Der 20. Deutsche Bundestag, die Bundesregierung und der 9. Kanzler der BRD

[Ari@D187]

Bei Olaf geht noch was....

Das ging ja schneller als gedacht. Den Gegenwind, insbesondere bei Umfragen, hatte man wohl nicht so im Drehbuch stehen. Nun, der Klimawandel schreitet voran...

Ari

[steffen52]

Da in der nächsten Bundesregierung wieder sog. Sozialdemokraten oder sog. Grüne vertreten sein werden, ist eh Hopfen und Malz verloren.
Das Land hat in den vergangenen etwa 10 Jahren einen Schaden genommen, der nicht mehr behebbar sein dürfte.

Ari

Das hoffe ich doch nicht, sondern das die FDP einen Schub bekommt und es für Schwarz / Gelb reicht.

Sparta

Wichtig ist das die Partei welche bei Neuwahlen die meisten Stimmen bekommt, nicht auf rot oder grün zurückgreifen...
Gruß steffen52

[augenzeuge]

Da in der nächsten Bundesregierung wieder sog. Sozialdemokraten oder sog. Grüne vertreten sein werden, ist eh Hopfen und Malz verloren.
Das Land hat in den vergangenen etwa 10 Jahren einen Schaden genommen, der nicht mehr behebbar sein dürfte.

Ari

Das hoffe ich doch nicht, sondern das die FDP einen Schub bekommt und es für Schwarz / Gelb reicht.

Sparta

Wichtig ist das die Partei welche bei Neuwahlen die meisten Stimmen bekommt, nicht auf rot oder grün zurückgreifen...
Gruß steffen52

Ach, die anderen Farben würden gehen?
AZ

[manudave]

Ich bin mir relativ sicher, dass es Schwarz-Rot werden wird. Die Sozen werden nicht so weit unten verharren, das dürfte zusammen reichen. Spannend wäre es, wenn dann noch die FDP mit ins Boot müsste, falls sie in den Bundestag kommen.

[Ari@D187]

Ich tippe eher auf Jamaika.

Ari

[augenzeuge]

Schwarz Rot, ohne Scholz und Co.

Lindner will ich als Minister nicht mehr sehen.

AZ

[Bernd]

Dafür kommt die Hackfresse Spahn um weiter rum zu murksen.
Wir werden uns viel zu verzeihen haben. Lach….

[augenzeuge]

Dafür kommt die Hackfresse Spahn um weiter rum zu murksen.
Wir werden uns viel zu verzeihen haben. Lach….

Tja, was wäre deine Alternative ohne Lach? Habeck zum Kanzler ausrufen?

AZ

[karnak]

Ich bin mir relativ sicher, dass es Schwarz-Rot werden wird. Die Sozen werden nicht so weit unten verharren, das dürfte zusammen reichen. Spannend wäre es, wenn dann noch die FDP mit ins Boot müsste, falls sie in den Bundestag kommen.

Sehr unwahrscheinlich, dass die FDP gebraucht wird, und die große Koalition so ziemlich sicher bei den Zahlen, halt nur wieder andersherum. Also das was man vor 4 Jahren nicht mehr wollte . Im Bund bleibt es also langweilig. Hauptsache die Rente wird pünktlich überwiesen.

[augenzeuge]

Söder kritisiert Habeck und widerspricht Merz in der Lindner-Frage

„Dass der grüne Wirtschaftsminister, der verantwortlich für das ökonomische Desaster und Abrutschen der Industrie ist, sich zum Kanzlerkandidaten erklärt, ist geradezu eine Verhöhnung der Wählerinnen und Wähler. So sieht Demut nicht aus.“

Gestern hatte der Wirtschaftsminister per Videobotschaft seine Kandidatur angekündigt. Söder lehnte zugleich eine Koalition mit Mitgliedern und Ex-Ministern der gescheiterten Ampel-Koalition ab: „Keiner von denen, die dieses Scheitern verursacht haben, kann in einer neuen Bundesregierung dabei sein“, so Söder zur „Bild“ - und widerspricht damit Merz: Der hatte einen Finanzminister Lindner nicht ausgeschlossen.

