Landtagswahlen & Kommunalwahlen

[Spartacus]

Einspruch eingelegt: Platzt jetzt die Wiederholungswahl in Berlin?

43 Berlinerinnen und Berliner wollen verhindern, dass am 12. Februar noch mal gewählt wird – darunter auch Abgeordnete. Was treibt sie an? 
https://www.berliner-zeitung.de/politik ... -li.301827

Die Wahlwiederholung wird peinlicher als die Wahl. Will jemand dagegen wetten?

Nein und klar haben da viele Abgeordnete Angst um ihre lukrativen Posten, die sie nun verlieren könnten. Spannend wäre dann ja, ob sie die bereits erhaltenen Gelder dann
zurück zahlen müssten.

Sparta

[pentium]

Vorwahlbefragung von Infratest dimap

Das Verhältnis zwischen Senat und Wählern ist auf einem Tiefpunkt: Nirgendwo in Deutschland fühlen sich Menschen so schlecht regiert wie in Berlin. Unklar ist nur, was daraus folgt: Auch die Kandidaten der Opposition schneiden in Umfragen mäßig ab.
https://www.rbb24.de/politik/wahl/abgeo ... -2023.html

[Werner Thal]

Wahlprognose zur Wahlwiederholung zum Berliner Abgeordnetenhaus am 12. Februar 2023:

CDU - 27,5 %
SPD - 18,5 %
Grüne - 18,5 %
Linke - 12.5 %
FDP - 9,0 %

W. T.

[pentium]

ZDF

CDU 28%
SPD 18%
Grüne 18%
Linke 13%
AfD 9%
FDP 5%
Sonstige 9%

Ein deutlicher CDU-Sieg, RRG unter 50%, aber natürlich mit Mehrheit und Giffey möglicherweise doch vor dem Aus, dazu FDP mal wieder mit einem Zitterabend

[augenzeuge]

FDP ist raus.

[Ari@D187]

Wie jetzt, CDU in Berlin vorne?

Ari

[augenzeuge]

Wie jetzt, CDU in Berlin vorne?

Ari

Ari, mein Beileid. Aber "sie" ist kaum noch zu halten.....
https://www.zeit.de/politik/deutschland ... reaktionen

AZ

[Werner Thal]

Ich korrigiere meinen Prognose-Betrag von 18.02 Uhr:

FDP - 5,4 %

AFD - 9,0 %

Sorry

W. T.

[augenzeuge]

Ich korrigiere meinen Prognose-Betrag von 18.02 Uhr:

FDP - 5,4 %

AFD - 9,0 %

Sorry

W. T.

Werner, wer meldet denn 5,4% für die FDP?

AZ

[pentium]

Jetzt wird aber schnell gezählt

1.078 von 3.764 Gebiete

CDU 27,4%
SPD 18,5%
Grüne 17,4%
Linke 12,7%
AfD 10,5%
FDP 4,4%
Sonstige 9,1%

Am weitesten ist die Auszählung in Treptow-Köpenick, Neukölln und Lichtenberg vorangeschritten

[augenzeuge]

Am weitesten ist die Auszählung in Treptow-Köpenick, Neukölln und Lichtenberg vorangeschritten

Haben die mehr Zähler, oder waren's zu wenige Wähler?

AZ

[augenzeuge]

Jetzt will Giffey doch weiter regieren.....

Man muss in D nicht gewinnen.....um den Chefposten zu bekommen.

AZ

[Icke46]

Ich finde es ja nur komisch, dass keiner sagt, wie lange dieses gewählte Abgeordnetenhaus amtiert - 3.5 Jahre, weil gewissermaßen Fortsetzung der Legislaturperiode von 2021, oder 5 Jahre, weil komplette Neuwahl?

[pentium]

Ich finde es ja nur komisch, dass keiner sagt, wie lange dieses gewählte Abgeordnetenhaus amtiert - 3.5 Jahre, weil gewissermaßen Fortsetzung der Legislaturperiode von 2021, oder 5 Jahre, weil komplette Neuwahl?

Bei der Wahl handelt es sich um eine Wiederholungswahl, nicht um eine Neuwahl. Die Unterscheidung ist wichtig. Denn daraus ergibt sich unter anderem, dass die Dauer der Legislaturperiode bestehen bleibt.

Auch wenn eine neue Landesregierung gewählt wird, bleibt es dabei, dass die Legislaturperiode von 2021 bis 2026 dauert. Das wäre anders, wenn es zu kompletten Neuwahlen käme.
https://www.morgenpost.de/berlin/articl ... ermin.html

[Bahndamm 68]

Das rote Berlin hat gewählt.
Die Schwarzen haben gewonnen.
Regiert wird es weiterhin in Rot, mit dieser Chaos-Regierung

Alle Parteien sprechen, dass sie in Berlin einen Wechsel haben möchten. Es bleibt aber, wie es ist – natürlich im Chaos.

