Der 20. Deutsche Bundestag, die Bundesregierung und der 9. Kanzler der BRD

[Spartacus]

Geile Satire.

https://x.com/AxelTurck/status/1833086352696484034

Sparta

[Bahndamm 68]

Der Asyl-Gipfel im Bundestag scheint gescheitert. Erwachsene und gebildete Politiker wollen sie sein.
Sie sind, die wählten Abgeordnete von den Menschen auf der Straße.
Leider erkennen sie nicht Volkes Meinung oder auch die Stimmung. Alles nur Blindgänger.
Ich bin enttäuscht über die derzeitige Situation.
Landtagswahlen stehen vor der Tür, wie schön auch. In den Geschichtsbüchern steht geschrieben: „WIR SIND DAS VOLK“. Ich hoffe und wünsche, dass sich viele Menschen an diese Zeit erinnern und jetzt endlich wieder auf die Straße gehen.
Ob Landes- oder EU-Gesetze möchten die Regierungsvertreter einhalten, alles nur leeres Geschwätz von gestern.
SPD-Parlamentsvertreter reisen nach Dänemark, um deren Asylverfahren näher kennenzulernen.
Dänemark kann es, Dänemark setzt es um, kein Hahn kräht danach.
Deutschland, die Retter der Welt in allen Bereichen, wollen und möchten die EU-Gesetze einhalten.
Wir machen uns das Leben selbst schwer.
Mit diesen langjährigen Unstimmigkeiten sind die ganzen Debatten eine regelrechte Aufforderung unbegrenzt, unbeschwert in dieses Schlaraffenland zu kommen.
„Brandenburger geht zur Wahl und setzt euer Kreuz an die richtige Stelle“!

[Bahndamm 68]

„Beeindruckende Erinnerungskultur“
Der frühere FDP-Bundestagsabgeordnete und Bundesinnenminister Dr. h. c. Gerhart Rudolf Baum hat dazu aufgerufen, den Parlamentarismus zu bewahren. Er kenne „keinen Ersatz für die repräsentative Demokratie“, sagte Baum als Festredner in der Feierstunde des Deutschen Bundestages zum 75. Jahrestag der ersten Bundestagssitzung am 7. September 1949. Zugleich sei es erforderlich, dass „wir die Gefahren frühzeitig erkennen, um sie bekämpfen zu können“. Er äußerte die „berechtigte Hoffnung, dass unsere Gesellschaft die Kraft hat, den Aufbruch in eine neue Zukunft zu schaffen“.
Der Link von der Feierstunde:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw37-feierstunde-75-jahre-1013788
Meine Hochachtung vor Gerhart Baum.
Auch mit 91 Jahren eine gewisse Nervosität, Anspannung, aber im weiteren Verlauf Lockerheit sprach er im Rückblick über die Geschichte der Bundesrepublik und den Bundestag. Für die Zukunft wünscht er sich, die Demokratie in unserem Land zu wahren und dass sich die Politiker, trotz aller Rivalitäten, immer wieder die Hände reichen. Das ist Demokratie.
Viel wichtiger zu dieser Feierstunde ist die Verhaltensweise einiger Politiker. Das einige Regierungspolitiker verspätet auf ihren Plätzen angekommen sind, sei hier nur am Rande erwähnt.
Großes Entsetzen jedoch am Ende der Feierstunde für mich.
Es wurde die Deutsche Nationalhymne gesungen. Wir wissen alle, dass unsere Politiker große schauspielerische Qualitäten besitzen. Es gibt unter den Gestaltern dieses Landes jedoch Personen, die es nicht erachten, diese eine Strophe mitzusingen. Davon abgesehen, ein Sänger bin ich nun auch nicht, aber zumindest würde ich die Lippen betätigen.
Eine Ministerin, die einen Eid auf diesem Staat abgelegt hat, sie bleibt versteinert stehen und verzogt keine Miene.
Kann sie nicht singen? Kennt sie den Text nicht? Ist mir leider nicht bekannt. Ihre innere Aufgabe ist, das Klima dieser Welt zu erhalten.
Es ist die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit der Bundesrepublik, Frau Steffi Lemke. Wenn sie bis zu ihrer Ernennung als Ministerin noch keine Zeit gehabt hat, diesen Text zu erlernen, habe ich Verständnis. Spätestens mit ihrer Vereidigung sollte so viel Zeit vorhanden sein, sich mit dieser Aufgabe, mit diesem Ministerposten zu identifizieren.
In meiner Kindheit ist mir, ist uns Kindern die Hymne eingetrichtert. Gewisse Passagen sind heute noch im Kopf.
Ich habe Frau Lemke bisher sehr geachtet und geschätzt durch ihre ruhige Art und Weise im öffentlichen Umgang vor Mikrofonen. Seit gestern Abend mit dem Video-Clip hat sie an Wertschätzung bei mir stark verloren.
Eine Ministerin, die in einer Feierstunde aus gegebenem Anlass die Nationalhymne infolge von Gründen jeglicher Art nicht mit gesungen hat, ist für mich als eine Gestalterin dieses Staates nicht geeignet. Vielleicht ist es aber auch die DNA vom Bündnis Die Grünen.

