Der 20. Deutsche Bundestag, die Bundesregierung und der 9. Kanzler der BRD

[steffen52]

Fragt man sich wo der AfD Leierkastenmann die brisante Nachricht von Scholzens gewollten Ausnahmezustand aufgeschnappt hat?
Einmal kurz gegoogelt und Pravda.de stand ganz oben. Lach.......
Also ich persönlich würd mir ja blöde vorkommen in einem Forum mit sowas aufzukreuzen und dummstellend fragen ob das denn sein kann.

Kommst Dir doch auch nicht blöd vor, bei Deinen sinnfreien Beiträgen die Du ablässt. Also halt die Füße still und lese weiter die Aussagen
Deiner linken, grünen Parteifreunde und stelle sie hier ein. Mein Gott was bist Du für ein, lasse es lieber.....
Gruß steffen52

[pentium]

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland erwähnt den Begriff Ausnahmezustand nicht explizit. Von 1949 bis 1968 wurde vom Verfassungsgesetzgeber vollständig auf Notstandsgesetze verzichtet. Da entsprechend dem Deutschlandvertrag gewisse Vorrechte der Alliierten in Kraft blieben, welche im Fall eines Notstands die Regierungsgewalt in der Bundesrepublik wieder übernommen hätten, verabschiedete erst die Große Koalition am 24. Juni 1968 gegen den zum Teil militanten Widerstand der APO ein „Gesetz zur Ergänzung des Grundgesetzes“ („Notstandsgesetze“). Danach können in bestimmten, genau definierten Fällen einer inneren oder äußeren Bedrohung unter anderem die Bundeswehr auch im Innern eingesetzt, die legislativen Funktionen von Bundestag und Bundesrat von dem „Gemeinsamen Ausschuss“ übernommen werden und sogar einige Grundrechte eingeschränkt werden, ohne dass der Rechtsweg offensteht. Kritiker sehen in der Notstandsgesetzgebung eine große Gefahr für die Demokratie, daher wurde das Gesetz bisher nicht angewendet. Näheres siehe Verteidigungsfall.

Kein Ausnahmezustand im klassischen Sinn ist der von Anfang an im Grundgesetz vorgesehene, ebenfalls noch nie ausgerufene Gesetzgebungsnotstand.

[Spartacus]

Ich hab das bis jetzt angesehen. Die hatten aber wirklich besondere Leute rausgesucht.

Weidel wirkte sehr aufgeregt, hatte schon bessere Tage.
Aber dennoch war sie überlegen. Ich hatte das Gefühl, man hörte ihr gar nicht richtig zu.[...]

Der Auftritt war einerseits schwach, andererseits fiel der Moderator sehr unangenehm auf. Setzte sich quasi zwischen Weidel und Fragesteller, unterbrach Weidel laufend und stellte selbst vertiefende Fragen. Das kann man so machen, dann sollte man es aber auch bei den anderen drei Kandidaten so machen. Ansonsten wirkt das nicht nur tendenziös, sondern es ist es einfach.

Merz war ähnlich. Der schlaue Energie Fachmann überforderte ihn.[...]

Der Geschäftsmann bzw. Wärmepumpenbauer quatschte halt laufend dazwischen. Der eigentliche Punkt von Merz (Technologieoffenheit) war in Ordnung.

Benotung:
- Scholz: 4- (wollte sich als großen Führer und Macher verkaufen, der Deutschland führungsstark durch die Krisen führte lächerlich)
- Habeck: 3 (hat sich gut verkauft, indem er einen auf "ich habe verstanden" gemacht hat)
- Weidel: 4- (völlig überfordert von dem Format)
- Merzel: 2- (wie gewohnt rhetorisch stark)

Ari

Ich habe nichts davon angeschaut und tat Recht daran, denn das ganze Ding war wieder einmal getürkt. Die Fragen vorbereitet und die Frager vorab gebrieft. Nicht zu fassen, wie zu
DDR Zeiten.

