zonenhasser hat geschrieben:In der vergangenen Nacht wurde auf seinem Grundstück das Auto des AfD-Chefs Tino Chrupalla abgefackelt.......© twitter.com
Malermeister Chrupalla hat noch ein unverkrampftes Verhältnis zu seinem Auto und betrachtet es als Familienmitglied.
Der oder die Täter gehören in den Knast und zu vollen Schadensersatz verdonnert.
Der alte und neue Ministerpräsident von Thüringen,Bodo Ramelow (Linke), hat am Donnerstag (05.03.2020) nach eigenen Angaben den neuen AfD-Vizepräsidenten im Landtag mitgewählt. „Ich habe mich sehr grundsätzlich entschieden, auch mit meiner Stimme den Weg frei zu machen für die parlamentarische Teilhabe, die jeder Fraktion zugebilligt werden muss“, sagte Ramelow am Freitag (06.03.2020) der „Thüringer Allgemeinen“. Er argumentierte außerdem, dass die AfD am Donnerstag nach der Wahl des Abgeordneten Michael Kaufmann die Blockade der Wahlausschüsse von Richtern und Staatsanwälten aufgegeben hatte.
Am Donnerstag hatte der Thüringer Landtag den AfD-Abgeordneten Michael Kaufmann mit einfacher Mehrheit zum Vizepräsidenten gewählt. Der Jenaer Hochschulprofessor erhielt 45 Stimmen. 35 Abgeordnete stimmten gegen ihn, neun enthielten sich. Die AfD hat im Thüringer Landtag 22 Abgeordnete. Die Fraktion erklärte nach der Wahl, die nötige Mehrheit für Kaufmann sei durch Stimmen „von Abgeordneten von CDU und FDP“ zustande gekommen. CDU und FDP kommen zusammen auf 26 Sitze. Frankfurter Rundschau 06.03.2020
Auch im zweiten Anlauf ist der AfD-Abgeordnete Karsten Hilse bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten gescheitert. Für den sächsischen Politiker stimmten lediglich 120 Abgeordnete, gegen ihn votierten 509. Es gab 15 Enthaltungen. Um gewählt zu werden, hätte Hilse mindestens 355 Jastimmen benötigt.
Der 55-jährige Polizeibeamte aus Sachsen ist bereits der fünfte Kandidat der rechten Partei für das Amt. Er hatte Mitte Januar auch kandidiert; damals erhielt er 154 Ja- und 473 Neinstimmen bei 30 Enthaltungen. Bislang erhielt keiner der AfD-Bewerber die erforderliche Mehrheit. zeit.de 5. März 2020
AfD sagt: Rechtsextremismus sind ihr zentraler Kern
„Der Flügel ist ein integraler Bestandteil unserer Partei, und das wird er auch in Zukunft immer bleiben.“ – Parteichef Jörg Meuthen (Quelle)
„Der Flügel ist eine ganz wichtige Strömung innerhalb der Partei“ – Fraktionschefin Alice Weidel (Quelle)
“Herr Höcke rückt die Partei nicht nach rechts. Herr Höcke ist die Mitte der Partei.” – Fraktionschef Alexander Gauland (Quelle)
“Ich halte den ‘Flügel’ “für einen Bestandteil in dieser Partei.” – Parteichef Tino Chrupalla (Quelle)
“Den ,Flügel`unterstützen auf Parteitagen allenfalls 40 Prozent der Delegierten“ – Gauland (Quelle)
Alexander Gauland:" Höcke sehe ich in der „Mitte der Partei“.
HPA hat geschrieben:da fragt man sich, was rechts von Höcke ist...
