der Nahostkonflikt mal wieder ...

[Gerd Böhmer]

Nabend,

Kam heute im Laufe des Tages über die Medien, der Eilantrag Nicaraguas gegen Deutschland wegen der Unterstützung Israels wurde vom Gerichtshof in Den Haag abgewiesen - https://www.n-tv.de/politik/Den-Haag-weist-Nicaraguas-Eilantrag-gegen-Deutschland-ab-article24912501.html - wie es weiter heisst, ist es aber noch nicht die endgültige Entscheidung zur Sachlage.

[pentium]

Al Jazeera wurde in Israel verboten und darf nicht mehr aus Israel senden. Razzien sind im Gange um Equipment, Büros und Sendeanlagen still zu legen. (Al Jazeera)

[Gerd Böhmer]

Al Jazeera wurde in Israel verboten und darf nicht mehr aus Israel senden. Razzien sind im Gange um Equipment, Büros und Sendeanlagen still zu legen. (Al Jazeera)

hier die Meldung - https://www.n-tv.de/politik/Israel-will-Sender-Al-Dschasira-schliessen-article24921753.html - für Israel eh nur ein Hetzsender ...
und bereits vom gestrigen Tage - https://www.n-tv.de/wirtschaft/Bewaffnete-pluendern-Bank-in-Gaza-article24920557.html - da wurde wohl die Kriegskasse der Hamas aufgefüllt ...

[Gerd Böhmer]

Mahlzeit,

Auch für Israel wird es problematisch - Biden will die Militärische Unterstützung massiv einschränken - https://www.n-tv.de/politik/Biden-USA-werden-Israel-keine-Waffen-fuer-Rafah-Offensive-liefern-article24930269.html.

[Gerd Böhmer]

Hallo,

Auch in Israel wird sehr kontrovers über die zukünftige Lage im Nahen Osten, somit auch des Gazahstreifens diskutiert - https://www.n-tv.de/politik/Israels-Regierung-streitet-ueber-die-Zukunft-Gazas-article24945062.html.

[Ari@D187]

Offenbar wurden internationale Haftbefehle gegen Hamas-Anführer und Netanyahu verhängt...

Ari

[Gerd Böhmer]

Offenbar wurden internationale Haftbefehle gegen Hamas-Anführer und Netanyahu verhängt...
Ari

n-tv meldet hierzu - https://www.n-tv.de/politik/Israel-ueber-Antrag-auf-Haftbefehle-empoert-article24954147.html -

[Bahndamm 68]

Da fehlen aber noch die Hintermänner, die den ganzen Konflikt herbeigeführt und finanziert haben. Die sitzen im Iran.

[Spartacus]

Da fehlen aber noch die Hintermänner, die den ganzen Konflikt herbeigeführt und finanziert haben. Die sitzen im Iran.

Wenigstens ein paar sitzen nun in der Hölle.

Sparta

[Danny_1000]

Da fehlen aber noch die Hintermänner, die den ganzen Konflikt herbeigeführt und finanziert haben. Die sitzen im Iran.

Nö, die drei führenden Köpfe der Hamas wurden ja angeklagt bzw. mit Haftbefehl überzogen. Und „Hintermänner“ von Netanyahu und seinen Verteidigungsminister gibt’s nicht.
Es geht auch hier nicht darum, wer da wann was angefangen hat sondern welche Verbrechen den Beschuldigten in diesem Konflikt zur Last gelegt wird.

Die politische Bewertung dieses Massakers spielt hier zunächst mal nur eine untergeordnete Rolle.

Trotzdem: Der Chefankläger ist mutig und wird sich vermutlich sehr genau überlegt haben, welche juristische Eisfläche er da besteigt. Mal sehen wie unabhängig dieser Strafgerichtshof wirklich ist und wie das nächste Dreiergremium von Richtern am Gerichtshof nun entscheidet. Denn die müssen die Haftbefehle erlassen.

[Beethoven]

Offenbar wurden internationale Haftbefehle gegen Hamas-Anführer und Netanyahu verhängt...
Ari

n-tv meldet hierzu - https://www.n-tv.de/politik/Israel-ueber-Antrag-auf-Haftbefehle-empoert-article24954147.html -

Ich verstehe die Welt nicht mehr.
Wie kann man gegen einen Präsidenten, dessen Land seit 1948 als Zielscheibe vieler arabischer Staaten herhalten muss, dessen Bürger entführt und ermordet werden und der dem einen Riegel vorschiebt, wie einen Verbrecher behandeln?