[Spartacus]

Vielleicht ist es aber auch die DNA vom Bündnis Die Grünen.

Natürlich. Sie hassen alles Deutsche und haben daher im deutschen Bundestag nichts verloren. Die sollen sich hinter ihre Wärmepumpe setzen und Socken stricken. Da wären sie gut aufgehoben.

Sparta

[augenzeuge]

Ex Porsche Chef zur Politik

AZ

[augenzeuge]

Trotz Koalitionsbruch könnte Scholz Kanzler bleiben

Angenommen, die FDP kommt tatsächlich zum Schluss, aus der Ampel aussteigen zu wollen – wie vollzieht man einen Koalitionsbruch?

Stecker: Das könnte analog zum Koalitionsbruch der FDP in der sozialliberalen Koalition unter Helmut Schmidt 1982 laufen: Lindner könnte entscheiden, seine Minister aus der Koalition zurückzuziehen. Damals folgte nach dem Bruch ein konstruktives Misstrauensvotum durch die oppositionelle Union. Zusammen mit der FDP stürzte sie Schmidt, indem sie Helmut Kohl mit ihrer Mehrheit zum neuen Kanzler wählten. Diese Variante ist unwahrscheinlich, eine alternative Regierungsmehrheit unter CDU-Chef Friedrich Merz ist mit den aktuellen Mehrheitsverhältnissen sehr unwahrscheinlich.

Was würde das bedeuten?

Stecker: Trotz des FDP-Ausstiegs aus der Ampel würde Scholz erstmal Kanzler bleiben. Er würde dann eine Minderheitsregierung aus SPD und Grünen anführen. Denn eine Selbstauflösung des Bundestages ist nicht möglich. Dazu bräuchte es einen Umweg, Scholz müsste die Vertrauensfrage stellen wie zum Beispiel Gerhard Schröder 2005.

AZ

[augenzeuge]

Wer Schuld am Scheitern der Ampel hat

AZ

[Spartacus]

Die neuste Blüte der Demokratie.

https://meldestelle-respect.de/

Nennt sich auch noch Respekt. Frecher geht es kaum noch und die Bundesnetzagentur hat die nun wohl "bevollmächtigt". Es heißt: Die private Meldestelle „Respect!“ wurde nun von der Ampel-Regierung als ersten „Trusted Flagger“,
einen „vertrauenswürdigen Hinweisgeber“, zugelassen und natürlich mit Steuergeldern unterstützt.

Sparta

[Ari@D187]

Sparta, bei den Jugendlichen muss es da recht hart zur Sache gehen bei Instagram, TikTok und Co. Wenn die Meldestelle für diese Zwecke genutzt wird, finde ich das in Ordnung.

Ari

[augenzeuge]

Die Meldestelle hilft, bestimmten Fehlentwicklungen, verursacht durch eine falsche Politik, zu entgegnen. Im geringen Umfang. Daher macht sie Sinn. Auch wenn sie wenig ausrichten kann.

AZ

[Spartacus]

Sparta, bei den Jugendlichen muss es da recht hart zur Sache gehen bei Instagram, TikTok und Co. Wenn die Meldestelle für diese Zwecke genutzt wird, finde ich das in Ordnung.

Ari

Ich befürchte, dass die das gar nicht interessiert. Habe gerade einen Test gestartet und hier mal "denunziert".

Screenshot 2024-10-05 193230.jpg

Begründung: Leugnung des Holocaust und somit Hetze gegen Juden. Ob ich je eine Antwort erhalten werde?

Sparta

[augenzeuge]

[karnak]

Hat eigentlich jemand die " Rede" der taubstummen SPD Ageordneten im Bundestag " gehört" ,im Speziellen das " Klatschen" der SPD Fraktion gesehen? Muss doch für einen Spartacus ein echtes Erlebnis sein.

[pentium]

Hat eigentlich jemand die " Rede" der taubstummen SPD Ageordneten im Bundestag " gehört" ,im Speziellen das " Klatschen" der SPD Fraktion gesehen? Muss doch für einen Spartacus ein echtes Erlebnis sein.

Was ist an Gebärdensprache so ungewöhnlich?

[karnak]

Mir ging es mehr um das " Klatschen". Wer es nicht gesehen hat kann es sicher nicht so richtig nachvollziehen, mich hat es jedenfalls vor Lachen fast von meiner Relaxliege gehauen.

[pentium]

Mir ging es mehr um das " Kilatschen". Wer es nicht gesehen hat kann es sicher nicht so richtig nachvollziehen, mich hat es jedenfalls vor Lachen fast von meiner Relexliege gehauen.

Applaus in Gebärdensprache. Haltet beide Hände links und rechts vom Körper und dreht die offenen Hände vor und zurück. Was ist daran lustig...?

[karnak]

Es sieht einfach nur sowas dämlich aus, als würden ein paar geistig Behinderte jubeln nachdem sie den Bundestag erobert haben. Sieht denn eine Taubstumme nicht bei dem gängigen Klatschvorgang, dass es sich um Klatschen handelt?

