Die AfD II

[pentium]

Erkläre mal Rechts und Extrem...?

Wenn du es bis jetzt noch nicht verstanden hast, dann kann ich es vermutlich auch nicht.

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Eindeutig rechtsextrem und verfassungsfeindlich. Wenn auch noch nicht gesichert.

Denn natürlich diskriminiert die AfD schon jetzt mit rassistischen Äußerungen Minderheiten und trägt damit in erheblichem Maße zur Vergiftung des politischen Klimas bei, das nicht zuletzt rechte Gewalt verursacht, die sich proportional zur Normalisierung der AfD auf einem Rekordhoch bewegt. Unzählige Hetz-Postings auf Tausenden Seiten reichten dem Gericht aber für eine Hochstufung nicht aus – auch nicht das bei der Bundestagswahl geforderte Minarettverbot oder das muslimfeindliche Kopftuchverbot.

Auch die weitgehende Übernahme des extrem rechten Kampfbegriffs „Remigration“ und taktische Distanzierungen gegenüber der Identitären Bewegung reichen dem Gericht nicht aus, weil mit Remigration ja auch etwas Anderes, Harmloseres gemeint sein könnte als das, was eigentlich alle darunter verstehen: staatliche Diskriminierung auch von Deutschen mit Migrationshintergrund, um ein ethnisch „reineres“ Volk zu erhalten.

Natürlich ist es nur juristisch schwer zu belegen, was die AfD tatsächlich tun wird, wenn sie an der Macht ist. Dass sie aber jetzt schon die Besetzung von Verfassungsgerichten behindert, wo sie eine Sperrminorität innehat, oder die Konstituierung des Thüringer Landtags blockierte, spielt in dem Urteil keine Rolle.

https://taz.de/AfD-gewinnt-Eilverfahren/!6158434/

AZ

Steht doch alles da...Du würdest mit deinen Behauptungen vor einem Gericht krachend scheitern...

[augenzeuge]

Offensichtlich hast du ne Leseschwäche. Ich benenne nur die Fakten, die eindeutig sind. Mit denen du jedoch offensichtlich ein Problem hast.

Eindeutig rechtsextrem und verfassungsfeindlich. Wenn auch noch nicht gesichert.

AZ

[augenzeuge]

Man ist rechtsextrem, wenn man Einstellungen oder Handlungen vertritt, die sich grundlegend gegen die Demokratie, Gleichheit, Menschenwürde und Vielfalt wenden, typischerweise durch Rassismus, Antisemitismus, völkischen Nationalismus, und eine Ablehnung des pluralistischen Systems, oft mit einer Verherrlichung autoritärer Strukturen und der Verharmlosung des Nationalsozialismus. Es geht nicht um eine einzelne Meinung, sondern um ein System von Überzeugungen, das die freiheitliche demokratische Grundordnung ablehnt und die Ungleichwertigkeit von Menschen postuliert, wie der Verfassungsschutz der Bundesrepublik Deutschland erklärt.

Nun darf jeder nachdenken, ob er hier die AfD erkennt, oder nicht.

AZ

[Ari@D187]

Man ist rechtsextrem, wenn man Einstellungen oder Handlungen vertritt, die sich grundlegend gegen die Demokratie, Gleichheit, Menschenwürde und Vielfalt wenden, typischerweise durch Rassismus, Antisemitismus, völkischen Nationalismus, und eine Ablehnung des pluralistischen Systems, oft mit einer Verherrlichung autoritärer Strukturen und der Verharmlosung des Nationalsozialismus. Es geht nicht um eine einzelne Meinung, sondern um ein System von Überzeugungen, das die freiheitliche demokratische Grundordnung ablehnt und die Ungleichwertigkeit von Menschen postuliert, wie der Verfassungsschutz der Bundesrepublik Deutschland erklärt.

[...]
AZ

Klingt stark nach Scharia Polizei und Demos.

Ari

[pentium]

Man ist rechtsextrem, wenn man Einstellungen oder Handlungen vertritt, die sich grundlegend gegen die Demokratie, Gleichheit, Menschenwürde und Vielfalt wenden, typischerweise durch Rassismus, Antisemitismus, völkischen Nationalismus, und eine Ablehnung des pluralistischen Systems, oft mit einer Verherrlichung autoritärer Strukturen und der Verharmlosung des Nationalsozialismus. Es geht nicht um eine einzelne Meinung, sondern um ein System von Überzeugungen, das die freiheitliche demokratische Grundordnung ablehnt und die Ungleichwertigkeit von Menschen postuliert, wie der Verfassungsschutz der Bundesrepublik Deutschland erklärt.

Nun darf jeder nachdenken, ob er hier die AfD erkennt, oder nicht.

