AfD – Alternative für Deutschland

[augenzeuge]

Wieso weißt du eigentlich wo Höcke wohnt? Und warum wirfst du mir vor, dass ich vom Austritt des AfD Mannes, der das außergewöhnlich begründet hatte, berichte? Du fühlst dich immer so getroffen, wenn es um deine Partei geht....
AZ

[Interessierter]

Das sind die Radikalen in der AfD-Fraktion

Wer sich die neue Fraktion anschaut, merkt: Es gibt hier zwar durchaus Gemäßigte. Parteiintern werden die auf etwa ein Drittel geschätzt. Aber es gibt eben auch eine Gruppe von mindestens 20 Abgeordneten, die in der Vergangenheit mit rassistischen, völkischen oder nationalistischen Äußerungen aufgefallen sind. Die gegen Minderheiten hetzen oder den Schulterschluss mit der islamfeindlichen Pegida suchen. Auch das dürfte für Petry ein Grund gewesen sein, sich der Fraktion nicht anzuschließen.

Aber wer sind nun die radikalen Abgeordneten, die im Bundestag für Aufruhr sorgen könnten? Eine Übersicht.

Der Dresdner Richter Jens Maier (Jahrgang 1962) ist einer der ärgsten Rivalen von Parteichefin Frauke Petry und stolz darauf, dass ihn AfD-Kollegen als „kleinen Höcke“ bezeichnen. Bei Björn Höckes umstrittener Dresdner Rede war der sächsische Richter Vorredner und erklärte im Hinblick auf die Aufarbeitung der deutschen Geschichte den „Schuldkult für endgültig beendet“ – eine klassische NPD-Formulierung.

Der Leipziger Siegbert Droese (1969) ist für einen Schulterschluss von AfD und islamfeindlicher Pegida-Bewegung. Er sprach sich in der Vergangenheit für gemeinsame Großdemonstrationen aus. Er zählt zum völkischen Flügel der AfD. Ihm gehörte nach Angaben von Parteikollegen ein blauer AfD-Kombi mit dem Kennzeichen „L-AH1818“ – das sind die Initialen von Adolf Hitler in Buchstaben und als Zahlen für die Stellung im Alphabet.

Detlef Spangenberg (1944) saß bislang im sächsischen Landtag und wäre dort eigentlich Alterspräsident gewesen. Das Ehrenamt durfte er aber nicht wahrnehmen, weil er in den Nullerjahren Mitglied der rechten Wählervereinigung „Arbeit-Familie-Vaterland“ war. Diese hatte beispielsweise mit dem Slogan „Sachsenmut stoppt Moslemflut“ geworben. Über Spangenberg ist außerdem bekannt, dass ihn die Stasi in der DDR in den 60er Jahren als „Geheimen Informator“ rekrutiert hatte – Deckname: „Bruno“.

Heiko Hessenkemper (1956) war bislang für die AfD Mitglied im Mittelsächsischen Kreistag. Er schimpft auf die „linksfaschistoide“, „politisch-medialen Klasse“. Die Einwanderung ist für ihn ein Versuch der „Umvolkung“. Er glaubt, dass die Flüchtlingspolitik darauf ausgerichtet sei, „Deutschland als Zivilisation zu vernichten.“ Hessenkemper ist für einen Schulterschluss mit Pegida.

Ulrich Oehme (1960) hat im Wahlkampf mit dem Spruch „Alles für Deutschland“ geworben. Dabei handelt es sich um eine Losung aus der Zeit des Nationalsozialismus, die vor allem in der Sturmabteilung (SA) geläufig war und heute verboten ist. Oehme sagte, er habe das nicht gewusst. Früher war er allerdings bei der in Teilen vom Verfassungsschutz beobachteten, muslimfeindlichen Partei „Die Freiheit“. Er gehört dem „Flügel“ um Höcke und Gauland an.

Baden-Württemberg

Markus Frohnmaier (1991) ist der Chef der Jungen Alternative (JA), der Jugendorganisation der AfD. Frohnmaier arbeitet seit Jahren daran, die Junge Alternative europaweit mit rechten Jugendorganisationen zu verbinden. Er gilt als die zentrale Figur der AfD-Verbindungen nach Russland und Osteuropa. In diesem Jahr traf sich Frohnmaier mit Martin Sellner, dem Kopf der rassistischen „Identitären Bewegung“ in Österreich, für den sich auch der deutsche Verfassungsschutz interessiert. Frohnmaier versteht es, sich medial zu inszenieren.

