Migrationspolitik (Früher Deutsche Asylpolitik)

[Hellersdorfer]

Kubaner Asyl?
Der "Pöbel" lebt zwar nicht unbedingt im optimalen Wohlstand, aber warum Asyl in Deutschland?
Werden die verfolgt, bedroht oder bei Bedarf ermordet?

Wohl kaum, aber die Assis hier in der Regierung kriegen nichts auf die Reihe. In USA oder Canada ( z.B.) würden die gar nicht reinkommen.

[augenzeuge]

Schon vergessen? Von mir kam der Beitrag,auf den du geantwortet hast.

AZ

[Spartacus]

Ist doch schön! Immer rein ins deutsche Schlaraffenland, wir haben genügend Geld und auch Platz für die ganze Welt.

Dein Pool musst du schon zur Verfügung stellen müssen...

AZ

Ist das wieder lustig. Was meinst du was passiert, wenn in Bullerbü das Geld ausgeht?

Dann werden es die Tafeln richten und Turnhallen werden halt dauerbelegt. Was wollen die fetten Kinder auch mit Turnhallen?

Sparta

[pentium]

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wirft dem Bundesinnenministerium von Nancy Faeser (SPD) vor, seit vergangenem Jahr ein Schlupfloch für illegale Migration aus Kuba zu kennen, aber nicht zu stoppen. Dabei geht es um den von Ermittlern Transitabspringer-Trick genannten Versuch, per Flugzeug nach Europa zu gelangen, berichtet die “Bild” (Montagausgabe). Der Hintergrund: Kuba ist kein sogenannter “sicherer Herkunftsstaat”, deshalb brauchen Kubaner für die Einreise nach Deutschland ein Visum – aber nicht bei Transitflügen.

Flugrouten gehen beispielsweise von Havanna nach Dubai über Frankfurt. Während des Umsteigevorganges im Transitbereich des Frankfurter Flughafens verlangten in diesem Jahr bereits über 600 Kubaner dann Asyl. Auf dem Weg zur Flüchtlingsunterkunft verschwanden mehr als 300 von ihnen und tauchten unter.

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Fraktion Andrea Lindholz (CSU) fordert nun, die mit diesem Trick erfolgreiche Schleuserbande zu stoppen. Lindholz zu “Bild”: “Frau Faeser kann und muss die Schleusungen unverzüglich beenden. Die CDU/CSU erwartet, dass Faeser noch diese Woche eine Visapflicht für Transitreisende aus Kuba verfügt”.

Anderenfalls müsse der “Innenausschuss in der Sommerpause zusammenkommen”.

[Ari@D187]

[...]
Flugrouten gehen beispielsweise von Havanna nach Dubai über Frankfurt. Während des Umsteigevorganges im Transitbereich des Frankfurter Flughafens verlangten in diesem Jahr bereits über 600 Kubaner dann Asyl. Auf dem Weg zur Flüchtlingsunterkunft verschwanden mehr als 300 von ihnen und tauchten unter.
[...]

Oh, da muss ich direkt mal im Marktbegleiter-Forum nachfragen, dort sind 2 Jungs, die auf dem Frankfurter Flughafen bei der Bundespolizei waren. Bevor die mir dann wieder süffisant unterstellen, ich wollte ihnen ihren langjährigen Dienst erklären, frage ich mal ganz zurückhaltend und rein spekulativ:
Ist der Transitbereich des "Frankfurter Flughafens" nicht exterritorial? Wenn ja, wie kann dort jemand Asyl beantragen.
Und dann noch -> selbst erlebt. Im Terminal 1 durchquert(e) man auf dem Weg vom Flugzeug zu den Gepäckbändern einen Bereich, zu dem "jeder" Zugang hat(te). Bin mir sicher, dass die Herren von der Bundespolizei es vehement abstreiten werden, dass es sowas gibt/gab. Vielleicht ist solch eine Art Grauzone für die Asylgesuche verantwortlich.

Ari

[augenzeuge]

"Deutschland will eine Migrantin, die in Italien registriert wurde, nach Italien zurückbringen, doch Italien stimmt nicht zu – dann ist Deutschland am Zug. "Das wollen die Deutschen vermeiden, indem sie die Transitzentren zum exterritorialen Gebiet erklären", sagt Europarechtler von der Universität Innsbruck.. Doch auch er ist sich sicher: "Es kann kein Niemandsland geben, das wird der Europäische Gerichtshof nicht durchgehen lassen."

