Wahl 2025

[pentium]

Könnte sein das aus taktischen Gründen, die AfD und die BSW für Scholz stimmen, dann hat die CDU die Ar..karte gezogen....
Gruß steffen52

Was sollen denn das für taktische Gründe sein? Das würde bedeuten, dass man den Vorwurf bestätigt man hat nichts anderes im Sinn als die Demokratie verächtlich und lächerlich zu machen, sie vorzuführen. So wie man das schon mal in Thüringen mit diesem FDP Heini gemacht hat.

Ich sehe da auch keinen Sinn dahinter...

[steffen52]

Könnte sein das aus taktischen Gründen, die AfD und die BSW für Scholz stimmen, dann hat die CDU die Ar..karte gezogen....
Gruß steffen52

Was sollen denn das für taktische Gründe sein? Das würde bedeuten, dass man den Vorwurf bestätigt man hat nichts anderes im Sinn als die Demokratie verächtlich und lächerlich zu machen, sie vorzuführen. So wie man das schon mal in Thüringen mit diesem FDP Heini gemacht hat.

Der Sinn dahinter wäre, man kann die Kanzlerwahl weiter rausziehen und der CDU einen Strich durch die Rechnung machen. Die kleinen Parteien
würde es mehr als freuen, sie brauchen nämlich noch mehr Zeit um ihre Wahltrommel zu rühren.....
Gruß steffen52

[pentium]

Könnte sein das aus taktischen Gründen, die AfD und die BSW für Scholz stimmen, dann hat die CDU die Ar..karte gezogen....
Gruß steffen52

Was sollen denn das für taktische Gründe sein? Das würde bedeuten, dass man den Vorwurf bestätigt man hat nichts anderes im Sinn als die Demokratie verächtlich und lächerlich zu machen, sie vorzuführen. So wie man das schon mal in Thüringen mit diesem FDP Heini gemacht hat.

Der Sinn dahinter wäre, man kann die Kanzlerwahl weiter rausziehen und der CDU einen Strich durch die Rechnung machen. Die kleinen Parteien
würde es mehr als freuen, sie brauchen nämlich noch mehr Zeit um ihre Wahltrommel zu rühren.....
Gruß steffen52

Was denn für eine Kanzlerwahl? Ich weiß nicht, das ist doch alles an den Haaren herbei gezogen...

[karnak]

Der Sinn dahinter wäre, man kann die Kanzlerwahl weiter rausziehen und der CDU einen Strich durch die Rechnung machen. Die kleinen Parteien
würde es mehr als freuen, sie brauchen nämlich noch mehr Zeit um ihre Wahltrommel zu rühren.....
Gruß steffen52

Was soll man da rausziehen, der vorgezogene Wahltermin steht und wäre damit nicht aufzuhalten oder nach hinten zu schieben. Oder meinste der Scholz lässt sich von der AfD das Vertrauen schenken, in dem Fall ja eher aufzwingen ,dass kannste vergessen.

[Icke46]

Das ist auch wieder der Denkfehler: Der vorgezogene Wahltermin steht dann, wenn der Scholz die Vertrauensabstimmung verliert .
Man könnte es auch mathematisch aufdröseln: wenn der Scholz die Vertrauensfrage stellt, haben die Abgeordneten 48 Stunden Bedenkzeit. Verliert er dann, hat der Bundespräsident 21 Tage, das Parlament aufzulösen, dann muss binnen 60 Tagen gewählt werden .

Das ist die niedere Mathematik, dazu kommt dann noch die höhere, ob das mit irgendwelchen Feiertagen oder Ferienterminen kollidiert….

[pentium]

Das ist auch wieder der Denkfehler: Der vorgezogene Wahltermin steht dann, wenn der Scholz die Vertrauensabstimmung verliert .
Man könnte es auch mathematisch aufdröseln: wenn der Scholz die Vertrauensfrage stellt, haben die Abgeordneten 48 Stunden Bedenkzeit. Verliert er dann, hat der Bundespräsident 21 Tage, das Parlament aufzulösen, dann muss binnen 60 Tagen gewählt werden .

Das ist die niedere Mathematik, dazu kommt dann noch die höhere, ob das mit irgendwelchen Feiertagen oder Ferienterminen kollidiert….