Thüringen

Stephan Brandner (1966) gilt als enger Vertrauter des thüringischen AfD-Fraktionschefs Björn Höcke. Dieser selbst hatte sich für Brandner auf dem ersten Listenplatz ausgesprochen – er könnte nun Höckes Erfüllungsgehilfe im Bundestag werden. Auf Kundgebungen hetzt Brandner gegen den politischen Gegner. Zuletzt beschimpfte Brandner in einer Rede die Gegendemonstranten als Ergebnis von Inzucht und Sodomie. Im vergangenen Jahr war er während einer Sitzung des Landtages wegen mehrfacher Beleidigung von Abgeordneten des Plenarsaals verwiesen worden.

Mecklenburg-Vorpommern

Der Rechtsanwalt Enrico Komning (1968) war früher Mitglied in der „Schill-Partei“, dann in der FDP. Er ist Mitglied in der Burschenschaft „Rugia Greifswald“. In der Vergangenheit gab es Berichte über personelle Überschneidungen zwischen dieser Burschenschaft und rechtsextremen Organisationen. Seine Kanzlei vertrat ein hochrangiges Mitglied der rassistischen „Identitären Bewegung“ in einem Rechtsstreit. Auf Facebook prahlt Komning damit, dass er mit seiner Tochter die erste Strophe der Nationalhymne singt.

Niedersachsen

Wilhelm von Gottberg (1940), langjähriger Vorsitzender des Bunds der Vertriebenen, wäre eigentlich Alterspräsident im neuen Bundestag, wenn in der vergangenen Legislatur nicht das Recht geändert worden wäre und nun der dienstälteste Abgeordnete den Job bekommt. Ihn treibt die Frage um, wie lange die nachwachsenden Deutschen noch mit dem „Makel der Schuld für zwölf Jahre NS-Diktatur belastet“ werden. Einst schrieb er im „Ostpreußenblatt“, der Völkermord am europäischen Judentum werde noch immer „als wirksames Instrument zur Kriminalisierung der Deutschen und ihrer Geschichte“ herangezogen.

Rheinland-Pfalz

Sebastian Münzenmaier (1989) war vor seiner Zeit bei der AfD ebenfalls Mitglied bei der islamfeindlichen Partei „Die Freiheit“. Bei seiner Bewerbungsrede für die Bundestagsliste in Rheinland-Pfalz forderte er eine Verabschiedungs- anstatt einer Willkommenskultur. Derzeit steht er wegen des Vorwurfs der schweren Körperverletzung vor Gericht. Er soll 2012 mit etwa 50 Hooligans aus Kaiserslautern auf Mainzer Fußballfans eingeprügelt haben.

Brandenburg

AfD-Vize Alexander Gauland (1941) war 40 Jahre in der CDU und ließ in den vergangenen Wochen keine Zweifel an seiner Gesinnung aufkommen. Erst sprach er davon, die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özoguz in Anatolien zu entsorgen. Dann forderte er auf dem jährlichen Treffen des völkischen „Flügels“ in der AfD eine Neubewertung der Taten deutscher Soldaten in beiden Weltkriegen. Die Deutschen hätten das Recht, „stolz zu sein auf Leistungen deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen“.

Bayern

Der bayerische AfD-Vorsitzende Petr Bystron (1972) wird vom Verfassungsschutz beobachtet wegen seiner unverhohlenen Sympathie für die Identitäre Bewegung. Wörtlich hatte er gesagt: „Identitäre ist 'ne tolle Organisation. Das ist 'ne Vorfeld-Organisation der AfD und die müssen wir unterstützen.“ Er forderte später sogar, die AfD müsse ein Schutzschild für die Identitäre Bewegung sein. Laut dem Münchner Verwaltungsgericht, das über die Rechtmäßigkeit seiner Beobachtung zu entscheiden hatte, zeigt Bystron „tatsächlich Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen“.

