Superior Komplettpaket" kaufen, ein Schreckschussgewehr mit Munition, das aussieht wie eine Kalaschnikow. Oder eine doppelläufige Flinte "DP 120 Bautzen Edition", "diskret" und "ohne lästigen Papierkram". Dazu verbreitete die Seite Gerüchte über angebliche Gewalttaten, die Flüchtlinge und andere Einwanderer begangen haben sollen, und warb, mit ihren Waffen könne man verhindern, "dass Ihre Stadt zum gesetzlosen Tummelplatz von Asylforderern wird".

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitges ... te-offline

[Interessierter]

Ermittlungen nach Hetzrede - Proteste gegen Neonazis in Dresden

In Dresden haben Hunderte Neonazis demonstriert, rund tausend Menschen stellten sich ihnen entgegen. Auf einer Kundgebung wurden einem "bekennendem Holocaust-Leugner" applaudiert.

In der sächsischen Landeshauptstadt Dresden hat es kurz vor dem Gedenktag an die Bombardierung der Stadt im Zweiten Weltkrieg Demonstrationen von Rechtsextremen und Gegendemonstrationen mit rund tausend Teilnehmern gegeben.

Am Samstagnachmittag versammelten sich zunächst gut 200 Rechtsextremen in der Dresdner Innenstadt. Anmelder des Aufzugs war Gerhard Ittner, der im November 2015 vom Landgericht Nürnberg-Fürth unter anderem wegen Volksverhetzung zu eineinhalb Jahren Haft verurteilt worden war.

In einer Kundgebung bezeichnete sich der vorbestrafte Holocaust-Leugner Ittner selbst als "überzeugten Nationalsozialisten" und verherrlichte die NS-Ideologie als "Modell für die ganze Welt". Der Auftritt könnte juristische Folgen haben, der polizeiliche Staatsschutz ermittelt.

Am Ende seiner Rede kündigte Ittner den Schweizer Rechtsextremisten Bernhard Schaub als "bekennenden Holocaust-Leugner" und "Kämpfer für die Wahrheit" an. Er selbst sprach, ohne den Holocaust dabei zu nennen, "von der größten Lüge der Weltgeschichte".

Zu einer Auflösung der Versammlung kam es nicht, die Polizei will die Reden zunächst auswerten. Zuletzt spendeten Ittner und seinen Gesinnungsgenossen noch etwa hundert Demonstranten Beifall, darunter auch viele Anhänger der Pegida-Bewegung.

Am frühen Abend gab es im Umfeld des Dresdner Hauptbahnhofes einem zweiten Aufzug mit etwa 650 Rechtsextremen, der von der örtlichen Szene angemeldet wurde. Bis zum Abend blieb alles friedlich.

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 34171.html

Schrieb da nicht jemand, dass es kein Phänomen Sachsens wäre? Dieses Phänomen ist in Sachsen schon seit langem zur Gewohnheit geworden. Diese Minderheit schadet nicht nur dem Ansehen Sachsens, sondern auch dem der Bundesrepublik.

[Volker Zottmann]

Was gibt es nur nach den Hetzreden zu ermitteln?
Ist die sächsische Justiz zu blöd, diese zu verstehen?
Warum werden die Volksverhetzer nicht sofort einkassiert?

Gruß Volker

[Sirius]

Afrikaner bedrohen Polizisten
CDU macht Linke-Politiker für Tumulte verantwortlich

Nachdem bis zu 100 Schwarzafrikaner in Hamburg Polizisten bedrohten, macht nun die CDU den Linke-Politiker Martin Dolzer dafür verantwortlich. Er habe die Demonstranten angestachelt.

Die Bedrohungen von drei Streifenpolizisten aus einer Gruppe von fast 100 Schwarzafrikanern im Hamburger Stadtteil St. Georg sollen nach Ansicht der Hamburger CDU durch einen Linke-Politiker verursacht worden sein. CDU-Innenexperte Dennis Gladiator spricht in dem Zusammenhang von einer Hetzkampagne, die das Linke-Bürgerschaftsmitglied Martin Dolzer losgetreten habe: „Durch seine Beteiligung an einer Demonstration von rund 150 Schwarzafrikanern, die gegen die deutsche Polizei in der gleichen Weise demonstrierten, hat er solche polizeifeindlichen Aktionen angestachelt“, sagte Gladiator.