AZ

Definition durch den Verfassungsschutz: Rechtsextremismus wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz als „fundamentale Ablehnung des demokratischen Verfassungsstaats“ definiert. Es handelt sich um Bestrebungen, die sich gegen den Kern des Grundgesetzes oder die freiheitliche demokratische Grundordnung (FDGO) richten.

Rechtsextrem“ bzw. „Rechtsextremismus“ ist in Deutschland ein politischer, sozialwissenschaftlicher und verfassungsschutzrechtlicher Begriff, der auch juristische Konsequenzen hat. Er ist jedoch kein eng definierter Straftatbestand im Strafgesetzbuch (StGB) selbst.

Zusammenfassend lässt sich sagen: „Rechtsextrem“ ist ein Begriff, der von Verfassungsschutz und Justiz genutzt wird, um Handlungen und Gruppierungen zu bewerten, die die Verfassungsordnung angreifen, und um die strafrechtliche Verfolgung politisch zu motivieren....

[augenzeuge]

Bericht aus dem Sumpf

Der Ertappte wehrt sich....

https://m.bild.de/politik/inland/afd-am ... 6a1cef32cf

AZ

[pentium]

Die politische Klasse in diesem Land muss begreifen: Millionen von Bürgern wählen die AfD nicht, weil sie vom Verfassungsschutz nicht richtig aufgeklärt wurden. Sie wählen sie, weil die anderen Parteien in den entscheidenden Fragen versagt haben. Bei der Migration. Bei der inneren Sicherheit. Bei der Energiepolitik. Bei der Frage, wer in diesem Land eigentlich noch gehört wird und wer nicht. Wer das nicht versteht, der hat nicht die AfD als Problem. Der hat ein Demokratieproblem.
https://x.com/Libertas2906/status/20281 ... 64586?s=20

[augenzeuge]

Jetzt ist auch noch der VS schuld..., wird immer verrückter. Oder die Wähler sind zu dumm, die Wahrheit selbst zu erkennen, einfach nicht demokratisch.

Die AfD versucht sich als Alternative zu Problemen der anderen Parteien darzustellen. Wer aber genug hinsieht, erkennt, dass diese Partei keine wirklichen Lösungen hat, aber andere Probleme in der Demokratie verursachen wird.

Und offenbar haben das genug Leute erkannt.

AZ

[pentium]

Jetzt ist auch noch der VS schuld..., wird immer verrückter. Oder die Wähler sind zu dumm, die Wahrheit selbst zu erkennen, einfach nicht demokratisch.

Die AfD versucht sich als Alternative zu Problemen der anderen Parteien darzustellen. Wer aber genug hinsieht, erkennt, dass diese Partei keine wirklichen Lösungen hat, aber andere Probleme in der Demokratie verursachen wird.

Und offenbar haben das genug Leute erkannt.

AZ

Man muss sich das einmal auf der Zunge zergehen lassen. Über 1.100 Seiten hat der Verfassungsschutz zusammengeschrieben, um die AfD als „gesichert rechtsextremistisch” zu brandmarken. Über tausend Seiten! Und was davon blieb übrig, als es vor Gericht darauf ankam? Nichts. Heiße Luft. Ein Kartenhaus, das beim ersten ernsthaften Windstoß zusammengefallen ist.


Aber es geht um mehr als die AfD. Es geht um die Frage, was für ein Staatsverständnis in diesem Land herrscht. Ein Verfassungsschutz, der als politische Waffe gegen missliebige Parteien eingesetzt wird, ist kein Schutz der Verfassung. Er ist eine Gefahr für sie. Wenn eine Behörde über tausend Seiten produzieren kann, ohne dass am Ende eine haltbare Einstufung dabei herauskommt, dann stimmt etwas Grundlegendes nicht mit dieser Behörde. Dann muss man über ihre Struktur, ihre Leitung und ihren Auftrag reden – und zwar sehr grundsätzlich....

[augenzeuge]

Wer möchte behaupten, dass die AfD nicht rechtsextremistisch ist?

Solche Leute sind kein Einzelfall.

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inha ... 1f279.html

AZ

[pentium]

Wer möchte behaupten, dass die AfD nicht rechtsextremistisch ist?

Solche Leute sind kein Einzelfall.

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inha ... 1f279.html

AZ

Er tritt als Adolf Hitler mit Hakenkreuz-Binde auf, ruft „Sieg Heil“. Ein altes Video hat für einen AfD-Mann aus dem Südwesten Konsequenzen. Jetzt ist er nicht mehr in der Partei....

