Der 20. Deutsche Bundestag, die Bundesregierung und der 9. Kanzler der BRD

[Hellersdorfer]

Würden Scholz & Co. nur noch mit dem Zug fahren, hätte das zweifellos den Effekt, dass unsere Regierungsmitglieder am eigenen Leib erführen, in welch desolatem Zustand sich die Deutsche Bahn befindet. Nüchtern betrachtet wäre es aber reine Zeitverschwendung.

stiegen, um die 230 Kilometer kurze Strecke nach Luxemburg zurückzulegen. Dass das 47.000 Euro gekostet hat, ist eher nebensächlich. Viel schlimmer ist die von der Grünen zur Schau gestellte Doppelmoral.

Mit dem Zug fahren bedeutet aber auch mehr Sicherheitskräfte bzw. sicherheitsrelevante "Vorsorgen". Eventuell noch mehr Zugausfälle, weil politische Prominenz in jenem sitzt.

Sollte man zumindest mit in bedacht ziehen, bevor man auf die Fliegerei schimpft.

[Gerd Böhmer]

aus der heutigen Berliner Zeitung "Julian Assange: Hat Baerbock seine Verteidigung hintertrieben ? Exklusive Dokumente geben Aufschluss; Das Auswärtige Amt hat offenbar die Rechtsposition des Wikileaks-Gründers geschwächt. BSW-Politiker De Masi wirft der Außenministerin „Doppelmoral“ vor." - https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/julian-assange-hat-baerbock-seine-verteidigung-hintertrieben-exklusive-dokumente-geben-aufschluss-li.2238696?utm_source=sharing&utm_medium=desktop&utm_campaign=article_default - naja, die Doppelmoral einiger Politiker hier im Lande ist ja nicht zu widerlegen, Absatz aus dem Artikel:

Fabio De Masi: „Die Grünen sind Weltmeister in Doppelmoral!“
Für Fabio De Masi zeigt das Verhalten des Auswärtigen Amtes, „dass die vermeintlich moralische Außenpolitik von Frau Baerbock nur vorgetäuscht ist“, wie er der Berliner Zeitung sagte. Auch bei der Außenministerin gehe es „um Interessen und Duckmäusertum gegenüber den USA“.

[Spartacus]

Nachdem diese Regierung beim Neubau total versagt hat, will sie jetzt Städter aufs Land deport.. äh... umsied... hust... also jedenfalls sollen die Deutschen, nachdem wir doch keinen Platz haben, Platz machen.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... reden.html

Frechheiten eine nach der anderen. Vom Grundgesetz noch nie was gehört?

Sparta

[pentium]

Das ist einfach so realitätsfern. Da sagt eine Bauministerin quasi: ”Ach, du kannst dir die Wohnung in Leipzig nicht leisten? Zieh doch nach Colditz. Da gibt’s Wohnungen und Ärzte. Und pendelst du am besten jeden Tag mit dem ÖPNV nach Leipzig."

[Spartacus]

Das ist einfach so realitätsfern. Da sagt eine Bauministerin quasi: ”Ach, du kannst dir die Wohnung in Leipzig nicht leisten? Zieh doch nach Colditz. Da gibt’s Wohnungen und Ärzte. Und pendelst du am besten jeden Tag mit dem ÖPNV nach Leipzig."

Klar doch und weiter mit der realitätsferne:

„Knapp zwei Millionen Wohnungen in Deutschland stehen leer. Aber in unseren Großstädten oder Metropolregionen herrscht ein riesiger Bedarf. Wir werden daher Ende des Jahres eine Strategie gegen den Leerstand vorlegen“, sagte Geywitz. „Im November sollten wir so weit sein.“

Auch da muss sie mal gewaltig die Augen auf machen und wird dann mit Erstaunen feststellen, dass dieser Leerstand gewollt genau dort vor kommt, wo verzweifelt Wohnungen gesucht werden. In München zum Beispiel
gibt es ganze Blöcke mit zig Wohnungen, die seit Jahren leer stehen. So was findet man dort in jeder dritten Straße.

Sparta

[pentium]

Sind denn die gefundenen, leerstehenden Wohnung auch alle nach neuesten Umweltregeln gedämmt, mit neuen Fenstern und einer Wärmepumpe ausgestattet? Oder sind die vielleicht nur leer, weil die Eigentümer auf steigende Grundstückspreise hoffen?

[Spartacus]

Sind denn die gefundenen, leerstehenden Wohnung auch alle nach neuesten Umweltregeln gedämmt, mit neuen Fenstern und einer Wärmepumpe ausgestattet? Oder sind die vielleicht nur leer, weil die Eigentümer auf steigende Grundstückspreise hoffen?