Sparta

[karnak]

Ich fand die ganze Veranstaltung auch als ausgesprochen peinlich. Die Aversion gegenüber der Weidel war mit Händen zu greifen. Offensichtlich hatte man konkret Fragesteller auf einen Konflikt mit der Weidel vorbereitet. Im Gegensatz zu den anderen Kandidaten wurde an die Frage immer noch ein Zusatz angehängt in dem man seine Ablehnung Ausdruck verlieh. Die Weidel hat das natürlich gemerkt und konnte es sich nicht verkneifen bei einen Fragesteller zu sagen" Ich habe den Eindruck sie haben das auswendig gelernt". Die, auch nur bei der Weidel stattfindenden ,Zwischenfragen haben den Eindruck noch verstärkt. Nichtsdestotrotz war der Auftritt der Weidel in dieser Sendung ziemlich schwach.
Und wenn man es sich nicht anschaut und anhört, was hat man dann gekonnt? Man kann sich vielleicht als kleiner Widerständler fühlen aber man hat es nicht selbst gehört und muss sich darauf verlassen was andere erzählen was abgelaufen ist.

[Spartacus]

Also ich schaue mir doch kein inszeniertes Kasperletheater an. Dafür ist mir meine Zeit zu wertvoll.

Sparta

[karnak]

Das kannst Du vorher aber höchstens nur vermuten.

[augenzeuge]

Also ich schaue mir doch kein inszeniertes Kasperletheater an. Dafür ist mir meine Zeit zu wertvoll.

Sparta

Es ist schon interessant, wie sich dann die Kandidaten verhalten, wie sie damit umgehen. Denn die wissen genau, dass man ausgesuchte Fragesteller präsentiert. Finde ich.
Und natürlich sollte man die Entscheidung über Windräder mal übern deutschen Tellerrand betrachten, weltweit. Die Offshore Windräder sind nicht nur wichtig, sondern auch sehr wirtschaftlich.

Weidel unterliegt bei ihrer Betrachtung der Windräder ein Fehler, sie differenziert mal wieder nicht. Und das erkennen nun mal nicht wenige. Ihre Angaben zur Subvention zerreißt jeder Experte, sie stimmen einfach nicht. Aber es ist auch richtig, dass nicht alle Standorte für Windräder wirklich geeignet sind.

AZ

[Spartacus]

Das kannst Du vorher aber höchstens nur vermuten.

Habe kurz reingeschalten und musste dann nichts mehr vermuten.

Sparta

[karnak]

Dann hast Du wahrscheinlich die queere Person im Publikum übersehen. Ich habe für mich so gedacht, jeder Kandidat wird gebetet haben, dass er von Es keine Frage gestellt bekommt.
Und es ist in heutiger Zeit natürlich so, dass es als Moderator und Sender sehr leichtfertig wäre sowas ohne Filter und vorheriger Kenntnis der Fragen auszustrahlen. Der Anteil der Wahnsinnigen in der Gesellschaft ist mittlerweile so groß, dass man mit irgendwelchen idiotischen Fragen rechnen muss, die die ganze Sendung platzen lassen.

[steffen52]

Dann hast Du wahrscheinlich die queere Person im Publikum übersehen. Ich habe für mich so gedacht, jeder Kandidat wird gebetet haben, dass er von Es keine Frage gestellt bekommt.
Und es ist in heutiger Zeit natürlich so, dass es als Moderator und Sender sehr leichtfertig wäre sowas ohne Filter und vorheriger Kenntnis der Fragen auszustrahlen. Der Anteil der Wahnsinnigen in der Gesellschaft ist mittlerweile so groß, dass man mit irgendwelchen idiotischen Fragen rechnen muss, die die ganze Sendung platzen lassen.

