Der 20. Deutsche Bundestag, die Bundesregierung und der 9. Kanzler der BRD

[augenzeuge]

ein Politikwechsel wäre NUR mit schwarz/blau möglich.

Das wäre ne Chaospolitik.

AZ

Oh, Chaospolitik haben wir doch schon seit vielen Jahren.

Ari

Ja, gibt User die haben es bis zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht geschnallt....
Gruß steffen52

Selbsterkenntnis ist nicht schlecht.
AZ

[Icke46]

Was mir gerade so einfällt: Die AfD ist doch immer für Scherze gut - vielleicht stimmt sie bei der Vertrauensfrage für Scholz, er bleibt im Amt, hat aber keine Mehrheit , dann gucken aber alle dumm aus der Wäsche .

Das heißt, nicht alle, Markus Lanz freut sich 600 Stunden Sondertalkshow mit 85 Millionen Extragage, die 3000 Tonnen Pomade im Jahr müssen schließlich finanziert werden…..

[steffen52]

Was mir gerade so einfällt: Die AfD ist doch immer für Scherze gut - vielleicht stimmt sie bei der Vertrauensfrage für Scholz, er bleibt im Amt, hat aber keine Mehrheit , dann gucken aber alle dumm aus der Wäsche .

Das heißt, nicht alle, Markus Lanz freut sich 600 Stunden Sondertalkshow mit 85 Millionen Extragage, die 3000 Tonnen Pomade im Jahr müssen schließlich finanziert werden…..

Wusste nicht das Du so ein Spaßvogel bist.....
Gruß steffen52

[augenzeuge]

Vorsicht : Wer bei der anstehenden Bundestagswahl die AfD unterstützt, öffnet die Hintertüren der nächsten Regierung vor allem für SPD und Grüne.


https://m.focus.de/politik/briefing/foc ... 75412.html

AZ

[manudave]

Jörg, das ist schon immer so. Ich kann mich gut an Steffen erinnern, der mal auf so einen Kommentar von mir sagte "...eine Stimme für blau ist eine Stimme für blau..." Aber genau so ist es eben nicht, weil mit denen niemand koaliert. Wackelwähler machen Ihr Kreuz lieber bei der FDP oder CDU, wenn es halbwegs konservativ werden soll.

[steffen52]

Jörg, das ist schon immer so. Ich kann mich gut an Steffen erinnern, der mal auf so einen Kommentar von mir sagte "...eine Stimme für blau ist eine Stimme für blau..." Aber genau so ist es eben nicht, weil mit denen niemand koaliert. Wackelwähler machen Ihr Kreuz lieber bei der FDP oder CDU, wenn es halbwegs konservativ werden soll.

Wer sagt den das die AfD keine eigene Mehrheit schaffen könnte? Da die Angst so groß ist das diese Partei immer mehr gewählt wird, kommen natürlich
solche sinnfreien Kommentare von den noch staatstreuen Medien. Ob sie damit was erreichen, wer es glaubt, das sind nur noch die Anhänger dieser
Altparteien. Was sie unserem Land gebracht haben sieht man ja jeden Tag. Der dusslige Michel kann nur noch zahlen, für Dinge die nichts mit unserem Land
zutun haben. Da bei einer GroKo wieder eine Partei dabei sein wird die es geschafft hat Deutschland zu ruinieren, wird ein großer Teil der Wähler nachdenken
bevor sie sein Kreuz dort machen. .....
Gruß steffen52

[Gerd Böhmer]

Jörg, das ist schon immer so. Ich kann mich gut an Steffen erinnern, der mal auf so einen Kommentar von mir sagte "... eine Stimme für blau ist eine Stimme für blau ..." Aber genau so ist es eben nicht, weil mit denen niemand koaliert. Wackelwähler machen Ihr Kreuz lieber bei der FDP oder CDU, wenn es halbwegs konservativ werden soll.

Wer sagt den das die AfD keine eigene Mehrheit schaffen könnte ? Da die Angst so groß ist das diese Partei immer mehr gewählt wird, kommen natürlich solche sinnfreien Kommentare von den noch staatstreuen Medien. Ob sie damit was erreichen, wer es glaubt, das sind nur noch die Anhänger dieser Altparteien. Was sie unserem Land gebracht haben sieht man ja jeden Tag. Der dusslige Michel kann nur noch zahlen, für Dinge die nichts mit unserem Land zutun haben. Da bei einer GroKo wieder eine Partei dabei sein wird die es geschafft hat Deutschland zu ruinieren, wird ein großer Teil der Wähler nachdenken bevor sie sein Kreuz dort machen. .....
Gruß steffen52

Da stimme ich zu, noch zumal ja die Angst davor umgeht, das AfD und BSW eine Sperrminorität erreichen und somit die Regierung blockieren könnten ...
... aber wie schon geschrieben, egal wer in der Regierungsverantwortung steht, wird es an den Ursachen der aktuellen Probleme nichts ändern, der dusslige Michel, oder Otto Normalverbraucher hat nach Wahlen ja keinen Einfluss mehr auf irgendwelche Entscheidungen.

