Der 21. Deutsche Bundestag, der 10. Kanzler...

[pentium]

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[augenzeuge]

Merz spricht Tacheles!

„Mich wird nichts und niemand abhalten!“

Die AfD ist aus seiner Sicht eine Bedrohung für Staat und Gesellschaft.

Auch den russischen Angriffskrieg erwähnte Merz ausdrücklich. Putins fortgesetzte Gewalt gegen die Ukraine, sagte er, zeige, dass Frieden und Sicherheit in Europa keine Selbstverständlichkeit mehr seien.

Doch dann kam er auf das Thema Rente zu sprechen. Merz betont kämpferisch: „Ich will keine Legendenbildungen. Wir haben nichts anderes beschlossen, als was vereinbart war!“

Zur Erinnerung: Aus den Reihen der eigenen Partei, vor allem von der Jungen Gruppe, gibt es bis zur Stunde heftige Kritik an einem als zu teuer kritisierten Rentenpaket. Vorwurf: Der Gesetzesentwurf gehe über das im Koalitionsvertrag Vereinbarte hinaus. Merz widersprach entschieden.

„Ich bin nicht bereit, mit der Alterssicherung herumzuspielen“
Ohne die Junge Union zu erwähnen, war dennoch klar, an wen er sich richtete, als er in den Saal rief: „Ich bin nicht bereit, mit der Alterssicherung herumzuspielen nach dem Motto: Wer bietet eigentlich weniger?“. Damit wiederholte er – sicher bewusst – jene Formulierung, für die er beim Deutschlandtag der Jungen Union heftig kritisiert worden war.

Frau Bas hatte dagegen einiges an Gelächter abbekommen:
https://www.bild.de/politik/inland/wege ... 8bebd5703a

AZ

[pentium]

EILMELDUNG AUS DEM DEUTSCHEN #BUNDESTAG

12-PUNKTEPLAN FÜR DEUTSCHLAND

Die Oppositionsführerin der #AfD, Dr. Alice Weidel, fordert angesichts des augenscheinlichen und bedrohlichem Niedergangs Deutschlands folgendes:

1. Günstige und sichere Energie. Das gescheiterte Experiment Energiewende sofort beenden! Wieder Gas aus Rußland und Kernkraft.
2. Subventionen für Wind- und Solarstrom sofort beenden! Co2Bepreisung und Emissionshandel ersatzlos streichen! Heizungsgesetz sofort abschaffen!
3. Marktwirtschaft statt ökosozialistischer Planwirtschaft: Abschaffung des Verbrennerverbots!
4. Ein Entfesselungsprogramm zur Freisetzung bürokratischer Regulierung. Drastische Senkung der Steuer- und Abgabenlast.
5. Solidarprinzip bei Sozialleistungen. Nur wer einzahlt, bekommt auch Geld.
6. Rente vollständig von allen versicherungsfremden Leistungen entlasten!
7. Geschlossene Grenzen für Migrationswende. Lückenlose Grenzkontrollen! Zurückweisung aller Illegalen. RIGOROSE ABSCHIEBUNG!
8. Migrationsmagneten abstellen: Sachleistungen statt Bargeld! Einbürgerung frühestens nach 10 Jahren!
9. Staatsausgaben zusammenstreichen! Staat muß sich aus Wirtschaft und Privatleben heraushalten!
10. NGO FINANZIERUNGEN SOFORT VERBIETEN!

DIE ANTIFA ALS TERRORORGANISATION WIRD V E R B O T E N.

DIE GEZ GEBÜHREN WERDEN ABGESCHAFFT!

11. Dringende Strukturreform zum Abbau von Bürokratie.
12. Steuerreform25 mit einheitlichen, niedrigen Steuersätzen, Familiensplitting und hohen Freibeträgen.