Dolzer hatte nach Polizeischüssen auf einen Ghanaer in St. Georg Anfang Februar zudem von einem „rassistisch motivierten Hinrichtungsversuch“ durch den Polizisten gesprochen. Daraufhin hatte ihn Polizeipräsident Ralf Meyer wegen übler Nachrede angezeigt. „Wenn ein Abgeordneter der Bürgerschaft der Polizei Rassismus vorwirft, bleibt das nicht unbeachtet. Herr Dolzer muss endlich sein Mandat niederlegen. Ein derartiges Vorgehen ist eines Abgeordneten unwürdig“, heißt es weiter von der CDU. Man könne nicht dulden, dass Polizeibeamte solchen Situationen ausgesetzt werden. Die Hamburger AfD fordert zudem Konsequenzen: „Es muss den Afrikanern ganz deutlich klargemacht werden, dass wir in Hamburg keine rechtsfreien Räume dulden. Der aggressive Straßenmob muss rigoros in die Schranken verwiesen werden“, so der innenpolitische Sprecher Dirk Nockemann.

Vorwurf der rassistisch motivierten Kontrolle

Die Schüsse auf den Ghanaer fielen vor einer Kneipe in St. Georg. Zwei Passantinnen hatten zuvor einen Zivilbeamten auf den Mann aufmerksam gemacht, der sich gegenüber Passanten sehr aggressiv verhalten hatte. Der Polizist näherte sich dem Mann, wurde von diesem dann aber mit einem Messer angegriffen. Auch nach dem ersten Einsatz eines Pfeffersprays beruhigte sich die Situation nicht, im Gegenteil: In Notwehr schoss der Polizist dem 33 Jahre alten Schwarzafrikaner mindestens einmal ins Bein, worauf dieser in ein Krankenhaus transportiert wurde.

Linke-Politiker Dolzer berief sich daraufhin auf eine Zeugenaussage, wonach der Polizist um fünf Sekunden zeitversetzt zwei weitere Schüsse abgegeben habe, als der Ghanaer schon am Boden lag. „Nach allen Schilderungen drängt sich der Eindruck auf, dass der Polizist nicht aus Notwehr gehandelt hat“, sagte er. Im Rahmen von Racial Profiling komme es in letzter Zeit zunehmend zu brutalen Übergriffen auf Geflüchtete und zu Jagdszenen, so Dolzer.

Am vergangenen Dienstag wurde dann ein 18-Jähriger in dem Stadtteil festgenommen. Dem Mann war zuvor ein Hausverbot in einem Wettbüro erteilt worden. Als er der Aufforderung, ein Sportwetten-Geschäft zu verlassen, nicht nachkam, riefen die Angestellten die Polizei. Noch vor dem Eintreffen der Beamten drohte der 18-Jährige den beiden Angestellten, „ihnen den Hals durchzuschneiden, und verdeutlichte dies mit entsprechenden Gesten“, heißt es dazu von einem Polizeisprecher. Daraufhin seien innerhalb kürzester Zeit zwischen 80 und 100 Schwarzafrikaner vor dem Sportwettengeschäft zusammengekommen, die die drei Polizisten lauthals beschimpften und bedrohten. Die Beamten forderten daraufhin Verstärkung an und konnten die Situation auflösen.

https://www.welt.de/regionales/hamburg/ ... tlich.html

Man hat den Eindruck, dass es diesem Politiker in Wirklichkeit gar nicht um den Angeschossenen geht, sondern darum, Konflikte zu schüren und totales Chaos zu verursachen, damit das verhasste System an die Wand gefahren wird und man am Ende doch noch siegt.

[augenzeuge]

Man hat den Eindruck, dass es diesem Politiker in Wirklichkeit gar nicht um den Angeschossenen geht, sondern darum, Konflikte zu schüren und totales Chaos zu verursachen, damit das verhasste System an die Wand gefahren wird und man am Ende doch noch siegt.

So seh ich das auch.
AZ

[Interessierter]

Das Netzwerk Kubitschek – Teil 1


Kubitschek & co beobachten eine linke Demo gegen das IfS am 16.09.2016 © Tim Wagner

Vom 17. bis 19. Februar plant das „Institut für Staatspolitik“ (IfS) um Götz Kubitschek die „17. Winterakademie“ zum Thema „Gewalt“, welche auf seinem Rittergut im sachsen-anhaltisch Schnellroda im Saalekreis stattfinden soll. Kubitscheks „Akademie“ ist jedoch nichts anderes als eine elementare Vernetzung der intellektuellen Neuen Rechten. Grund genug, einmal mehr das Netzwerk Kubitscheks und seine Protagonisten genauer zu betrachten.

