Sahra Wagenknecht und ihre neue Partei

[pentium]

Was hat das BSW und diese Wahlmisere mit der EU und der Ukraine zu tun? Bis das BVG entscheidet haben wir garantiert schon die nächste Bundestagswahl...

Typische Frage von jemanden, der sich nicht mit der Politik von BSW beschäftigt.

BSW steht für Positionen, die eine klare Distanz zur EU-Politik gegenüber der Ukraine einnehmen, was in der jüngsten "Wahlmisere" – also den Wahlerfolgen in Ostdeutschland trotz nationaler Schwächen – eine Rolle spielt. BSW hat einen Bundestagsantrag eingebracht, der die Bundesregierung auffordert, sich im EU-Rat gegen Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine zu stellen, da Korruption, Oligarchenmacht und Defizite in Rechtsstaatlichkeit sowie Minderheitenrechten ungelöst seien.

AZ

Wie kann das BSW im Bundestag einen Antrag einbringen, wenn man nicht vertreten ist?

Da waren sie noch drin.

AZ

Dann hat es sich erledigt....

[augenzeuge]

Ich geh von aus, sie werden wieder rein kommen.

AZ

[pentium]

Ich geh von aus, sie werden wieder rein kommen.

AZ

Sicher, bleibt nur die Frage, wann????

[Bahndamm 68]

Und wieder Theater in der Regierung in Potsdam.
Crumbach, der Landesvorsitzende vom BSW, ist aus der Partei getreten.
Für die Demokratie ein Gewinn, für die BSW-Partei und noch viel mehr für die Sarha ein herber Verlust.
Muss man sich wundern?
Ich glaube nicht, wenn die ehemalige angebliche Galionsfigur selbst in die zweite Reihe rutscht, kann doch nur etwas faul im Getriebe sein.
Schaut man sich die Partei „Die Linke“ mit Wagenknecht und ohne Wagenknecht an, erkennt man leicht die Unterschiede.
Mit Wagenknecht: Nur Zank und Streit, Tendenz der Wählerumfragen nach unten.
Ohne Wagenknecht: Tendenz der Wählerumfragen leicht steigend oder Stagnation.
Sie wollte den kleinen und schwachen Menschen der Gesellschaft Unterstützung gewähren, hat sie aber nicht. Worte reichen einfach nicht in der Politik, es müssen erst die Taten erfolgen, und das ist die Einigkeit der nachlaufenden Truppe.
Dies ist nicht geschehen. Quintessenz für Sahra einfach Farbe bekennen und den Anhängern offen und ehrlich mitteilen, dass sie als Parteigründerin gescheitert ist. Eine Folgeerscheinung auch von ihrem Lebenspartner Oskar.
Sahra sollte in ein Kloster gehen, damit sie endlich Ruhe für sich findet. Dort kann sie auch am schnellsten ihr Ziel erreichen und den Armen helfen. Voraussetzung ist aber bestimmt, dass sie erst ihr Parteibuch im Kaminofen des Klosters verbrennt.
Wenn sie dann nach einer gewissen Zeit ihre Ruhe und Sachlichkeit wiedergefunden hat, ja, dann kann sie auch wieder aus dem Gesangsbuch ihr altes Lied,
„Auferstanden aus Ruinen
und der Zukunft zugewandt.
Laß uns dir zum Guten dienen
Deutschland, einig Vaterland“ ,
erlernen. Für den Anfang würde die erste Strophe ausreichend sein.

[pentium]

Die Koalition ist aufgekündigt.
Brandenburg: Woidke kündigt Koalition mit BSW auf – Minister bleiben vorerst im Amt - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland ... m-amt.html

[augenzeuge]

Kippt Wagenknecht doch die Regierung?

AZ

[pentium]

Sophie Schönberger, Rechtsprofessorin, in der "Zeit"

"Anzuführen, dass das Ergebnis extrem knapp ist und die Partei das Gefühl habe, es sei in einigen Wahllokalen zu Verwechslungen gekommen, reicht nicht aus", so Schönberger. Eine bundesweite Neuauszählung hält die Juristin für "extrem unwahrscheinlich."

[augenzeuge]

Sophie Schönberger, Rechtsprofessorin, in der "Zeit"

"Anzuführen, dass das Ergebnis extrem knapp ist und die Partei das Gefühl habe, es sei in einigen Wahllokalen zu Verwechslungen gekommen, reicht nicht aus", so Schönberger. Eine bundesweite Neuauszählung hält die Juristin für "extrem unwahrscheinlich."

Wirklich?

