Sahra Wagenknecht und ihre neue Partei

[augenzeuge]

Das ging fix! Schon Mitte der Woche wollen SPD und BSW ihren Koalitionsvertrag für Brandenburg vorstellen, erfuhr BILD aus Parteikreisen. Zuletzt wurden noch brisante Streitpunkte zwischen beiden Parteien ausgeräumt.

AZ

[Ari@D187]

Da wächst zusammen, was zusammen gehört…wie 1946… Das wird bestimmt gut…

Ari

[Nostalgiker]

Habe ich etwas verpasst oder übersehen?
Das BSW ist also der Widergänger der ehemaligen deutschen KPD, jedenfalls versteh ich deine Bemerkung @Ari so.

[Bernd]

Ein Zentralkomitee haben sie bereits. Oskar und Sarah.

[augenzeuge]

Ein Zentralkomitee haben sie bereits. Oskar und Sarah.

Du scheinst viel Zeit zu haben um Blödsinn zu schreiben.
Befasse dich eher mit den Gründen dieser Zusammenarbeit. Wenn es nicht zu schwer ist.

AZ

[Nostalgiker]

Was erwartest du vom Widergänger der Schnatterente AZ?

[Bernd]

Ein Zentralkomitee haben sie bereits. Oskar und Sarah.

Du scheinst viel Zeit zu haben um Blödsinn zu schreiben.
Befasse dich eher mit den Gründen dieser Zusammenarbeit. Wenn es nicht zu schwer ist.

AZ

Na na , da werden von Wagenknecht mal 20 dem Landesverband unbekannte Leute eingeschleust und die Mitgliederauslese ausschließlich vom Bundesvorstand gesteuert.
Das deutsche Parteiengesetz gibt diesen Zentralismus nicht her.
Da gibt es deutlich juristischen Gesprächsbedarf.

[augenzeuge]

Was erwartest du vom Widergänger der Schnatterente AZ?

AZ

[augenzeuge]

Da gibt es deutlich juristischen Gesprächsbedarf.

Offensichtlich nicht bei den Koalitionspartnern. Das hier noch unbekannte Leute kommen, ist doch logisch. Diese Partei ist neu!
Aber du als Fachjurist kannst ja schon mal die Anklage aufsetzen.

AZ

[Bernd]

Ich frage mich ob Du thematisch überhaupt mit kommst.
Wagenknecht steuert aus Berlin oder dem Saarland die Mitgliederzugänge in den Landes bzw. Kreisverbänden.
Das heißt die Funktionäre vor Ort können keine Mitglieder aufnehmen ohne die Zustimmung Wagenknechts.
Wie bereits geschehen wurden einem Landesverband vor einer Abstimmung 20 neue Mitglieder von oben aufgedrückt um die Abstimmung nach Wagenknechts Gusto zu beeinflussen.
Diese Leute waren nach Aussage einnes Beteiligten in dem Regionalverband des BSW gänzlich unbekannt.
Mit dieser Methode unterbindet Wagenknecht den demokratischen Diskurs innerhalb ihrer Partei und manipuliert die Meinungsbildung vor Ort.
Bis dato kannte man so etwas nur von Parteien wie der SED.
Bisher bewegt sich Wagenknecht mit ihrer zentralistischen Parteienpolitik noch gerade so unter dem Schirm der Parteiengesetze.
Fragwürdig ist es allemal.
Mal abwarten was da noch kommt.

[augenzeuge]

Bernd ich komme nicht nur mit, ich bin etwas weiter als du. Ok, ich weiß, das ist von dir schwer zu akzeptieren.

Nun, ich halte vieles, was Wagenknecht macht, für sehr clever. Und ich halte es für zukunftsorientierter als den grünen Mist der letzten Jahre.

Auch das hier wäre der richtige Weg:

Sahra Wagenknecht spricht sich für "Expertenregierung" aus
Die Mehrheit wolle weder Merz noch Scholz, schreibt Wagenknecht in einem Papier. Deutschland sollte nach der Bundestagswahl von Experten geführt werden, fordert sie.

