Der 21. Deutsche Bundestag, der 10. Kanzler...

[augenzeuge]

Man muss sehr naiv sein, wenn man da ein gutes Gefühl hat.

AZ

[Ari@D187]

Die schwarz-rote Koalition setzt ein zentrales Versprechen um[...]

Erst mal abwarten bis der komplette Kuhhandel offen einsehbar ist.

Ari

[karnak]

Man muss sehr naiv sein, wenn man da ein gutes Gefühl hat.

AZ

Ich garantiere Dir, sollte die AfD in die Nähe von Macht über Koalitionen kommen wird sie grundlegende Ausschlussgründe für Zusammenarbeiten schleichend und möglichst unauffällig verändern. Und dann ist das Ganze für irgendeine Gegenseite auch nicht mehr ganz so schlimm. Dazu habe ich die bundesdeutsche Politikerkaste einfach zu lange erlebt. Die Einzigen die bei dem Ganzen Probleme bekommen sind die ganzen Stammtischbrüder um einen Steffen52, die brauchen dann ein neues Feindbild zum nöölen, vielleicht rutscht dann für sie sogar die " Neue AfD" mit in diese Kategorie .
Die AfD kann und sollte sich eigentlich gar nicht wünschen eine absolute Mehrheit zu erringen, die Gefahr vom tiefen Fall ist dann nämlich immens wenn man für alles alleine verantwortlich ist. Das Volk, dass zur Vergesslichkeit neigt sollte man nie aus den Augen verlieren.

[Ari@D187]

Die schwarz-rote Koalition setzt ein zentrales Versprechen um[...]

Erst mal abwarten bis der komplette Kuhhandel offen einsehbar ist.

Ari

Ah, jetzt wird‘s klarer. 2030 soll geprüft werden, ob die Klimaziele verfehlt werden. Falls ja, soll nachgesteuert werden.

Da jetzt schon klar ist, dass die Klimaziele nicht erreicht werden können….
Das ist also nur eine kurze Verschnaufpause, keine stabile Gesetzeslage, mit der man Mittel- bis langfristig planen kann.

Ari

[steffen52]

Die AfD kann und sollte sich eigentlich gar nicht wünschen eine absolute Mehrheit zu erringen, die Gefahr vom tiefen Fall ist dann nämlich immens wenn man für alles alleine verantwortlich ist.

Das beste Beispiel sieht man ja jetzt, diese Regierung ist in einem tiefen Fall...... Schlimmer kann es kaum werden.
Gruß steffen52

[karnak]

Na ja, der Fall,wenn er denn kommt, kommt immer erst zur nächsten Wahl nach der Legislaturperiode in Regierungsverantwortung. Dann wird vom Souverän entschieden was er von der Leistung der Regierung gehalten hat.

[Icke46]

Also, das mit dem Souverän scheint irgendwie ein Tick von dir zu sein .

Obwohl, so schlecht ist die Bezeichnung nicht: in den Zeiten des Feudalismus gab es viele Souveräne, die durch ihre hochgradige Schwachsinnigkeit berühmt wurden. Wenn man die als Prototyp des heutigen Souverän nimmt …..

[pentium]

Also, das mit dem Souverän scheint irgendwie ein Tick von dir zu sein .

Obwohl, so schlecht ist die Bezeichnung nicht: in den Zeiten des Feudalismus gab es viele Souveräne, die durch ihre hochgradige Schwachsinnigkeit berühmt wurden. Wenn man die als Prototyp des heutigen Souverän nimmt …..

Na ja manchmal kommt mir das so vor, als hätte der @Karnak irgendwann mal alte Satzbausteine bei der Bundeszentrale für politische Bildung erworben. Was den Souverän betrifft:
In Deutschland ist das Volk der Souverän, da alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht, wie es Artikel 20 des Grundgesetzes festlegt; es übt diese Macht durch gewählte Vertreter in Legislative, Exekutive und Judikative aus, wobei der Bundespräsident das Staatsoberhaupt und Symbol der Einheit ist, aber nicht der Souverän selbst.

[augenzeuge]

Die Einzigen die bei dem Ganzen Probleme bekommen sind die ganzen Stammtischbrüder um einen Steffen52, die brauchen dann ein neues Feindbild zum nöölen,

AZ

[karnak]

Also, das mit dem Souverän scheint irgendwie ein Tick von dir zu sein .