Letzteres natürlich. Irgendwann machen die dann Kasse und nach denen die Sintflut.

Sparta

[augenzeuge]

So eng? Ist das aufregend.

AZ

[pentium]

Seit Frau Merkel die Grenzen geöffnet hat betrugen die Flüchtlingsbezogene Ausgaben im Bundeshaushalt die gigantische Summe von 216 Milliarden Euro.

Asylbedingte Kosten und Ausgaben
https://www.bpb.de/themen/migration-int ... -ausgaben/

Zusätzlich zu Ausgaben im Bund haben die einzelnen Bundesländer nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 2023 zusammen noch rund 6,3 Milliarden Euro (Bruttoausgaben) für solche Leistungen ausgegeben. 2022 waren es rund 6,5 Milliarden Euro, 2021 rund 4,3 Milliarden Euro, 2020 rund 4,2 Milliarden Euro, 2019 rund 4,4 Milliarden Euro, 2018 rund 4,9 Milliarden Euro und 2017 rund 5,9 Milliarden Euro.

Sarrazin hatte Recht.

[Spartacus]

Seit Frau Merkel die Grenzen geöffnet hat betrugen die Flüchtlingsbezogene Ausgaben im Bundeshaushalt die gigantische Summe von 216 Milliarden Euro.

Sarrazin hatte Recht.

Natürlich hatte er Recht. Nun würde mich noch der Nutzen interessieren, den es laut der grünroten Befürworter ja wohl unbedingt geben muss?

Sparta

[Ari@D187]

„Ein Land, das lange Zeit als Motor des europäischen Wachstums galt, wird zunehmend zum Ballast“, urteilen die Amerikaner. Ihr bitteres Fazit: „Deutschlands Wirtschaft ist unter Scholz stagniert.“

-> Link

Hauptsache, so manch Interessierter fühlt sich als Sieger, weil er 2021 die SPD gewählt hat...

Anfangs hat das Ausland nur über die Bundesregierung gelacht, mittlerweile ist das in Angst umgeschlagen.

Ari

[augenzeuge]

Das Auto Problem ist natürlich hausgemacht.
Aber am Ende haben es die Top Leute von Audi und Co entschieden.

Und wenn man ehrlich ist, war Skandinavien viel schneller als wir.

AZ

[Gerd Böhmer]

lief gerade live auf n-tv, das Urteil zur Wahlrechtsreform der Ampel wurde verkündet,
im Wesentlichen wurden einige Punkte bestätigt und andere Punkte abgewiesen.
Panne am Rande - das Urteil konnte bereits gestern Abend im Internet abgerufen werden ... wie peinlich.
Aber im Ergebnis werden wohl einige Herrschaften nachsitzen müssen, wird wohl wieder nach dem Motto enden "wenn ich nicht mehr weiter weiss gründe ich einen Arbeitskreis".
erste Einschätzung Albrecht von Lucke

Das Bundesverfassungsgericht erklärt die Wahlrechtsreform der Ampel in Teilen für verfassungswidrig. Die Kläger von Union und der Linken sehen bereits eine Niederlage der Regierung. Politikexperte Albrecht von Lucke widerspricht: Im Kern wird das neue Gesetz akzeptiert und ein Problem der Ampel nun ausgeräumt.

Ich persönlich war sowieso der Auffassung, das der Bundestag in den letzten Jahren viel zu gross geworden ist, dazu kam meine Abneigung gegen die Überhangmandate.

[Spartacus]

AFD.jpg

Wann wurde das denn im Bundestag beschlossen? Habe ich gar nichts von mitbekommen.

Sparta

[Spartacus]

Der ehemalige Handball-Star Stephan Kretschmar bringt den Stand der "#Meinungsfreiheit" in Deutschland auf den Punkt!

Bravo, ein tolles Statement, zu 100% zutreffend!

https://x.com/zukunft37/status/1818236755843105051

Wo er das wohl her hat?

Sparta

[augenzeuge]

Der ehemalige Handball-Star Stephan Kretschmar bringt den Stand der "#Meinungsfreiheit" in Deutschland auf den Punkt!

Bravo, ein tolles Statement, zu 100% zutreffend!

https://x.com/zukunft37/status/1818236755843105051

Wo er das wohl her hat?

Sparta

Wenn er recht hätte, müsste er ja eins auf den Deckel bekommen, wie er sich ausdrückt. Auch wenn er nur Ehemaliger ist.