Der erste Teil der Artikelreihe soll einen Überblick über Götz Kubitschek und die publizierende Neue Rechte geben. Der zweite Artikel beschäftigt sich mit den Verbindungen zur „Identitären Bewegung“, der Initiative „Einprozent“ und der anstehenden „Winterakademie“ des „Institut für Staatspolitik“ in Schnellroda.

http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/201 ... more-23120

[Interessierter]

Kot und Schweineköpfe: Details aus 50 Angriffen auf Berliner Flüchtlingsunterkünfte

Steine, Buttersäure, Fäkalien an Wohnungstüren, Hitlergrüße – diese Liste zeigt, was Flüchtlinge in Berlin 2016 durchmachten.

Unbekannte Täter werfen eine mit Kot gefüllte Tüte auf den Balkon einer Wohnung in Berlin-Schöneberg, in der Flüchtlinge wohnen.

In Berlin-Grünau erscheinen vier Leute vor der Flüchtlingsunterkunft und rufen Drohungen in Richtung der Unterkunft. Einer der Täter soll in jeder Hand ein Messer gehalten haben.

Unbekannte werfen einen gegarten Schweinekopf über den Zaun der Flüchtlingsunterkunft in Berlin-Marzahn, an ihm hängt ein Pappschild mit fremdenfeindlicher Aufschrift.

Der Berliner Senat dröselte jetzt auf, was genau bei 50 Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte in Berlin 2016 passiert ist. Die Zahl ist noch vorläufig, einige Taten des vergangenen Jahres sind noch nicht erfasst. Die Antwort auf die Anfrage der Linken-Politiker Hakan Taş und Niklas Schrader schockiert. Sie zeigt ein Problem, das nicht nur Berlin hat.

2015 erfasste das BKA 1.031 Straftaten gegen Asylunterkünfte, fünfmal so viele wie 2014 (199). 923 hatten einen rechtsradikalen Hintergrund. 93 davon waren Brandanschläge, fast die Hälfte auf bewohnte Unterkünfte. In weniger als einem Viertel aller Fälle konnte die Polizei einen Tatverdächtigen ermitteln.

Während die Zahl der Neuankommenden sank, blieb die Gewalt gegen Flüchtlingsunterkünfte 2016 unverändert hoch. Laut Nachrichtenagentur epd erfasste das Bundeskriminalamt vorläufige 970 Straftaten gegen Asylbewerberunterkünfte und 2.396 Straftaten gegen Flüchtlinge außerhalb der Unterkünfte.

Wie selten diese Verbrechen aufgeklärt werden, zeigt auch die Anfrage der Berliner Linken-Politiker: Auf 50 Taten kommen nur acht Tatverdächtige.

https://www.vice.com/de/article/kot-und ... nterkunfte

[Interessierter]

Rechte Gewalt - Mehr als 3500 Angriffe auf Flüchtlinge

Fast 1000-mal wurden im vergangenen Jahr in Deutschland Flüchtlingsunterkünfte attackiert. Dazu hat es laut Bundesinnenministerium mehr als 2500 Angriffe auf Flüchtlinge gegeben.



2016 hat es in Deutschland mehr als 3500 Angriffe auf Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte gegeben. Dabei wurden 560 Menschen verletzt, unter ihnen 43 Kinder, wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe am Sonntag unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Parlamentsanfrage berichtet.

Demnach wurden 2545 Angriffe auf Flüchtlinge außerhalb ihrer Unterkünfte gezählt. Hinzu kamen 988 Angriffe auf Flüchtlingsheime - das waren nur geringfügig weniger als im Vorjahr mit 1031 Angriffen. Zudem wurden 217 Mal Hilfsorganisationen oder freiwillige Asyl-Helfer attackiert.

"Das sind nahezu zehn Taten am Tag", sagte Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion. "Muss es erst Tote geben, bevor die rechten Gewalttaten als ein zentrales Problem der inneren Sicherheit eingestuft werden und ganz oben auf der Agenda der Innenpolitik stehen?"