Nach Ansicht von Parteigründerin Sahra Wagenknecht sollte Deutschlands neue Regierung nach der Bundestagswahl aus Expertinnen und Experten bestehen. Das forderte Wagenknecht in einem selbstverfassten Wahlkampfschreiben. "Das BSW will nach der Wahl eine Bundesregierung ins Amt bringen, die unser Land in eine bessere Zukunft führt und den Frieden sichert", heißt es darin.

Die Verfassung verlange nicht, dass nur Parteipolitiker als Regierungspersonal infrage kämen. "Deutschland braucht nach der Wahl ein Kompetenz-Kabinett: eine Expertenregierung aus integren, fachkundigen und unbestechlichen Persönlichkeiten."

AZ

[Bernd]

Bernd ich komme nicht nur mit, ich bin etwas weiter als du.
AZ

Wir hatten es gerade mit der fragwürdigen Konfirmität der Wagenknecht Sekte mit dem deutschen Parteiengesetz.
Verbale Veitstänze kannst Du mit wem anderen veranstalten.

[Nostalgiker]

Es fragt sich wer hier bezüglich des BSW Veitstänze aufführt.
AZ bestimmt nicht.

[Icke46]

Nun ist die Idee, Ministerposten mehr nach Kompetenz bzw. Expertise zu besetzen, kein Geniestreich von Frau Wagenknecht, das gab es schon bei früheren Bundesregierungen bzw. in Schattenkabinetten im Wahlkampf.

Die Schwierigkeit besteht generell darin, einen Experten als solchen zu benennen. Es könnte durchaus sein, dass, wenn zb. der Herr Merz einen parteilosen Experten als Wirtxchaftsminister nominiert, die Opposition mit Sicherheit gute Argumente findet, die Expertise dieser Person anzuzweifeln.

Ich erinnere mich immer gerne an die Aussagen von Helmut Kohl, der in den 80er Jahren Lars Windhorst als den Wirtschafts-Experten schlechthin bezeichnet hat. Mittlerweile müsste man ihn vermutlich In Lars Windfurz umbenennen . Irgendwie die Idealbesetzung eines Wirtxchaftsministers, wenn man es auf eine Arbeitslosenzahl von 15 bis 20 Millionen anlegt…..

[augenzeuge]

Es fragt sich wer hier bezüglich des BSW Veitstänze aufführt.
AZ bestimmt nicht.

Natürlich nicht. Irgendwo hat Bernd offensichtlich ein größeres Problem.
Mir hat bisher noch keiner eine neurologische Erkrankung unterstellt.

AZ

[pentium]

Es fragt sich wer hier bezüglich des BSW Veitstänze aufführt.
AZ bestimmt nicht.

Natürlich nicht. Irgendwo hat Bernd offensichtlich ein größeres Problem.
Mir hat bisher noch keiner eine neurologische Erkrankung unterstellt.

AZ

Chorea Huntington....Die Bezeichnung Veitstanz bezieht sich auf den Heiligen Veit, einen der vierzehn Nothelfer. Der in der römisch-katholischen Kirche als Heiliger verehrte Veit oder latinisiert auch Sankt Vitus ist unter anderem der Schutzpatron der Tänzer und wird in Fällen von Krämpfen, Epilepsie, Tollwut und bei Veitstanz angerufen.

[augenzeuge]

Das Bündnis Sahra Wagenknecht BSW will sich in einer neuen SPD-geführten Landesregierung in Brandenburg dafür einsetzen, dass die PCK-Raffinerie Schwedt wieder mit russischem Öl gespeist wird. Der BSW-Landesvorsitzende Robert Crumbach sagte bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages in Potsdam, eine Landesregierung habe zwar nicht die Kompetenz, die Pipeline wieder zu öffnen. Es gebe aber viele energieintensive Unternehmen in Brandenburg. "Da müssen wir was tun", betonte Crumbach auf eine entsprechende Frage zur Zukunft von Schwedt.