In einer eigenen Hochrechnung zu möglichen Unregelmäßigkeiten in den rund 95.000 Wahlbezirken kommt die Partei auf ein „Potenzial falsch gezählter BSW-Stimmen“ von rund 33.000 - also viel mehr als die fehlenden rund 9.500.



Auch die LAUSITZER RUNDSCHAU bemängelt die Rolle des Wahlprüfungsausschusses: „Immerhin entscheiden dort Vertreter jener Bundestagsparteien, denen der Einzug einer weiteren Fraktion in das deutsche Parlament Mandate abnehmen würde. Sie sind gewissermaßen Richter in eigener Sache – keine gute Konstellation. Diese Art der Wahlüberprüfung muss unbedingt reformiert werden.

AZ

[augenzeuge]

BSW öffnet Tür für Zusammenarbeit: Bringt Sahra Wagenknecht die AfD an die Macht?

Die BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht setzt beim Kampf ums Überleben weiter auf die Karte AfD. Laut Bild verfolgt sie den „Geheim-Plan“, den Rechtsextremen nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern zur Macht zu verhelfen. „Mit einer Stimme für das BSW wird die Brandmauer abgewählt“, zitiert das Springer-Medium die Namensgeberin des BSW.

Schafft Wagenknechts Truppe den Einzug in den Landtag, könnte sie der AfD zur Mehrheit verhelfen – und damit zur Macht.

Die AfD scheint ohnehin offen. Man wolle „keine Option ausschließen“, sagte ein Sprecher von Parteichefin Alice Weidel zuletzt. Zwar strebt die Partei in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern offiziell weiter nach der absoluten Mehrheit, doch eine weitere Machtoption dürfte verlockend sein – auch wenn man Vorbehalte gegenüber der Zuverlässigkeit des BSW hegt.

https://www.tagesspiegel.de/politik/bsw ... 67526.html
https://taz.de/BSW-Annaeherung-an-Recht ... /!6183590/

AZ

[steffen52]

BSW öffnet Tür für Zusammenarbeit: Bringt Sahra Wagenknecht die AfD an die Macht?

Die BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht setzt beim Kampf ums Überleben weiter auf die Karte AfD. Laut Bild verfolgt sie den „Geheim-Plan“, den Rechtsextremen nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern zur Macht zu verhelfen. „Mit einer Stimme für das BSW wird die Brandmauer abgewählt“, zitiert das Springer-Medium die Namensgeberin des BSW.

Schafft Wagenknechts Truppe den Einzug in den Landtag, könnte sie der AfD zur Mehrheit verhelfen – und damit zur Macht.

Die AfD scheint ohnehin offen. Man wolle „keine Option ausschließen“, sagte ein Sprecher von Parteichefin Alice Weidel zuletzt. Zwar strebt die Partei in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern offiziell weiter nach der absoluten Mehrheit, doch eine weitere Machtoption dürfte verlockend sein – auch wenn man Vorbehalte gegenüber der Zuverlässigkeit des BSW hegt.

https://www.tagesspiegel.de/politik/bsw ... 67526.html
https://taz.de/BSW-Annaeherung-an-Recht ... /!6183590/

AZ

Wäre eine super Option....
Gruß steffen52

[Dille]

Hatten wir alles schon -- daß Anti- Demokraten durch Mauscheleien anderer Anti- Demokraten an die
Macht verholfen wird !! Hauptsache, dem Rechtsstaat wird geschadet !!

Dille

[augenzeuge]

Hauptsache, dem Rechtsstaat wird geschadet !!

Dille

Meinst du nicht, es geht Wagenknecht vorrangig um die persönliche Macht, die sie vorantreibt? Einige Themen gibts ja, wo man Gemeinsamkeiten finden kann.

Ich schließe nicht aus, dass man so in Sachsen erstmal verfahren wird. Könnte ein Testballon werden.

AZ

[pentium]

Hauptsache, dem Rechtsstaat wird geschadet !!

Dille

Meinst du nicht, es geht Wagenknecht vorrangig um die persönliche Macht, die sie vorantreibt? Einige Themen gibts ja, wo man Gemeinsamkeiten finden kann.

Ich schließe nicht aus, dass man so in Sachsen erstmal verfahren wird. Könnte ein Testballon werden.

AZ

In Sachsen...? 2029....

[pentium]

Wenn wiederholt russische Bürger Wagenknecht attestieren, dass sie bereits seit 2014 zu 100% Putins Agenda in Deutschland propagiert, dann wissen wir, das Sahra Wagenknecht zu 100% russische Interessen vertritt.
https://x.com/muellerslieselo/status/20 ... 09238?s=20

[augenzeuge]

Hauptsache, dem Rechtsstaat wird geschadet !!