Die Bundesregierung verurteilt die Gewalt gegen Flüchtlinge "aufs Schärfste", heißt es in dem Funke-Bericht. Dem Bundesinnenministerium zufolge handele es sich um vorläufige Zahlen.

Zu den Hintergründen gibt es in dem Bericht keine konkreteren Informationen. Das Bundeskriminalamt geht aber zumindest bei dem Großteil der Angriffe auf Unterkünfte von einer rechtsextremen Motivation aus.

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 36334.html

Einfach erschreckend.

[Interessierter]

Sachsen - Gericht findet keine Zeit für rechtsextreme Ultras

Die Hooligangruppe Faust des Ostens terrorisiert Ausländer und Fußballfans, wird als rechtsextrem eingestuft. Seit Jahren verfolgen Ermittler die Gruppe. Doch zum Prozess kommt es nicht.

http://www.spiegel.de/spiegel/rechtsext ... 36462.html

[Interessierter]

Linksextreme bekennen sich zu Brandanschlägen in Berlin

Sie zündeten die Autos einer Sicherheitsfirma an, um auf die Situation von Flüchtlingen aufmerksam zu machen. Und kündigten weitere Taten an.

https://www.vice.com/de/article/linksex ... -in-berlin

[Interessierter]

"Gruppe Freital" vor Gericht - Der Staat gegen den Fremdenhass

Erst Proteste, dann Anschläge auf Flüchtlinge: Freital in Sachsen ist zum Synonym für rechten Hass geworden. Nun steht eine mutmaßliche Terrorzelle aus dem Ort vor Gericht. Es geht um Grundsätzliches.

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/g ... 32879.html

[Interessierter]

Rechter „Großaufmarsch“ im Niedergang

Teilnehmerzahlen bei Berliner „Merkel muss weg“-Aufzug bleiben erneut deutlich hinter den Erwartungen der Organisatoren zurück. Versammelt hat sich am Samstag wieder ein bunter Mix aus der extremen Rechten.

Zum mittlerweile fünften Mal haben sich am vergangenen Samstag hunderte Neonazis und Flüchtlingsfeinde in Berlin zum Aufmarsch unter dem Motto „Merkel muss weg“ versammelt. Mit rund 700 Besuchern blieb die Teilnehmerzahl erneut deutlich unter den Erwartungen der Veranstaltenden der extrem rechten Gruppe „Wir für Berlin – Wir für Deutschland“ um den ehemaligen „pro-Deutschland“-Funktionär Enrico Stubbe.

„Identitäre“, Hooligans und Neonazis

Erneut war die Veranstaltung ein bunter Mix aus fast allem, was die extreme Rechte in Deutschland derzeit zu bieten hat. Anhänger der „Identitären Bewegung“, „Reichsbürger“ wie Mario Heinz Romanowski, AfD-Politiker wie Heribert Eisenhardt und vermeintliche Hooligans vom „Bündnis Deutscher Hooligans“ (B.D.H) sowie diverse flüchtlingsfeindliche Initiativen und Neonazis beispielsweise aus der NPD waren vor Ort.

Einen eigenen Block mit zahlreichen Fahnen und einem Transparent stellte die „Sektion Nordland“ aus Hamburg, deren Name auf eine gleichnamige SS-Freiwilligen-Division anspielt. Zwar wurden am Rande immer mal wieder Pressevertreter und Gegendemonstranten bedrängt, insgesamt verlief der extrem rechte Aufzug aber ohne größere Zwischenfälle und endete am Alexanderplatz in Berlin-Mitte.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-mel ... niedergang

[Interessierter]

Terror von rechts
Die Fremdenhasser aus Freital

Vor dem Dresdner Oberlandesgericht beginnt der Prozess gegen die "Gruppe Freital". Das Verfahren gegen die mutmaßliche Terrorzelle steht stellvertretend für die Bekämpfung rechtsextremer Gewalt in Deutschland.



Konspirativ und wütend

Spätestens in jenem Sommer ( 2015 ) hätten sich sieben Männer und eine Frau in Freital zu einer kriminellen Gruppe zusammengeschlossen. So sieht es der Generalbundesanwalt, Deutschlands oberster Terrorankläger. Den acht Mitgliedern der "Gruppe Freital", gegen die an diesem Dienstag der Prozess vor dem Dresdner Oberlandesgericht beginnt, wird die Bildung einer terroristischen Vereinigung und versuchter Mord zur Last gelegt.