Obwohl, so schlecht ist die Bezeichnung nicht: in den Zeiten des Feudalismus gab es viele Souveräne, die durch ihre hochgradige Schwachsinnigkeit berühmt wurden. Wenn man die als Prototyp des heutigen Souverän nimmt …..

In diesem Land ist der Wähler nun mal der Souverän. Jetzt bin ich mit viel Schmerzen zum Demokraten mutiert, ist es auch wieder nicht richtig.

[augenzeuge]

Also, das mit dem Souverän scheint irgendwie ein Tick von dir zu sein .

Obwohl, so schlecht ist die Bezeichnung nicht: in den Zeiten des Feudalismus gab es viele Souveräne, die durch ihre hochgradige Schwachsinnigkeit berühmt wurden. Wenn man die als Prototyp des heutigen Souverän nimmt …..

In diesem Land ist der Wähler nun mal der Souverän. Jetzt bin ich mit viel Schmerzen zum Demokraten mutiert, ist es auch wieder nicht richtig.

Manchmal frag ich mich wirklich.....

Ja – im demokratischen System gilt der Wähler als der Souverän. Info: Der Souverän ist das Volk insgesamt, nicht der einzelne Wähler.
Ohne wenn und aber!

AZ

[Icke46]

Das ist aber eine interessante Fragestellung, wer der Souverän ist:

Nehmen wir mal hypothetisch an, die AfD bekäme bei der nächsten Bundestagswahl 45% der Stimmen, was ja im Umkehrschluss heißt, dass 55% die AfD nicht wollen. Nur verteilen sich von diesen 55% 30% auf 10 Parteien, die jeweils 3% der Stimmen erhalten haben, mithin sind im Bundestag 70% der Wähler vertreten. Bei 630 Abgeordneten hätte die AfD 405 Abgeordnete, der Rest 205 Abgeordnete. Immerhin, die Zweidrittelmehrheit wäre 420, die wäre dann verpasst.

Und was macht der Souverän - er guckt in die Röhre ....

[pentium]

Das ist aber eine interessante Fragestellung, wer der Souverän ist:

Nehmen wir mal hypothetisch an, die AfD bekäme bei der nächsten Bundestagswahl 45% der Stimmen, was ja im Umkehrschluss heißt, dass 55% die AfD nicht wollen. Nur verteilen sich von diesen 55% 30% auf 10 Parteien, die jeweils 3% der Stimmen erhalten haben, mithin sind im Bundestag 70% der Wähler vertreten. Bei 630 Abgeordneten hätte die AfD 405 Abgeordnete, der Rest 205 Abgeordnete. Immerhin, die Zweidrittelmehrheit wäre 420, die wäre dann verpasst.

Und was macht der Souverän - er guckt in die Röhre ....

Irgendwie habe ich das Gefühl, deine Rechnung stimmt so nicht....

[Icke46]

Mag sein, ich habe das nur mit meinem Acer-Notebook gerechnet, vielleicht rechnet dein HP anders.

Es ging aber eigentlich mehr um das Prinzip: Wenn das Volk der Souverän ist, der sich durch Wahlen artikuliert, bleiben in der Modellrechnung 30% außen vor, von def Bevölkerung unter 18 ganz zu schweigen.

[karnak]

Das ist aber eine interessante Fragestellung, wer der Souverän ist:

Nehmen wir mal hypothetisch an, die AfD bekäme bei der nächsten Bundestagswahl 45% der Stimmen, was ja im Umkehrschluss heißt, dass 55% die AfD nicht wollen. Nur verteilen sich von diesen 55% 30% auf 10 Parteien, die jeweils 3% der Stimmen erhalten haben, mithin sind im Bundestag 70% der Wähler vertreten. Bei 630 Abgeordneten hätte die AfD 405 Abgeordnete, der Rest 205 Abgeordnete. Immerhin, die Zweidrittelmehrheit wäre 420, die wäre dann verpasst.

Und was macht der Souverän - er guckt in die Röhre ....