Dille

Meinst du nicht, es geht Wagenknecht vorrangig um die persönliche Macht, die sie vorantreibt? Einige Themen gibts ja, wo man Gemeinsamkeiten finden kann.

Ich schließe nicht aus, dass man so in Sachsen erstmal verfahren wird. Könnte ein Testballon werden.

AZ

In Sachsen...? 2029....

-Anhalt!
AZ

[augenzeuge]

Wenn wiederholt russische Bürger Wagenknecht attestieren, dass sie bereits seit 2014 zu 100% Putins Agenda in Deutschland propagiert, dann wissen wir, das Sahra Wagenknecht zu 100% russische Interessen vertritt.
https://x.com/muellerslieselo/status/20 ... 09238?s=20

Das ist doch nun wirklich Unsinn. Schau mal, was 2014 die Tagesschau zur Ukraine berichtete.
Was die russischen Interessen betrifft, so verurteilen BSW und AfD klar den Überfall, sind jedoch im polit. Umgang ziemlich einig.

AZ

[karnak]

Hatten wir alles schon -- daß Anti- Demokraten durch Mauscheleien anderer Anti- Demokraten an die
Macht verholfen wird !! Hauptsache, dem Rechtsstaat wird geschadet !!

Dille

So ein Zusammgehen, wir gegen die Anderen, wäre natürlich wirklich der Gipfel.
Was das mit den Anti- Demokraten angeht, mit dem Begriff habe ich nach wie vor Probleme, keine Ahnung wie man das mit was belegen wollte. So ärgerlich dass ja sein mag, aber das müssten sie erst noch beweisen . Solange sie in einer demokratischen Wahl gewählt werden, werden wir es einfach ertragen oder akzeptieren müssen. DENN schon wieder ärgerlich, sonst sind wir die Anti-Demokraten,ist einfach nicht anders.

[augenzeuge]

BSW ist bzw war doch bisher gut genug, um mit den "demokratischen Parteien" Bündnisse einzugehen. Da sah keiner, dass der Rechtsstaat gefährdet ist.
Seltsam.
AZ

[augenzeuge]

BSW schreibt Brief an AfD und bietet Koalition an.

Der Brief geht dabei weit über die Einladung zu einer Debatte hinaus. Er beschreibt erstmals ein konkretes Regierungsmodell, bei dem die AfD am Ende zwei Ministerpräsidenten stellen soll.

https://m.bild.de/politik/bsw-bietet-af ... 031b3b164e

AZ

[augenzeuge]

Kein Witz! BSW-Chefin Sahra Wagenknecht könnte Ministerpräsidentin in Thüringen werden.

Björn Höcke von der AfD bietet Sarah Wagenknecht vom BSW das Amt der Ministerpräsidentin in Thüringen an, um Mario Voigt von der CDU abzulösen.
Die „Putin Hufeisen Koalition“ hätte eine klare Mehrheit.

Höcke zwingt Wagenknecht Farbe zu bekennen. Entweder er löst mit ihr Voigt in Thüringen wirklich ab, oder sie steht blank da mit ihren Aussagen im Bezug auf Sachsen-Anhalt.
Natürlich bleibts ein vergiftetes Angebot.

https://x.com/BrennpunktUA/status/20876 ... 51333?s=20

AZ

[Icke46]

Kein Witz! BSW-Chefin Sahra Wagenknecht könnte Ministerpräsidentin in Thüringen werden.

Björn Höcke von der AfD bietet Sarah Wagenknecht vom BSW das Amt der Ministerpräsidentin in Thüringen an, um Mario Voigt von der CDU abzulösen.
Die „Putin Hufeisen Koalition“ hätte eine klare Mehrheit.

Höcke zwingt Wagenknecht Farbe zu bekennen. Entweder er löst mit ihr Voigt in Thüringen wirklich ab, oder sie steht blank da mit ihren Aussagen im Bezug auf Sachsen-Anhalt.
Natürlich bleibts ein vergiftetes Angebot.

https://x.com/BrennpunktUA/status/20876 ... 51333?s=20

AZ

Irgendwie habe ich den Eindruck, dass die Frau Wagenknecht Probleme mit ihrem eigenen Bedeutungsverlust hat. Vor nicht allzulanger Zeit gefühlt 30 mal in der Woche in einer Talkshow, und nun - nichts mehr . Da kommt so ein Angebot von Höcke auch gelegen, um mal wieder ins Gespräch zu kommen.

Problem ist nur, dass Frau Wagenknecht in Thüringen gar nicht gewählt ist, und ob die BSW-Abgeordneten dort dem Führer- bzw. Führerinnen-Prinzip folgen, ist doch eher zweifelhaft.....