Natürlich sterben bei den Kampfhandlungen viele Nichtkombatanten und die Infrastruktur wird zerstört, was ich auch echt mies finde. Aber die Ursache, der Tropfen der das Fass zum Überlaufen brachte, ist doch der feige Angriff auf ein Rockkonzert und die Entführung von Bürgern, einschließlich Babys.
Wenn die Hamas die noch lebenden Bürger Israels sofort entlässt, sind es immer noch viele Tote.

Und sind wir doch mal ehrlich. Die Bevölkerung des Gazastreifens steht doch zu geschätzt ~ 90 % hinter der Hamas. Wenn das Volk der Hamas die Stirn bieten würde und diese aus den Löchern treiben würde, wäre es so weit gar nicht gekommen.
Ich kann die Israelis verstehen.

Ich möchte mal Deutschland erleben, wenn 130 deutsche Bürger entführt und teilweise ermordet worden wären. Was würde Deutschland dann machen?
Na ja, bei dem weichgespülten Kanzler, vermutlich gar nichts.

Die Welt ist gegenwärtig einfach zum kotzen.

Freundlichst

[karnak]

Weil er ein Verbrecher ist, was diese israelischen Idioten in diesem Gaza Streifen veranstaltet haben ist einfach nur ein Skandal. Mit dem Terroranschlag der Hamas ,der genauso zu verurteilen ist, hat das erstmal überhaupt nichts zu tun. Es ist damit überhaupt nicht zu rechtfertigen eine derartige Nummer abzuziehen. Und unsere scheinbar völlig verblödete Regierung rechtfertigt diesen Mist auch noch mit ihrer dämlichen Staatsräson von der sie scheinbar selbst nicht zu wissen scheinen was das eigentlich sein soll und bis zu welchen Punkt der vertretbar ist.
Was Deutschland machen würde, jedenfalls nicht zehntausende völlig Unschuldige niederwalzen, Millionen jegliche Existenz nehmen und eine Situation schaffen die tausende neue Terroristen schafft. Was ist denn das für einen größenwahnsinniges Vorgehen? 130 Entführte, wieviel ist denn das Leben eines Juden wert, so viel wie 5000 Araber? Die spinnen doch einfach diese Israelis.

[Spartacus]

Die spinnen doch einfach diese Israelis.

Nein, du spinnst dir wieder mal was zusammen, siehe die Erklärungen von Beethoven, denen ich mich anschließe.

Sparta

[Spartacus]

Der Internationale Strafgerichtshof ist seit heute ungefähr so ernst zu nehmen wie die Augsburger Puppenkiste.

Zur Erinnerung. Dies jungen Menschen wollten nur unbeschwert feiern.

https://x.com/Georg_Pazderski/status/17 ... 1977586807

Diese Bilder darf man nie vergessen.

Sparta

[Danny_1000]

Der Internationale Strafgerichtshof ist seit heute ungefähr so ernst zu nehmen wie die Augsburger Puppenkiste.

Sparta

Meinst also jetzt im Umkehrschluss, dass man den Putin, wenn möglich, vor die Augsburger Puppenkiste zerren sollte.

Ich hab während meiner Zeit als Schöffe mal gelernt, dass Moral und Rechtsprechung nach Gesetzen nicht immer konform gehen.

Bin wie gesagt sehr gespannt, wie das ausgeht.

[Icke46]

Mit dem Internationalen Strafgerichtshof ist das sowieso so eine Sache: Der ist für Staaten immer dann positiv, wenn er sich analog zur Politik dieser Staaten verhält. Tut er das nicht, ist er entweder unterwandert oder eine Lachnummer.

Die USA.erkennen den Gerichtshof nicht an, bekanntlich sind die US-Präsidenten das Alter Ego des Papstes, also unfehlbar, mithin hat der Gerichtshof sich da rauszuhalten. Ansonsten finden sie ihn eine wichtige Institution, wenn er denn gegen ihre Gegner vorgeht.

[augenzeuge]

Mit dem Internationalen Strafgerichtshof ist das sowieso so eine Sache: Der ist für Staaten immer dann positiv, wenn er sich analog zur Politik dieser Staaten verhält. Tut er das nicht, ist er entweder unterwandert oder eine Lachnummer.

Die USA.erkennen den Gerichtshof nicht an, bekanntlich sind die US-Präsidenten das Alter Ego des Papstes, also unfehlbar, mithin hat der Gerichtshof sich da rauszuhalten. Ansonsten finden sie ihn eine wichtige Institution, wenn er denn gegen ihre Gegner vorgeht.