AZ

[Ari@D187]

Ich komme mir dabei auch von Habeck verarscht vor, sorry für den Ausdruck.

Ari

[steffen52]

Ich komme mir dabei auch von Habeck verarscht vor, sorry für den Ausdruck.

Ari

Das Du das erst jetzt merkst! Die ganze Ampel hat uns in ihrer Amtszeit verascht und nun haben es wohl nun auch mal die Masse der Wähler
kapiert......
Gruß steffen52

[pentium]

Echt der Wahnsinn, welche Begründung die Bundeswahlleiterin angibt...

Man hätte nicht ausreichend Papier für die Neuwahl zur Verfügung....

Linnemann kontra Wahlleiterin: Aussagen sind skandalös und beschämend
https://www.bild.de/politik/inland/linn ... 3e32b62122

Da braucht man sich nicht zu wundern, dass die Politikverdrossenheit zunehmen wird, wenn in Berlin nur noch Schmierenkomödie stattfindet, über die man mittlerweile nicht mehr lachen kann.

[augenzeuge]

Echt der Wahnsinn, welche Begründung die Bundeswahlleiterin angibt...

Die Bundeswahlleiterin sollte die Vertrauensfrage stellen......

Alle Parteien im Bundestag fordern Neuwahlen. Sollte Scholz nicht einlenken, bleibt das Misstrauensvotum.

AZ

[augenzeuge]

Tolle Aussichten!

Niemand will die nächste Ampel, doch auch die Alternativen sind unbeliebt
Aber so richtig warm werden die Deutschen auch nicht mit anderen realistischen Alternativen. Eine Koalition von Union und FDP wollen nur 25 Prozent. Sie ist noch die beliebteste Variante. Union und SPD, vormals „Große Koalition“ genannt, wünschen sich 21 Prozent. SPD und Grüne werden es schwer haben, zusammen eine Mehrheit zu bekommen und nur 15 Prozent der Menschen würden diese beiden Parteien gerne als Koalition sehen. Fast keine Unterstützung gibt es für Dreier-Konstellationen aus Union, SPD und FDP (3 Prozent) oder Union, Grünen und FDP (1 Prozent). Alle anderen denkbaren Koalitionen mit Beteiligung von AfD oder BSW sind politisch ausgeschlossen oder extrem unwahrscheinlich.

AZ

[pentium]

Tolle Aussichten!

Niemand will die nächste Ampel, doch auch die Alternativen sind unbeliebt
Aber so richtig warm werden die Deutschen auch nicht mit anderen realistischen Alternativen. Eine Koalition von Union und FDP wollen nur 25 Prozent. Sie ist noch die beliebteste Variante. Union und SPD, vormals „Große Koalition“ genannt, wünschen sich 21 Prozent. SPD und Grüne werden es schwer haben, zusammen eine Mehrheit zu bekommen und nur 15 Prozent der Menschen würden diese beiden Parteien gerne als Koalition sehen. Fast keine Unterstützung gibt es für Dreier-Konstellationen aus Union, SPD und FDP (3 Prozent) oder Union, Grünen und FDP (1 Prozent). Alle anderen denkbaren Koalitionen mit Beteiligung von AfD oder BSW sind politisch ausgeschlossen oder extrem unwahrscheinlich.

AZ

Vielleicht sollte erst einmal gewählt werden....?

[Icke46]

Echt der Wahnsinn, welche Begründung die Bundeswahlleiterin angibt...

Die Bundeswahlleiterin sollte die Vertrauensfrage stellen......

Alle Parteien im Bundestag fordern Neuwahlen. Sollte Scholz nicht einlenken, bleibt das Misstrauensvotum.