Die acht Verdächtigen gehören zur Gruppe der sogenannten Wutbürger. Doch während tausende Menschen demonstrieren, setzen sie auf Taten. Die Rechtsextremisten sehen sich als Verteidiger des deutschen Volkes - gegen Flüchtlinge, gegen Einwanderer, gegen politisch Andersdenkende. Bundeskanzlerin Angela Merkel ist für sie eine Volksverräterin.

Die Gruppe kommuniziert konspirativ. In sogenannten "Schwarzen Chats" des Internets und über Telefonate planen sie ihre Taten. Sie organisieren sich Sprengstoff. Fünf Anschläge sollen sie verübt haben: auf Flüchtlingsunterkünfte, auf das Auto und das Büro eines Unterstützers und auf ein linkes Wohnprojekt. Dass niemand verletzt wurde, ist reines Glück. Bei einer Verurteilung müssten die Gruppenmitglieder im Alter zwischen 19 und 39 Jahren mit langjährigen Haftstrafen rechnen.

Härte gegen rechte Gewalt

In den vergangenen Monaten haben deutsche Gerichte immer wieder lange Haftstrafen für Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte verhängt. Sie sollen ein starkes Signal an die gewaltbereite rechte Szene sein. Denn Deutschland erlebt seit der Aufnahme von Flüchtlingen 2015 eine alarmierende Welle der Gewalt.

Allein in Sachsen kommt es im Jahr 2016 zu zahlreichen Brandanschlägen auf Asylbewerberheime. 700 Menschen wurden im vergangenen Jahr in dem ostdeutschen Bundesland von Neonazis angegriffen. Unter den Opfern waren 73 Kinder.

Ins Visier geraten zunehmend auch Politiker. Zahlreiche Volksvertreter haben sich deswegen sogar aus der Politik zurückgezogen, darunter der Oberbürgermeister von Tröglitz, Markus Nierth, und der Oberbürgermeister von Reutlingen, Ralph Schönenborn, der Morddrohungen erhielt. Beide hatten sich für Flüchtlinge eingesetzt.

Besorgniserregend ist zudem die Unterstützung von Rechtsextremisten durch staatliche Behörden. So wurde die "Gruppe Freital" offenbar von Polizisten mit Informationen versorgt. Und obwohl Beamte Telefone der Gruppe angezapft hatten und mithörten, wie sich die mutmaßlichen Täter zu einem Anschlag verabredeten - eingeschritten ist die Polizei dann trotzdem nicht. Die sächsischen Behörden ermitteln inzwischen gegen mehrere Tatverdächtige.

Um eine lückenlose Aufklärung zu garantieren, zog der Generalbundesanwalt in Karlsruhe im April 2016 das Verfahren von der Staatsanwaltschaft Dresden an sich. Kurze Zeit später saßen alle acht Verdächtigen in Untersuchungshaft. Das scharfe Vorgehen scheint Wirkung zu zeigen: Seit der Festnahme der mutmaßlichen Terroristen von Freital ist die Gewalt in der sächsischen Stadt schlagartig zurückgegangen.

http://www.dw.com/de/die-fremdenhasser- ... a-37830144

[Interessierter]

Stadtrat verklagt Neonazis auf Reisegutschein



Das ging nach hinten los. Die rechtsextreme Kleinstpartei „Der dritte Weg“ hat bundesweit Postkarten an Neonazi-Gegner verschickt. Die Karten sind ein Gutschein für die Ausreise von „Überfremdungsbefürwortern“ aus Deutschland. Ein Stadtrat aus dem nordrhein-westfälischen Olpe will sich nun eine Reise nach Afrika von den Neonazis bezahlen lassen und zieht dafür vor Gericht.

http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/201 ... more-23241

[karnak]

[Bahndamm 68]

Terror von rechts
Die Fremdenhasser aus Freital

Vor dem Dresdner Oberlandesgericht beginnt der Prozess gegen die "Gruppe Freital". Das Verfahren gegen die mutmaßliche Terrorzelle steht stellvertretend für die Bekämpfung rechtsextremer Gewalt in Deutschland.



