Die AfD II

[pentium]

Sollte die AfD in Sachsen, Thüringen oder Brandenburg nach den Landtagswahlen an einer Regierung beteiligt sein, soll das jeweilige Landesamt für Verfassungsschutz keine Informationen mehr von den anderen Verfassungsschutzämtern erhalten. Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Ist ja logisch. Könnte man ja sonst gleich Putin informieren.
Da gibts nix mehr an Infos.

AZ

Das funktioniert aber sicher auch in die andere Richtung. Ein einmaliger Vorgang und man kann den VS eigentlich dann abschaffen.

[augenzeuge]

Sollte die AfD in Sachsen, Thüringen oder Brandenburg nach den Landtagswahlen an einer Regierung beteiligt sein, soll das jeweilige Landesamt für Verfassungsschutz keine Informationen mehr von den anderen Verfassungsschutzämtern erhalten. Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Ist ja logisch. Könnte man ja sonst gleich Putin informieren.
Da gibts nix mehr an Infos.

AZ

Das funktioniert aber sicher auch in die andere Richtung. Ein einmaliger Vorgang und man kann den VS eigentlich dann abschaffen.

Man kann ihn nicht überwachen und gleichzeitig geheime Infos geben. Vielleicht wäre das ja der erste Schritt zur erneuten Teilung des Landes.

AZ

[pentium]

Dürfen die das überhaupt?
https://x.com/CaptainReality8/status/18 ... 6870721579

[augenzeuge]

Dürfen die das überhaupt?
https://x.com/CaptainReality8/status/18 ... 6870721579

Natürlich. Es ist ja offensichtlich, dass Punkt 1 in Zweifel gezogen werden muss.
AZ

[pentium]

Dürfen die das überhaupt?
https://x.com/CaptainReality8/status/18 ... 6870721579

Natürlich. Es ist ja offensichtlich, dass Punkt 1 in Zweifel gezogen werden muss.
AZ

Sollte dieser Fall eintreffen, wäre umgehend das BVerfG gefragt – hier läge dann ein dreister Bruch unserer Rechtsordnung vor.

[augenzeuge]

Aber da die AfD ja nicht Putins Feind ist, ist nix zu befürchten.

AZ

[pentium]

Aber da die AfD ja nicht Putins Feind ist, ist nix zu befürchten.

AZ

Ja klar...Putin. Die Gefahr für die Demokratie siehst du nicht, du siehst nur Putin.

[augenzeuge]

Aber da die AfD ja nicht Putins Feind ist, ist nix zu befürchten.

AZ

Ja klar...Putin. Die Gefahr für die Demokratie siehst du nicht, du siehst nur Putin.

Doch ich seh sie. Sie besteht durch die AfD.
Aber ich vermute, die siehst du nicht.

AZ

[pentium]

Aber da die AfD ja nicht Putins Feind ist, ist nix zu befürchten.

AZ

Ja klar...Putin. Die Gefahr für die Demokratie siehst du nicht, du siehst nur Putin.

Doch ich seh sie. Sie besteht durch die AfD.
Aber ich vermute, die siehst du nicht.

AZ

Zur kurz gedacht...wie gesagt, du siehst nur die AfD.

[pentium]

Der Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler hat die offenbar geplante Isolierung einer Landesregierung mit AfD-Beteiligung durch die Verfassungsschutzämter scharf kritisiert. „Das wäre natürlich rechtswidrig und verfassungswidrig“, schrieb der Professor für Öffentliches Recht an der Universität Oldenburg.

„Sowohl das Bundesverfassungsschutzgesetz als auch das Grundgesetz verpflichten zur Zusammenarbeit“, betonte der Jurist. „Aber abgesehen davon: Was ist das für ein antidemokratisches und autoritäres Staatsverständnis? Im demokratischen Rechtsstaat ist diese Idee völlig abwegig.“

Auch der bekannte Verfassungsjurist Christian Conrad von der Kanzlei Höcker wies auf X darauf hin, daß die Verfassungsschutzämter gesetzlich dazu verpflichtet seien, zusammenzuarbeiten.

[augenzeuge]

Der Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler hat die offenbar geplante Isolierung einer Landesregierung mit AfD-Beteiligung durch die Verfassungsschutzämter scharf kritisiert. „Das wäre natürlich rechtswidrig und verfassungswidrig“, schrieb der Professor für Öffentliches Recht an der Universität Oldenburg.