WIR WERDEN DIE VERBOTS- UND GÄNGELUNGSPOLITIK BEENDEN.“

Sie endet mit dem Satz:

„WIR SIND DAFÜR BEREIT, AUS LIEBE UND VERANTWORTUNG FÜR DEUTSCHLAND.“

https://x.com/APatzwahl/status/1993616981736440240?s=20

[pentium]

„Wir finanzieren diese Haltelinie aus Steuermitteln. Sie belastet damit die Beitragszahler nicht. Das war auch eine Entscheidung, die wir in den Koalitionsverhandlungen getroffen haben.“ Da freut sich der Beitragszahler, dass er die Renten nicht über die Beiträge, sondern über die Steuern finanzieren darf.
Kluge Politiker würden das Gelächter zum Anlass nehmen, um ihre Entscheidungen zu reflektieren. Die zweite Sorte Politiker fühlt sich persönlich angegriffen und wird ihre falsche Politik noch dogmatischer vorantreiben. Bärbel Bas gehört zur zweiten Sorte.
https://x.com/Pauline__Voss/status/1993 ... 25297?s=20

[augenzeuge]

Weidel fordert.....

Das kann nicht sein, dass ein Abgeordneter, der vier Jahre im Bundestag ist, genauso viel Pensionen erhält wie jemand, der 40 Jahre gearbeitet hat.
„
Alice Weidel, AfD-Vorsitzende

Weidel will eine Rentenhöhe von 70 Prozent des letzten Nettogehalts!!
...................

Mehrheit erwartet Regierungs-Crash!

Die Deutschen glauben nicht an eine lange Zukunft der Regierung unter Kanzler Friedrich Merz! Laut INSA-Umfrage für BILD sind 54 Prozent sicher: Diese Regierung hält NICHT bis 2029.

AZ

[Gerd Böhmer]

Mehrheit erwartet Regierungs-Crash!

Die Deutschen glauben nicht an eine lange Zukunft der Regierung unter Kanzler Friedrich Merz! Laut INSA-Umfrage für BILD sind 54 Prozent sicher: Diese Regierung hält NICHT bis 2029.

AZ

wundern sollte es uns nicht, wie hat es der Merz gestern auf dem Arbeitgebertag ausgeführt: "Entlaste eher Wirtschaft als private Haushalte".
Nunja, dann darf sich aber auch kein Unternehmer (speziell aus den Kreisen des Präsidium des Arbeitgeberverbandes, wie dieser Dulger) oder Politiker über die Haltung der Endverbraucher (Konsumzurückhaltung) beschweren (!)

von @ pentium » 26. November 2025, 11:57 Uhr: nunja, dem überwiegenden Teil der Ausführungen von Weidel und anderen Vertretern der Opposition stimme auch ich erst einmal zu. Den Ausführungen vom Merz nicht:

"Schädling!" "Schämen Sie sich!" Fünf Aufreger prägen Debatte um die große Merz-Rede - 26.11.2025, 15:54 Uhr
Der Bundeskanzler zieht in der Generaldebatte des Bundestags eine erste Zwischenbilanz. Im Plenum geht es hoch her: Die Opposition greift Merz scharf an. Härter ist nur der Schlagabtausch zwischen der AfD und den übrigen Fraktionen.

https://www.n-tv.de/politik/Fuenf-Aufreger-praegen-Debatte-um-die-grosse-Merz-Rede-id30071101.html.

wie war das "Eigenlob stinkt ..."

[Gerd Böhmer]

heute wurde der Bundeshaushalt für 2026 im Bundestag verabschiedet

180 Milliarden neue Schulden: Bundestag beschließt Haushalt für 2026 - 28.11.2025, 15:01 Uhr
524 Milliarden Euro umfassen die Ausgaben des neuen Haushalts. Die Neuschulden sind die zweithöchsten seit Bestehen der Bundesrepublik. Der Bundestag gibt nun grünes Licht für den Etat, der Bundesrat muss noch folgen.

https://www.n-tv.de/politik/Bundestag-beschliesst-Haushalt-fuer-2026-id30083691.html

nunja, privatwirtschaftliche Unternehmen oder Privathaushalte müssten bei einer derartigen Haushaltsführung das Insolvenzverfahren einleiten ...

[Icke46]

(….)

nunja, privatwirtschaftliche Unternehmen oder Privathaushalte müssten bei einer derartigen Haushaltsführung das Insolvenzverfahren einleiten ...