[manudave]

Die absolute Mehrheit im Bund? Davon ist die AFD weiter weg, als ich von der Rente. Letztendlich muss man doch nur mal auf Länderebene schauen, da sieht man das ganz gut. Die CDU muss als konservative Partei mit Richtungen sprechen, die so ziemlich das Gegenteil der AFD vertreten. Warum? Weil z.B. einer FDP die Stimmen gefehlt haben. Statt konservativer und aus meiner Sicht guter Politik für das Land hat der Wähler der Rechten einen Linksruck zu vertreten. Sehr schlau das Ganze.

[steffen52]

Die absolute Mehrheit im Bund? Davon ist die AFD weiter weg, als ich von der Rente. Letztendlich muss man doch nur mal auf Länderebene schauen, da sieht man das ganz gut. Die CDU muss als konservative Partei mit Richtungen sprechen, die so ziemlich das Gegenteil der AFD vertreten. Warum? Weil z.B. einer FDP die Stimmen gefehlt haben. Statt konservativer und aus meiner Sicht guter Politik für das Land hat der Wähler der Rechten einen Linksruck zu vertreten. Sehr schlau das Ganze.

Keine Partei schafft, so wie es aussieht, im Bundestag die Mehrheit. Also brauchen sie immer eine andere Partei zum regieren. Also bleibt der ganze
Hickhack wie gehabt, bis auf paar kleine Veränderungen wird sich nicht viel ändern. Darum müsste wirklich eine Partei die absolute Mehrheit bekommen,
das endlich mal was richtiges passiert in Beziehung Veränderung, das müssten die Wähler mal begreifen. Eine GroKo ist wieder nichts Halbes oder
Ganzes. Weil ja leider die Parteien verschiedene Ansichten haben und sie nur gemeinsame Sache machen um einen Posten in der Regierung zu erhalten..
Gruß steffen52

[manudave]

Selbst wenn ich eine bestimmt Partei bevorzuge, ich will doch um Himmels Willen nicht, dass die eine absolute Mehrheit bekommen.
Es muss zusätzliche Einflüsse geben, eine CDU würde beispielsweise niemals das Deutschlandticket durchziehen, welches ich aber sehr liebe.

[augenzeuge]

Irgendwie ist das schon gut, dass nicht eine Partei tun kann, was sie will. Nicht nur immer negativ sehen.

AZ

[Gerd Böhmer]

ich habe gerade abgelacht, siehe unter https://www.n-tv.de/politik/Habeck-verpasst-Scholz-Rede-wegen-Flugzeugpanne-article25358425.html, Habeck wegen Flugzeugdefektes in Lissabon gestrandet ...

[steffen52]

Selbst wenn ich eine bestimmt Partei bevorzuge, ich will doch um Himmels Willen nicht, dass die eine absolute Mehrheit bekommen.
Es muss zusätzliche Einflüsse geben, eine CDU würde beispielsweise niemals das Deutschlandticket durchziehen, welches ich aber sehr liebe.

Hast aber doch mit dieser Ampel selbst erlebt was da rausgekommen ist. Nur ein hin und her, ausbaden müssen wir es, egal in welcher Richtung.
Wie heißt das Sprichwort: " Viele Köche verderben den Brei"......
Gruß steffen52

[Ari@D187]

Irgendwie ist das schon gut, dass nicht eine Partei tun kann, was sie will. Nicht nur immer negativ sehen.

AZ

Dafür gibt es ja entsprechende Kontrollgremien.

Wohin es jedoch führt, wenn über quasi zwei Jahrzehnte Parteien zusammen regieren, die von ihrer Weltanschauung um Welten auseinanderliegen, sieht man am aktuellen Zustand dieses Landes.

Wenn es ganz Dicke kommt, wie bei der vergangenen Ampel, dann zerreißt es das Personal, welches vorher bestimmt nicht mit vollem Einsatz Politik machen konnte -> Lang, -> Kühnert, -> Wissing, -> Nouripour, etc.

Ari

[pentium]

Gleich (13:20 h) soll die Regierungserklärung von Olaf Scholz beginnen. Im Anschluss hat dann Merz das Wort. Phoenix, T24 etc. übertragen live.

