Die Lage in der Ukraine Teil 6

[pentium]

AZ, wegen deinen geschlossenen Schwimmbädern, verfallenden Straßen, sanierungsbedürftigen Schulen und Sparzwängen:
Das ist das Ergebnis von u.a,. bzw. vor allem 16 Jahren Dornröschenschlaf, bzw. (gescheiterter) Rettung der Welt, unter Merkel. Ansonsten sind diese Uk,rainehilfen, wie weiter oben ausgeführt, sowieso zweckgebunden.

Ari

Mich interessiert nicht, wer daran schuld ist, nur, wer es instand setzt. Und Geld ist genug da. Wenn die Ukraine was braucht, plündern wir einfach die Sozialkassen. Warum geht das umgekehrt nicht?

Aber es kommt der Tag, da trifft es dich auch. Ob du dann genauso argumentierst?

AZ

Wieso? Die Sozialkassen werden doch geplündert. Dein Problem scheint mehr im Umstand zu liegen, das du Luftbuchungen verteilen willst und dazu ich vermute mal die Finanzverteilungen zwischen Kommunen, Ländern und den Bund noch mal nachlesen müsstest.

[Ari@D187]

[...]Mich interessiert nicht, wer daran schuld ist,[...]

Schlechte Angewohnheit, so kann man nicht aus Fehlern, bzw. der Vergangenheit, lernen.

Ari

[augenzeuge]

Ich verteile keine Luftbuchungen. Das tun andere.

Dich scheint das alles nicht zu stören. Ich weiß, es gibt viele, die es satt sind, dass das Geld in die Ukraine geht.. Und es werden mehr.

AZ

[augenzeuge]

[...]Mich interessiert nicht, wer daran schuld ist,[...]

Schlechte Angewohnheit, so kann man nicht aus Fehlern, bzw. der Vergangenheit, lernen.

Ari

Aha, du willst sagen, du lernst daraus.
Spaßmacher.

AZ

[Ari@D187]

AZ, deine Behauptung, wir würden für die Ukraine „die Sozialkassen plündern“, ist rechtlich und faktisch völliger Unsinn. Renten-, Kranken- und Pflegekassen sind gesetzlich geschützte, beitragsfinanzierte Töpfe, an die die Bundeswehr gar nicht rankommt.

Ari

[augenzeuge]

AZ, deine Behauptung, wir würden für die Ukraine „die Sozialkassen plündern“, ist rechtlich und faktisch völliger Unsinn. Renten-, Kranken- und Pflegekassen sind gesetzlich geschützte, beitragsfinanzierte Töpfe, an die die Bundeswehr gar nicht rankommt.

Ari

Von einer Zweckentfremdung hast du noch nie gehört?
Dann wirds Zeit.

AZ

[Ari@D187]

Von einer Zweckentfremdung hast du noch nie gehört?
Dann wirds Zeit.

AZ

Doch, davon habe ich gehört. Das nennt sich im Haushaltsrecht Verfassungsbruch.
Beiträge zur Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung sind zweckgebundene Abgaben.

Ari

[augenzeuge]

Hast du noch nie davon gehört, dass Beiträge der Rentenversicherung zweckentfremdet wurden?

Zur Ukraine. Man möchte uns ja glauben lassen, dass wir mit immer mehr Waffen eine Verhandlung Russlands erzwingen können. Umso mehr Russland brennt, umso besser?

Tut mir leid, ich kann dem nicht folgen. Bestenfalls gibt es einen unkontrollierten Putsch. Der muss uns nicht helfen.
AZ

[Ari@D187]

Hast du noch nie davon gehört, dass Beiträge der Rentenversicherung zweckentfremdet wurden?[…]

Doch, davon habe ich gehört. Aber du verwechselst hier Äpfel mit Autoreifen, um irgendwie recht zu behalten. Die bekannte Debatte über „Zweckentfremdung“ der Rentenkasse betrifft ausschließlich inländische Sozialleistungen (wie die Mütterrente oder DDR-Rentenüberleitungen), die eigentlich aus Steuern gezahlt werden müssten. Davon wurde aber noch nie ein einziger Cent für Panzer, Waffen oder die Ukraine abgezweigt. Die Ukraine-Hilfe kommt komplett aus dem Bundeshaushalt (Steuern). Deine Behauptung, dass für die Ukraine die Sozialkassen geplündert werden, bleibt sachlich schlicht falsch.