Es werden weiterhin Fahrradwege geschaffen, auf Kosten von Autowegen, damit der Stau noch größer wird.

Es profitiert die Umwelt mit der Zunahme von CO₂ durch die zunehmenden langsamen Fahrten in der Stadt.

Alle Parteien sprechen von einer größeren Spaltung in der Gesellschaft. Der Frust oder die Spaltung zwischen Fahrrädern und den Lamborghinis wird größer.

Heute neu, ein in Deutschland geborenes Remmo-Clan-Mitglied – Beruf Geldkiller, ist aus dem Gefängnis wegen Überfüllung, entlassen.

Ich bezeichne es, als eine Familienzusammenführung – ist doch nett.
Jo, dat is Bärlin

[Werner Thal]

Ich korrigiere meinen Prognose-Betrag von 18.02 Uhr:

FDP - 5,4 %

AFD - 9,0 %

Sorry

W. T.

Werner, wer meldet denn 5,4% für die FDP?

AZ

War zu der Zeit eine im Bild angezeigte Hochrechnung beim ZDF.

W. T.

[karnak]

Jetzt will Giffey doch weiter regieren.....

Man muss in D nicht gewinnen.....um den Chefposten zu bekommen.

AZ

Das nennt sich parlamentarische Demokratie und ist in dem politischen System in dem wir leben auch völlig in Ordnung so.

[pentium]

Man kann natürlich die Augen davor verschließen, dass der RRG-Senat in Berlin, die unpopulärste Landesregierung in ganz Deutschland ist.
Alle 3 Parteien sind Wahlverlierer an diesem Tag und das hatte auch seine Gründe.

[karnak]

Was allerdings das Schärfste ist, mir bisher gar nicht so klar war, es scheint so zu sein, dass das Bundesverfassungsgericht auf Grund eines Eilantrages erst in ein paar Monaten entgültig darüber entscheidet ob die erste Wahl rechtens war oder nicht. Wenn ja würde es dann ja bedeuten die 2. Wahl ist hinfällig.

[pentium]

Was allerdings das Schärfste ist, mir bisher gar nicht so klar war, es scheint so zu sein, dass das Bundesverfassungsgericht auf Grund eines Eilantrages erst in ein paar Monaten entgültig darüber entscheidet ob die erste Wahl rechtens war oder nicht. Wenn ja würde es dann ja bedeuten die 2. Wahl ist hinfällig.

Stimmt nicht ganz...

Erfolgloser Eilantrag gegen die Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus

Den Eilantrag hatten die Beschwerdeführenden mit einer Verfassungsbeschwerde verbunden. Diese richtet sich gegen das Urteil des Verfassungsgerichtshofs des Landes Berlin vom 16. November 2022, mit dem die Wahlen zum 19. Abgeordnetenhaus von Berlin sowie zu den Bezirksverordnetenversammlungen vom 26. September 2021 im gesamten Wahlgebiet für ungültig erklärt wurden. Eine Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde steht noch aus.
https://www.bundesverfassungsgericht.de ... 3-013.html

[Spartacus]

Die CDU hat klar gewonnen, also stellen die den neuen Bürgermeister und die Verhandlungen werden wohl auch schnell anlaufen. Da die FDP raus ist, geht sich
das bei den Roten wohl nicht mehr auf.

Sparta

[pentium]

Letztendlich bleibt es beim alten Problem, es fehlen die geeigneten Politiker, um Berlin voranzubringen.
Obendrein ist keiner der potenziellen Bürgermeister oder Bürgermeisterinnen sonderlich beliebt.

Es ist halt die Resterampe...
Würde sich hier besseres Personal einfinden und erst einmal pragmatisch in allen kritischen Bereichen kräftig durchfegen, anstatt in Berlin irgendwelche Machtphantasien oder Kindheitsträume umsetzen zu wollen(Ich vermisse hier pragmatische Politik ohne Träumereien oder Ideologien aber wenn ich mit beispielsweise die Jusos so ansehe...), würde das der Stadt enorm weiterhelfen aber so jemanden haben wir momentan nun mal nicht.
Warum sollten die auch in diese Chaosstadt kommen, wenn sie genauso gut nach Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern oder auch Hamburg gehen könnten?

Das ist halt der Preis, den wir dafür zahlen, dass Deutschland föderalistisch organisiert ist, eine Hauptstadt die innerhalb Deutschlands nicht ansatzweise so attraktiv ist, wie es Paris für die Franzosen, London für die Engländer oder Tokio für die Japaner ist.
So gesehen wäre München vielleicht tatsächlich die bessere Hauptstadt.

Sorry aber mir kommt das alles gerade einfach ziemlich hoffnungslos vor.

