Landtagswahlen & Kommunalwahlen

[Icke46]

Ja, wir und unsere Hymnen .

Obwohl Adenauer 1952 erreicht hatte, dass die dritte Strophe des Deutschlandlieds zur Nationalhymne wurde, spielten die Amerikaner bei Adenauers Staatsbesuch 1953 in Chicago die Ersatzhymne „Heidewitzka, Herr Kapitän „. Auch der Trizonesien-Song wurde mal als Ersatzhymne genutzt.

[pentium]

Das Theater geht im sächsischen Landtag weiter. Alles was von der AfD kommt wird von der (nationalen Front) abgelehnt.

Und dann wundern sie sich wenn die nächsten Wahlen noch krasse für die AfD ausfallen.

Herrlich...immer weiter so.

[augenzeuge]

Was kam denn von der Afd, was vernünftig wäre?

AZ

[pentium]

Was kam denn von der Afd, was vernünftig wäre?

AZ

Es ging um die neue Geschäftsordnung.

[manudave]

Ich verfolge schon die ganze Sitzung, außer einem einzigen Antrag wurden alle Anträge aller Antragsteller abgelehnt.
Insofern, gelebte Demokratie.

[manudave]

...und als Landtagsvize No 2 hat sich der AfD Kandidat im ersten Wahlgang durchgesetzt, die Kandidaten von SPD und BSW hingegen nicht.

[pentium]

Landtag Sachsen: Vizepräsidenten-Kandidat der SPD braucht drei Anläufe

Der sächsische Landtag hat den CDU-Politiker Alexander Dierks mit deutlicher Mehrheit zum neuen Parlamentspräsidenten gewählt. Der 36-Jährige bekam bei der konstituierenden Sitzung 97 von möglichen 119 Stimmen. Bei der Wahl der Vizepräsidenten gab es dann eine Überraschung: BSW-Vertreter Jörg Scheibe wurde erst im zweiten Durchgang gewählt, der SPD-Politiker Albrecht Pallas sogar erst im dritten. Die CDU-Kandidatin Ines Saborowski und der AfD-Abgeordnete André Wendt hatten die nötigen Mehrheiten dagegen auf Anhieb erreicht.

[steffen52]

Steuert Sachsen auf Neuwahlen zu? 46 Tage nach der Wahl gibt es noch keine Koalitionsgespräche. Platzt das von MP Kretschmer gewünschte
CDU-BSW-SPD-Bündnis? Bin mal gespannt wie diese Geschichte ausgeht, er könnte ja mal bei der AfD anklopfen. Aber das geht ja überhaupt nicht,
obwohl sie auf Platz 2 der Wähler liegt.....
Gruß steffen52

[pentium]

Steuert Sachsen auf Neuwahlen zu? 46 Tage nach der Wahl gibt es noch keine Koalitionsgespräche. Platzt das von MP Kretschmer gewünschte
CDU-BSW-SPD-Bündnis? Bin mal gespannt wie diese Geschichte ausgeht, er könnte ja mal bei der AfD anklopfen. Aber das geht ja überhaupt nicht,
obwohl sie auf Platz 2 der Wähler liegt.....
Gruß steffen52

Noch ist Zeit....quengele hier nicht herum.

[karnak]

Soll doch keiner glauben man riskiert mit Neuwahlen die mögliche politische Macht, die raufen sich schon zusammen.

[steffen52]

Soll doch keiner glauben man riskiert mit Neuwahlen die mögliche politische Macht, die raufen sich schon zusammen.

Na, da muss aber eine oder zwei Parteien zurück stecken. Da kann man gespannt sein, die BSW bestimmt nicht....
Gruß steffen52

[manudave]

Aktuell hakt es ja in beiden Landtagen, Thüringen und Sachsen. Durch die Anweisungen aus Berlin ist Frau Wolff in der Zwickmühle, denn sie denkt an Thüringen, Berlin an das große Ganze. Vielleicht der Anfang vom Ende des BSW.

[augenzeuge]

Steuert Sachsen auf Neuwahlen zu? 46 Tage nach der Wahl gibt es noch keine Koalitionsgespräche. Platzt das von MP Kretschmer gewünschte
CDU-BSW-SPD-Bündnis? Bin mal gespannt wie diese Geschichte ausgeht, er könnte ja mal bei der AfD anklopfen. Aber das geht ja überhaupt nicht,
obwohl sie auf Platz 2 der Wähler liegt.....
Gruß steffen52

Noch ist Zeit....quengele hier nicht herum.