Das sehe ich ähnlich.

Für mich ist das absolut keine Lachnummer. Ich finde, es ist nur korrekt, was er beschlossen hat.

AZ

[pentium]

Live-ticker vom Tagesspiegel (20.5.):

Die islamistische Hamas hat nach dem Antrag des Chefanklägers des Internationalen Strafgerichtshofs auf Haftbefehle gegen drei führende Vertreter der Organisation sowie gegen Israels Regierungschef und Verteidigungsminister eine Strafverfolgung aller israelischen Befehlshaber gefordert.
...
Sich selbst sah die Hamas, deren Massaker in Israel am 7. Oktober vergangenen Jahres den Gaza-Krieg ausgelöst hatte, hingegen zu Unrecht im Visier der internationalen Strafjustiz. Das palästinensische Volk habe das Recht, sich mit bewaffnetem Widerstand der Besatzung zu widersetzen, hieß es.

https://www.tagesspiegel.de/internation ... 86281.html

[augenzeuge]

„Zu Recht erläuterte der Chefankläger Khan die Verantwortlichkeit der Hamas-Führung für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit am 7. Oktober.

Mit den zugleich beantragten Haftbefehlen gegen die israelische Führung setzt Khan Israel nicht mit der Terrororganisation Hamas gleich und erkennt das Selbstverteidigungsrecht Israels an. Dennoch muss sich Israel an das Völkerrecht halten. Wer die Zivilbevölkerung aushungert und den Tod vieler Zivilisten in Kauf nimmt, begeht Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit“, notiert die STUTTGARTER ZEITUNG.

..... erntet Netanjahu mit dem Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs das, was er seit Monaten offenbar bedenkenlos hochzüchtet: die Früchte eines unerträglichen Gemetzels, die Saat von Vertreibung, Hunger und Seuchen in Gaza. Während sich Netanjahu taub stellt gegen die Kritik, die international über ihn hereinhagelt, scheint die Existenz Israels nicht nur mittelfristig durch islamistische Terroristen in Gefahr. Das hat er zu verantworten. Und dafür wird er sich eines Tages stellen müssen“, betont der SÜDKURIER.

AZ

[Ari@D187]

Offenbar wurden internationale Haftbefehle gegen Hamas-Anführer und Netanyahu verhängt...
Ari

n-tv meldet hierzu - https://www.n-tv.de/politik/Israel-ueber-Antrag-auf-Haftbefehle-empoert-article24954147.html -

Ich verstehe die Welt nicht mehr.
Wie kann man gegen einen Präsidenten, dessen Land seit 1948 als Zielscheibe vieler arabischer Staaten herhalten muss, dessen Bürger entführt und ermordet werden und der dem einen Riegel vorschiebt, wie einen Verbrecher behandeln?
[...]

Das große Ganze betrachtend, ist mir das auch ein Rätsel. Ein fatales Signal.

Ari

[Gerd Böhmer]

Offenbar wurden internationale Haftbefehle gegen Hamas-Anführer und Netanyahu verhängt ...
Ari

n-tv meldet hierzu - https://www.n-tv.de/politik/Israel-ueber-Antrag-auf-Haftbefehle-empoert-article24954147.html -

Ich verstehe die Welt nicht mehr.
Wie kann man gegen einen Präsidenten, dessen Land seit 1948 als Zielscheibe vieler arabischer Staaten herhalten muss, dessen Bürger entführt und ermordet werden und der dem einen Riegel vorschiebt, wie einen Verbrecher behandeln ?[...]

Das große Ganze betrachtend, ist mir das auch ein Rätsel. Ein fatales Signal.
Ari

Nunja, es geht ja erst einmal nur um die Beantragung eines Haftbefehles gegen den auch mittlerweile selbst im eigenen Land mehr als unbeliebten Netanjahu und nicht gegen Israel selbst.
Wobei es international auf wirtschaftlicher Ebene auch laut n-tv auch Konsequenzen hat, werden doch in vielen Staaten Unternehmen aus Staaten die Israel unterstützen boykottiert - https://www.n-tv.de/wirtschaft/Boykott-wegen-Gaza-Kriegs-setzt-US-Firmen-unter-Druck-article24956658.html -
- ansonsten haben wir ja hier im Verlauf der letzten Monate ausgiebig über die Ursachen des Konfliktes im Nahen Osten diskutiert.