„Sowohl das Bundesverfassungsschutzgesetz als auch das Grundgesetz verpflichten zur Zusammenarbeit“, betonte der Jurist. „Aber abgesehen davon: Was ist das für ein antidemokratisches und autoritäres Staatsverständnis? Im demokratischen Rechtsstaat ist diese Idee völlig abwegig.“

Auch der bekannte Verfassungsjurist Christian Conrad von der Kanzlei Höcker wies auf X darauf hin, daß die Verfassungsschutzämter gesetzlich dazu verpflichtet seien, zusammenzuarbeiten.

Kanzlei Höcke(r)....

Na klar.
Verfassungsschutzämter sind zunächst der freien demokratischen Ordnung verpflichtet. Erfüllen sie diese nicht, sind sie kein Amt in dem Sinne.

AZ

[pentium]

Der Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler hat die offenbar geplante Isolierung einer Landesregierung mit AfD-Beteiligung durch die Verfassungsschutzämter scharf kritisiert. „Das wäre natürlich rechtswidrig und verfassungswidrig“, schrieb der Professor für Öffentliches Recht an der Universität Oldenburg.

„Sowohl das Bundesverfassungsschutzgesetz als auch das Grundgesetz verpflichten zur Zusammenarbeit“, betonte der Jurist. „Aber abgesehen davon: Was ist das für ein antidemokratisches und autoritäres Staatsverständnis? Im demokratischen Rechtsstaat ist diese Idee völlig abwegig.“

Auch der bekannte Verfassungsjurist Christian Conrad von der Kanzlei Höcker wies auf X darauf hin, daß die Verfassungsschutzämter gesetzlich dazu verpflichtet seien, zusammenzuarbeiten.

Kanzlei Höcke(r)....

Na klar.
Verfassungsschutzämter sind zunächst der freien demokratischen Ordnung verpflichtet. Erfüllen sie diese nicht, sind sie kein Amt in dem Sinne.

AZ

Den Mann und die Kanzlei gibt es....
https://www.hoecker.eu/wer/dr-christian-conrad

[augenzeuge]

Und du würdest es i.O. finden, wenn ggf. Höcke damit direkten Zugang auf die Arbeit des Amtes hätte?

AZ

[pentium]

Und du würdest es i.O. finden, wenn ggf. Höcke damit direkten Zugang auf die Arbeit des Amtes hätte?

AZ

Dann musst du die AFD verbieten. Das ganze sieht doch aus wie Panik! Sicher laufen schon die Schretter heiß, so wie damals bei der Stasi.

[augenzeuge]

Und du würdest es i.O. finden, wenn ggf. Höcke damit direkten Zugang auf die Arbeit des Amtes hätte?

AZ

Dann musst du die AFD verbieten. Das ganze sieht doch aus wie Panik! Sicher laufen schon die Schretter heiß, so wie damals bei der Stasi.

Wir treten einfach das Bundesland ab. Also, wenn Beitritt geht, muss das auch gehen.

AZ

[steffen52]

Aber da die AfD ja nicht Putins Feind ist, ist nix zu befürchten.

AZ

Ja klar...Putin. Die Gefahr für die Demokratie siehst du nicht, du siehst nur Putin.

Doch ich seh sie. Sie besteht durch die AfD.
Aber ich vermute, die siehst du nicht.

AZ

Zur kurz gedacht...wie gesagt, du siehst nur die AfD.

Dafür mag er doch die anderen Parteien die es geschafft haben aus Deutschland eine Bananenrepublik zu machen, viel fehlt ja nicht mehr....
Die Gefahr der Demokratie ist schon mehr als vorhanden vorhanden, dafür haben schon seine( AZ) Lieblingsparteien gesorgt.
Gruß steffen52

[pentium]

Und du würdest es i.O. finden, wenn ggf. Höcke damit direkten Zugang auf die Arbeit des Amtes hätte?

AZ

Dann musst du die AFD verbieten. Das ganze sieht doch aus wie Panik! Sicher laufen schon die Schretter heiß, so wie damals bei der Stasi.

