Spartacus hat geschrieben:Merkur hat geschrieben:Spartacus hat geschrieben:
Die STASI war somit auch nach DDR - Recht eine verbrecherische Organisation.
Schon mal drüber nachgedacht?
Sparta
Das magst DU so sehen, was Dir unbenommen sein soll.
Juristisch ist sie das gewiss nicht. Und das lag ganz sicher nicht daran, dass es derartige Gedanken und Bemühungen nicht gegeben hätte, sie in die Nähe einer solchen Organisation zu rücken. Mal drüber nachgedacht?
Keine Ahnung wo her du deine Überzeugung hast, aber eben gerade juristisch gesehen, ist es genau so,
wie ich es geschrieben habe. Stell dir mal vor, das die meisten politischen Urteile in der DDR heute
von bundesdeutschen Gerichten annulliert werden, da sie auch gegen damals geltendes DDR - Recht
verstoßen haben. Habe ich zum Beispiel in meinem Rehablitationsurteil schwarz auf weiß.
Des weiteren, nenne mir einen - nur einen - maßgeblichen DDR - Paragraphen der DDR Verfassung,
gegen den die STASI nicht selbst verstoßen hat?
Nehmen wir spaßenshalber diesen einmal.
Artikel 100
(1) Über die Zulässigkeit von Untersuchungshaft hat nur der Richter zu entscheiden. Verhaftete sind spätestens am Tage nach ihrer Verhaftung dem Richter vorzuführen.
(2) Der Richter oder der Staatsanwalt haben im Rahmen ihrer Verantwortung jederzeit zu prüfen, ob die Voraussetzung der Untersuchungshaft noch vorliegen.
(3) Der Staatsanwalt hat nächste Angehörige des Verhafteten innerhalb von 24 Stunden nach der ersten richterlichen Vernehmung zu benachrichtigen.
Ausnahmen sind nur zulässig, wenn durch die Benachrichtigung der Zweck der Untersuchung gefährdet wird. In diesen Fällen erfolgt die Benachrichtigung nach Wegfall der Gefährdungsgründe.
In meinem Fall hat dieser Artikel anscheinend überhaupt nicht existiert, denn ich wurde keinem Richter
vorgeführt, Punkt 2 kann ich natürlich nicht wissen, aber auch meine Angehörigen wurden nicht informiert
und wußten lange Zeit gar nicht, wo ich war.
Und ich war da ganz bestimmt kein Einzelfall.
Aber du kannst ja ruhig mal versuchen, mir einen Artikel der staatsbürgerlichen Rechte zu nennen, gegen
den die STASI inklusive Richter, Staatsanwälte und dem ganzen Gesockse, nicht verstoßen haben.
Viel Spaß, denn hier hat schon Karnak klein bei gegeben.
LG
Sparta