Da kann ich Dir nicht recht geben. Es muss doch möglich sein, auch ohne vorheriger Absprachen mit den Moderatoren, einige kritische Fragen
zu stellen, ob die nun diesen Politiker passt oder nicht, es sind Fragen die den Wähler interessieren, darauf müssen sie auch antworten können.
Aber vorgegebene Fragen die man nur stellen kann, das hat nichts mit einer normaler Fragestunde zutun. Also was sagt uns das, alles wieder
schön manipuliert. Es grüßt die ehemalige DDR.......
Gruß steffen52

[karnak]

Müsste eigentlich möglich sein wäre wohl besser. Aber so ist die Welt nun mal nicht mehr. Was macht man denn wenn da einer aufschlägt und nach dem Einfluss der Reptiloiden aus Mittelerde auf die aktuelle Politik fragt?
Und vorgegebene Fragen sind etwas anderes als Fragen die vom Publikum vorher eingereicht werden.

[Spartacus]

Müsste eigentlich möglich sein wäre wohl besser. Aber so ist die Welt nun mal nicht mehr. Was macht man denn wenn da einer aufschlägt und nach dem Einfluss der Reptiloiden aus Mittelerde auf die aktuelle Politik fragt?
Und vorgegebene Fragen sind etwas anderes als Fragen die vom Publikum vorher eingereicht werden.

Deine Ansichten von Meinungsfreiheit begeistern mich immer wieder. Wenn man dir folgt, dann hatten wir in der DDR alle Meinungsfreiheit. Man musste sich halt nur an die staatlichen
Vorgaben halten. Mei oh Mei, wie der Bayer so sagt.

Sparta

[Ari@D187]

Müsste eigentlich möglich sein wäre wohl besser. Aber so ist die Welt nun mal nicht mehr. Was macht man denn wenn da einer aufschlägt und nach dem Einfluss der Reptiloiden aus Mittelerde auf die aktuelle Politik fragt?
Und vorgegebene Fragen sind etwas anderes als Fragen die vom Publikum vorher eingereicht werden.

Da finden ja offenbar richtige Publikums-Castings statt und die Gäste werden handverlesen angeschrieben. Die Fragesteller werden dann als zufällige, gewöhnliche Leute aus dem Volk präsentiert, obwohl man sie vorher anhand von ihren Aussagen in anderen Medien oder teils sogar im ÖRR ausgewählt hat.
Und wenn da einer aufschlägt und nach dem Einfluss der Reptiloiden aus Mittelerde auf die aktuelle Politik fragt, dann war das 1977 überhaupt kein Problem. Das waren die interessantesten Sendungen und das war Klartext und nicht nur ein danach benanntes Theaterstück im ZDF.
-> Link

Ari

[steffen52]

https://www.n-tv.de/politik/Hinweise-au ... 71265.html
Nun wird es wohl den noch Kanzler Scholz endlich an den Frack gehen. Nun sind wieder Hinweise aufgetaucht das er gelogen hat. Nun
kann er strampeln wie er will, das wird ihn nun endlich das Genick brechen und er geht endlich sang und klanglos unter....
Gruß steffen52

[Bahndamm 68]

Die Schwerpunkte der noch jetzigen Bundesregierung:
Respekt und Zusammenhalt
War dies immer der Fall?
Moderne Wirtschaft
Europas größte Wirtschaft haben wir dies erreicht?
Saubere Energie, gutes Klima
Ein Trauma der Gesellschaft. Können es unsere Enkelkinder erleben?
Deutschland, Europa und die Welt
Auch ein Trauma, weil viele Menschen in der Welt in Deutschland die Geschichte vor 1945 noch sehen.
Mehr Sicherheit für Deutschland und die Welt
Auch ein Trauma, weil der Mensch ein Egoist bleibt.
Moderner Staat – moderne Gesellschaft
Ein Wunschtraum, der nie in Erfüllung gehen kann. Es gibt kein Ende der Modernisierung
Freiheit stärken – Demokratie sichern
Starke Worte, hier müssen beide Worte erst einheitlich definiert werden.
Migration steuern – Integration voranbringen
Es kann erst erfolgen, wenn viele der vorgenannten Punkte ein zufriedenes Ergebnis darstellen.