AZ

[steffen52]

"Deutschland will eine Migrantin, die in Italien registriert wurde, nach Italien zurückbringen, doch Italien stimmt nicht zu – dann ist Deutschland am Zug. "Das wollen die Deutschen vermeiden, indem sie die Transitzentren zum exterritorialen Gebiet erklären", sagt Europarechtler von der Universität Innsbruck.. Doch auch er ist sich sicher: "Es kann kein Niemandsland geben, das wird der Europäische Gerichtshof nicht durchgehen lassen."

AZ

Klar, die sind ja froh das sie diese Migrantin los sind. Warum sollen sie die wieder zurück nehmen???
Gruß steffen52

[Spartacus]

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wirft dem Bundesinnenministerium von Nancy Faeser (SPD) vor, seit vergangenem Jahr ein Schlupfloch für illegale Migration aus Kuba zu kennen, aber nicht zu stoppen.

Dann ist das Vorsatz, oder ganz einfach Unfähigkeit. Ich tippe auf letzteres.

Kann man den Pistorius nicht irgendwie siebenmal klonen. In meinen Augen zur Zeit, der einzige fähige Politiker in Regierungsverantwortung der einen tollen Job macht.

Sparta

[Spartacus]

Mithelfen in der Altenpflege oder auf dem Bauhof: Die Landkreise in Baden-Württemberg fordern für Flüchtlinge eine Pflicht zu arbeiten - im Zweifel auch gemeinnützig. «Es wäre uns Landkreisen - auch mit Blick auf die dringend benötigte gesellschaftliche Akzeptanz - wichtig, dass Geflüchtete rasch in Arbeit kommen, hilfsweise auch in gemeinnützige», sagte der Präsident des Landkreistags, Joachim Walter (CDU), einer Mitteilung zufolge. Es müsse «ohne ideologische Scheuklappen hinterfragt werden, ob das deutsche Sozialrecht bei den Geflüchteten immer die richtigen Anreize setzt».

https://www.welt.de/regionales/baden-wu ... linge.html

«Unser Sozialstaat hilft denen, die Hilfe brauchen. Der Staat muss jedoch erwarten dürfen, dass jeder Einzelne dann auch im Rahmen seiner Möglichkeiten zum Gelingen der Gesellschaft beiträgt - beispielsweise auch über eine gemeinnützige Arbeit», sagte Steffen Jäger, Präsident des Gemeindetags.

Was die AfD so alles bewirkt.

Sparta

[pentium]

Von Januar bis Juni wurden bereits im ersten Halbjahr 77,5 Prozent mehr Erstanträge auf Asyl als im Vorjahr gestellt. In Zahlen: Es waren 162.271 Asylanträge, davon 150.166 Erstanträge. Im Jahr 2022 waren es im gleichen Zeitraum “nur” 84.583 Erst-Asylanträge.

71,6 Prozent aller Erstantragsteller waren jünger als 30 Jahre und männlich und kommen ausnahmslos aus islamischen Ländern. 24 .492 Erstanträgen wurden von Syrern gestellt, ein Anstieg von 77 Prozent zum Vorjahr. Mit zusätzlich 27.310 frischen, jungen afghanischen Männern ist ein Zuwachs von 80 Prozent zu verzeichnen und aus der islamischen Türkei stellten 27.310 Personen – also Männer – einen Erstantrag auf Asyl was ein Plus von 80 Prozent bedeutet.

Wie die Bild berichtet, wurden die meisten Asylanträge in diesem Jahr in den Bundesländern Nordrhein-Westfalen (31 271), Bayern (23 417), Baden-Württemberg (17 021), Niedersachsen (15 576), Hessen (11 624), Berlin (7855), Rheinland-Pfalz (7609) und Sachsen (7266) gestellt.

Zu diesen offiziellen Asylanträgen kommen dann noch die illegalen Einreisen. Im Jahr 2023 wurden bereits 45.338 illegale Migranten von der Bundespolizei aufgegriffen. Im Vergleichszeitraum im vergangenen Jahr waren es noch 29.174 Feststellungen.