Ari

[Danny_1000]

Hast du noch nie davon gehört, dass Beiträge der Rentenversicherung zweckentfremdet wurden?[…]

Doch, davon habe ich gehört. Aber du verwechselst hier Äpfel mit Autoreifen, um irgendwie recht zu behalten. Die bekannte Debatte über „Zweckentfremdung“ der Rentenkasse betrifft ausschließlich inländische Sozialleistungen (wie die Mütterrente oder DDR-Rentenüberleitungen), die eigentlich aus Steuern gezahlt werden müssten. Davon wurde aber noch nie ein einziger Cent für Panzer, Waffen oder die Ukraine abgezweigt. Die Ukraine-Hilfe kommt komplett aus dem Bundeshaushalt (Steuern). Deine Behauptung, dass für die Ukraine die Sozialkassen geplündert werden, bleibt sachlich schlicht falsch.

Ari

Ich will Eure Diskussion hier nicht zerstören sondern merke nur an, und das ist das Problem bei vielen hier im Osten die AfD wählen: Dieser Regierung fehlt Geld und zwar viel Geld für die Krankenkassen, die Pflegekasse, die Rentenkasse usw. Bezahlen sollen diese Defizite insebesondere die kleinen Leute mit mehr Geld und weniger Leistungen. Das Ganze verkaufen uns der lange Friedrich nebst Vizekanzler als notwendige Reformen.

Und dann kriegen es ARD und ZDF hin in einem 60 Minuten Clip zum Thema Ukraine bis zu 20 mal den Frame Unterstützung der Ukraine... durch die verschiedensten Politgrößen zu platzieren. Da scheint offenbar unbegernzt Geld - woher auch immer - vorhanden zu sein. Das kommt hier bei vielen gar nicht gut an.

Von dem neuen Feindbild Russland als Rechtfertigung für unbegrenzte Mittel zur Aufrüstung habe ich da noch gar nichts geschrieben.

[Gerd Böhmer]

Ich will Eure Diskussion hier nicht zerstören sondern merke nur an, und das ist das Problem bei vielen hier im Osten die AfD wählen: Dieser Regierung fehlt Geld und zwar viel Geld für die Krankenkassen, die Pflegekasse, die Rentenkasse usw. Bezahlen sollen diese Defizite insbesondere die kleinen Leute mit mehr Geld und weniger Leistungen. Das Ganze verkaufen uns der lange Friedrich nebst Vizekanzler als notwendige Reformen.
Und dann kriegen es ARD und ZDF hin in einem 60 Minuten Clip zum Thema Ukraine bis zu 20 mal den Frame Unterstützung der Ukraine ... durch die verschiedensten Politgrößen zu platzieren. Da scheint offenbar unbegrenzt Geld - woher auch immer - vorhanden zu sein. Das kommt hier bei vielen gar nicht gut an.
Von dem neuen Feindbild Russland als Rechtfertigung für unbegrenzte Mittel zur Aufrüstung habe ich da noch gar nichts geschrieben.

Das sehe ich auch so, die Zusammenhänge zwischen der Finanzierung nicht nur der Ukrainehilfe und der Finanzierung der Sozial- und Rentenleistungen werden von vielen Menschen nicht erkannt. Das unsere Sozial- und Rentenkassen für artfremde Leistungen geplündert werden ist eine Tatsache (Deutschland als Sozialamt der Welt).
@ augenzeuge und @ Danny_1000 - wenn Ihr im Recht seid, seid Ihr im Recht ...
in diesem Sinne ein schönes Wochenende,

[augenzeuge]

Hast du noch nie davon gehört, dass Beiträge der Rentenversicherung zweckentfremdet wurden?[…]