AZ

Das ist, wie ich nun in den letzten erst mitbekommen habe, verkürzt dargestellt: Es bleibt nicht das Misstrauensvotum, sondern das konstruktive Misstrauensvotum. Der Sinn war mir tatsächlich bisher nicht klar, aber der Zweck besteht darin, nicht nur den bisherigen Regierungschef aus dem Amt zu drängen, sondern gleichzeitig einen neuen zu installieren, und das ist bei den Mehrheitsverhältnissen nicht so einfach.

Jedenfalls ist mir das erst in den letzten Tagen klar geworden, was die Begründer des Grundgesetzes mit dem Zusatz „konstruktiv“ bezweckten. Ohne dies hätten wir womöglich in den letzten 70 Jahren alle zwei Jahre einen Kanzlersturz gehabt, und sei es nur zur Belustigung des Stimmviehs ……

[pentium]

Misstrauensvotum. Am 1. Oktober 1982 endete die Kanzlerschaft durch ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Helmut Schmidt. Mit den Stimmen von CDU, CSU und der Mehrheit der FDP-Fraktion wurde Helmut Kohl zu seinem Nachfolger im Amt des Bundeskanzlers gewählt.
https://de.wikipedia.org/wiki/Misstrauensvotum

[Ari@D187]

Echt der Wahnsinn, welche Begründung die Bundeswahlleiterin angibt...

Die Bundeswahlleiterin sollte die Vertrauensfrage stellen......

Alle Parteien im Bundestag fordern Neuwahlen. Sollte Scholz nicht einlenken, bleibt das Misstrauensvotum.

AZ

Das ist, wie ich nun in den letzten erst mitbekommen habe, verkürzt dargestellt: Es bleibt nicht das Misstrauensvotum, sondern das konstruktive Misstrauensvotum. Der Sinn war mir tatsächlich bisher nicht klar, aber der Zweck besteht darin, nicht nur den bisherigen Regierungschef aus dem Amt zu drängen, sondern gleichzeitig einen neuen zu installieren, und das ist bei den Mehrheitsverhältnissen nicht so einfach.
[...]

Icke, wenn ich das richtig verstanden habe, dann lehnt Merz das konstr. MV ab, weil er nur mit den Stimmen der AfD gewählt werden könnte. Die selbstgezogene Brandmauer führt zu immergleichen Erebnissen und der Lähmung der Regierung, wie man sie in den vergangenen Jahren beobachten konnte.

Anders formuliert: Ich wollte 2021 nicht, das Grüne oder SPD an die Macht kommen. Nun haben sie erwartbar versagt und es ist schon wieder zu 90% sicher, dass eine der beiden Parteien wieder in der nächsten Regierung sein wird. Demokratie habe ich mal anders kennengelernt.

Ari

[augenzeuge]

Man muss sich natürlich selbst fragen, warum so eine Eile mit den Neuwahlen, wenn man eh weiß, dass auch in der neuen Regierung die Partei des derzeitigen Kanzlers vorhanden sein wird?

AZ

[pentium]

Man muss sich natürlich selbst fragen, warum so eine Eile mit den Neuwahlen, wenn man eh weiß, dass auch in der neuen Regierung die Partei des derzeitigen Kanzlers vorhanden sein wird?

AZ

Woher willst du das wissen?

[augenzeuge]

Man muss sich natürlich selbst fragen, warum so eine Eile mit den Neuwahlen, wenn man eh weiß, dass auch in der neuen Regierung die Partei des derzeitigen Kanzlers vorhanden sein wird?

AZ

Woher willst du das wissen?

Ich weiß eben immer etwas mehr.....aber ich will das gar nicht wissen. Das ist mein Problem.
AZ

[Bernd]

Echt der Wahnsinn, welche Begründung die Bundeswahlleiterin angibt...

Man hätte nicht ausreichend Papier für die Neuwahl zur Verfügung....