[karnak]

Spanien, Norwegen, Irland erkennt wie Schweden Palästina als Staat an. Es wird wirklich höchste Zeit, dass Israel unter dieser radikalen Regierung kräftig einen vor den Sack bekommt.

[Gerd Böhmer]

Spanien, Norwegen, Irland erkennt wie Schweden Palästina als Staat an. Es wird wirklich höchste Zeit, dass Israel unter dieser radikalen Regierung kräftig einen vor den Sack bekommt.

n-tv meldet dazu https://www.n-tv.de/politik/Norwegen-Irland-und-Spanien-werden-Palaestina-als-Staat-anerkennen-article24957801.html, die ersten Reaktionen aus Tel Aviv fielen entsprechend aus ...

[karnak]

Das sollen sie auch gerne machen, sie sollen nur wissen,dass nicht alle mit ihrer Art von" Terrorbekämpfung" einverstanden sind.

[pentium]

Noch mal zur Vedeutlichung. Linke laufen mit denen mit:
Queerfeindliche Pro-Hamas-Flyer sichergestellt
https://www.queer.de/detail.php?article_id=49605

[augenzeuge]

Einige in Israel begreifen es:

In der Zeitung HAARETZ aus Tel Aviv ist zu lesen: „Die Tatsache, dass die Hamas schreckliche Verbrechen begangen hat, ist kein Freibrief für Israel, zu reagieren, wie es will. Vor allem muss wohl auch festgestellt werden, dass eine Politik des massenhaften Tötens und Aushungerns unschuldiger Bürger, darunter Tausende von Kindern, zumindest im Prinzip untersucht werden muss. Und wenn nicht in Israel, dann eben in Den Haag.“

In der Zeitung DE VOLKSKRANT aus Amsterdam steht: „Wenn der Gerichtshof die internationale Rechtsordnung aufrechterhalten will, dann muss er Kriegsverbrechen verfolgen, unabhängig davon, wer sie begeht. Der Gerichtshof würde seine Legitimität in der Welt verlieren, wenn er nicht auch gegen Israel vorgehen würde. Das würde einen alten Vorwurf bekräftigen: Dass die sogenannte regelbasierte Ordnung, die der Westen angeblich verteidigt, nur für die Gegner des Westens gilt, nicht aber für den Westen und seine Verbündeten selbst.“

Sehr gut!!

AZ

[Gerd Böhmer]

Einige in Israel begreifen es:
Sehr gut!!
AZ

Dem schliesse ich mich an, das hat mir bei der Aufarbeitung historischer Ereignisse - speziell den Nürnberger Prozessen nach 1945 - auch missfallen, das sehr einseitig heran gegangen wurde.

[Danny_1000]

Einige in Israel begreifen es:....

In der Zeitung DE VOLKSKRANT aus Amsterdam steht: „Wenn der Gerichtshof die internationale Rechtsordnung aufrechterhalten will, dann muss er Kriegsverbrechen verfolgen, unabhängig davon, wer sie begeht. Der Gerichtshof würde seine Legitimität in der Welt verlieren, wenn er nicht auch gegen Israel vorgehen würde. Das würde einen alten Vorwurf bekräftigen: Dass die sogenannte regelbasierte Ordnung, die der Westen angeblich verteidigt, nur für die Gegner des Westens gilt, nicht aber für den Westen und seine Verbündeten selbst.“

Sehr gut!!

AZ

Genau ! Wie schon geschrieben, ich bin sehr gespannt, wie das Ganze hier ausgeht.

Hier kann man sich ünrigens die ausführliche Begründung des Chefanklägers für die Anträge auf Haftbefehl anhören oder erlesen. Lohnt sich für wirklich Interessierte !

https://www.nachdenkseiten.de/?p=115508

[augenzeuge]

Scholz-Sprecher deutet an: Deutschland würde Netanjahu verhaften

Man kann das Verhalten Israels gegenüber der Zivilbevölkerung in Gaza nicht diskutieren. Es widerspricht auch unseren Gesetzen.

Es ist eigentlich sinngemäß kaum etwas anderes, als wenn die Interne zu dem Schluss kommt, hier hat ein Polizist geschossen, obwohl es nicht notwendig war.

AZ

[augenzeuge]

Längst überfällig. In D hat man das nur noch nicht begriffen. Diese Staaten haben es begriffen:

Norwegen, Spanien und Irland erkennen Palästina als Staat an

Ich erwarte, dass weitere Staaten folgen werden.

AZ