Ansonsten lies das Urteil aus Köln...Dann brauchst du auch keine Fragen mehr zu stellen. Die Linkspartei träumt von Revolution und der Erschießung von „Reichen“. Parteivorsitzender Riexinger findet das alles lustig - und anstatt einzugreifen, fordert er Zwangsarbeit für Reiche. Und sind die Linken jetzt alle "Linksextrem"?

[augenzeuge]

Nun lies mal, warum er nicht mehr in der Afd ist, frag wie lange die Partei dafür Zeit hatte und warum gerade jetzt eingelenkt wurde. Dann wird selbst dem Dümmsten klar, was da los war.

AZ

[pentium]

Nun lies mal, warum er nicht mehr in der Afd ist, frag wie lange die Partei dafür Zeit hatte und warum gerade jetzt eingelenkt wurde. Dann wird selbst dem Dümmsten klar, was da los war.

AZ

Es ist Wahlkampf im Süden....Noch einmal, es gibt ein Urteil dazu aus Köln.

[augenzeuge]

Warum verteidigst du eigentlich so eine Partei? Ist mir unklar. Wenn du so weiter machst, kommst du noch in die Fraktion.

AZ

[pentium]

Warum verteidigst du eigentlich so eine Partei? Ist mir unklar. Wenn du so weiter machst, kommst du noch in die Fraktion.

AZ

Ja kommt mir langsam auch seltsam vor? Liegt vielleicht an meiner Umgebung...zu viele Rechtsanwälte/innen.

[steffen52]

Warum verteidigst du eigentlich so eine Partei? Ist mir unklar.

AZ

Man könnte auch dir die Frage stellen, warum du wie verrückt nur nach Beispiele suchst um sie schlecht zu machen. Ältere Fotos haben die
Gegner der AfD wohl nicht gefunden. Es wird doch gesucht was das Zeug hält, nur um diese Partei ins schlechte Licht zu stellen. Mein
Gott, haben die sogenannten demokratischen Parteien eine Angst vor den nächsten Wahlen...
Gruß steffen52

[pentium]

Drei „mutige Aktivisten“ gegen einen 70-Jährigen AfDler am Wahlstand.
Ganz große Helden.
https://x.com/TimKoffiziell/status/2028 ... 01330?s=20

[augenzeuge]

Warum verteidigst du eigentlich so eine Partei? Ist mir unklar.

AZ

Man könnte auch dir die Frage stellen, warum du wie verrückt nur nach Beispiele suchst um sie schlecht zu machen. Ältere Fotos haben die
Gegner der AfD wohl nicht gefunden. Es wird doch gesucht was das Zeug hält, nur um diese Partei ins schlechte Licht zu stellen. Mein
Gott, haben die sogenannten demokratischen Parteien eine Angst vor den nächsten Wahlen...
Gruß steffen52

Ich zeige nur die Wahrheiten auf, für die du blind bist. Offensichtlich. Denk wenigstens drüber nach.

AZ

[augenzeuge]

Warum verteidigst du eigentlich so eine Partei? Ist mir unklar. Wenn du so weiter machst, kommst du noch in die Fraktion.

AZ

Ja kommt mir langsam auch seltsam vor? Liegt vielleicht an meiner Umgebung...zu viele Rechtsanwälte/innen.

Das liegt an der Region, die glauben dort alle dran. Ha, das kann man auch missverstehen.

AZ

[steffen52]

Warum verteidigst du eigentlich so eine Partei? Ist mir unklar.

AZ

Man könnte auch dir die Frage stellen, warum du wie verrückt nur nach Beispiele suchst um sie schlecht zu machen. Ältere Fotos haben die
Gegner der AfD wohl nicht gefunden. Es wird doch gesucht was das Zeug hält, nur um diese Partei ins schlechte Licht zu stellen. Mein
Gott, haben die sogenannten demokratischen Parteien eine Angst vor den nächsten Wahlen...
Gruß steffen52

Ich zeige nur die Wahrheiten auf, für die du blind bist. Offensichtlich. Denk wenigstens drüber nach.

AZ

Das sind doch nur hinterhältige Versuche die AfD in die gewisse Ecke zustellen, egal wie steinalt diese Fotos sind. Ja, du denkst doch in
dieser Richtung, mehr ist es nicht.....
Gruß steffn52

[augenzeuge]

Doch, es ist mehr. Es ist Realität einer Partei, die dir erzählt, wir sind ganz anders.

AZ

[steffen52]

Doch, es ist mehr. Es ist Realität einer Partei, die dir erzählt, wir sind ganz anders.