Man muss aber sagen, dass diese Haushalte nur bedingt vergleichbar sind: Sowohl privatwirtschaftliche Unternehmen als auch Privathaushalte würden Einsparungen vornehmen - beide bei den Investitionen, die Unternehmen zusätzlich beim Personal. Würde das in ähnlicher Höhe auch der Staat machen, könnte er ja zum Beispiel 98% der Krankenhäuser schließen und Straßen- und Brückensanierungen um 30 Jahre verschieben, dazu dann noch die DB stilllegen. Ich höre schon die Freudengesänge über diese Weise Politik .

Und das ist noch nicht alles: Würde man das vorgenannte tatsächlich tun, gäbe es entsprechend weniger Aufträge für private Wirtschaft, die als kluge Haushälterin natürlich überflüssiges Personal entsorgen, Investitionen streichen oder eben zumachen. Das hat natürlich den Effekt, dass es m darauffolgenden Jahr noch weniger Einnahmen gibt, die im Haushalt eingespart werden müssen. Und so weiter und so weiter…. Das ist übrigens einer der Gründe, an denen die Weimarer Republik gescheitert ist.

Da ich gerade von der Weimarer Republik rede: In seinem Buch „Söldner und Soldat“ beschreibt der DDR-Schriftsteller Bodo Uhse die seinerzeitige Politik recht gut. Uhse war, bevor er zur KPD wechselte, in der schleswig-holsteinischen Kommunalpolitik für die NSDAP aktiv. Seinerzeit war die Arbeitslosenunterstützung ziemlich erbärmlich, so dass gelegentlich die Kommunen, wenn sie es sich mal leisten konnten, mit Lebensmittelgutscheinen aushalfen. Die NSDAP in dem Ort wurde verdeckt von dem Kämmerer des Ortes unterstützt. Der gab ihnen den Tipp, diese Unterstützung im Parlament zu beantragen und auf die Frage nach der Finanzierung Kassenkredite ins Gespräch zu bringen. Dieser Kämmerer wusste nämlich, dass kurz vorher die übergeordnete Behörde den Kommunen die Aufnahme von Kassenkrediten untersagt hatte.

Schöner Effekt: Der Antrag wurde angenommen, die übergeordnete Institution hat ihn wieder kassiert, die „Systemparteien“ wurden als Volksfeinde entlarvt, und die NSDAP war der weiße Ritter, der sich für die Armen und Entrechteten einsetzte - so geht Politik……

[Gerd Böhmer]

von Icke46 » 28. November 2025, 16:46 Uhr,

...

deswegen doch auch der Smilie hinter der von Dir zitierten Anmerkung am Ende meines Beitrages.
Sarah Wagenknecht Wagenknecht "Bundeshaushalt 2026 ist ein Kriegshaushalt", die Aussage von Weidel dazu „Koalition im Endstadium es erinnert an Brücke der Titanic"
Ich bin ja nicht gegen Einsparungen, nur sollte es an den richtigen Stellen erfolgen, siehe auch Deine Anmerkung bezüglich des Scheiterns der Weimarer Republik, wobei hier die Rolle von geopolitischen und wirtschaftlichen Einflüssen auf internationaler Ebene nicht unerwähnt bleiben sollte.

[Icke46]

Klar, deshalb schrieb ich ja bei der Weimarer Republik von „einer der Gründe“…..

[Icke46]

Weidel fordert.....

Das kann nicht sein, dass ein Abgeordneter, der vier Jahre im Bundestag ist, genauso viel Pensionen erhält wie jemand, der 40 Jahre gearbeitet hat.
„
Alice Weidel, AfD-Vorsitzende

Weidel will eine Rentenhöhe von 70 Prozent des letzten Nettogehalts!!
...................

(….)

AZ

Das ist mal ulkig, fördert aber die kleinen grauen Zellen, wenn man rechnet, gerade im Alter : Ich habe mir bei Rentenbeginn mal den Spaß gemacht, für mich das Verhältnis Rente - letztes Netto auszurechnen. Das waren vor 3 Jahren 78%, und, nachdem ich vorhin nachgerechnet habe, sind es immer noch 78% - mithin fordert Frau Weidel für mich eine Rentenkürzung .