Was für eine Bedenkzeit denn nun wieder? Mit der Vertrauensfrage nach Artikel 68 des Grundgesetzes kann sich der Bundeskanzler vergewissern, ob seine Politik vom Bundestag unterstützt wird, er also noch die Zustimmung der Mehrheit der Abgeordneten hat. Die Vertrauensfrage kann auch mit einer Sachfrage, insbesondere der Entscheidung über einen Gesetzentwurf, verbunden werden. Findet der Antrag keine Zustimmung der Mehrheit der Abgeordneten, kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers innerhalb von 21 Tagen den Bundestag auflösen, und es gibt Neuwahlen. Das Recht zur Auflösung des Parlaments erlischt, sobald der Bundestag mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen neuen Bundeskanzler wählt. Zwischen dem Antrag und der Abstimmung müssen 48 Stunden liegen.

[karnak]

Das ist auch wieder der Denkfehler: Der vorgezogene Wahltermin steht dann, wenn der Scholz die Vertrauensabstimmung verliert .
Man könnte es auch mathematisch aufdröseln: wenn der Scholz die Vertrauensfrage stellt, haben die Abgeordneten 48 Stunden Bedenkzeit. Verliert er dann, hat der Bundespräsident 21 Tage, das Parlament aufzulösen, dann muss binnen 60 Tagen gewählt werden

Das ist die niedere Mathematik, dazu kommt dann noch die höhere, ob das mit irgendwelchen Feiertagen oder Ferienterminen kollidiert….

Sprich, wenn der Scholz die Vertrauensfrage gewinnt wird die Wahl im Februar abgesagt und es wird ganz normal im Herbst gewählt? Dann würden" taktische Gründe" natürlich Sinn machen, man hätte sich als Politik entgültig lächerlich gemacht und die AfD hätte gute Chancen dann die Kanzlerin zu stellen.
Bliebe die Frage ob der Scholz gezwungen ist ein Gewinnen der Vertrauensfrage mittels der Stimmen der AfD hinzunehmen.

[augenzeuge]

Das ist auch wieder der Denkfehler: Der vorgezogene Wahltermin steht dann, wenn der Scholz die Vertrauensabstimmung verliert .
Man könnte es auch mathematisch aufdröseln: wenn der Scholz die Vertrauensfrage stellt, haben die Abgeordneten 48 Stunden Bedenkzeit. Verliert er dann, hat der Bundespräsident 21 Tage, das Parlament aufzulösen, dann muss binnen 60 Tagen gewählt werden .

Das ist die niedere Mathematik, dazu kommt dann noch die höhere, ob das mit irgendwelchen Feiertagen oder Ferienterminen kollidiert….

Was für eine Bedenkzeit denn nun wieder?

Wissen ist Macht!

Zwischen dem Antrag des Bundeskanzlers zur Vertrauensfrage und der Abstimmung durch die Abgeordneten im Bundestag müssen mindestens 48 Stunden liegen.

Der Bundeskanzler muss in der Abstimmung die absolute Mehrheit der Stimmen der gesetzlichen Mitgliederzahl des Bundestages erhalten (sog. Kanzlermehrheit). Erforderlich wären derzeit 367 Stimmen. Bekommt er sie nicht, kann der Bundespräsident, wenn der Bundeskanzler ihm das vorschlägt, binnen 21 Tagen den Bundestag auflösen. Folgt der Bundespräsident dem Antrag des Bundeskanzlers und löst den Bundestag auf, muss innerhalb von 60 Tagen neu gewählt werden.

AZ

[pentium]

Das ist auch wieder der Denkfehler: Der vorgezogene Wahltermin steht dann, wenn der Scholz die Vertrauensabstimmung verliert .
Man könnte es auch mathematisch aufdröseln: wenn der Scholz die Vertrauensfrage stellt, haben die Abgeordneten 48 Stunden Bedenkzeit. Verliert er dann, hat der Bundespräsident 21 Tage, das Parlament aufzulösen, dann muss binnen 60 Tagen gewählt werden .

Das ist die niedere Mathematik, dazu kommt dann noch die höhere, ob das mit irgendwelchen Feiertagen oder Ferienterminen kollidiert….

Was für eine Bedenkzeit denn nun wieder?

Wissen ist Macht!

Zwischen dem Antrag des Bundeskanzlers zur Vertrauensfrage und der Abstimmung durch die Abgeordneten im Bundestag müssen mindestens 48 Stunden liegen.