Ins Visier geraten zunehmend auch Politiker. Zahlreiche Volksvertreter haben sich deswegen sogar aus der Politik zurückgezogen, darunter der Oberbürgermeister von Tröglitz, Markus Nierth- er war nur Ortsbürgermeister-mein Heimatort-, und der Oberbürgermeister von Reutlingen, Ralph Schönenborn, der Morddrohungen erhielt. Beide hatten sich für Flüchtlinge eingesetzt.

http://www.dw.com/de/die-fremdenhasser- ... a-37830144

Schaut man sich das Bild richtig an, hauptsächlich Jugendliche.
Hat hier nicht das Elternhaus und Vater Staat, sprich Schule, versagt in der Darstellung unserer Vergangenheit über die Geschichte.

VG Bahndamm 68

[augenzeuge]

Hat hier nicht das Elternhaus und Vater Staat, sprich Schule, versagt in der Darstellung unserer Vergangenheit über die Geschichte.

VG Bahndamm 68

Hauptsächlich das Elternhaus.....denk ich mal.

AZ

[Spartacus]

Hat hier nicht das Elternhaus und Vater Staat, sprich Schule, versagt in der Darstellung unserer Vergangenheit über die Geschichte.

VG Bahndamm 68

Hauptsächlich das Elternhaus.....denk ich mal.

AZ

Könnte man drüber diskutieren. Hartz IV und Co lassen grüßen, sprich chancenlose Eltern, Frust, kein Geld, das übliche halt, was in armen Familien so abgeht.

Akademikerkinder werden das wohl kaum sein.

LG

Sparta

[Interessierter]

Angeklagter belastet andere Mitglieder der "Gruppe Freital"

Acht Mitglieder der mutmaßlich rechtsterroristischen "Gruppe Freital" stehen vor Gericht. Der jüngste Angeklagte hat jetzt seine Beteiligung an Anschlägen eingeräumt - und schwere Vorwürfe gegen andere Mitglieder erhoben.

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/g ... 38754.html

[Interessierter]

Die maximale Provokation

Es wird unruhig in Leipzig: Für den 18. März haben sich rechtsextreme Parteikader samt Anhängerschaft im Süden der Messestadt angekündigt. Anmelder ist Christian Worch – Neonazi und Bundesvorstand der Kleinstpartei Die Rechte. Er hatte Leipzig schon Anfang der 2000er Jahre zur „Frontstadt“ erklärt. Es werden mehrere tausend Gegendemonstranten erwartet, die angekündigt haben den Aufmarsch zu blockieren.

Die angemeldete Marschroute durch das linksalternative Zentrum Connewitz wurde zwar von der Stadtverwaltung verlegt, einer ungewohnten Aufmerksamtkeit können sich die Funktionäre der Kleinstpartei Die Rechte jedoch sicher sein. Nach einem ersten Aufmarsch Ende 2015 zeigen sie erneut Präsenz in Leipzig. Seit Wochen mobilisieren Landesverbände und rechtsextreme Gruppierungen teils martialisch mit Flyern, T-Shirts und online für die Demonstration am 18. März.

http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/201 ... more-23305

[Interessierter]

Deutsche und polnische Neonazis verbrüdern sich

Sie verabreden sich zu Gewaltdemos und Neonazi-Konzerten: Deutsche und polnische Rechtsradikale arbeiten immer stärker zusammen. Kenner der Szene berichten über beunruhigende Aktionen.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/n ... 39724.html

[Interessierter]

"Es gab in der DDR Rechtsextremismus"

Roland Jahn sieht Wurzeln des heutigen Rechtsextremismus auch in der DDR. Doch gerade Ostdeutsche hätten der Menschenverachtung etwas entgegenzusetzen.

Der Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde, Roland Jahn, betrachtet die Zeit vor 1989 als eine der Ursachen für das Erstarken des Rechtsextremismus in Ostdeutschland. "Die Stasi-Akten belegen, dass es in der DDR Rechtsextremismus gab – in der Öffentlichkeit und im Verborgenen", sagte Jahn der "Frankfurter Rundschau". Die Staatssicherheit habe die Zahl rechtsradikaler Skinheads in der DDR auf etwa 1000 geschätzt. Ob dies den Tatsachen entspreche, sei offen.

Als weitere Ursache nannte Jahn die Zeit des Umbruchs in der DDR. Schon bald nach der Wende hätten ihm junge Neonazis gesagt: "Wir sind nicht angepasst wie unsere Eltern in der DDR. Wir stehen zu unserer Meinung. Darauf sind wir stolz." Auch gebe es Übereinstimmungen zwischen den Denkmustern der Propaganda der DDR und jener der Neonazis wie etwa den Militarismus und das Unterdrücken anderer Meinungen.