Der Souverän muss sich nun mal bewusst machen, dass wir in einer parlamentarischen Demokratie leben. Dass macht es natürlich etwas komplizierter, ermöglicht aber gleichzeitig einer breiteren Masse von unterschiedlichen Auffassungen ein Gewicht zu geben. Und die haben dann noch die Möglichkeit über Kompromisse eine Mehrheit zu organisieren, Koalition genannt. Zumindest von der Idee her keine schlechte Sache,was maximale Demokratie zumindest möglich macht.

[pentium]

Mag sein, ich habe das nur mit meinem Acer-Notebook gerechnet, vielleicht rechnet dein HP anders.

Es ging aber eigentlich mehr um das Prinzip: Wenn das Volk der Souverän ist, der sich durch Wahlen artikuliert, bleiben in der Modellrechnung 30% außen vor, von def Bevölkerung unter 18 ganz zu schweigen.

In deiner Rechnung fehlen auch die Nichtwähler....

[Ari@D187]

[...]Bei 630 Abgeordneten hätte die AfD 405 Abgeordnete, der Rest 205 Abgeordnete. [...]

Und die anderen 20?

Ari

[augenzeuge]

Völkerrechtler beharren auf dem Völkerrecht. So ein Talkshow-gestählter Jurist wie Kai Ambos lässt sich nicht abspeisen mit dem Versuch der Bundesregierung, unangenehme Fragen durch Nichtbeantwortung im Nirgendwo abzuheften. Wenn die Spanier den Amerikanern die Nutzung ihrer Airbases verbieten: Was ist nochmal mit Ramstein?

Und hier fährt Ambos größtes Geschütz auf. Der Völkerrechtler in der "taz": Der Angriff auf den Iran sei klar völkerrechtswidrig, sagt Ambos. Das sagen auch die meisten seiner Juristenkollegen. Deutschland dürfe keine Unterstützung für völkerrechtswidrige Handlungen leisten. „Sollte Ramstein also in den aktuellen Krieg eingebunden sein, müsste Deutschland dagegen zumindest protestieren.“

Denn: „Das folgt auch aus dem Grundgesetz, das völkerrechtliche Regeln zum Bestandteil des nationalen Rechts macht.“ In der Tat, so steht es in Artikel 25 des Grundgesetzes. Und nach Artikel 26 ist ein Angriffskrieg verboten. Daraus folgt Ambos unbarmherzig: „Wenn man den Iran-Krieg als Angriffskrieg definiert, stünde ein gravierender Verstoß gegen die deutsche Verfassung im Raum.“

Man braucht nicht allzu viel Phantasie, um sich vorzustellen, was sich für AfD, Linkspartei und Sahra Wagenknecht daraus parteipolitisch nutzbringend machen lässt. Diese Konkurrenz lauert schon. Und dann könnte die Angelegenheit tatsächlich in Karlsruhe landen: Hält sich die Bundesregierung an das grundgesetzliche Verbot des Angriffskriegs? Müsste Merz es mit Ramstein nicht halten, wie Sanchez mit dem Stützpunkt Rota, von wo aus US-Kampfjets nicht mehr starten dürfen?

AZ

[pentium]

[denken]

Völkerrechtler beharren auf dem Völkerrecht. So ein Talkshow-gestählter Jurist wie Kai Ambos lässt sich nicht abspeisen mit dem Versuch der Bundesregierung, unangenehme Fragen durch Nichtbeantwortung im Nirgendwo abzuheften. Wenn die Spanier den Amerikanern die Nutzung ihrer Airbases verbieten: Was ist nochmal mit Ramstein?

Und hier fährt Ambos größtes Geschütz auf. Der Völkerrechtler in der "taz": Der Angriff auf den Iran sei klar völkerrechtswidrig, sagt Ambos. Das sagen auch die meisten seiner Juristenkollegen. Deutschland dürfe keine Unterstützung für völkerrechtswidrige Handlungen leisten. „Sollte Ramstein also in den aktuellen Krieg eingebunden sein, müsste Deutschland dagegen zumindest protestieren.“

Denn: „Das folgt auch aus dem Grundgesetz, das völkerrechtliche Regeln zum Bestandteil des nationalen Rechts macht.“ In der Tat, so steht es in Artikel 25 des Grundgesetzes. Und nach Artikel 26 ist ein Angriffskrieg verboten. Daraus folgt Ambos unbarmherzig: „Wenn man den Iran-Krieg als Angriffskrieg definiert, stünde ein gravierender Verstoß gegen die deutsche Verfassung im Raum.“