[karnak]

Deine Ansichten von Meinungsfreiheit begeistern mich immer wieder. Wenn man dir folgt, dann hatten wir in der DDR alle Meinungsfreiheit. Man musste sich halt nur an die staatlichen
Vorgaben halten. Mei oh Mei, wie der Bayer so sagt.

Sparta

In meiner Zeit in der DDR konnte man schon ganz gut die große Fresse zu allen möglichen Themen haben und hat das auch reichlich getan. Man musste sich nur verkneifen öffentlich an den Säulen der Macht zu sägen oder die in Zweifel zu ziehen. 90% der Leute hat das gereicht, hätte die Macht auch nur einigermaßen die Fleischtöpfe füllen können wäre die Masse glücklich und zufrieden gewesen. Heute sind für 90% die Fleischtöpfe nach wie vor gan gut gefüllt, man kann weiter die große Fresse haben und sogar öffentlich an den Säulen der Macht kratzen und es interessiert sich von den Mächtigen noch nichtmal mehr jemand dafür. Müssen sie auch nicht solange sie dem Volk die Töpfe füllen können, dass ist am Ende der einzige Unterschied. Oder erwartest Du wirklich, dass sich ab Montag etwas revolutionär ändert? Warum auch, dass würde nicht mal unter der AfD passieren.

[Spartacus]

Deine Ansichten von Meinungsfreiheit begeistern mich immer wieder. Wenn man dir folgt, dann hatten wir in der DDR alle Meinungsfreiheit. Man musste sich halt nur an die staatlichen
Vorgaben halten. Mei oh Mei, wie der Bayer so sagt.

Sparta

In meiner Zeit in der DDR konnte man schon ganz gut die große Fresse zu allen möglichen Themen haben und hat das auch reichlich getan. Man musste sich nur verkneifen öffentlich an den Säulen der Macht zu sägen oder die in Zweifel zu ziehen. 90% der Leute hat das gereicht, hätte die Macht auch nur einigermaßen die Fleischtöpfe füllen können wäre die Masse glücklich und zufrieden gewesen. Heute sind für 90% die Fleischtöpfe nach wie vor gan gut gefüllt, man kann weiter die große Fresse haben und sogar öffentlich an den Säulen der Macht kratzen und es interessiert sich von den Mächtigen noch nichtmal mehr jemand dafür. Müssen sie auch nicht solange sie dem Volk die Töpfe füllen können, dass ist am Ende der einzige Unterschied. Oder erwartest Du wirklich, dass sich ab Montag etwas revolutionär ändert? Warum auch, dass würde nicht mal unter der AfD passieren.

Du weißt aber schon, das im Auftrage vieler Politiker Strafanzeigen zu Hauf gegen Bürger gestellt werden, die ihre Fresse aufmachen? Habeck führt im Ranking glaube ich mit 2.000 Anzeigen.

Sparta

[augenzeuge]

Nun wird es wohl den noch Kanzler Scholz endlich an den Frack gehen. Nun sind wieder Hinweise aufgetaucht das er gelogen hat.
Gruß steffen52

Glaubst du das wirklich?

Weißt du, ich habe neulich zu meinem Chef gesagt, du musst dir alles merken, was ich so mache, vor allem den Mist. Wieso, fragte er.
Naja, warum sollte ich mit dem Denken mehr Glück haben, als der Kanzler? Ich werde mich nicht daran erinnern können.

Seinen Gesichtsausdruck kann ich nicht beschreiben.

AZ

[augenzeuge]

In meiner Zeit in der DDR konnte man schon ganz gut die große Fresse zu allen möglichen Themen haben und hat das auch reichlich getan. Man musste sich nur verkneifen öffentlich an den Säulen der Macht zu sägen oder die in Zweifel zu ziehen.

Komisch, da hatte ich ganz andere Erlebnisse. Und die begannen schon in der Schule.
Mitläufer hatten es in in meiner Zeit sehr viel einfacher. Das konnte schon reichen, wenn du nicht bereit warst 3 a NVA zu absolvieren.