Doch, davon habe ich gehört. Aber du verwechselst hier Äpfel mit Autoreifen, um irgendwie recht zu behalten. Die bekannte Debatte über „Zweckentfremdung“ der Rentenkasse betrifft ausschließlich inländische Sozialleistungen (wie die Mütterrente oder DDR-Rentenüberleitungen), die eigentlich aus Steuern gezahlt werden müssten. Davon wurde aber noch nie ein einziger Cent für Panzer, Waffen oder die Ukraine abgezweigt. Die Ukraine-Hilfe kommt komplett aus dem Bundeshaushalt (Steuern). Deine Behauptung, dass für die Ukraine die Sozialkassen geplündert werden, bleibt sachlich schlicht falsch.

Ari

Ich muss überhaupt nicht recht bekommen. Du kannst glauben, was du willst. Ansonsten bleibe ich bei meiner Meinung.

@Danny
Du kannst dir sicher vorstellen, dass auch viele Wähler im Westen, welche die AFD nicht wählen, das so sehen.

Die Veränderungen in der immer älter werdenden Gesellschaft (jeder weiß, was ältere Menschen brauchen) müssten zur Ausweitung der Leistungen führen, nicht zur Reduzierung. Und wenn einer erzählt, das hat nix miteinander zu tun, so ist das falsch. Die Milliarden des Bundes für die Ukraine etc. könnten und müssten in Sozialkassen einfließen.....
AZ

[augenzeuge]

Aber du verwechselst hier Äpfel mit Autoreifen, um irgendwie recht zu behalten. Deine Behauptung, dass für die Ukraine die Sozialkassen geplündert werden, bleibt sachlich schlicht falsch.

Ari

Ich muss überhaupt nicht recht bekommen. Du kannst glauben, was du willst. Ansonsten bleibe ich bei meiner Meinung.

@Danny
Du kannst dir sicher vorstellen, dass auch viele Wähler im Westen, welche die AFD nicht wählen, das so sehen.

Die Veränderungen in der immer älter werdenden Gesellschaft (jeder weiß, was ältere Menschen brauchen) müssten zur Ausweitung der Leistungen führen, nicht zur Reduzierung. Und wenn einer erzählt, das hat nix miteinander zu tun, so ist das falsch. Die Milliarden des Bundes für die Ukraine etc. könnten und müssten in Sozialkassen einfließen.....jeder weiß, dass die aktuellen Beiträge in keiner Kasse zukünftig ausreichen. Das wusste man vor zig JAHREN! Ich sage nur, demografischer Wandel.
AZ

[pentium]

Gelder für die Ukraine (z.B. militärische Ausrüstung oder Wiederaufbau) sind im Bundeshaushalt oder durch die EU vertraglich fest gebunden. Sie werden vom Bundestag oder der EU für diesen spezifischen Zweck bewilligt und können nicht einfach einbehalten oder umgebucht werden.
Die deutschen Sozialkassen finanzieren sich primär über Beiträge von Arbeitnehmern und Arbeitgebern, nicht aus Steuermitteln. Kosten für den Lebensunterhalt ukrainischer Geflüchteter (z.B. Bürgergeld) werden über allgemeine Steuereinnahmen des Bundes und der Kommunen gedeckt, nicht aber durch das Umlenken von Rüstungs- oder Wiederaufbauhilfen.
Solltest du Einsparungen im Bundeshaushalt fordern, ist das eine politische Grundsatzentscheidung über die Ausgabenprioritäten, die durch den Bundestag beschlossen werden müsste, aber keine direkte Umleitung von bereits bereitgestellten Hilfsgeldern.

[Ari@D187]

Hast du noch nie davon gehört, dass Beiträge der Rentenversicherung zweckentfremdet wurden?[…]

Doch, davon habe ich gehört. Aber du verwechselst hier Äpfel mit Autoreifen, um irgendwie recht zu behalten. Die bekannte Debatte über „Zweckentfremdung“ der Rentenkasse betrifft ausschließlich inländische Sozialleistungen (wie die Mütterrente oder DDR-Rentenüberleitungen), die eigentlich aus Steuern gezahlt werden müssten. Davon wurde aber noch nie ein einziger Cent für Panzer, Waffen oder die Ukraine abgezweigt. Die Ukraine-Hilfe kommt komplett aus dem Bundeshaushalt (Steuern). Deine Behauptung, dass für die Ukraine die Sozialkassen geplündert werden, bleibt sachlich schlicht falsch.