[Ari@D187]

Meine Befürchtungen scheinen sich zu bewahrheiten:

„Habeck ist wirklich lösungsorientiert“: Günther und Laschet mahnen Union zu Offenheit gegenüber den Grünen

-> Link

Ari

[steffen52]

Meine Befürchtungen scheinen sich zu bewahrheiten:

„Habeck ist wirklich lösungsorientiert“: Günther und Laschet mahnen Union zu Offenheit gegenüber den Grünen

-> Link

Ari

Da haben wir, sollte es so kommen, die selben Versager wieder in der Regierung sitzen. Die Masse der Bevölkerung möchte diese grüne Truppe
aber nicht mehr. Da fragt man sich wie blöd die CDU ist vor den Wahlen so eine Partei mit ins Spiel zu bringen. Obwohl, vielleicht macht es
dadurch bei einigen CDU-Wähler noch klick beim setzen des Kreuzes....
Gruß steffen52

[augenzeuge]

Die Masse der Bevölkerung möchte diese grüne Truppe aber nicht mehr.
Gruß steffen52

Das trifft für andere Parteien weitaus eher zu.

Die Bundestagsdebatte ist wirklich amüsant. Baerbock hat sich richtig Luft gemacht.

Lindner mal wieder rhetorisch sehr gut! Da kommt ein Scholz nicht mit, und Merz hat den wirklich unerträglichen Zwischenrufern (Storch ganz schlimm!) der AfD mal richtig die Leviten gelesen. Und Weidel wurde in der Deutlichkeit richtig blass.

AZ

[Gerd Böhmer]

Auch ich habe es mir gerade einmal auszugsweise angesehen, das war ja von allen Seiten schon Wahlkampfrhetorik ...

Nach Ampel-Aus Scholz: Lindner-Entlassung "war richtig und unvermeidlich"
Die Ampel ist Geschichte und der Termin für Wahlen steht. Olaf Scholz regiert bis dahin ohne eigene Mehrheit. Jetzt äußert sich der Bundeskanzler in einer Regierungserklärung zur aktuellen Lage.

Lindners Miene versteinert Scholz lobt deutschen Schuldenkurs und erntet Gelächter
Bei seiner Regierungserklärung im Bundestag erklärt Noch-Kanzler Scholz, er sei "stolz" auf Deutschlands Schuldenpolitik. In Folge erntet er lautes Gelächter vom Plenum und eine versteinerte Miene seines ehemaligen Finanzministers.

"Große Erleichterung im Land" Merz attackiert Scholz für "Geisterstunde" im Bundestag
Nach dem Bundeskanzler spricht Oppositionschef Friedrich Merz im Plenum des Bundestages - und attackiert den Regierungschef scharf. Scholz hätte "sofort und unverzüglich" die Vertrauensfrage stellen müssen. Auch inhaltlich will der CDU-Chef eine Kehrtwende.

Merz verspottet Scholz "Trump wird Sie wie ein Leichtgewicht abtropfen lassen"
Der erwartete verbale Schlagabtausch nimmt nach der Regierungserklärung des Kanzlers seinen Lauf. Und so teilt CDU-Chef Friedrich Merz auch scharf gegen Olaf Scholz aus: "Donald Trump kennt Ihren Namen nur aus dem G20-Gipfel in Hamburg, den Sie so grandios organisiert haben", spottet Merz im Bundestag.

Zusammenfassung unter https://www.n-tv.de/politik/Merz-attackiert-Scholz-fuer-Geisterstunde-im-Bundestag-article25359132.html - ergo das übliche Polittheater und die wesentlichen Probleme wurden wieder einmal nicht erkannt, siehe die Forderung in Sachen Schuldenbremse und Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft, siehe in der Rede vom Lindner

Keine Lösungen mehr gefunden, Lindner bezeichnet Ampel-Rauswurf als "Befreiung"

[pentium]

Auch von Söder gleich mal eine Breitseite nach rechts. Haben sich Merz und er zum AfD-Bashing abgesprochen?

[augenzeuge]

Auch von Söder gleich mal eine Breitseite nach rechts. Haben sich Merz und er zum AfD-Bashing abgesprochen?

Das war kein Bashing, nur eine notwendige Antwort auf das rüpelhafte Verhalten dieser Abgeordneten. Sowas ist doch unwählbar.

AZ

[steffen52]

Habe mir den größten Teil angesehen. Was ich einfach total daneben finde und damit meine ich jedes Mitglied des Bundestag, da wird gesprochen und
die Herren und Damen spielen mit ihren Handys rum. Einfach geschmacklos, genau wie teilweise die persönlichen Angriffe der Redner gegenüber
anderen Politikern. Aber man merkt sie machen schon Wahlkampf. Reingerufen hat fast jede Partei, auch so eine Unsitte. Der Söder, bis auf seinen
unmöglichen Angriff gegen die AfD, hat er genau das selbige vorgebracht was die AfD Frau Weidel vorher schon gesagt hat. Die Baerbock brachte
einen schwachen Beitrag.....
Gruß steffen52

[augenzeuge]

Habe mir den größten Teil angesehen.
Gruß steffen52

Es läuft immer noch!

Während Wagenknecht spricht, ist der halbe Saale leer. AfD fast komplett weg.