Jahn sagte, die Stasi habe die Ursachen des Rechtsradikalismus in der DDR nicht richtig erforscht. "Sie wollte den Beweis führen, dass diese rechtsextremistischen Positionen vom westlichen Klassenfeind gekommen sind", sagte er. "Es sollte nicht wahr sein, was nicht wahr sein darf. Denn die DDR war gegründet auf dem antifaschistischen Mythos."

Der "Mitteldeutschen Zeitung" sagte Jahn aber auch: "Es gibt überall Rechtsextremismus, ob in Ost oder West." Jahn betonte zudem: "Gerade Ostdeutsche haben der Menschenverachtung der Rechtsextremen doch etwas entgegenzusetzen: die friedliche Revolution und das Eintreten für Demokratie und Menschenrechte. Ich würde mir wünschen, dass man genau das mit Stolz den Rechtsextremisten entgegen setzt."

https://www.welt.de/politik/deutschland ... ismus.html

[Interessierter]

Die Freitaler Feierabend-Terroristen

Lange schaute die deutsche Justiz weg, wenn Neo-Nazis pöbelten und prügelten. Jetzt nicht mehr. Das Verfahren gegen die "Gruppe Freital" ist ein Terror-Prozess und ein Signal an die rechte Szene.

Lange schaute die deutsche Justiz weg, wenn Neo-Nazis pöbelten und prügelten. Jetzt nicht mehr. Das Verfahren gegen die "Gruppe Freital" ist ein Terror-Prozess und ein Signal an die rechte Szene.
Rechtsextremismus Deutschland Symbolbild (picture-alliance/dpa/J. Schlueter)

Um zu verstehen, was es mit der "Gruppe Freital" auf sich hat, darf man Romeo nicht vergessen. Vor knapp drei Jahren kam der heute 19-jährige Ghanaer nach Deutschland. Ein unbegleiteter Flüchtling. Ines Kummer nahm ihn unter ihre Fittiche. Seitdem nennt er sie Mutti. Die 54-jährige grüne Stadträtin von Freital in Sachsen spricht regelmäßig mit Romeo. Allerdings nur noch per Telefon, denn Romeo hat Freital verlassen - unfreiwillig. Seit Herbst lebt er in Rheine in Nordrhein-Westfalen, über 500 Kilometer weit weg. Es war eine Evakuierung. Immer wieder war der Schwarzafrikaner Angriffen ausgesetzt, berichtet Ines Kummer. Bei einem Gartenfest mit Freunden war plötzlich die lokale Neonaziszene mit von der Partie. "Alle raus", schmierten sie mit Kreide auf die Straße und: "NS". Da war ihr klar: Romeo muss weg von Freital.

Busfahrer und Terrorist

Timo S. soll dafür verantwortlich sein. Aber nicht nur er, sieben weitere Rechtsextremisten sitzen seit vergangener Woche auf der Anklagebank. Vor dem Dresdner Oberlandesgericht geht es um versuchten Mord, gefährliche Körperverletzung, Sprengstoffanschläge und: Gründung einer terroristischen Vereinigung. Timo S. gilt als Rädelsführer der Gruppe. Der Busfahrer, 28, lebt seit 2014 in Freital und bekennt sich zum Rechtsextremismus. Als 2015 die ersten Flüchtlinge kommen und im Hotel "Leonardo" einquartiert werden, steht er an der Spitze einer sogenannten Bürgerwehr. Ihr Treffpunkt ist die örtliche Aral-Tankstelle. Immer nach Feierabend. Nicht gerade konspirativ. "Da war nichts im Verborgenen", sagt Ines Kummer, "das war Terror mit Ansage".

Hier verabredeten sie, "wer als Nächstes drankommt". Sie machen Jagd auf Flüchtlingshelfer und linke Politiker. In Tschechien besorgen sie sich Sprengstoff, der 130-mal stärker ist als der größte in Deutschland zugelassene Silvester-Böller. Die Sprengsätze nennen sie in ihrer Tarnsprache "Obst". Im Juni 2015 zertrümmern sie mit Baseballschlägern einen VW-Golf. Die Insassen - junge Leute - sind noch drin. Einer von ihnen ist Martin Dulig, Sohn des stellvertretenden SPD-Ministerpräsidenten Sachsens.