Der Bundeskanzler muss in der Abstimmung die absolute Mehrheit der Stimmen der gesetzlichen Mitgliederzahl des Bundestages erhalten (sog. Kanzlermehrheit). Erforderlich wären derzeit 367 Stimmen. Bekommt er sie nicht, kann der Bundespräsident, wenn der Bundeskanzler ihm das vorschlägt, binnen 21 Tagen den Bundestag auflösen. Folgt der Bundespräsident dem Antrag des Bundeskanzlers und löst den Bundestag auf, muss innerhalb von 60 Tagen neu gewählt werden.

AZ

So weit waren wir schon...Herr Oberlehrer. wenn der Scholz die Vertrauensfrage stellt, haben die Abgeordneten 48 Stunden Bedenkzeit. Um diese Aussage drehte sich meine Frage.

[steffen52]

Der Sinn dahinter wäre, man kann die Kanzlerwahl weiter rausziehen und der CDU einen Strich durch die Rechnung machen. Die kleinen Parteien
würde es mehr als freuen, sie brauchen nämlich noch mehr Zeit um ihre Wahltrommel zu rühren.....
Gruß steffen52

Was soll man da rausziehen, der vorgezogene Wahltermin steht und wäre damit nicht aufzuhalten oder nach hinten zu schieben. Oder meinste der Scholz lässt sich von der AfD das Vertrauen schenken, in dem Fall ja eher aufzwingen ,dass kannste vergessen.

Was die Stimmen für Scholz sind oder dagegen, damit hat er überhaupt keinen Einfluss.....
Gruß steffen52

[manudave]

Naja, wenn Scholz die Vertrauensfrage mit der AFD gewinnt, dann wäre ja ein Rücktritt eine Möglichkeit. Natürlich wäre er dann für eine Neuwahl verbrannt. Allerdings finde ich im Netz gar keine wirkliche Aussage, was in einem solchen Falle dann passiert.

Das von Steffen erwähnte Szenario will ich gar nicht ausschließen, wobei ich bemerkenswert finde, dass er selbst eine solche Farce ins Spiel bringt.
Schließlich würde es da um nix anderes gehen, als die Demokratie der Lächerlichkeit preis zu geben.

[karnak]

Und Du bildest Dir ein die AfD hat mit solchen Nummern die Politik im Schwitzkasten?

[manudave]

Und Du bildest Dir ein die AfD hat mit solchen Nummern die Politik im Schwitzkasten?

In Thüringen hat es doch damals aus deren Sicht funktioniert. Meschugge ist das, aber denen ist das doch wurscht.

[augenzeuge]

Naja, wenn Scholz die Vertrauensfrage mit der AFD gewinnt...

Man erfährt doch nicht, welche Fraktion wie gestimmt hat, oder?
AZ

[manudave]

Namentliche Abstimmung dürfte es geben.

[karnak]

Aus taktischen Gründen wird die AfD das der Welt schon wissen lassen. Begonnen hat man wohl in den Ortsgruppen wie in der vom Steffen52.

[augenzeuge]

Aus taktischen Gründen wird die AfD das der Welt schon wissen lassen. Begonnen hat man wohl in den Ortsgruppen wie in der vom Steffen52.

AZ

[pentium]

Namentliche Abstimmung dürfte es geben.

Kann ich mir nicht vorstellen....Außer es wird verlangt.

[Icke46]

Naja, wenn Scholz die Vertrauensfrage mit der AFD gewinnt, dann wäre ja ein Rücktritt eine Möglichkeit.

(….)

Klingt ja gut, aber ob das weiter helfen würde . Ein Rücktritt des Bundeskanzlers ist zwar in der Verfassung vorgesehen, er darf erstaunlicherweise auch sterben.

Allerdings beauftragt in dem Fall der Bundespräsident einen Bundesminister, das Amt fortzuführen, bis ein neuer Kanzler gewählt ist, von Neuwahlen ist da nirgends die Rede.

Es bleibt spannend…..

[steffen52]

Hier schreibt ein User einen unmöglichen Müll und der andere User lacht nur. Habe das vom Handelsblatt eingestellt und daran sieht man was
die SPD für Ansichten hat und sich für Gedanken macht. Da blubbert gleich wieder der karnak von Ortsgruppe , statt mal darüber nachzudenken
das so etwas eintreten kann und warum. Bei ihm gibt es dies alles nicht, mein Gott wie kann man so hintern Mond oder so tief im Wald.....
Gruß steffen52

[augenzeuge]

Hier schreibt ein User einen unmöglichen Müll
Gruß steffen52

Karnak, er meint dich.