Der war gut!
AZ

[pentium]

Thüringen
„Ihre Forderungen werden immer abenteuerlicher“ – CDU attackiert Wagenknecht

https://www.welt.de/politik/deutschland ... necht.html

Da scheint mir eher dass erste Risse zwischen den Landesverbänden des BSW und Ikone Margot Wagenknecht sich auftun. Denn die Landesverbände wollen scheinbar gern Landespolitik machen, da man in den Verhandlungen weit und geräuschlos gekommen sei, ohne das abenteuerliche Aussenpolitik Gehabe von Frau Wagenknecht. Würde mich nicht wundern wenn es da in Kürze knallt, ich hab dem neuen Laden von Frau Wagenknecht eh nicht so lange gegeben nach den Erfahrungen mit "Aufstehen" und der Art von Führung wie sie Frau Wagenknecht versteht. Sobald da jemand in der Partei gegen sie Stimme erhebt oder sagen wir einfach eine etwas andere Meinung hat, kracht es. Und hier scheint es nicht mehr weit.

[steffen52]

Thüringen
„Ihre Forderungen werden immer abenteuerlicher“ – CDU attackiert Wagenknecht

https://www.welt.de/politik/deutschland ... necht.html

Da scheint mir eher dass erste Risse zwischen den Landesverbänden des BSW und Ikone Margot Wagenknecht sich auftun. Denn die Landesverbände wollen scheinbar gern Landespolitik machen, da man in den Verhandlungen weit und geräuschlos gekommen sei, ohne das abenteuerliche Aussenpolitik Gehabe von Frau Wagenknecht. Würde mich nicht wundern wenn es da in Kürze knallt, ich hab dem neuen Laden von Frau Wagenknecht eh nicht so lange gegeben nach den Erfahrungen mit "Aufstehen" und der Art von Führung wie sie Frau Wagenknecht versteht. Sobald da jemand in der Partei gegen sie Stimme erhebt oder sagen wir einfach eine etwas andere Meinung hat, kracht es. Und hier scheint es nicht mehr weit.

Also Dein Spruch:" Quengele nicht rum, noch ist Zeit". Daraus wird wohl nichts werden, es sieht sehr brenzlig aus mit dieser Koalition.
Was wollen sie den da machen ohne BSW, eine Minderheitsregierung oder wie???
Gruß steffen52

[pentium]

Thüringen
„Ihre Forderungen werden immer abenteuerlicher“ – CDU attackiert Wagenknecht

https://www.welt.de/politik/deutschland ... necht.html

Da scheint mir eher dass erste Risse zwischen den Landesverbänden des BSW und Ikone Margot Wagenknecht sich auftun. Denn die Landesverbände wollen scheinbar gern Landespolitik machen, da man in den Verhandlungen weit und geräuschlos gekommen sei, ohne das abenteuerliche Aussenpolitik Gehabe von Frau Wagenknecht. Würde mich nicht wundern wenn es da in Kürze knallt, ich hab dem neuen Laden von Frau Wagenknecht eh nicht so lange gegeben nach den Erfahrungen mit "Aufstehen" und der Art von Führung wie sie Frau Wagenknecht versteht. Sobald da jemand in der Partei gegen sie Stimme erhebt oder sagen wir einfach eine etwas andere Meinung hat, kracht es. Und hier scheint es nicht mehr weit.

Also Dein Spruch:" Quengele nicht rum, noch ist Zeit". Daraus wird wohl nichts werden, es sieht sehr brenzlig aus mit dieser Koalition.
Was wollen sie den da machen ohne BSW, eine Minderheitsregierung oder wie???
Gruß steffen52

In Thüringen ist man an Minderheitsregierungen gewöhnt....

[Icke46]

Außerdem ist es auch bei einer Brombeerkoalition eine Minderheitsregierung, zur Mehrheit fehlt eine Stimme…..

[pentium]

Kritik von JU-Chef
"Wagenknecht hat offenbar ein Problem mit der Demokratie"

"Die Bundeschefin des BSW habe "weder das Völkerrecht noch die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern" verstanden."

"Deutschland braucht Westbindung statt Führerinnenkult."

"Wenn es die Notwendigkeit einer Distanzierung gibt, dann ist es die von Sahra Wagenknecht gegenüber Kriegsverbrecher Putin."

[karnak]

Was wollen sie den da machen ohne BSW, eine Minderheitsregierung oder wie???
Gruß steffen52

Mach Dir da mal keine Sorgen, der Voigt nennt das " Eine Regierung mit einer anderen politischen Kultur" Da kannst Du auch für Deine AfD etwas hoffen.

[steffen52]

https://www.youtube.com/watch?v=LFMu85DT2TQ&t=7s
Na, da kann man mal sehen was die Wagenknecht so möchte, sie hat doch mit den Merz( CDU) nicht viel am Hut. Wie das mit einer Kollation
klappen soll, das steht wohl in den Sternen....
Gruß steffen52

[augenzeuge]

Umgedreht auch nicht.
AZ

[pentium]

SPD unterbricht Sondierungen mit dem BSW in Sachsen – Gespräche in Thüringen stocken
https://www.welt.de/politik/deutschland ... ocken.html

[Ari@D187]

Was das BSW da macht ist ja auch völlig irre. Also außenpolitische Themen als Koalitionsbedingungen für die Landespolitik aufzustellen.
Aber man wird sich schon irgendwie auf diese Spielchen einlassen, die Macht ruft.