„Der Flügel ist ein integraler Bestandteil unserer Partei, und das wird er auch in Zukunft immer bleiben.“ – Parteichef Jörg Meuthen (Quelle)
„Der Flügel ist eine ganz wichtige Strömung innerhalb der Partei“ – Fraktionschefin Alice Weidel (Quelle)
“Herr Höcke rückt die Partei nicht nach rechts. Herr Höcke ist die Mitte der Partei.” – Fraktionschef Alexander Gauland (Quelle)
“Ich halte den ‘Flügel’ “für einen Bestandteil in dieser Partei.” – Parteichef Tino Chrupalla (Quelle)
AkkuGK1 hat geschrieben:der Vogel gehört weggesperrt.
Der Bundesverfassungsschutz hatte den „Flügel“ in der AfD am vergangenen Donnerstag zum Beobachtungsfall erklärt. Er sieht seinen Verdacht bestätigt, dass es sich bei dem Zusammenschluss um eine rechtsextreme Bestrebung handelt. Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang nannte die Landtagsfraktionschefs in Thüringen und Brandenburg, Höcke und Andreas Kalbitz, „Rechtsextremisten“.
In einzelnen Bundesländern bestehen deshalb offenbar auch Zweifel an der Verfassungstreue von Beamten, die dem „Flügel“ angehören. „Grundsätzlich können Aktivitäten für die AfD-Teilorganisation „Der Flügel“ Zweifel an der Verfassungstreue einer Beamtin oder eines Beamten begründen“, zitiert die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ das niedersächsische Innenministerium.
zonenhasser hat geschrieben:Da der entsprechende Thread verschwunden ist, hier nochmal mein Hinweis, dass Sachsen-MP Kretschmer heute vor dem Plenum des Landtags die AfD scharf kritisierte, die diese Sitzung erzwungen hatte. Eine erhebliche Zahl an Abgeordneten fehlten.
In der AfD spielt sich eine heftige Auseinandersetzung um den weiteren Umgang mit Björn Höcke und seinem rechtsextremen Flügel ab. Parteichef Jörg Meuthen fordert laut Parteikreisen die Auflösung der Gruppe. Wie t-online.de von zwei Quellen aus der Bundestagsfraktion erfuhr, drohen zahlreiche Mitglieder mit Austritt, sollte der Vorstand nicht zeitnah drastische Maßnahmen ergreifen. Kritiker hoffen auf ein Parteiausschlussverfahren gegen Höcke. Zeitgleich mobilisierten demnach auch Unterstützer des Thüringer Landessprechers, um Ordnungsmaßnahmen zu verhindern.
"Höcke ist Mühlstein um unseren Hals"
Der hatte vor Kurzem zu einem direkten Angriff auf parteiinterne Kritiker angesetzt: "Die, die nicht in der Lage sind das Wichtigste zu leben, was wir zu leisten haben, nämlich die Einheit, dass die allmählich auch mal ausgeschwitzt werden", sagte er in einem Videoausschnitt, der dem Nachrichtensender n-tv zufolge Anfang März bei einem Treffen des Flügels in Schnellroda entstand. Ein Satz, der nicht nur außerhalb der Partei Assoziationen zu einem Wortspiel mit dem nationalsozialistischen Konzentrationslager Auschwitz weckte.
"Das ist der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat", hieß es dazu aus der Bundestagsfraktion. "Jeder mit ein bisschen Geschichtsbewusstsein", verstehe diese Anspielung. Nun habe sich länderübergreifend eine parteiinterne Bewegung entwickelt, die solche Ausfälle nicht mehr mittragen wolle. Ziehe der Vorstand keine Konsequenzen in Form von Ordnungsverfahren, drohe die Spaltung der Partei. "Höcke ist ein Mühlstein um unseren Hals", hieß es weiter. Das gelte auch für seinen Verbündeten Andreas Kalbitz, ein Mitglied des Bundesvorstands.
Volker Zottmann hat geschrieben:Höcke ist Nazi,
wenn der nun die Mitte darstellt, wie es Gauland absonderte, dann müsste die ganze AfD verboten werden. Wäre sicher auch richtig, so folgere ich, wenn ich hier Hasskommentare wie den vom Steffen52 lese.
Gruß Volker
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