Weiter hier:
http://www.dw.com/de/die-freitaler-feie ... a-37926549

Wollten uns nicht User weismachen, dass nur Asylanten, die sich hier nicht anpassen wollten, bedroht und angegriffen werden?

[Interessierter]

Freital-Prozess - Mutmaßlicher Rädelsführer gesteht vor Gericht

Ein mutmaßlicher Rädelsführer der "Gruppe Freital" hat vor Gericht sein Schweigen gebrochen: Patrick F. gestand seine Beteiligung an allen fünf angeklagten Anschlägen.

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/f ... 44944.html

[Zicke]

Koblenz
Richter geht in Ruhestand - Neonazi-Prozess geplatzt

In Koblenz ist nach fünf Jahren ein spektakulärer Prozess gegen mehr als zwei Dutzend mutmaßliche Rechtsextreme gescheitert.
Grund: Der Vorsitzende Richter hat das Pensionsalter erreicht.
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/k ... 45768.html

da müssten eigentlich Konsequenzen folgen, wer hat das verbockt?

[Interessierter]

Neonazi-Aufmarsch in Halle gescheitert
Von Andrea Röpke

Die aktionsorientierte Szene versammelt sich am 1. Mai mit „Die Rechte“- und NPD-Anhängern in Sachsen-Anhalt. Ausschreitungen nach Verbot der Veranstaltungen in Halle und im thüringischen Apolda.

https://www.bnr.de/artikel/hintergrund/ ... escheitert

[andr.k]

Urteil am Amtsgericht

Hannover, 17.03.2017

Neonazi aus Hannover zu fünf Monaten Haft verurteilt

Der bekannte hannoversche Neonazi Patrick I. ist am Dienstag zu einer Haftstrafe verurteilt worden – wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und der Körperverletzung gegenüber einer Obdachlosen.

Hannover. Zur beträchtlichen Vorstrafenliste von Neonazi Patrick I. ist am Dienstag eine neue Verurteilung hinzugekommen. Amtsrichter Burkhard Littger sprach den 35-Jährigen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und der Körperverletzung gegenüber einer Obdachlosen schuldig. I. wurde zu fünf Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt; das Strafmaß entsprach dem Plädoyer der Anklägerin.

Einig waren sich Staatsanwältin Petra Hobbie und Richter Littger aber auch in einem anderen Punkt: Schlag und Fußtritte gegen das 41-jährige Opfer waren nicht in der rechtsextremen Gesinnung des Angeklagten begründet, sondern beruhten auf einem alkoholbedingten Ausrasten, weil sich I. – irrtümlicherweise – provoziert fühlte. Zudem wurde der mit einem leichten Schuh ausgeführte Tritt nicht mit großer Wucht ausgeführt und verursachte bei der damals wohnungslosen Frau nur eine Rötung am Arm und leichte Kopfschmerzen.

Der Vorfall ereignete sich in der Nacht des 2. August 2016 nahe dem Friederikenstift. Die angetrunkene Obdachlose hatte zuvor in der Klinik herumgepöbelt und eine Flasche zerschmissen. Dann legte sie sich in der Calenberger Straße auf den Gehweg und bedachte sich selbst mit „Beleidigungswörtern“, wie sie sagte. Dummerweise kam Patrick I., er hatte 1,53 Promille Alkohol im Blut, des Weges, und bezog die Schimpfworte auf die Freundin an seiner Seite. Zwei Krankenschwestern beobachteten, wie I. das Opfer schlug und trat.

Auch wenn Littger diese Tat als „klassische Auseinandersetzung zwischen alkoholisierten Personen“ bezeichnete, bescheinigte er dem Schläger eine unverändert rechtsextreme Einstellung. Verurteilt wurde I. nämlich auch, weil er auf Twitter eine Zeichnung veröffentlicht hatte, die mit Hakenkreuz und Symbolen von faschistischen Organisationen aus Italien und Spanien für die rechtsextreme Sache warb.

Quelle: Hannoversche Allgemeine, http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stad ... verurteilt

[Volker Zottmann]

Auch das ist extrem:

http://www.mz-web.de/sachsen/hakenkreuz ... mcid=sm_fb

Gruß Volker