Das steht im Koalitionsvertrag von SPD und BSW in Brandenburg
Die bestehenden Sanktionen gegen Russland fügten der Wirtschaft in Brandenburg Nachteile zu, sagte Crumbach. Diplomatische Bemühungen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine müssten deshalb auch dazu führen, die wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland zu normalisieren. Der noch amtierende und wohl auch neue Ministerpräsident Dietmar Woidke von der SPD betonte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz aber scherzhaft, man habe nicht vor, in Brandenburg ein Außenministerium zu bilden.

AZ

[pentium]

Oberlehrer Geisel (BSW) im EU Parlament: Dass Kallas und Kubilius eine gegen Russland gerichtete Politik vertreten, "mag mit Blick auf die Geschichte ihrer Länder nachvollziehbar sein", sei aber "verhängnisvoll" für Europa.

Was stimmt mit dieser Partei nicht?
https://x.com/WagenWatch/status/1861826490972655720

[Bernd]

Mir hat bisher noch keiner eine neurologische Erkrankung unterstellt.

AZ

Ich möchte Dich bitten gegenstandlose Behauptungen zu unterlassen.
Ich schrieb deutlich von einem verbalem Veitstanz und meinte damit Dein nicht nachvollziehbares Gehopse von einer Thematik zur nächsten sobald Du bemerkst , dass Dir die Argumente knapp werden.
Ich schrieb von der Mitgliederpolitik von Wagenknecht und deren Steuerung aus dem Bundesvorstand heraus bis in die untersten Gliederungen und den damit verbundenen Beschränkungen für die regionalen Gliederungen um deren demokratische Meinungsbildung zu steuern.
Dazu fiel Dir nichts ein und Du kamst mit der Deiner Ansicht nach famosen Idee der Expertenregierung von Wagenknecht.
Was ist das für ein Diskussionsstil?

[augenzeuge]

Nee, deine BSW Gliederungen interessieren mich nicht.

Machst du eigentlich zwischen Putin und Wagenknecht einen Unterschied? Akzeptierst du andere Meinungen? Es sieht so aus, als ob du damit ein kleines Problem hast.
Nun muss ich meinen Tanz machen. Tipp: Schalte erst deinen Geist ein, bevor du schreibst, dann musst du dich auch nicht rechtfertigen.

AZ

[Bernd]

Nee, deine BSW Gliederungen interessieren mich nicht.

AZ

Bei Deinem Hang zur Oberflächlichen Analyse ist das nicht verwunderlich.
Die zentralistische Formung die Wagenknecht damit verfolgt erkennst Du nicht .
Mit dem deutschen Parteiengesetz deckt sich das nicht.
Ist Dir egal, alles klar.
Autokratien nehmen so ihren Anfang. Auch egal.
Deine Signaturen sind ganz nett. In Deinem Fall nur leere Phrasen.

[pentium]

Autoritäre Auswüchse beim BSW
Lenin lässt grüßen

Die SED, die Staatspartei der DDR, war eine Partei leninistischen Typs. Es galten strenge Top-down-Strukturen, und mit dem Verweis auf die heilige Parteidisziplin hielt man die Mitglieder gehorsam. Wenn die nicht folgsam waren, mussten sie sich in ihrer Ortsgruppe dem Ritual der „Kritik und Selbstkritik“ unterwerfen, und wenn das nicht half, kam die „Rüge“ und am Ende der Parteiausschluss. Letzterer mit dramatisch existenziellen Folgen für das Mitglied.

Derzeit erinnert das BSW Sahra Wagenknechts stark an die SED (das passt, denn als die Partei 1989 am Zerbröseln war, trat sie in die SED ein). Katja Wolf, die erfrischend pragmatische und selbstbewusste Spitzenfrau in Thüringen, hat es gewagt, von der Wagenknecht-Linie abzuweichen, und in der Ukraine-Frage einen geradezu dialektischen Kompromiss ausgehandelt, der für die Partner in spe – BSW, CDU und SPD – gleichermaßen gesichtswahrend ist.