Wir treten einfach das Bundesland ab. Also, wenn Beitritt geht, muss das auch gehen.

AZ

Sofort. Ich kenne Leute die würden sich sofort mit ihren Bundesländern aus dieser BRD und der EU verabschieden und das nicht nur im Osten. Viel wird da nicht bleiben, aber du brauchst dann in NRW keine Angst mehr vor der AFD zu haben...

[augenzeuge]

Ich hab keine Angst vor der Afd.

Ich halte die ebenso unfähig wie die Grünen.

AZ

[steffen52]

Ich hab keine Angst vor der Afd.

Ich halte die ebenso unfähig wie die Grünen.

AZ

Oho, die SPD und die FDP sind für dich fähige Parteien, na dann wähle sie. Übrigens die AfD hat für solche Wähler, so wie Du, auch keine Angst...
Gruß steffen52

[augenzeuge]

Übrigens die AfD hat für solche Wähler, so wie Du, auch keine Angst...
Gruß steffen52

Verstehe ich nicht. Ist das Dialekt?

Ein Clown weiß, dass man ihn nicht ernst nehmen kann.
AZ

[Spartacus]

Ich hab keine Angst vor der Afd.

Ich halte die ebenso unfähig wie die Grünen.

AZ

Stimmt, aber sie können den etablierten woken Idioten Parteien so richtig schön in die Suppe spucken, hochdotierte Posten wegnehmen und Dienstwagen abgreifen.

Und das gönne ich ihnen von ganzem Herzen. Grüne in die Produktion!

Sparta

[steffen52]

Übrigens die AfD hat für solche Wähler, so wie Du, auch keine Angst...
Gruß steffen52

Verstehe ich nicht. Ist das Dialekt?

Ein Clown weiß, dass man ihn nicht ernst nehmen kann.
AZ

Ja, wen Du nicht weiter weißt kommt halt solche hirnlosen Sprüche. Das mit den Clown ist gut, warst Du nicht auch mal im Zirkus??
Gruß steffen52

[augenzeuge]

Hirnlos war dein Spruch. Wieso sollte eine Partei vor einer Person Angst haben?

AZ

[steffen52]

Hirnlos war dein Spruch. Wieso sollte eine Partei vor einer Person Angst haben?

AZ

Eben, Du hast doch diesen Spruch rausgehauen, nicht mal das was Du selbst geschrieben hast merkst Du Dir.....
Gruß steffen52

[augenzeuge]

Ja nur mit ganz anderen Vorzeichen.

Du bist in ihr drin, da ist das schon blöde.

Denkst du denn nicht mal etwas nach?

AZ

[steffen52]

Ja nur mit ganz anderen Vorzeichen.

Du bist in ihr drin, da ist das schon blöde.

Denkst du denn nicht mal etwas nach?

AZ

Es ist blöd wenn man wie Du weiterhin diesen Landzerstörern ( Ampel) glaubt und sich auch noch für so einen Verein stark macht...
Mit den Nachdenken hast Du es auf jeden Fall nicht, aber anderen Usern es vorwerfen.........
Gruß steffen52

[augenzeuge]

Immer wenn du nicht weiter weißt, wirfst du anderen die Ampel Unterstützung vor.
Sogar dann, wenn die nicht vorhanden ist.
AZ

[steffen52]

Immer wenn du nicht weiter weißt, wirfst du anderen die Ampel Unterstützung vor.
Sogar dann, wenn die nicht vorhanden ist.
AZ

Das schreibt ein User der an einer Ampel steht und rot, grün, gelb nicht mal mehr auseinander halten kann und nicht mal merkt warum die
Masse auf blau abfährt.....
Gruß steffen52

[Spartacus]

Der SPD-Ministerpräsident von Brandenburg Dietmar Woidke kündigt an, sich bei einem Sieg der AfD zurückzuziehen! Er sagt: Wenn die AfD in Brandenburg auf Platz 1 landet bei der Wahl, bin ich weg. Ich werde dann nicht mehr versuchen, Ministerpräsident zu werden.

Na das kann ja heiter werden.

Sparta

[augenzeuge]

Solche Leute soll man wählen?

AfD-Landesvize in NRW soll Lebenslauf gefälscht haben

https://www.n-tv.de/politik/Bericht-AfD ... 34289.html

AZ