AZ

[karnak]

Natürlich kann das eintreten, ich habe lediglich zum Ausdruck gebracht was davon zu halten wäre wenn eine Partei einem Kanzler das Vertrauen schenkt den sie vorher für den schlechtesten aller Zeiten deklariert hat.

[steffen52]

Natürlich kann das eintreten, ich habe lediglich zum Ausdruck gebracht was davon zu halten wäre wenn eine Partei einem Kanzler das Vertrauen schenkt den sie vorher für den schlechtesten aller Zeiten deklariert hat.

Er hat oder kann den Sinn nicht begreifen. Ich schrieb von Taktik und was da passieren könnte. Mein Gott, lese doch den von mir eingestellte Artikel
vom Handelsblatt noch einmal durch.....
Gruß steffen52

[karnak]

Auch dazu habe ich geschrieben, sowas als Taktik zu bezeichnen ist schon alleine ein Skandal. Neben der Tatsache damit demokratische Prozedere der Lächerlichkeit preiszugeben, wäre das der Versuch einen politischen Skandal zu inszenieren in der Hoffnung damit im Lande eine Revolte auszulösen um aus der wie Phönix aus der Asche als Retter Deutschlands aufzusteigen. Wird aber nicht funktionieren, brauchst Dir da keine Hoffnung zu machen.

[augenzeuge]

in der Hoffnung damit im Lande eine Revolte auszulösen um aus der wie Phönix aus der Asche als Retter Deutschlands aufzusteigen

Das hat nicht mal in Sachsen geklappt, und da rennen sie diesen Leuten noch hinterher. Bundesweit- keine Chance.

AZ

[manudave]

Namentliche Abstimmung dürfte es geben.

Kann ich mir nicht vorstellen....Außer es wird verlangt.

Das ist ein ungeschriebenes Gesetz für diese Art der Abstimmung.

[steffen52]

Auch dazu habe ich geschrieben, sowas als Taktik zu bezeichnen ist schon alleine ein Skandal. Neben der Tatsache damit demokratische Prozedere der Lächerlichkeit preiszugeben, wäre das der Versuch einen politischen Skandal zu inszenieren in der Hoffnung damit im Lande eine Revolte auszulösen um aus der wie Phönix aus der Asche als Retter Deutschlands aufzusteigen. Wird aber nicht funktionieren, brauchst Dir da keine Hoffnung zu machen.

Ja, karnak. Politik ist und bleibt eine Hure. Was funktioniert und was nicht, da bist nun Du nicht gerade der große Wisser....
Gruß steffen52

[steffen52]

Namentliche Abstimmung dürfte es geben.

Kann ich mir nicht vorstellen....Außer es wird verlangt.

Das ist ein ungeschriebenes Gesetz für diese Art der Abstimmung.

So habe ich es auch gedacht. Wie will dann Scholz wissen wer für ihn oder wer gegen ihn gestimmt hat?? Außer der karnak steckt es ihn...
Gruß steffen52

[augenzeuge]

Für die Abstimmung über die Vertrauensfrage des Bundeskanzlers ist die Abstimmungsart weder im Grundgesetz noch in der Geschäftsordnung des Bundestags (GOBT) geregelt. Abweichend von der Kanzlerwahl und der Abstimmung über das Misstrauensvotum, die beide nach der GOBT geheim sind, hat der Bundestag bei der Vertrauensfrage in der Praxis das Gewohnheitsrecht der namentlichen Abstimmung geschaffen, also der deutlichsten Form der offenen Abstimmung. Das Nebeneinander von geheimer und namentlicher Abstimmung bei ein und demselben wählbaren Amt (Bundeskanzler) wurde in der staatsrechtlichen Fachliteratur als eine bemerkenswerte „Inkonsequenz“ bezeichnet. Diese ist zudem auffällig, da Misstrauensvotum und Vertrauensfrage sowohl im Grundgesetz (Art. 67 u. 68) als auch in der Geschäftsordnung des Bundestags (§ 97 u. 98) textlich in Folge erscheinen.

AZ

[karnak]

Mir ging es lediglich um den Gedanken so eine Inszenierung zu starten, nur um politische Erdbeben auszulösen und politische Gegner in die Bredouille zu bringen, nicht etwa aus politischer Überzeugung.