Linnemann kontra Wahlleiterin: Aussagen sind skandalös und beschämend
https://www.bild.de/politik/inland/linn ... 3e32b62122

Da braucht man sich nicht zu wundern, dass die Politikverdrossenheit zunehmen wird, wenn in Berlin nur noch Schmierenkomödie stattfindet, über die man mittlerweile nicht mehr lachen kann.

Da freut man sich ja schon so richtig auf die neue Regierung mit CDU Dullis wie dem geschniegelten Rindvieh wie Linnemann.
Eine Bundestagswahl ist ein hundert Millionen Projekt da kann man sich schon fragen ob da stets alles auf go steht für unvorhergesehene Neuwahlen.
Klappt es nicht und es muss nachgewählt werden stehen Figuren wie Linnemann im Maßanzug wieder vorn und nölen herum um parteipolitisch zu punkten.
Man kann nur noch abreiern.

[augenzeuge]

[augenzeuge]

Zwei Dinge will der Kanzler ohne Mehrheit unbedingt noch im Bundestag durchbringen:

► Als Erstes den fertigen Gesetzentwurf für Steuerentlastungen ab Januar und die Erhöhung des Kindergelds (um 5 Euro).

▶︎ Und er will, da wird es komplizierter, Steuerentlastung und Bürokrieabbau für die Wirtschaft durchsetzen, um so Industriearbeitsplätze zu retten.

AZ

[Ari@D187]

Zum Schluß noch ein paar Geschenke verteilen. Der kann offenbar einem nackten Mann in die Tasche greifen. Dachte, die in Berlin hätten keen Jeld?

Ari

[augenzeuge]

Wer hätte mal daran gedacht, dass wir Papier brauchen?
Armes Land. Nun erklärt sich sogar Polen bereit, uns zu helfen. Wir sind schon lange nicht mehr eines der führenden Länder in Europa.

https://m.bild.de/politik/ausland-und-i ... 24738ed062

AZ

[Spartacus]

Hat das eigentlich jemand mit bekommen?

In einer kurzen Rede beklagte der Schriftsteller Marko Martin im Schloss Bellevue die deutsche Selbstbezogenheit im Umgang mit 1989, die Geringschätzung Osteuropas und die Naivität gegenüber Russland.
Und er konfrontierte Bundespräsident Steinmeier mit dessen eigenen Aussagen. Die Folge: ein präsidialer Wutanfall.

https://www.rnd.de/politik/steinmeier-e ... UO2SQ.html

Sagt wieder einmal viel über den heutigen Politikertyp aus. Kritik vielleicht mal annehmen? Fehlanzeige, sie haben alle die Weisheit mit Löffeln gefressen.

Sparta

[steffen52]

Hat das eigentlich jemand mit bekommen?

In einer kurzen Rede beklagte der Schriftsteller Marko Martin im Schloss Bellevue die deutsche Selbstbezogenheit im Umgang mit 1989, die Geringschätzung Osteuropas und die Naivität gegenüber Russland.
Und er konfrontierte Bundespräsident Steinmeier mit dessen eigenen Aussagen. Die Folge: ein präsidialer Wutanfall.

https://www.rnd.de/politik/steinmeier-e ... UO2SQ.html

Sagt wieder einmal viel über den heutigen Politikertyp aus. Kritik vielleicht mal annehmen? Fehlanzeige, sie haben alle die Weisheit mit Löffeln gefressen.

Sparta

Habe ich gelesen, müsste sogar ein Video darüber geben. Leider ist es schon gelöscht.... Übrigens ist heute bei Caren Miosga im Ersten
Dein (Freund) der Knopfdreher( noch Kanzler) Scholz. Bin gespannt was der für Zeug von sich gibt.....
Gruß steffen52

[Ari@D187]

Hat das eigentlich jemand mit bekommen?
[...]

Ich hatte das verfolgt. SPD-Mann Steinmeier muss ziemlich frei gedreht haben.

Ari