[pentium]

Es sieht einfach nur sowas dämlich aus, als würden ein paar geistig Behinderte jubeln nachdem sie den Bundestag erobert haben. Sieht denn eine Taubstumme nicht bei dem gängigen Klatschvorgang, dass es sich um Klatschen handelt?

Ich weiß jetzt nicht ob man dämlich zu einer Gebärde sagen kann? Gehörlose können das klatschen nicht hören. Da man auch eher die Hände unten hält würde ein Gehörloser auch bei tosendem Applaus kaum was davon mitbekommen. Daher werden hier die Hände gehoben und hin und her geschwenkt um so ein deutlich sichtbares Zeichen geben zu können.

[karnak]

Für mich ist es einfach nur lächerlich und dämlich, ähnlich wie die Genderei. Wieso sieht man von dem Rednerpult aus nicht den Kkatschvorgang? Das war wieder mal so eine aufgesetzte Gutmenschennummer die an Blödsinnigkeit einfach nicht zu überbieten ist und weiter nichts.

[pentium]

Für mich ist es einfach nur lächerlich und dämlich, ähnlich wie die Genderei. Wieso sieht man von dem Rednerpult aus nicht den Kkatschvorgang? Das war wieder mal so eine aufgesetzte Gutmenschennummer die an Blödsinnigkeit einfach nicht zu überbieten ist und weiter nichts.

Das ist eine Gebärde für Applaus. Klar, das du das wieder nicht verstehst und alles Blödsinn ist...Vielleicht überlegst du mal, wie das so ist ohne Gehör und Sprache....

[augenzeuge]

Die App Hand Talk übersetzt Geschriebenes und Gesprochenes in Gebärdensprache

AZ

[karnak]

Die Klapperköppe die sich dort unbedingt zum Ei machen mussten sind nicht gehörlos und die Gehörlose brauchte in diesem Fall die Gebärde nicht. Es war nichts weiter als aufgesetzter Kasperkram wie bei vielen anderen Gelegenheiten auch, und aber sowas von lächerlich anzusehen.

[steffen52]

Also mit der gehörlosen Dame im Bundestag, das ist heute ganz wichtig so etwas. Man sieht es ja fast bei jeder Reklame im Fernsehen, in jeden
neuen Film. Da spielen alle solche Personen mit!!!! Meine nicht nur die Gehörlosen, da gibt es noch ein ganz anderes Klientel ....
Gruß steffen52

[augenzeuge]

Die Klapperköppe die sich dort unbedingt zum Ei machen mussten sind nicht gehörlos und die Gehörlose brauchte in diesem Fall die Gebärde nicht. Es war nichts weiter als aufgesetzter Kasperkram wie bei vielen anderen Gelegenheiten auch, und aber sowas von lächerlich anzusehen.

https://youtu.be/nadgM7ezrT8?t=290

AZ

[augenzeuge]

Kurz noch mal zur Grundsteuer.
Da bahnt sich ein Debakel an. Es scheint verfassungswidrig zu sein.

https://www.vermieter-ratgeber.de/news/ ... idrig.html

Freundlichst

Na Prima und Danke für die Info Beethoven.

In einem Rechtsstaat sollte man als Regierung schon wissen, was man tut und wenn man so gar keine Ahnung hat, dann halt die entsprechenden Experten damit beauftragen.
Was fliegt denen dann noch alles um die Ohren?

Sparta

Die große Grundsteuer-Rangliste
Jährliche Grundsteuer für durchschnittliches Einfamilienhaus
https://www.focus.de/finanzen/steuern/g ... 86584.html

AZ

[Spartacus]

Kurz noch mal zur Grundsteuer.
Da bahnt sich ein Debakel an. Es scheint verfassungswidrig zu sein.

https://www.vermieter-ratgeber.de/news/ ... idrig.html

Freundlichst

Na Prima und Danke für die Info Beethoven.

In einem Rechtsstaat sollte man als Regierung schon wissen, was man tut und wenn man so gar keine Ahnung hat, dann halt die entsprechenden Experten damit beauftragen.
Was fliegt denen dann noch alles um die Ohren?

Sparta

Die große Grundsteuer-Rangliste
Jährliche Grundsteuer für durchschnittliches Einfamilienhaus
https://www.focus.de/finanzen/steuern/g ... 86584.html

AZ

In Bayern teilweise billiger als in Sachsen.

Sparta

[augenzeuge]

In Bayern teilweise billiger als in Sachsen.

Sparta

Ich komme.......
AZ

[augenzeuge]

Die schizophrene Haltung der Bundesregierung.

AZ

[Spartacus]

Die schizophrene Haltung der Bundesregierung.

AZ

Der Mann weiß absolut nichts.

Sparta

[augenzeuge]

Fährt Lauterbach das deutsche Gesundheitssystem komplett an die Wand?

In ländlichen Regionen verschwinden die Krankenhäuser.

Auch wenn es Spital heißt, man redet über deutsche Krankenhäuser!

AZ