Man braucht nicht allzu viel Phantasie, um sich vorzustellen, was sich für AfD, Linkspartei und Sahra Wagenknecht daraus parteipolitisch nutzbringend machen lässt. Diese Konkurrenz lauert schon. Und dann könnte die Angelegenheit tatsächlich in Karlsruhe landen: Hält sich die Bundesregierung an das grundgesetzliche Verbot des Angriffskriegs? Müsste Merz es mit Ramstein nicht halten, wie Sanchez mit dem Stützpunkt Rota, von wo aus US-Kampfjets nicht mehr starten dürfen?

AZ

Die Debatte ist sehr juristisch und sehr prinzipiell und darum auch sehr deutsch. Unter Rechtsprinzipien hindurch zu segeln, was zwar opportunistisch, aber auch klug wäre, gehört nicht zu den deutschen Stärken. Darum wird es bei dem Merz-Dilemma bleiben, solange die Regierung nicht sagt: Was soll das für ein Recht sein, das Mullahs schützt? Die übelsten Menschenrechtsverletzer, die sich, mit diesem Gesetzbuch unter dem Arm, auf die Unantastbarkeit ihrer nationalen Grenzen berufen können?

Und weiter: Was soll das für ein Recht sein, das nicht in der Lage ist, Israel vor der durch die Mullahs regierungsamtlichen Auslöschung zu schützen – vor dem jüdischen Genozid also?

Das Völkerrecht und die Menschenrechte – es können Gegensätze sein. In der Praxis sind es tatsächlich auch Gegensätze, man frage iranische Frauen. Das Völkerrecht ist eine Errungenschaft, und doch ist nicht alles daran gut.
https://www.focus.de/politik/deutschlan ... eac1b.html

[Icke46]

Übrigens, Facebook lesen bildet, so wie in diesem Post :

IMG_1166.jpeg

Komischerweise fiel mir da sofort Helmut Schmidt ein (falls den noch jemand kennt), der sagte „Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen“

[augenzeuge]

Nach seinem Auftritt im Oval Office steht Kanzler Merz in Spanien heftig in der Kritik. Der Vorwurf: Deutschlands Regierungschef habe den EU-Partner nicht gegen die Tiraden von Trump verteidigt. Der Kanzler will offenbar die Wogen glätten, ruft in Madrid aber eine nicht mehr vergebene Nummer an.

In einem Interview mit dem Magazin sagte Spaniens Vizepremierministerin Yolanda Diaz, Merz gehöre zu einer Gruppe von EU-Spitzenpolitikern, "die keine Ahnung haben, wie sie mit der historischen Situation umgehen sollen, in der wir uns befinden. Was Europa heute braucht, ist Führung, keine Vasallen, die Trump huldigen."

Am 3. März drohte Trump in Anwesenheit von Merz, Madrid mit einem Handelsembargo zu überziehen, weil sich das Land geweigert hatte, US-Militärflugzeugen die Nutzung spanischer Luftwaffenstützpunkte für den Angriff auf den Iran zu erlauben. Außerdem kritisierte Trump die linke spanische Regierung für ihre Weigerung, fünf Prozent der spanischen Wirtschaftsleistung für das Militär auszugeben. Merz verzichtete darauf, den EU-Partner vor laufenden Kameras in Schutz zu nehmen.

AZ

[Ari@D187]

Von der Miss "Das ist alternativlos" zu ihrem Nachfolger, dem Mister "Das ist unumkehrbar".
-> Link

"Alternativlos" oder "unumkehrbar"...für Politiker in höchsten Ämtern ist es ein Armutszeugnis, solche Vokabeln in den Mund zu nehmen. Sie sind dafür da, um Alternativen aufzuzeigen und Dinge möglich zu machen, ggf.diese auch umzukehren.

Ari

[augenzeuge]

Gescheitert und Wort gebrochen

https://www.bild.de/politik/meinung-kom ... a7cffdcac5

Man sieht es ihm an, dem Duo Blamage.....