Die Rache des Politbüros, pardon, der Berliner Zentrale kam umgehend: Via Gastbeitrag auf T-Online sandten der Schatzmeister und die Geschäftsführerin der BSW-Gruppe im Bundestag (das schmutzige Geschäft lässt die Chefin andere machen) eine klare Drohung: Opposition sei besser als eine falsche Politik, und „wer das nicht kapiert, wird vielleicht schnell Ministerin, ist aber in unserer Partei falsch“. Richtig versus falsch, und was richtig ist, das bestimmen die Kader.

Kadermäßig liest sich übrigens auch die Satzung des BSW. Dort sind säuberlich die „Ordnungsmaßnahmen gegen Mitglieder“ aufgelistet: Was bei der SED die Rüge war, heißt hier „Verwarnung“. Eine weitere Daumenschraube aus dem Besteckkasten des Neo-Leninismus: die „Fähigkeit zur Bekleidung von Parteiämtern“ kann zeitweilig aufgehoben werden.
https://taz.de/Autoritaere-Auswuechse-b ... /!6042786/

[Nostalgiker]

Ausgerechnet die TAZ wird hier mit einem objektiven Bericht zitiert?
Das Jubel- und Habeck-Hofblatt, welches in S. Wagenknecht eine von Putin bezahlte Agentin sieht, ist objektiv?
Sehr seltsam.

[Bernd]

So billige Ablenkungsmanöver ziehen doch nicht.
Es ist doch offensichtlich , Wagenknecht formt sich ihre ganz persönliche Kaderpartei mit auf sie selbst zugeschnittenem Meinungsspektrum.

[pentium]

Was will das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW)? Ich habe versucht, in der deutschen Geschichte Parteien zu finden, die sich nach einer einzelnen Person benannt haben. Mir ist kein offizieller Parteiname bekannt geworden. Allerdings gab es im linksradikalen Spektrum Kleinstparteien, die sich nach Lenin oder Trotzki nannten. Auch international ist die Benennung nach einer Person ungewöhnlich und fast ausschließlich im extremistischen, nichtdemokratischen Spektrum zu verorten.

Wagenknecht ist eine theoretisch an Marx, Lenin und Stalin geschulte Theoretikerin, die einerseits mit den Mühen alltäglicher Organisationsarbeit nicht sonderlich viel am Hut hat, die andererseits Ulbricht und Stalin nicht zuletzt für deren Orientierung auf Organisationsarbeit schätzte. Sie weiß sehr genau, dass Politik und insbesondere die von ihr angestrebte grundsätzliche Neuordnung der staatlichen und gesellschaftlichen Verhältnisse eine stringente und straffe Organisationsarbeit zur Voraussetzung hat.

Robert Michels beobachtete 1911 anhand der SPD: „Wer Organisation sagt, sagt Tendenz zur Oligarchie.“ Wer seiner eigenen politischen Bewegung seinen eigenen Namen verpasst, kann sich wohl kaum gegen den Vorwurf wehren, eine Oligarchie anzustreben. Nun ist Wagenknecht eine leninistische Ideologin, was die meisten gar nicht mehr decodieren können, weil einerseits viele nicht wissen, was Leninismus ist, und weil andererseits Wagenknecht ihren leninistischen Politikansatz gut zu verstecken weiß.

Noch Jahre vor Michels hatte Lenin in seiner Schrift „Was tun“ (der Titel spielt auf einen berühmten russischen Roman von 1863 an, der im linken Lager Russlands und Westeuropas ungemein einflussreich war) zentrale Aspekte der Organisationsfragen betrachtet, womit er sozialdemokratische Traditionen überwinden wollte.
https://www.theeuropean.de/politik/was- ... klich-will

...