Ari

Ich muss überhaupt nicht recht bekommen. Du kannst glauben, was du willst. Ansonsten bleibe ich bei meiner Meinung.[…]

Was hat das mit Meinung zu tun? Ich habe dir jetzt mehrfach dargelegt, dass deine Meinung Unsinn ist. Du wirst doch deine Meinung sicher untermauern können mit einem Beispiel dafür, dass die Sozialkassen für militärische Hilfe geplündert wurden. Gerne auch die dir beigesprungenen User.

Das kann man alles ganz einfach selbst recherchieren, statt irgendwas zu meinen oder zu glauben.

Ari

[augenzeuge]

Das ist kein Unsinn. Niemand sagt uns, wieviel wir für die Ukraine zahlen müssen. Keiner sagt, dass wir mehr als Frankreich, Italien und Holland zahlen müssen.

Es ist möglich, dass wir nur 50% für die Ukraine zahlen, so wie es möglich ist, die Zahlung für die UN zu reduzieren. Und natürlich könnten wir mit dieser Entlastung des Haushalts die Sozialkassen entlasten.

Niemand würde D aufhalten können, wenn wir das tun.


AZ

[pentium]

Das ist kein Unsinn. Niemand sagt uns, wieviel wir für die Ukraine zahlen müssen. Keiner sagt, dass wir mehr als Frankreich, Italien und Holland zahlen müssen.

Es ist möglich, dass wir nur 50% für die Ukraine zahlen, so wie es möglich ist, die Zahlung für die UN zu reduzieren. Und natürlich könnten wir mit dieser Entlastung des Haushalts die Sozialkassen entlasten.

Niemand würde D aufhalten können, wenn wir das tun.


AZ

Erstaunlich...Erzählt die AfD nicht ähnliches?

[augenzeuge]

Das ist kein Unsinn. Niemand sagt uns, wieviel wir für die Ukraine zahlen müssen. Keiner sagt, dass wir mehr als Frankreich, Italien und Holland zahlen müssen.

Es ist möglich, dass wir nur 50% für die Ukraine zahlen, so wie es möglich ist, die Zahlung für die UN zu reduzieren. Und natürlich könnten wir mit dieser Entlastung des Haushalts die Sozialkassen entlasten.

Niemand würde D aufhalten können, wenn wir das tun.


AZ

Erstaunlich...Erzählt die AfD nicht ähnliches?

Das wissen andere besser als ich.
AZ

[augenzeuge]

https://x.com/Weltwoche/status/2067875261467525123?s=20

Der Mann sprichts aus....

AZ

[pentium]

https://x.com/Weltwoche/status/2067875261467525123?s=20

Der Mann sprichts aus....

AZ

Ja russische Propaganda.....
Laut dem Slawisten Ulrich Schmid (2025) vertritt Köppel «ein genuin schweizerisches Putinverstehertum». Während das «linke Putinverstehertum» wie von Sahra Wagenknecht bzw. dem BSW seine Ursprünge im Antiamerikanismus habe und «das rechtsnationale Lager, das sich neu in der AfD formiert» habe, Putin als Held sehe, weil er einen «nationalistischen Revisionismus» bediene, deute Köppel «die Weltpolitik als Allegorie des Schweizer Freiheitskampfes». Für ihn sei Putin ein «Freiheitskämpfer, weil der sich unbedingt für die nationale Souveränität» einsetze. Köppel behaupte «nicht nur, dass der Westen Russland zum Angriff gedrängt habe, sondern dass der Krieg auch ohne Putin befohlen worden wäre», und tue «alles, damit Putin bloss nicht als Aggressor» erscheine. Dabei ignoriere er, dass Russland «heute ein Polizeistaat» sei. Köppels «Hauptfeind» sei die EU.[79]