AZ

[steffen52]

Gescheitert und Wort gebrochen

https://www.bild.de/politik/meinung-kom ... a7cffdcac5

Man sieht es ihm an, dem Duo Blamage.....

AZ

Nun siehst du mal selbst was für eine Lügentruppe du gewählt hast. Ganz abgesehen von den Versprechen vom Merz vor der Wahl, da ist auch
nichts groß umgesetzt worden.....
Gruß steffen52

[augenzeuge]

Gescheitert und Wort gebrochen

https://www.bild.de/politik/meinung-kom ... a7cffdcac5

Man sieht es ihm an, dem Duo Blamage.....

AZ

Nun siehst du mal selbst was für eine Lügentruppe du gewählt hast. Ganz abgesehen von den Versprechen vom Merz vor der Wahl, da ist auch
nichts groß umgesetzt worden.....
Gruß steffen52

Du hast deine Blamage noch vor dir....

AZ

[steffen52]

Gescheitert und Wort gebrochen

https://www.bild.de/politik/meinung-kom ... a7cffdcac5

Man sieht es ihm an, dem Duo Blamage.....

AZ

Nun siehst du mal selbst was für eine Lügentruppe du gewählt hast. Ganz abgesehen von den Versprechen vom Merz vor der Wahl, da ist auch
nichts groß umgesetzt worden.....
Gruß steffen52

Du hast deine Blamage noch vor dir....

AZ

Wüsste nicht welche! Du erlebst doch deine gewählte Blamage ( CDU, SPD) alltäglich.
Gruß steffen52

[augenzeuge]

Das wird schon, wirst sehen.

AZ

[steffen52]

Das wird schon, wirst sehen.

AZ

Das hoffe ich auch, natürlich nicht mit dieser jetzigen Regierungstruppe....
Gruß steffen52

[Beethoven]

Da entblödet sich doch unser "hoch verehrter" Herr Bundeskanzler, den Präsidenten von Ungarn als "illoyal" zu bezeichnen. Den Mann also, der das Wohl seines Volkes und seines Landes an 1. Stelle stellt und verlangt, dass die Pipelines für Erdgas und Öl wieder zu öffnen, damit sein Land versorgt wird. Und er möchte dem 90 Milliardenkredit eben erst dann zustimmen, wenn diese Leitungen geöffnet werden. Ich kann da nur Beifall klatschen. Solch einen Präsidenten wünschte ich mir auch für Deutschland.

Jedoch - was haben wir?
In meinen Augen einen Lügner, der nur durch belügen des Wahlvolkes an die Macht gekommen ist. Kein Stück Loyalität gegen sein eigenes Volk obwohl er geschworen hat, "... Schaden vom deutschen Volk abzuwenden ..." Illoyaler als dieser Kanzler geht es doch gar nicht. Und solch ein Lügner erdreistet sich, über einen anderen Präsidenten, der das Wohl seines Volker im Auge hat, Illoyalität vorzuwerfen!

Er muss meiner Meinung nach weg und mit ihm die ganze Blase von korrupten, ahnungslosen und betrügerischen Menschen, die unserem Staat nur Schaden zu fügen wie ein Herr Spahn, der da Milliarden € verschleudert hat, eine Frau Bas die gegen die Macher in diesem Land zu Felde zieht, einen Herrn Klingbeil, der gemeinsam mit seinem Freund Fritze, dem Land Schulden, welche sie "Sondervermögen" nennen, über geholfen hat und für diese Schweinerei gar das Grundgesetzt mit einem abgewählten Parlament durch gebracht habt. Weg, weg, weg mit solchen Leuten und Fachmänner, also Menschen die vom Metier etwas verstehen, auf die Regierungsbank. Das muss nicht zwingend die AfD sein. Hauptsache sie haben Sachverstand, den ich unserer Regierung gegenwärtig völlig abspreche.
Sie kämpfen lieber gegen die AfD mit allen Mitteln, die ihren Hirnen so einfällt, anstatt diesen Gehirnschmalz dafür zu verwenden, Dem deutschen Volke das Leben zu erleichtern und Deutschland wieder zu dem zu machen, was es vor Frau Merkel einmal war.

Freundlichst

[manudave]

Orban ist im Wahlkampf, seine aktuelle Politik will das Volk nicht. Der denkt an sich, an nix Anderes.