AZ

[manudave]

Auch von Söder gleich mal eine Breitseite nach rechts. Haben sich Merz und er zum AfD-Bashing abgesprochen?

Wieso? Das war super, angebracht, längst fällig...

Ich habe mir das komplett angeschaut, außer das grüne Gesülze, das ertrag ich nicht. Söder war geil, so ein Typ fehlt dem Bundestag.

[pentium]

Auch von Söder gleich mal eine Breitseite nach rechts. Haben sich Merz und er zum AfD-Bashing abgesprochen?

Wieso? Das war super, angebracht, längst fällig...

Ich habe mir das komplett angeschaut, außer das grüne Gesülze, das ertrag ich nicht. Söder war geil, so ein Typ fehlt dem Bundestag.

Primär vielleicht.

Sekundär sagt man all denen, die AFD gewählt haben, dass sie politisch irrelevant sind.
Das ist nicht gut.
Letztendlich haben wir dann ein 2-Parteien System wie in den USA. Wer eine Veränderung will, MUSS dann die AFD wählen.

Ob sich das letztendlich als klug erweisen wird, wage ich zu bezweifeln.

Klug wäre es, endlich die Themen, die die AFD Wähler zu eben solchen machen, nicht weiter zu ignorieren und sich ihrer anzunehmen.
Keine der Parteien scheint daran auch nur im mindesten zu denken.

Kann man machen, wenn das bundesweit nur so max 25-29% sind. Werden es mehr, wird es kritisch.
Und ich fürchte es werden mehr, vielleicht schon bei der kommenden Wahl.

[Bahndamm 68]

Meine Meinung ist klar und deutlich, wir benötigen ein Zwei-Parteiensystem.
Ähnlich wie in Amerika.
Entweder gewinnt das eine oder das andere Lager. Ein altes Sprichwort besagt „Kompanie ist Schlamperie“ und dies hat die Ampel tatsächlich bewiesen.
In beiden unterschiedlichen Abteilungen müsste doch so viel Platz für die radikalen Linken oder Rechten sein.
Damit hätte sich das Problem mit der AfD einerseits und mit den Linken und BSW andererseits von allein gelöst.
Folge dessen wäre die Demokratie auch gerettet.
Es kann doch nicht sein, dass eine Partei von 5,01 % in die Regierung zwangsläufig kommt und damit die Geschicke der Regierungspolitik bestimmt.

[augenzeuge]

Kommentar aus der NZZ

[pentium]

Meine Meinung ist klar und deutlich, wir benötigen ein Zwei-Parteiensystem.
Ähnlich wie in Amerika.
Entweder gewinnt das eine oder das andere Lager. Ein altes Sprichwort besagt „Kompanie ist Schlamperie“ und dies hat die Ampel tatsächlich bewiesen.
In beiden unterschiedlichen Abteilungen müsste doch so viel Platz für die radikalen Linken oder Rechten sein.
Damit hätte sich das Problem mit der AfD einerseits und mit den Linken und BSW andererseits von allein gelöst.
Folge dessen wäre die Demokratie auch gerettet.
Es kann doch nicht sein, dass eine Partei von 5,01 % in die Regierung zwangsläufig kommt und damit die Geschicke der Regierungspolitik bestimmt.

Zirkusparteien
https://de.wikipedia.org/wiki/Zirkusparteien

[augenzeuge]

Zirkusparteien
https://de.wikipedia.org/wiki/Zirkusparteien

Kaiser Maurikios (582–602) brachte ebenfalls beide Parteien gegen sich auf (mit den Grünen als treibender Kraft und den Blauen in der Rolle wohlwollender Beobachter),

Hatten wir also alles schon mal.

AZ

[Bahndamm 68]

Meine Meinung ist klar und deutlich, wir benötigen ein Zwei-Parteiensystem.
Ähnlich wie in Amerika.
Entweder gewinnt das eine oder das andere Lager. Ein altes Sprichwort besagt „Kompanie ist Schlamperie“ und dies hat die Ampel tatsächlich bewiesen.
In beiden unterschiedlichen Abteilungen müsste doch so viel Platz für die radikalen Linken oder Rechten sein.
Damit hätte sich das Problem mit der AfD einerseits und mit den Linken und BSW andererseits von allein gelöst.
Folge dessen wäre die Demokratie auch gerettet.
Es kann doch nicht sein, dass eine Partei von 5,01 % in die Regierung zwangsläufig kommt und damit die Geschicke der Regierungspolitik bestimmt.

Zirkusparteien
https://de.wikipedia.org/wiki/Zirkusparteien

In welcher Zeit lebst du eigentlich?
Wir leben oder besser ich lebe heute mit den 20. Bundestag und nicht mit den Zirkusparteien im Römischen Reich.
Die Angelegenheit ist erledigt.