AZ

[Icke46]

Was ja ganz lustig ist, der Eintrag in der Wikipedia dazu:

Am 9. Januar 2019 äußerte er sich in einem Interview mit t-online.de zum Thema Meinungsfreiheit bei Profisportlern. Er argumentierte, dass es in Deutschland „keine Meinungsfreiheit im eigentlichen Sinne“ gäbe, da man für geäußerte Meinungen abseits der Mainstream-Meinung sofort mit Repressalien zu rechnen habe.
Diese Aussagen lösten sowohl in den Medien als auch in den Sozialen Netzwerken eine Debatte aus. Frühere Profisportler wie Stefan Effenberg, Fabian Hambüchen und Michael Stich widersprachen den Aussagen Kretzschmars. Zuspruch bekam Kretzschmar von dem Präsidenten des deutschen olympischen Sportbunds Alfons Hörmann. Dieser konnte seine Aussage nachvollziehen.

Ist schon erstaunlich, was für olle Kamellen da bei X hervorgezaubert werden …..

Der Bundesinnenminister war damals Horst Seehofer, eine ganz linke Bazille, getoppt wurde er nur von Pomaden-Andy, der den Deutschen Staat um 500 Millionen € verschlankt hat ….

[pentium]

Was ja ganz lustig ist, der Eintrag in der Wikipedia dazu:

Am 9. Januar 2019 äußerte er sich in einem Interview mit t-online.de zum Thema Meinungsfreiheit bei Profisportlern. Er argumentierte, dass es in Deutschland „keine Meinungsfreiheit im eigentlichen Sinne“ gäbe, da man für geäußerte Meinungen abseits der Mainstream-Meinung sofort mit Repressalien zu rechnen habe.
Diese Aussagen lösten sowohl in den Medien als auch in den Sozialen Netzwerken eine Debatte aus. Frühere Profisportler wie Stefan Effenberg, Fabian Hambüchen und Michael Stich widersprachen den Aussagen Kretzschmars. Zuspruch bekam Kretzschmar von dem Präsidenten des deutschen olympischen Sportbunds Alfons Hörmann. Dieser konnte seine Aussage nachvollziehen.

Ist schon erstaunlich, was für olle Kamellen da bei X hervorgezaubert werden …..

Der Bundesinnenminister war damals Horst Seehofer, eine ganz linke Bazille, getoppt wurde er nur von Pomaden-Andy, der den Deutschen Staat um 500 Millionen € verschlankt hat ….

Wenn der Panzermann im Posting nur etwas lesen würde, da hätte er auch mitbekommen, das dieser Beitrag schon Jahre alt ist. Der Shitstorm kam am nächsten Tag, also damals.

[augenzeuge]

Wenn der Panzermann im Posting nur etwas lesen ....

[Spartacus]

So bitte.

Panzer.jpg

[augenzeuge]

Was ist denn das für ne Trinkpappe da?
Die fällt doch runter, beim Fahren.

Hast du etwa noch ne Zigarette zwischen den Fingern oder täuscht das?

Wenn das Putin sieht.....

AZ

[steffen52]

https://www.n-tv.de/wirtschaft/Immer-me ... 30730.html
So sieht es leider aus in Deutschland, die Ampel hat es geschafft das die meisten Firmen Deutschland verlassen wollen und da gibt es immer
noch paar Wähler ( User) die dieser Ampel den Rücken stärken und sich an der AfD aufgeilen......
Gruß steffen52

[augenzeuge]

Wieso sind Wähler User?
AZ

[steffen52]

Wieso sind Wähler User?
AZ

Stelle Dich doch nicht so dumm. Um das Du es begreifst, Wähler und auch User hier im Forum, nun begriffen???
Gruß steffen52

[augenzeuge]

Tatsächlich?
AZ

[steffen52]

[blush]
Tatsächlich?
AZ

Klar, wenn man nichts schnallt, kommt einfach nur hilfloses Wort.... Zum Thema natürlich nix. Weil ,was willst Du dagegen halten!!
Gruß steffen52

[augenzeuge]

Wogegen?

Das User unterschiedliche Wähler sind? Oder das nicht alle blau wählen?

AZ

[Spartacus]

Was ist denn das für ne Trinkpappe da?
Die fällt doch runter, beim Fahren.

Hast du etwa noch ne Zigarette zwischen den Fingern oder täuscht das?

Wenn das Putin sieht.....

AZ

Eine Büchse Sprite und klar habe ich früher auch geraucht, so wie jeder halt.

Sparta

[augenzeuge]

[Ari@D187]

Ach, da sprengt schon nichts. Die schlagen und vertragen sich gleich wieder. In den 80ern wären bei der Anzahl von Pleiten, Pech und Pannen wohl bereits Minister in zweistelliger Anzahl zurückgetreten und der Bundeskanzler hätte schon lange die Vertrauensfrage gestellt.

Ari