Aber wo die Dame mich schon zum rechnen angeregt hat, interessierte mich mal der aktuelle Stand, also, wenn ich dieses Jahr in Rente gegangen wäre. Immerhin gab es ja durch die Tarifabschlüsse ziemliche Erhöhungen, so dass ich davon ausging, dass das prozentuale Verhältnis jetzt geringer ist.

Umso überraschender war, das die aktuelle Rente jetzt 79% des aktuellen Nettos ausmacht - das hatte ich wirklich nicht erwartet.

[Icke46]

Nun wollte ich dem AZ antworten und seinen Beitrag zitieren, aber scheinbar habe ich ihn stattdessen gelöscht .

Zu der Frage, ob das mit den 78% hinkommt: Ich will nicht ausschließen, dass mein Taschenrechner eine Macke hat, aber wenn ich 2.700 letztes Netto 2.100 erste Rente gegenüberstelle, behauptet das Ding, das wären 78% .

Ich sehe gerade, ich habe die Steuern vergessen, wenn man die berücksichtigt, komme ich nur noch auf 75%….

[Bahndamm 68]

Text ist leider wieder etwas lang geworden, daher nicht für User @Edelknabe geeignet.

Was ist aus diesem Land nur geworden?
Die Politik des Landes hat ein Kanzler zu verantworten.

Adenauer, ein sturer Katholik, hat einen Großteil von Soldaten aus Russland geholt. Er ist über seinen Schatten gesprungen und hat die Aussöhnung mit Frankreich vorangetrieben. Er ist mit de Gaulle die Antreiber für ein geeintes Europa.

Sein Nachfolger, Ludwig Erhard, war ein grandioser Wirtschaftspolitiker, aber ein schwacher Kanzler.

Danach kam Kurt Georg Kiesinger, ein mittelmäßiger Chef im Ring.

Danach kam der karrieresüchtige Willy Brandt. Das Amt in Berlin als regierender Bürgermeister hat er genutzt als ein Sprungtuch nach Bonn. Seine damalige Ostpolitik war sehr umstritten. Ich hatte auch kein Verständnis für diesen Weg. Heute stehe ich zu dieser Ostpolitik, die gut und richtig war.

Danach kam Helmut Schmidt – Schnauze. Hoch umstritten seine Aufrüstungspolitik als großer Befürworter der Amis. Der Schritt war notwendig und richtig, den Russen die Zähne zu zeigen.

Danach kam Helmut Kohl, der Wegbereiter für Europa mit dem Euro-Schein. Letztlich der Antreiber für ein geeintes Deutschland. Er sprang über seinen Schatten und begrüßte den Handwerker aus dem Saarland in Bonn.

Dann kam der Juso-Schreihals Schröder. Hoch umstritten seine Hartz-IV-Gesetze, die ihre Wirkung erst in der Corona-Zeit zeigten. Sein ganz großes Mango, er hatte die Bundestagswahl gegen eine Frau verloren.

Danach kam Angela Merkel. Sie räumte erst einmal die alten Seilschaften auf. Solche Machenschaften gibt es in allen Branchen auf Führungsebenen. Also gänzlich legal.
Wer dieses kritische Volk Deutschland 16 Jahre regiert hat, kann nicht alles falsch gemacht haben. Ehemals führende SPD-Personen sehnen sich heute nach ihr oder wünschen sich, dass sie wiederkommt. Sie stellen ihr ein positives Zeugnis aus.
Warum wohl?

Danach kam der schweigsame und ängstliche Olaf Scholz. Mit seinem Ausspruch der Zeitenwende legte er den Grundstein als schlechtester Kanzler nach dem Zweiten Weltkrieg zu sein. Unter ihm ist die AfD gewachsen und das "Bündnis Die Grünen" wurden politisch immer frecher. Diese Regierung zerbrach an der Uneinigkeit der Ampel-Regierung, weil sie sich nicht immer grün verstanden.

