Habeck kündigt Änderungen bei der Gasumlage an – und sucht die Schuld bei Anderen
https://www.welt.de/wirtschaft/plus2406 ... deren.htmlWahnsinn - Habeck hatte eine Erleuchtung. Manch einer braucht erst einen Shitstorm, bevor der Geist in ihm erwacht.
Ich weiß auch nicht, was das für Juristen sind, die ihn da beraten haben. Die würde ich direkt mal austauschen.
Es kann doch nicht so schwer sein, in ein Gesetz, eine Verordnung, was auch immer, als erstes mit reinzuschreiben, dass anspruchsberechtig nur Derjenige ist, der in existenzielle Not gerät oder dessen absehbare Verluste Betrag xxx Mrd. zu überschreiten drohen.
Wenn es jetzt noch angepasst wird, ist ja alles gut, dann kommen wirklich nur die Konzerne an die Umlage, die sie dringend benötigen.
Mich erinnert diese ganze Umlage-Posse übrigens an den Murks, den Herr Heil mit dem Bürgergeld plant.
60.000 Euro soll man als Single besitzen dürfen und trotzdem noch Anspruch auf Bürgergeld haben. So weit, so schlecht. Mit 60.000 Euro auf dem Konto braucht eigentlich man vorerst keine Unterstützung von Staat und Steuerzahler, aber nun gut, seis drum. Die Mindestlohnempfänger, die brav ihre Steuern zahlen, dürfen dafür von 60.000 Euro auf dem Konto nur träumen.
Der echte Clou ist allerdings, dass in den ersten 2 Jahren keine Vermögensprüfung stattfinden soll, man nennt das "Vertrauenszeit".
Heißt also, jeder Millionär kann einfach mal Bürgergeld beantragen, es sich 2 Jahre lange ausbezahlen lassen, bevor dann die Behörden mal anfangen dürfen zu gucken, ob derjenige nicht doch Geld hat wie Heu.
Wenn das so kommt, wird es mit dem Bürgergeld eine Flut von Mitnahmeeffekten geben, die der Sozialstaat Deutschland noch nicht erlebt hat. Ein Chaos mit Ansage, das Habeck jetzt vielleicht gerade noch mal so eben verhindern konnte.
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