Thorsten Frei, parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion, jener Fraktion, die also aufgrund von der Merkel´schen Vernichtungspolitik die Schuld an diesen Zuständen trägt, gibt den Oberpopulisten und formulierte die trotzdem richtige Forderung, das Individualrecht auf Asyl in der EU abzuschaffen. Er kritisierte, dass theoretisch durch das Individualrecht 35 Millionen Afghanen das Recht auf Asyl in Deutschland hätten.

Damit trifft der CDU-Parteisoldat den Nerv des braven Wahlvolkes: Im Frühjahr zeigte eine Umfrage vom Institut Allensbach, dass immer weniger Menschen hierzulande das Recht auf Asyl befürworten. Nur noch von 39 Prozent der Bevölkerung halten es für richtig. 49 Prozent sparachen sich für eine massive Einschränkung aus.

[Ari@D187]

[...]
Zu diesen offiziellen Asylanträgen kommen dann noch die illegalen Einreisen. Im Jahr 2023 wurden bereits 45.338 illegale Migranten von der Bundespolizei aufgegriffen.
[...]

Dazu noch die illegalen Migranten, die nicht von der Bundespolizei aufgegriffen wurden.

Ari

[Spartacus]

Damit trifft der CDU-Parteisoldat den Nerv des braven Wahlvolkes: Im Frühjahr zeigte eine Umfrage vom Institut Allensbach, dass immer weniger Menschen hierzulande das Recht auf Asyl befürworten. Nur noch von 39 Prozent der Bevölkerung halten es für richtig. 49 Prozent sparachen sich für eine massive Einschränkung aus.

Klar, wenn das einst so gut gemeinte Asylrecht ständig missbraucht und dabei der Rechtsstaat auch noch von den Fachkräften und ihren Helfern grinsend vorgeführt wird, gehört es einfach geändert. Angepasst an eine
sich verändernde Welt. Im Arbeitsleben wird das doch auch ständig gefordert, also warum nicht hier?

Sparta

[pentium]

Deutschland steht vor einem neuen Rekord bei der Zahl der Asylanträge.

Migrationsforscher sind von dem Anstieg nicht überrascht

Sie werfen den Politikern Schönfärberei vor. „Man weiß ganz genau, dass dem keine Taten folgen“, so Migrationsforscher Stefan Luft von der Universität Bremen gegenüber der Neuen Zürcher Zeitung. „Für einen Systemwechsel brauche es politischen Willen und einen Kraftakt von Bund und Ländern. Das jetzige System bevorzuge nicht die Schwächsten und Schutzbedürftigsten, sondern diejenigen, die stark genug seien, den weiten Weg nach Europa auf sich zu nehmen“. Luft hatte schon vor Jahren feste Kontingente vorgeschlagen. Vom Uno-Flüchtlingswerk UNHCR könnten die Auswahlkriterien festgelegt werden.

Die Hauptgründe für die Flucht sind wirtschaftliche Probleme in Ländern wie dem Libanon und der Türkei, die mehr als vier Millionen syrische Flüchtlinge beherbergt haben. Die Menschen sind dort in Sicherheit, leben aber unter Bedingungen, die ihnen keine Optionen bieten. Auch in den wichtigsten afghanischen Aufnahmeländern Pakistan und Iran hat sich die wirtschaftliche Lage verschlechtert und die Einstellung gegenüber Flüchtlingen hat sich verändert. So ziehen die Suchenden weiter Richtung Deutschland.
71,6 Prozent der Asylsuchenden sind Männer

Aus welchen Ländern kommen besonders viele Geflüchtete, die Erstanträge stellen? An erster Stelle liegt Afghanistan mit 27.310 Antragstellern (+80 Prozent), dann folgt Syrien: 24.492 (+77 Prozent) und auf Platz drei liegt die Türkei: 19.208 (+209 Prozent). Wie die „Bild“ schreibt, sind mehr als zwei Drittel der Erstantragsteller unter 30 Jahre alt und 71,6 Prozent der Asylsuchenden sind Männer.