[augenzeuge]

Die zentralistische Formung die Wagenknecht damit verfolgt erkennst Du nicht .
Mit dem deutschen Parteiengesetz deckt sich das nicht.
Ist Dir egal, alles klar.

Ich erkenne es sehr wohl. Es ist auch unstrittig, dass BSW eine zentralistische Demokratie verfolgt.

Von den Hatern wird natürlich versucht, dies mit der SED gleichzustellen. Man will und darf dieser jungen Partei keinen demokratischen Anstrich geben, denn dies kostet den großen Parteien Stimmen, nicht wahr?

Nun klappt das offensichtlich nicht, da die großen Parteien auf Landesebene mit BSW koalieren.
Und das ist gut so! Denn erstmals gibt es eine Partei, welche den Willen ihrer Wähler massiv versucht durchzusetzen. Was ist daran schlecht? Welche Werte, die sie verfolgt, sind denn undemokratisch, sind denn gegen das Volk gerichtet?

Bernd hofiert gern die Grünen. Nach mehreren Jahren in der Regierung erkennt er nicht, dass die Grünen sich weitaus zentralistischer geben, als BSW bisher war.
Diese grünen Gesetze, die den Bürgern ihr Leben versuchen vorzuschreiben, ihnen jegliche Alternativen verbieten möchte, den Bürgern glauben lassen möchte, dass es zu akzeptieren ist, sich gegen Staatsnormen zustellen, sich ggf. festzukleben, diese Partei, welche früher für den Frieden der Welt demonstriert hat, heute jede Million Euro zur Aufrechterhaltung des Krieges verschenken möchte, die Partei, welche überdurchschnittlich schlecht qualifizierte Mitglieder in die höchsten Ränge hebt, aber den Anspruch hat, deren politische Fiktionen als notwendige Wirklichkeit zu verordnen, diese Partei soll eine bessere Alternative zu BSW sein?

AZ

[pentium]

Lafontaine will den CDU-Abgeordneten Kiesewetter wegen einer Meinungsäußerung einsperren, jetzt möchte die BSW-Bundestagsabgeordnete Dagdelen Politiker, die ihrer Meinung nicht die richtige Politik betreiben, in einer "Irrenanstalt" sehen.

Eine gefährliche, autoritäre Partei.
https://x.com/WagenWatch/status/1861875666586677470

[augenzeuge]

Lafontaine will den CDU-Abgeordneten Kiesewetter wegen einer Meinungsäußerung einsperren, jetzt möchte die BSW-Bundestagsabgeordnete Dagdelen Politiker, die ihrer Meinung nicht die richtige Politik betreiben, in einer "Irrenanstalt" sehen.

Eine gefährliche, autoritäre Partei.
https://x.com/WagenWatch/status/1861875666586677470

Mal wieder Irreführung von X? Unsinn!

AZ

[Bernd]

Ich erkenne es sehr wohl. Es ist auch unstrittig, dass BSW eine zentralistische Demokratie verfolgt.
AZ

Ist das so? Dann kann , nein dann muss der Verfassungsschutz los legen.

Als Demokratischer Zentralismus (russisch Демократический централизм) wird das Organisations- und Führungsprinzip bezeichnet, welches von Lenin für die Kommunistischen Parteien entwickelt wurde und dadurch die Grundlage der Herrschaftssysteme der realsozialistischen Staaten wurde.

[pentium]

Lafontaine will den CDU-Abgeordneten Kiesewetter wegen einer Meinungsäußerung einsperren, jetzt möchte die BSW-Bundestagsabgeordnete Dagdelen Politiker, die ihrer Meinung nicht die richtige Politik betreiben, in einer "Irrenanstalt" sehen.

Eine gefährliche, autoritäre Partei.
https://x.com/WagenWatch/status/1861875666586677470

Mal wieder Irreführung von X? Unsinn!

AZ

Wieso Unsinn und wieso von X...? Schau dir den Beitrag mal genauer an.