[Gerd Böhmer]

Das ist kein Unsinn. Niemand sagt uns, wieviel wir für die Ukraine zahlen müssen. Keiner sagt, dass wir mehr als Frankreich, Italien und Holland zahlen müssen.
Es ist möglich, dass wir nur 50% für die Ukraine zahlen, so wie es möglich ist, die Zahlung für die UN zu reduzieren. Und natürlich könnten wir mit dieser Entlastung des Haushalts die Sozialkassen entlasten.
Niemand würde D aufhalten können, wenn wir das tun.
AZ

in diesem Zusammenhang:

200 Millionen aus Deutschland, Nato-Gruppe sagt Ukraine Militärhilfe in Milliardenhöhe zu - 18.06.2026, 21:07 Uhr
Für die Ukraine ist das Nato-Treffen in Brüssel wohl ein Erfolg. Am Ende meldet der ukrainische Verteidigungsminister neue Milliardenzusagen für US-Rüstungsgüter, Drohnen, Raketen und Patriot-Munition. Deutschland spielt dabei eine zentrale Rolle.

https://www.n-tv.de/politik/Nato-Gruppe-sagt-Ukraine-Militaerhilfe-in-Milliardenhoehe-zu-id30984823.html,
@ ari@D187 - diese finanziellen Mittel müssen erst einmal aufgebracht werden und fehlen eben unter Anderem auch für die Finanzierung der Sozial- und Rentensysteme.
Damit bin ich wieder einmal bei meinem Grundgedanken bezüglich der Ökonomie - "das Geld das an einer Stelle ausgegeben werden soll, muss erst einmal an einer anderen Stelle erwirtschaftet werden"

[pentium]

Das ist kein Unsinn. Niemand sagt uns, wieviel wir für die Ukraine zahlen müssen. Keiner sagt, dass wir mehr als Frankreich, Italien und Holland zahlen müssen.
Es ist möglich, dass wir nur 50% für die Ukraine zahlen, so wie es möglich ist, die Zahlung für die UN zu reduzieren. Und natürlich könnten wir mit dieser Entlastung des Haushalts die Sozialkassen entlasten.
Niemand würde D aufhalten können, wenn wir das tun.
AZ

in diesem Zusammenhang:

200 Millionen aus Deutschland, Nato-Gruppe sagt Ukraine Militärhilfe in Milliardenhöhe zu - 18.06.2026, 21:07 Uhr
Für die Ukraine ist das Nato-Treffen in Brüssel wohl ein Erfolg. Am Ende meldet der ukrainische Verteidigungsminister neue Milliardenzusagen für US-Rüstungsgüter, Drohnen, Raketen und Patriot-Munition. Deutschland spielt dabei eine zentrale Rolle.

https://www.n-tv.de/politik/Nato-Gruppe-sagt-Ukraine-Militaerhilfe-in-Milliardenhoehe-zu-id30984823.html,
@ ari@D187 - diese finanziellen Mittel müssen erst einmal aufgebracht werden und fehlen eben unter Anderem auch für die Finanzierung der Sozial- und Rentensysteme.
Damit bin ich wieder einmal bei meinem Grundgedanken bezüglich der Ökonomie - "das Geld das an einer Stelle ausgegeben werden soll, muss erst einmal an einer anderen Stelle erwirtschaftet werden"

Blöd nur das die Rente und die Sozialsysteme durch Beiträge finanziert werden....

[Gerd Böhmer]

Blöd nur das die Rente und die Sozialsysteme durch Beiträge finanziert werden ...

Das ist nicht richtig, die Sozial- und Rentensysteme werden nicht nur durch die Beiträge der Versicherten, sondern auch aus steuerlichen Mitteln mitfinanziert (!) Es geht auch nicht nur um die Finanzierung der Sozial- und Rentensysteme, die für Auslandshilfen aufgebrachten Mittel fehlen doch auch in anderen Bereichen, wie eben auch der Infrastruktur. Nur wollen es wie heute schon von mir geschrieben viele Menschen nicht erkennen ...