Die Kommunen ächzen schon lange unter dem stärker werdenden Zustrom – auch unter dem Einfluss der vielen Ukrainer, die in Folge des Krieges nach Deutschland gekommen sind. Im vergangenen Jahr wurden 244.132 Asylanträge (Erstanträge) gestellt. Der Chef der Deutschen Bundespolizeigewerkschaft, Heiko Teggatz sagte der „Bild“: „Es ist zweifelsfrei belegt, dass die auf den Flüchtlingsgipfeln vereinbarten Maßnahmen kläglich gescheitert sind.“ Die Entwicklung sei „hochdramatisch” und Länder und Kommunen könnten bald ‚keine Menschen mehr anständig unterbringen‘.

[Spartacus]

Sie werfen den Politikern Schönfärberei vor. „Man weiß ganz genau, dass dem keine Taten folgen“, so Migrationsforscher Stefan Luft von der Universität Bremen gegenüber der Neuen Zürcher Zeitung. „Für einen Systemwechsel brauche es politischen Willen und einen Kraftakt von Bund und Ländern.

Richtig erkannt und wie oft haben wir das hier schon geschrieben?

Eine "Laissez-faire" Politik ist in den heutigen Zeiten nicht mehr angebracht, wie sich ja gerade im ehemals so liberalen Schweden deutlich zeigt.

Sparta

[Danny_1000]

Sie werfen den Politikern Schönfärberei vor. „Man weiß ganz genau, dass dem keine Taten folgen“, so Migrationsforscher Stefan Luft von der Universität Bremen gegenüber der Neuen Zürcher Zeitung. „Für einen Systemwechsel brauche es politischen Willen und einen Kraftakt von Bund und Ländern.

Richtig erkannt und wie oft haben wir das hier schon geschrieben? ......
Sparta

Nach meinem Dafürhalten von dem guten Mann zu kurz gedacht !

Lampedusa, der Ort an dem Europa stirbt!

…ja ich weiß, dieses Portal (NiuS - Ex- BILD- Boß Reichelt) ist nicht linientreu - so zumindest der Tagesspiegel und andere deutsche Gazetten. Die Doku beschreibt aber gut die Komplexität des Themas !

[Spartacus]

CSU verschärft den Asylkurs in Bayern: Drei Pläne für einen neuen Migrationsplan

https://www.merkur.de/politik/fluechtli ... 21205.html

Vor allem die Sachleistungen finde ich gut.

Und dann war da noch das.

Eilentscheidung: Vaterstetten kündigt Platz für 80 Flüchtlinge an

https://www.merkur.de/lokales/ebersberg ... 24899.html

Mal eben so entschieden, da wird der Volkszorn wieder hoch kochen.

Sparta

[augenzeuge]

[pentium]

[wink]

Was soll uns dieses Bildchen sagen...?

[augenzeuge]

[wink]

Was soll uns dieses Bildchen sagen...?

Ist das so schwer zu deuten? Karnak hilf....
AZ

[Danny_1000]

[wink]

Was soll uns dieses Bildchen sagen...?

Ist das so schwer zu deuten? Karnak hilf....
AZ

..schon klar, dass diese Grafik dem einen oder anderen hier nicht in den Kram passt und dem verfestigten Bild, dass die Geflüchteten sich alle nur in der deutschen, sozialen Hängematte gemütlich machen wollen, das gibt diese Grafik hier nicht her.

Glaubt man der IAB- Grafik (IAB = Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit), so ist der Anteil von Geflüchteten, die einen Job haben in den letzten 7 Jahren stetig gestiegen.

[pentium]

[wink]

Was soll uns dieses Bildchen sagen...?

Ist das so schwer zu deuten? Karnak hilf....
AZ

..schon klar, dass diese Grafik dem einen oder anderen hier nicht in den Kram passt und dem verfestigten Bild, dass die Geflüchteten sich alle nur in der deutschen, sozialen Hängematte gemütlich machen wollen, das gibt diese Grafik hier nicht her.

Glaubt man der IAB- Grafik (IAB = Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit), so ist der Anteil von Geflüchteten, die einen Job haben in den letzten 7 Jahren stetig gestiegen.

Das ist eine Statistik mehr nicht....

[Spartacus]

[wink]

Was soll uns dieses Bildchen sagen...?