Ja, ich höre auf, Pentium steht hinter mir mit der Keule......

AZ

[karnak]

Gut, da geht es aber immer um persönliche Beleidigungen, ob man in jedem Fall so empfindlich sein muss ist eine andere Frage, nicht um einen Angriff auf die Partei- und Staatsführung und ihre konkrete Politik. Bei solchen Anzeigen agiert faktisch der beleidigte Bürger, nicht der Politiker. Solche Anzeigen könnte auch jeder andere stellen. Und dann gibt es noch die Anzeigen zu strafbewehrten Aussagen, auch die stellt der Bürger und nicht der Politiker. Ansonsten kann im Augenblick hier noch jeder umhermaulen wie ihm der Schnabel gewachsen ist.

[Spartacus]

Ansonsten kann im Augenblick hier noch jeder umhermaulen wie ihm der Schnabel gewachsen ist.

Kann er eben nicht, denn solche Anzeigen gab es früher nicht. Finde den Unterschied.

Sparta

[karnak]

Aber nur weil man nicht so empfindlich war, können hätte man da auch. Und maulen durfte man damals wie heute, ausgenommen persönliche Beleidigungen, bei denen musste man damals wie heute mit einer Anzeige rechnen. Ich kann nicht erkennen, dass sich da was in den reinen Handlungsmöglichkeiten, dessen der sich beleidigt fühlt, etwas geändert hat, nicht zum Positiven und nicht zum Negativen.

[pentium]

Was wird hier eigentlich noch herumgelabert? Das Thema hat sich fast erledigt und kann spätestens in 24 Stunden geschlossen werden.

[Gerd Böhmer]

Was wird hier eigentlich noch herumgelabert? Das Thema hat sich fast erledigt und kann spätestens in 24 Stunden geschlossen werden.

na endlich, schreibt es mal ein Nutzer

[Ari@D187]

Was wird hier eigentlich noch herumgelabert? Das Thema hat sich fast erledigt und kann spätestens in 24 Stunden geschlossen werden.

Der 20. Deutsche Bundestag, die Bundesregierung und der 9. Kanzler der BRD

werden noch jahrelange Nachwirkungen haben, welche hier besprochen werden können.

Ari

[pentium]

Was wird hier eigentlich noch herumgelabert? Das Thema hat sich fast erledigt und kann spätestens in 24 Stunden geschlossen werden.

Der 20. Deutsche Bundestag, die Bundesregierung und der 9. Kanzler der BRD

werden noch jahrelange Nachwirkungen haben, welche hier besprochen werden können.

Ari

Interessanter Gedanke

[Ari@D187]

Wohl aus Wahlkampfgründen stornierte die Bundesregierung in den vergangenen Wochen zwei Ausreiseflüge von Afghanen nach Deutschland. Heute landete eine Maschine aus Islamabad in Berlin mit 155 Afghanen an Bord, wie WELT exklusiv aus Regierungskreisen erfuhr.

-> Link

Wunderbar!

Ari

[steffen52]

Wohl aus Wahlkampfgründen stornierte die Bundesregierung in den vergangenen Wochen zwei Ausreiseflüge von Afghanen nach Deutschland. Heute landete eine Maschine aus Islamabad in Berlin mit 155 Afghanen an Bord, wie WELT exklusiv aus Regierungskreisen erfuhr.

-> Link

Wunderbar!

Ari

Ist doch okay, Ari! Da werden sich wieder viele Wähler in den Ar.. beißen das sie die falsche Partei gewählt haben ......
Gruß steffen52

[Ari@D187]

Bevor es Rainer Maria fragt:
Wegen diesem Islamabad...ist das eigentlich ein Hallenbad?

Ari

[augenzeuge]

Bevor es Rainer Maria fragt:
Wegen diesem Islamabad...ist das eigentlich ein Hallenbad?

Ari

Ja, ein orientalisches Bad mit Hamam. Wie in tausend und einer Nacht.
AZ