AZ

Leider vergisst du die heutige Realität deiner geliebten Parteien, die haben auch im Vorfeld erzählt es wird alles ganz anders und wenn wir an der Macht
sind wird es besser, wie sieht es den jetzt aus. Einfach traurig und schlimm, aber eigentlich müsstest du das wissen, natürlich nur wen du die
Augen und Ohren offen lässt.....
Gruß steffen52

[augenzeuge]

AfD-Parteivize wirft von Storch körperlichen Übergriff vor

Auslöser soll ein Disput über den Versand einer Pressemitteilung zum Iran-Krieg gewesen sein. Gottschalk sagte "Bild": "Ich kritisierte, dass die Pressemitteilung erst nach dreieinhalb Stunden kam. Wir wollen bald regieren, warum brauchen wir da so lange? Da stand von Storch auf, kam zu meinem Tisch, hielt mir ihr Handy vors Gesicht, um mir etwas zu zeigen – und knallte mir zweimal mit der flachen Hand gegen die Stirn. Hätte sie mich zwei Zentimeter tiefer getroffen, wäre mein Augenlicht in Gefahr gewesen!"

https://www.focus.de/politik/deutschlan ... 78db3.html

AZ

[pentium]

Zurzeit machen sich die AfD-Kritiker mit ihrer überempfindlichen Dünnhäutigkeit mehr als nur lächerlich.
Es sollten schon Anschuldigungen sein die auch wenigstens einem Skandälchen würdig sind.

[augenzeuge]

Zurzeit machen sich die AfD-Kritiker mit ihrer überempfindlichen Dünnhäutigkeit mehr als nur lächerlich.
Es sollten schon Anschuldigungen sein die auch wenigstens einem Skandälchen würdig sind.

Du hast begriffen, dass der AfD-Parteivize selbst Frau von Storch einen körperlichen Übergriff vorwirft? Das hat es in noch keiner anderen Partei gegeben. Ich denke nicht, dass man sich lächerlich macht, wenn man das hier erwähnt.

AZ

[augenzeuge]

Tut mir leid, Pentium, aber was ist denn da los? Einigkeit sieht anders aus.

AZ

[pentium]

Tut mir leid, Pentium, aber was ist denn da los? Einigkeit sieht anders aus.

AZ

Habe ich doch geschrieben. Dazu sind ja Wahlen....

[steffen52]

AfD-Parteivize wirft von Storch körperlichen Übergriff vor

Auslöser soll ein Disput über den Versand einer Pressemitteilung zum Iran-Krieg gewesen sein. Gottschalk sagte "Bild": "Ich kritisierte, dass die Pressemitteilung erst nach dreieinhalb Stunden kam. Wir wollen bald regieren, warum brauchen wir da so lange? Da stand von Storch auf, kam zu meinem Tisch, hielt mir ihr Handy vors Gesicht, um mir etwas zu zeigen – und knallte mir zweimal mit der flachen Hand gegen die Stirn. Hätte sie mich zwei Zentimeter tiefer getroffen, wäre mein Augenlicht in Gefahr gewesen!"

https://www.focus.de/politik/deutschlan ... 78db3.html

AZ

Diese regierungstreuen Medien machen sich immer lächerlicher. So einen kleinen Klaps an der Stirn des Kay Gottschalck so hoch zu spielen.
Da dieser K. Gottschalck ein offen lebender Homosexueller ist und hysterisch reagiert wenn eine Heterofrau in auch nur berührt, das ist
doch klar. Auf sowas springen die AfD- Gegner sofort an, einfach nur um diese Partei was anzuhängen, sie merken nicht mal wie sie sich
dabei zum Obst machen...
Gruß steffen52

[augenzeuge]

Da dieser K. Gottschalck ein offen lebender Homosexueller ist und hysterisch reagiert wenn eine Heterofrau in auch nur berührt, das ist
doch klar.

Aha, du stellst dich hintern Storch. Interessant!

Dummerweise haben die meisten Leute vor Ort bestätigt, was Gottschalck gesagt hat.

AZ

[steffen52]

Da dieser K. Gottschalck ein offen lebender Homosexueller ist und hysterisch reagiert wenn eine Heterofrau in auch nur berührt, das ist
doch klar.

Aha, du stellst dich hintern Storch. Interessant!

Dummerweise haben die meisten Leute vor Ort bestätigt, was Gottschalck gesagt hat.

AZ

Aber du hast es auch nicht begriffen wie es abgelaufen ist und dieser Gottschalck nur über einen kleinen Stups an die Stirn bekommen hat, gemeint, das er mal nachdenken
soll bevor er was raushaut. Klar für die AfD- Gegner war es ein Schlag. Merkt ihr noch was ihr hier hochspielt, was so nicht gewesen ist. Kein
Mensch bestreitet das es so gewesen ist, halt nur gibt es zwischen eine Stups und einen Schlag einen großen Unterschied...
Gruß steffen52