Nun haben wir Friedrich den Großen. Einst als Hoffnungsträger aufgelaufen, heute schon fast in Ungnade gefallen. Er ist leider nicht in der Lage, das in sich zerstrittene Volk Deutschland zu einen.
Unter Scholz ist das Wort „Schulden“ fast aus dem Duden gelöscht. Das Volk schrie und bettelte nach Investitionen. Lindner blieb auf seinen €uros sitzen. Heute verkauft olle Lindner Gebrauchswagen mit Sitz im Osten (Neue Bundesländer).
Ja, und Friedrich kennt und macht auch keine Schulden. Er hat eine neue Formulierung gefunden, das Sondervermögen. Das Wort „ Sonder “ bedeutet etwas Einmaliges. Das Wort „ Vermögen “, da hält man etwas in den Händen. In dem Wort findet man in jedem Fall keine Schulden. Einfache Wörter in der schwierigen deutschen Übersetzung! Der Slogan ist einfach: „Wie sage ich es meinem Kinde?“

Es geht weiter in der Deutung der Wörter, sprich, ausgesetzt. Ist die Wehrpflicht nun abgeschafft oder ruht sie im Gesetzesblatt? Was ich ausschalten kann, kann ich auch wieder einschalten. Es bedarf also keinerlei Diskussionsbedarf. In ausgesetzt, da ruht etwas und ist nicht abgesetzt.

Was aber jetzt wieder abläuft in der Rentensache, ist einfach katastrophal. Wollen die Jungchen alle Hellseher sein? Kann ich die Zukunft in der heutigen Zeit 10 Jahre und mehr vorhersehen?
Ich meine nicht.

Fazit: Vor 1933 gab es auch ein heilvolles, politisches Durcheinander im Parlament. Ergebnis davon, dass die Radikalen an die Macht kamen.
Haben wir nicht heute die ähnliche Situation?
DEMOKRATIE hat auch ihre Grenzen, also benötigen wir eine Persönlichkeit, die in der Lage ist, einmal mit der Faust auf den Tisch zu schlagen und zu verkünden:
„So wird es jetzt gemacht, basta.“

[pentium]

Fazit: Vor 1933 gab es auch ein heilvolles, politisches Durcheinander im Parlament. Ergebnis davon, dass die Radikalen an die Macht kamen.
Haben wir nicht heute die ähnliche Situation?
DEMOKRATIE hat auch ihre Grenzen, also benötigen wir eine Persönlichkeit, die in der Lage ist, einmal mit der Faust auf den Tisch zu schlagen und zu verkünden:
„So wird es jetzt gemacht, basta.“

Nein, wir haben keine ähnliche Situation wie damals 1933. Was diese Persönlichkeit betrifft, frage doch mal im Hause Hohenzollern oder bei den Österreichern nach....

[karnak]

Wenn das alles ganz anders ist als 33 kann man ja auch eine 25% Partei in die Verantwortung nehmen damit sie zeigen können was sie können, bzw. was sie nicht können. Denn dieses 33 wird ja immer herangezogen wenn man warnt davor die AfD an die Macht zu lassen. Für mich jedenfalls wäre das die wirklich letzte Patrone diese Partei zu verkleinern. Da das nicht passiert und passieren soll wird sie 29 die Macht nehmen können. Der Lackmustest wird nächstes Jahr M/V und Sachsen-Anhalt sein.Einfach mal beim Hans ein bisschen mitlesen was in diesem Land für Leute unterwegs sind , und ich begegne dieser Stimmung tagtäglich in beunruhigender Mehrheit.

[Bernd]

Wenn das alles ganz anders ist als 33 kann man ja auch eine 25% Partei in die Verantwortung nehmen damit sie zeigen können was sie können, bzw. was sie nicht können.

Echt? Willst das mal sehen was die können lach..........in Sachsen Anhalt marschiert die Afd Richtung absolute Mehrheit.
Eine der ersten Amthandlungen wird sein den Präsident vom VS auszuwechseln , damit hat sich deine ahnungslose Frage nach der Ausspähung eines möglichen AfD Ministerpräsidenten schon erledigt.