[pentium]

Blöd nur das die Rente und die Sozialsysteme durch Beiträge finanziert werden ...

Das ist nicht richtig, die Sozial- und Rentensysteme werden nicht nur durch die Beiträge der Versicherten, sondern auch aus steuerlichen Mitteln mitfinanziert (!) Es geht auch nicht nur um die Finanzierung der Sozial- und Rentensysteme, die für Auslandshilfen aufgebrachten Mittel fehlen doch auch in anderen Bereichen, wie eben auch der Infrastruktur. Nur wollen es wie heute schon von mir geschrieben viele Menschen nicht erkennen ...

So funktionieren aber die Staatsfinanzen nicht bzw, der Haushalt...Davon abgesehen sind das doch alles Luftbuchungen. Angeblich eingespartes Geld soll umverteilt werden. Egal ob da der Bundestag zustimmen müsste, das gegen Gesetze verstößt oder das Land oder die Landkreise und Gemeinden zuständig wären...Zu was beraten die eigentlich im Bund, den Ländern über Haushalte...?

[augenzeuge]

Pentium, weißt du was Luftbuchungen sind?
Unser Milliarden für den Krieg und die Rüstung. Alles was du da buchst, löst sich irgendwann auf. Oder es verrottet.

AZ

[augenzeuge]

Blöd nur das die Rente und die Sozialsysteme durch Beiträge finanziert werden....

Das ist richtig. Aber wenn wenige für immer mehr Menschen einzahlen sollen, kippt das System.
Und das war lange vorhersehbar. Wir müssen also dem System Geld zuschlagen. Welche Buchung schlägst du vor?

AZ

[pentium]

Blöd nur das die Rente und die Sozialsysteme durch Beiträge finanziert werden....

Das ist richtig. Aber wenn wenige für immer mehr Menschen einzahlen sollen, kippt das System.
Und das war lange vorhersehbar. Wir müssen also dem System Geld zuschlagen. Welche Buchung schlägst du vor?

AZ

Warum muss ich irgendetwas vorschlagen? Nein wir müssen dem System kein Geld zuschlagen. Vielleicht sollte man erst mal nur noch etwas an die Leute auszahlen, die auch etwas eingezahlt haben. Und dann das System umstellen...was die Rente betrifft. Wir leben ja nicht mehr zu Zeiten des Eisernen Kanzlers.

[augenzeuge]

Wir stecken jetzt in der Scheiße. Also jetzt muss etwas passieren.

Wir schließen Krankenhäuser, Pflegeplätze sind rar, es gibt keine. Was glaubst du, wer alles in spätestens 15 Jahren Hilfe braucht?

AZ

[pentium]

Wir stecken jetzt in der Scheiße. Also jetzt muss etwas passieren.

Wir schließen Krankenhäuser, Pflegeplätze sind rar, es gibt keine. Was glaubst du, wer alles in spätestens 15 Jahren Hilfe braucht?

AZ

Und du meinst da helfen Luftbuchungen aus angeblich eingesparten Geldern? Was das Gesundheitssystem betrifft, da könnte man trefflich streiten. Das hat aber alles nichts mit der Ukraine zu schaffen. Wenn du unbedingt Geld einsparen willst fang mal bei den NGOs an, bei der Parteienfinanzierung, bei der Migration bzw. Asylindustrie....u.v.m.

[Ari@D187]

Blöd nur das die Rente und die Sozialsysteme durch Beiträge finanziert werden....

Das ist richtig. Aber wenn wenige für immer mehr Menschen einzahlen sollen, kippt das System.
Und das war lange vorhersehbar. Wir müssen also dem System Geld zuschlagen. Welche Buchung schlägst du vor?

AZ

Wenn die Ukraine fällt, brennt die NATO-Ostflanke. Dann müssen wir laut Experten unseren eigenen Verteidigungsetat dauerhaft verdoppeln bis verdreifachen. Die Ukraine-Hilfe einzustellen, spart kein Geld, es macht die Zukunft für Deutschland drastisch teurer.

Ari