Ist das so schwer zu deuten? Karnak hilf....
AZ

..schon klar, dass diese Grafik dem einen oder anderen hier nicht in den Kram passt und dem verfestigten Bild, dass die Geflüchteten sich alle nur in der deutschen, sozialen Hängematte gemütlich machen wollen, das gibt diese Grafik hier nicht her.

Glaubt man der IAB- Grafik (IAB = Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit), so ist der Anteil von Geflüchteten, die einen Job haben in den letzten 7 Jahren stetig gestiegen.

Das ist eine Statistik mehr nicht....

Genau, denn wenn so viele in Arbeit sind, fragt man sich für was der Bund im Jahr 2022 etwas mehr als 22 Milliarden Euro für Flüchtlinge aufgewandt hat? Wahrscheinlich für Häuser und Mercedes?

Sparta

[augenzeuge]

Achso, wenn die eine Statistik nicht gefällt, nehme ich die andere?

Nein, Sparta, es ist beides richtig. So teuer ist es.

AZ

[Ari@D187]

[wink]

Was soll uns dieses Bildchen sagen...?

Ist das so schwer zu deuten? Karnak hilf....
AZ

Etwas besseres als den monatlichen Zuwanderungsmonitor kann ich bei der IAB leider nicht finden.
Der zeichnet ein etwas anderes Bild, insbesondere wenn man die Angaben zur Berechnung der Quoten berücksichtigt.
-> Link

IAB-Zuwanderungsmonitor Juni 2023 5
Berechnung der Quoten
Die Arbeitslosenquoten im Rahmen der Migrationsberichterstattung werden, im Gegensatz zur
amtlichen Berechnungsweise, mit periodengleicher und eingeschränkter Bezugsgröße
berechnet. Die hier berichteten Arbeitslosenquoten werden zur Basis der
sozialversicherungspflichtig und geringfügig Beschäftigten plus der Arbeitslosen berechnet und
fallen damit definitionsgemäß höher aus als Quoten, die zur Basis aller zivilen Erwerbspersonen
berechnet werden. [...]

Ari

[augenzeuge]

Mehr ist eben nicht drin, Ari.

AZ

[Spartacus]

Die Zahl der illegalen Einschleusungen nach Sachsen nimmt zu. Das zeigen aktuelle Beispiele der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel. Deren Einsatzkräfte und Beamte der Polizei Sachsen stellten innerhalb von 24 Stunden insgesamt 111 unerlaubt eingereiste Personen aus Syrien fest. Hierbei handelte es sich um Kinder, Jugendliche, Frauen und Männer.

https://www.saechsische.de/polizei/bupo-5889677.html

Fein, aber tun muss man nichts? Ich würde die in den Vorgärten der lokalen bunten Politiker "parken".

Sparta

[augenzeuge]

Ob denen klar ist, was das Urteil bedeutet?

AZ

[augenzeuge]

Etwas freundlicher bitte....auch in Chemnitz und Umgebung.

AZ

[pentium]

Etwas freundlicher bitte....auch in Chemnitz und Umgebung.

AZ

Fang mal in deinem Glücksbärchieland an. Wer bezahlt eigentlich solche "Studien" bei denen eine Thailänderin in Hamburg befragt wird und man schlussfolgert, das Deutschland unfreundlich ist? Die Kassiererin bei Billa in Weipert hat manchmal auch einen schlechten Tag....Trotzdem sind an dem Tag nicht alle Tschechen unfreundlich. Aber gut irgend einen Grund muss es ja geben, das die richtigen Fachkräfte einen Bogen um Deutschland machen.

[pentium]

Das Landessozialgericht Niedersachsen/Bremen (LSG) in Celle hat im Eilverfahren entschieden, dass ein Landkreis die Operationskosten für einen georgischen Asylbewerber (17) zahlen muss, auch wenn sein Asylantrag von der Behörde abgelehnt und kein medizinischer Notfall vorliegt. Voriges Jahr reisten die georgischen Eltern mit ihrem Sohn ein, stellten Asylanträge. Ihre ausschließliche Motivation: eine bessere medizinische Versorgung für den chronisch kranken Spross. Wie das LSG mitteilt, leidet der Minderjährige seit seiner Geburt u.a. an Kleinwuchs, schweren Knochenwachstumsstörungen sowie einer Deformation des Brustkorbes.
https://archive.md/sEl2Q