Edelknabe hat geschrieben:Na gut, dann eben Thüringen. Das liebst du doch Pentium, diese Richtigstellungen. Dein Leben muss wirklich sehr geordnet ablaufen. Wo hast du eigentlich den Halter für das Toilettenpapier angebracht? Ich hoffe nicht unmittelbar vorn am Becken selber?
Rainer Maria
Und ist der Zirkus noch so klein...
Hier mal ein Beispiel aus Sachsen im April....
Dirk Neubauer in Freiberg gibt einen Mercedes S400 zurück und nutzt für Dienstfahrten sein Privatauto. Ein Vorbild für andere? Oder doch nicht?
Eine Umfrage der "Freien Presse" unter allen Landräten und Oberbürgermeistern der kreisfreien Städte in Sachsen ergab: Vorerst möchte niemand dem Beispiel des mittelsächsischen Kreischefs folgen und seinen Dienstwagen abgeben. Das häufigste Dienstfahrzeug ist hier der Audi A6. Fünf Landräte in Sachsen nutzen ein solches Modell. Zwei Landräte fahren den teureren A8, der Listenpreis beginnt hier bei knapp 100.000 Euro. Die übrigen Landräte und Oberbürgermeister nutzen Modelle von BMW und VW.
Was sagen nun Dirk Neubauers Amtskollegen zum Dienstwagenverzicht? Rico Anton (CDU), Landrat im Erzgebirgskreis, hält nicht viel von der Idee. Er werde sich weiterhin von seinem persönlichen Fahrer mit dem Dienst-A6 zu Terminen fahren lassen, erklärt er. Der Vorteil: Die Fahrzeit - allein im März seien das 75 Stunden gewesen - diene zur Terminvorbereitung oder zur Abarbeitung täglicher Dienstgeschäfte. "Dies wäre ohne den Einsatz eines persönlichen Fahrers schlicht nicht möglich." Einen Umstieg auf Elektroantrieb hält der Erzgebirgslandrat nicht für praktikabel. Grund: "die begrenzte Reichweite, die eingeschränkte Nutzbarkeit im erzgebirgischen Winter oder [...] die noch nicht ausreichende Ladeinfrastruktur". Und statt Dienstwagen das Privatauto nutzen? Rico Anton glaubt hier nicht an Einspareffekte - wegen der Abrechnung der gefahrenen Kilometer nach dem sächsischen Reisekostengesetz (30 Cent pro Kilometer) und des "Behördenleasings" von Dienstwagen, das besonders günstige Konditionen biete.
Andere Landräte äußern sich ähnlich. Ralf Hänsel (CDU) in Meißen nutzt als Dienstwagen einen Audi A8. Sein Büro teilt mit: "Landrat Ralf Hänsel lässt sich von seinem Fahrer zu dienstlichen Terminen bringen. Damit kann er die Fahrtzeit nutzen, um Arbeit zu erledigen, die sonst zusätzliche Zeit in Anspruch nehmen würde."
Steuerzahler finanziert Privatauto des Landrats?
Wo immer man auch nachfragt: Überall wird das Arbeiten während der Fahrt als Vorteil genannt und der Einsatz eines Chauffeurs - zumindest bei einem Teil der Fahrten - geschätzt. Oberbürgermeister Sven Schulze (SPD) in Chemnitz nutzt seinen VW Arteon ebenso als rollendes Büro wie die Landräte im Vogtland oder in Bautzen. Dort erklärt die Pressestelle von Landrat Udo Witschas: "Der Dienstwagen ist aus verschiedenen Gründen sinnvoll. Die Kosten für die Miete und Kraftstoff liegen unter den Beträgen, die der Landrat durch eine kilometergenaue Abrechnung seiner Dienstfahrten mit dem Privatfahrzeug erhalten würde. Es wäre nicht optimal, wenn der Steuerzahler hier zusätzliche Kosten schultern müsste, um das Privatfahrzeug des Landrates zu finanzieren."
CDU verlangt: Neubauer soll sich erklären
Auch im mittelsächsischen Kreistag äußert die Fraktion von CDU und Regionalem Bauernverband Zweifel am Sinn des Dienstwagenverzichts. Eine Einsparung von mehreren zehntausend Euro durch die Rückgabe des Dienstwagens, die Neubauer in seinem Statement in Sozialen Medien erwähnt habe, sei nicht nachvollziehbar, sagt Fraktionschef Jörg Woidniok. Der Landrat solle sich zur nächsten Kreistagssitzung dazu erklären. "Uns Kreisräten von CDU/RBV", so Woidniok, "ist ein Landrat lieber, der am Schreibtisch sitzt oder auch im Auto arbeitend ihm vorgelegte Sachverhalte und Akten ausgiebig studiert, als einer der viel Zeit selber fahrend verbringt und in dieser Zeit nicht produktiv sein kann."
Bleibt die Frage: Ist Landrat Neubauer in Mittelsachsen mit seinem Privatauto umweltfreundlicher unterwegs als mit dem Dienst-Mercedes? Womöglich nicht: Er fährt privat einen Geländewagen, einen Land Rover Defender. (mit ka)
Diese Dienstwagen fahren die Landräte und Bürgermeister
Bautzen: Udo Witschas, Audi A6
Erzgebirgskreis: Rico Anton, Audi A6
Görlitz: Stephan Meyer, BMW 530d xDrive
Landkreis Leipzig: Henry Graichen, Audi A6
Meißen: Ralf Hänsel, Audi A8
Nordsachsen: Kai Emanuel, Audi A8
Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: Michael Geisler, Audi A6
Vogtland: Thomas Hennig, BMW 730d xDrive
Zwickau: Carsten Michaelis, Audi A6
Chemnitz: Sven Schulze, VW Arteon
Dresden: Dirk Hilbert, Volkswagen ID.4
Leipzig: Burkhard Jung, 7er BMW, Modell 745 Le
Mittelsachsen: Dirk Neubauer, kein Dienstwagen
Freie Presse