[pentium]

Wagenknecht wies die Offerte umgehend zurück und erklärte, das Amt der Ministerpräsidentin sei kein „Wanderpokal“, den Höcke nach Belieben vergeben könne. Außerdem: Praktisch ist dieses Szenario im Thüringer Landtag nahezu unmöglich umzusetzen. Dafür gibt es klare rechtliche, parlamentarische und parteipolitische Gründe.1. Wagenknecht sitzt nicht im Thüringer Landtag...Also kein Aufreger.

[augenzeuge]

Wagenknecht wies die Offerte umgehend zurück und erklärte, das Amt der Ministerpräsidentin sei kein „Wanderpokal“, den Höcke nach Belieben vergeben könne. Außerdem: Praktisch ist dieses Szenario im Thüringer Landtag nahezu unmöglich umzusetzen. Dafür gibt es klare rechtliche, parlamentarische und parteipolitische Gründe.1. Wagenknecht sitzt nicht im Thüringer Landtag...Also kein Aufreger.

Ergänzend:

Höcke wisse, dass "die Mehrheit derer, die auf BSW-Ticket im Thüringer Landtag sitzen, in Opposition zum Bundesvorstand stehen und mich nicht wählen würden", führte Wagenknecht aus, die seit längerem im Clinch mit dem thüringischen BSW-Landesverband liegt. Eine echte Lösung für Thüringen könne nur ein Ministerpräsident sein, der in dem Bundesland verankert sei. Sie selbst habe nur ihre Kindheit dort verbracht. Sie warf Höcke vor, "Politik wie die Altparteien" zu machen. "Parteipolitisches Taktieren und Effekthascherei geht über Problemlösung", erklärte sie in ihrer Stellungnahme.

AZ

[augenzeuge]

Es geht noch weiter.

Wagenknecht forderte nun Höcke zu einem TV-Duell heraus.
Dieses solle "auf neutralem Boden und mit einem unparteiischen Moderator" stattfinden und Unterschiede sowie Gemeinsamkeiten zwischen BSW und AfD herausarbeiten. Als mögliche Themen nannte Wagenknecht die Wirtschaftskrise, die Bildungspolitik und ihren Vorschlag für einen überparteilichen Ministerpräsidenten.

AZ

[pentium]

Es geht noch weiter.

Wagenknecht forderte nun Höcke zu einem TV-Duell heraus.
Dieses solle "auf neutralem Boden und mit einem unparteiischen Moderator" stattfinden und Unterschiede sowie Gemeinsamkeiten zwischen BSW und AfD herausarbeiten. Als mögliche Themen nannte Wagenknecht die Wirtschaftskrise, die Bildungspolitik und ihren Vorschlag für einen überparteilichen Ministerpräsidenten.

AZ

Wer soll dieses TV Duell übertragen? RTL+ im Stream zwischen dem Sommerhaus der Stars und die Villa der Versuchung oder noch passender Die Verräter...

[augenzeuge]

Wenn es stattfindet, dann ganz sicher bei einem privaten Sender. Denn die ÖR wollen weder BSW noch AfD ne Bühne geben.

AZ

[pentium]

Wenn es stattfindet, dann ganz sicher bei einem privaten Sender. Denn die ÖR wollen weder BSW noch AfD ne Bühne geben.

AZ

Das wird nicht stattfinden...Die nächste Landtagswahl in Thüringen ist 2029....

[augenzeuge]

Wenn es stattfindet, dann ganz sicher bei einem privaten Sender. Denn die ÖR wollen weder BSW noch AfD ne Bühne geben.

AZ

Das wird nicht stattfinden...Die nächste Landtagswahl in Thüringen ist 2029....

Du bist immer sehr schnell mit deiner Meinung. Aktuell kann das keiner sagen, und es hängt nicht unbedingt von einer Wahl ab.

AZ

[pentium]

Wenn es stattfindet, dann ganz sicher bei einem privaten Sender. Denn die ÖR wollen weder BSW noch AfD ne Bühne geben.

AZ

Das wird nicht stattfinden...Die nächste Landtagswahl in Thüringen ist 2029....

Du bist immer sehr schnell mit deiner Meinung. Aktuell kann das keiner sagen, und es hängt nicht unbedingt von einer Wahl ab.

AZ

Warum bitte soll jemand eine Gespräch zwischen Frau Wagenknecht und dem Herrn Höcke veranstalten? Die Frau hat keinen Bezug zu Thüringen, die nächste Wahl ist 2029, wo steht ihr Bündnis...?

[augenzeuge]

Warum bitte soll jemand eine Gespräch zwischen Frau Wagenknecht und dem Herrn Höcke veranstalten?

Einfache Antwort. Weil es Quoten bringt und damit Geld.

AZ