[karnak]

Die CDU hat klar gewonnen, also stellen die den neuen Bürgermeister und die Verhandlungen werden wohl auch schnell anlaufen. Da die FDP raus ist, geht sich
das bei den Roten wohl nicht mehr auf.

Sparta

Heckmeck wird es schon werden. Der SPD wird es nicht passen dann den Juniorpartner zu spielen. Parlamentarische Demokratie bleibt Demokratische Demokratie, dort muß man dann Mehrheiten finden.Große Koalition hat ja nach der langen Zeit im Bund auch nicht mehr den besten Ruf. Ich befürchte es bleibt alles wie es ist.

[Ari@D187]

[...]
So gesehen wäre München vielleicht tatsächlich die bessere Hauptstadt.
[...]

Na, jetzt aber.

Ari

[augenzeuge]

Was allerdings das Schärfste ist, mir bisher gar nicht so klar war, es scheint so zu sein, dass das Bundesverfassungsgericht auf Grund eines Eilantrages erst in ein paar Monaten entgültig darüber entscheidet ob die erste Wahl rechtens war oder nicht. Wenn ja würde es dann ja bedeuten die 2. Wahl ist hinfällig.

Kann ich damit auch so antworten?

Das nennt sich parlamentarische Demokratie und ist in dem politischen System in dem wir leben auch völlig in Ordnung so.

AZ

[augenzeuge]

Ist das noch Wahlanalyse oder schon Wählerbeschimpfung?

SPD und Linkspartei sind sauer. Die CDU holt einen Wahlsieg in Berlin, stößt die Sozialdemokraten von Platz 1, färbt unter der Führung von Kai Wegner (50) weite Teile der Hauptstadt schwarz.

Anstatt den Christdemokraten zum Wahlerfolg zu gratulieren, werfen prominente SPD- und Linkenpolitiker den Berlinern jetzt Rassismus vor – allen voran SPD-Promi Sawsan Chebli (44).

Die frühere Berliner SPD-Staatssekretärin zeigte sich auf Twitter enttäuscht von der Berliner Bevölkerung und warf ihr Gleichgültigkeit gegenüber Rassismus vor: „Das Ergebnis in Berlin zeigt auch: Den Leuten sind die hässlichen rassistischen Ausfälle der CDU als Reaktion auf die Silvesternacht einfach total egal.“

Linken-Vize-Chef Lorenz Gösta Beutin (44) wurde noch deutlicher:

„Der Wahlsieg der CDU in Berlin hat gezeigt, dass man mit Rassismus Stimmungen erzeugen kann. Wie Merz auf Bundesebene, so Wegner bei der #Berlinwahl2023.“ Beutin weiter: „Wenn’s um rassistische Ressentiments geht, werden Originale von CDU & AfD gewählt.“

Heißt: Der Linke unterstellt Hunderttausenden Berliner Bürgern, absichtlich eine rassistische Partei gewählt zu haben.

AZ

[Ari@D187]

Vielleicht sorgen auch einfach diverse Berliner Clans für schlechte Stimmung, die dann die Kreuzchen auf dem Wahlzettel lenken?

Ari

[Spartacus]

[...]
So gesehen wäre München vielleicht tatsächlich die bessere Hauptstadt.
[...]

Na, jetzt aber.

Ari

Blos nicht, dann wird die noch unbezahlbarer.

Sparta

[Bahndamm 68]

Welch ein Hoffnungsträger war unsere Franziska.
Von Frankfurt / Oder nach Berlin, aufgestiegen gen Himmel in Neukölln, dann weiter in die Regierung. Zurück nach Berlin in das Rote Rathaus, in dem Wowereit (Lebemann) und Müller (Weichei) bereits gescheitert sind. Nach zwei Männern sollte eine Frau das Ruder herumreißen. Zur Info, das Rote Rathaus steht im ehemaligen Ost-Berlin, die beiden Männern waren oder sind Wessis, sie aus den „Neuen Bundesländern“.
Hat sie aber auch nicht.
Wer nun schon seine Doktor-Arbeit vergeigt hat, der kann doch bestimmt nicht eine schwerfällige Stadt regieren.
Alle drei Parteien im Senat haben in der Analyse nach der Wahl mitgeteilt, dass ihre Politik in der Gesellschaft, ,,bei dem Bürger“ nicht angekommen ist.

Quintessenz, für eine gerechtere Politik in Berlin, kann nur ein Personalwechsel geschehen. Also ohne Giffey und Jarasch und natürlich auch der Lederer.
Mit den verkrusteten Strukturen in Berlin wird es olle Kai auch schwer haben.

Mein Vorschlag, eine neue starke Hand aus einem anderen Bundesland.
Vorbild RBB mit einer neuen Intendantin aus Köln - sehr leise agierend, obwohl sie aus dem Medien kommt.
Es geht doch.

[augenzeuge]

Welch ein Hoffnungsträger war unsere Franziska.

Wer? Die vom Bergdoktor?

AZ