Ari

[pentium]

In Thüringen, Sachsen und Brandenburg nähern sich jeweils einige Parteien einer Regierungsbildung an. Die SÜDDEUTSCHE ZEITUNG erklärt: Das Bemerkenswerte an der Koalitionssuche in Thüringen, Sachsen und Brandenburg ist weniger das Ringen unterschiedlicher politischer Parteien als die entscheidende Frage: Was sagt Sahra Wagenknecht dazu? Die Gründerin und Namensgeberin des BSW entscheidet de facto, ob und wann Koalitionen in den drei Bundesländern gebildet werden, und lässt die Verhandler vor Ort zu Nebenfiguren schrumpfen. Das hat es in der Geschichte der Bundesrepublik bislang nicht gegeben. Dabei hat sich vor allem die CDU in Sachsen und Thüringen in ein Dilemma manövriert, aus dem sie ohne Schrammen nur schwer herauskommt“, kommentiert die SÜDDEUTSCHE ZEITUNG.

Die SAARBRÜCKER ZEITUNG meint mit Blick auf Thüringen: „Auch wenn die Gespräche zwischen CDU, BSW und SPD für eine Brombeerkoalition in Thüringen anfangs gut vorankamen: Es wird immer deutlicher, dass BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht ein solches Bündnis nicht will. Die BSW-Chefin verlangt, dass auch eine Landesregierung sich klar zum Thema Krieg und Frieden verhält. Sie lehnt Waffenlieferungen an die Ukraine ab. Ebenso wie die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland. Das Friedensthema hat ihrer Partei bei den Wahlen viele Stimmen eingebracht. CDU-Chef Friedrich Merz macht wiederum deutlich, dass die CDU keine Landesregierungen bilden wird, in denen die feste Bindung an die Nato und die EU oder die Ukraine-Hilfe infrage gestellt wird“, betont die SAARBRÜCKER ZEITUNG.

Im MÜNCHNER MERKUR ist zu lesen: „Hoffentlich lernt die CDU ihre Lektion. Ihre Anbiederungsversuche in Sachsen und Thüringen sind zum Scheitern verurteilt, weil Wagenknecht die Union nicht als Regierungspartner in Dresden und Erfurt haben will, sondern als Feindbild bei der Bundestagswahl.“

DER TAGESSPIEGEL aus Berlin schreibt zu den vereinbarten Koaltionsgesprächen zwischen SPD und BSW in Brandenburg: „Das BSW kann sich als Kraft inszenieren, der es nicht nur um Fundamentalopposition geht, sondern die auch Verantwortung nicht scheut. Die Zugeständnisse, die sie in der Sicherheitspolitik dafür machen musste, sind erschreckend klein ausgefallen. Der Wortlaut des Brandenburger Sondierungspapiers verändert erst recht das Koordinatensystem der Republik. Da kann noch so oft darauf verwiesen werden, dass außenpolitisch der Bund entscheidet: Wenn Ministerpräsidenten einer Rückwärtsrolle bei der ‚Zeitenwende‘ das Wort reden, wird das Spuren hinterlassen“, mahnt DER TAGESSPIEGEL.

Die MÄRKISCHE ODERZEITUNG aus Frankfurt (Oder) stellt fest: „Im politischen Alltag wird schnell klar, dass sich in den Ländern niemand lange mit Fragen aufhalten will, die dort nicht zu lösen sind. Es geht da um Schulen, Polizisten, Straßen, nicht um Raketen. Auch ein noch so großer Glaube an die Genialität von Sahra Wagenknecht wird diese Realität nicht verändern.“

[augenzeuge]

Pentium hat die Presseschau übernommen.
Super!

AZ

[pentium]

Die Revolte ist abgeblasen. Die Thüringer BSW-Rebellin Katja Wolf (48) knickte vor Parteichefin Sahra Wagenknecht (55) ein und gelobte am Wochenende brav, das Thema Krieg und Frieden in den Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD „weiter zu schärfen“.
https://www.bild.de/politik/inland/sieg ... 03a43bf192

Ich würde mal sagen, dass es völlig offen ist, ob dort eine Koalition zustande kommen wird oder nicht.

[Ari@D187]

Nun, sowas kommt wohl dabei heraus, wenn man eine völlig neue, unbekannte und unberechenbare One Woman Partei in Masse wählt. Da bundespolitische Themen nach vorne zu schieben ist doch so unsinnig wie billig.
Eigentlich eh egal, da die Bundesrepublik bereits erste Auflösungserscheinungen aufweist.

Ari

[augenzeuge]

da die Bundesrepublik bereits erste Auflösungserscheinungen aufweist.

Ari

Immer dann entstehen neue Parteien.

AZ

[Ari@D187]

da die Bundesrepublik bereits erste Auflösungserscheinungen aufweist.

Ari

Immer dann entstehen neue Parteien.

AZ

Immer dann kam es hinterher ganz dicke...

Ari

[augenzeuge]

Ja, leider....

AZ