Der Ökonom Peter Boehringer (1969) gründete die Deutsche Edelmetall-Gesellschaft und eine Bürgerinitiative zur Rückführung des deutschen „Auslandsgolds”. Boehringer ist Anhänger von Verschwörungstheorien: Unter anderem der, dass eine geheime, global agierende Elite an einer neuen Weltordnung arbeitet – diese steuere auch die Bundesregierung. Er glaubt außerdem an eine gesteuerte Invasion durch Flüchtlinge, mit dem Ziel Europa zu islamisieren. Er sieht die Gefahr einer „Umvolkung“ Deutschlands durch Muslime.

Der Diplom-Volkswirt Hans-Jörg Müller (1968) teilt und verfasst Hetz-Postings auf Facebook. So schrieb er etwa, dass ausländische, deutschlandfeindliche Islamisten über die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz den deutschen Staat bis in die Bundesregierung hinein unterwandert hätten. Auf Kundgebungen spricht Müller von einem Bevölkerungsaustausch, der im Gang sei: „eingeborene Deutsche gegen angeblich Schutzsuchende aus Syrien“. Dieser Bevölkerungsaustausch, ereiferte sich Müller, werde von der Bundesregierung vorangetrieben, „die deklariert das als sogenannten Familiennachzug. (…) Da könnt ihr gar nicht so viel fressen, wie ihr dann kotzen wollt. Wie wir zum Abschuss freigegeben sind von den eigenen Politikern.“

Hessen

Martin Hohmann (1948) saß 1998 bis 2003 für die CDU im Bundestag und ist somit der einzige AfD-Kandidat, der Erfahrung im deutschen Parlament hat. Hohmann wurde 2003 aus der CDU-Fraktion ausgeschlossen, weil er eine als antisemitisch kritisierte Rede gehalten hatte. Darin beschwerte er sich, „dass man als Deutscher in Deutschland keine Vorzugsbehandlung“ genieße und stellte die Frage, ob nicht Entschädigungszahlungen an jüdische Opfer des Nationalsozialismus gemäß der Wirtschaftslage zu verringern seien. Später folgte auch der Parteiausschluss. Hohmann saß noch bis 2005 als fraktionsloser Abgeordneter im Bundestag.

Frank Pasemann (1960), der Schatzmeister der AfD in Sachsen-Anhalt, ist Mitglied der strammrechten Patriotischen Plattform. Er gilt als Verbindungsmann in die Identitäre Bewegung und war, wie 2010 durch ein Datenleak bekannt wurde, Kunde im Onlineshop der bei Neonazis beliebten Marke Thor Steinar.

Nordrhein-Westfalen

Martin Renner (1954) hat offenbar etwas für NPD-Vokabeln übrig. Er sprach auf dem Landesparteitag in NRW von „Schuldkult-Hypermoralisierung“ und stellte sich hinter den Inhalt von Höckes Rede. Renner gilt als Politiker am äußerst rechten Rand. Er will gegen die „sozialistische Versiffung der Gesellschaft“ kämpfen.

Stefan Keuter (1972) trat in Nordrhein-Westfalen mehrmals bei Pegida als Redner auf. Ein Video von einem Auftritt zeigt ihn neben einer Deutschlandfahne stehend, wie er gemeinsam mit dem Demonstranten „Lügenpresse“ skandiert und anschließend den fiktiven „Pegida Presse Preis für schlechten Journalismus“ an den WDR vergibt.

http://www.tagesspiegel.de/politik/neue ... 61302.html

[Interessierter]

AfD-Rechte: „Gegebenenfalls heftige Kontroversen“

Sozialpopulistisch oder marktradikal? Völkisch-nationalistisch oder „modernisiert" rechtspopulistisch? Die AfD muss sich entscheiden.

https://www.bnr.de/artikel/hintergrund/ ... ntroversen

[Volker Zottmann]

Ich verstehe nicht, auf was der deutsche Staat noch wartet, bevor er den Gauland wegen Volksverhetzung einsperrt!

Gruß Volker

[augenzeuge]

Vor allem Landesverbände aus Ostdeutschland, in denen die Völkisch-Nationalen dominieren, drängen nun darauf, dass die AfD über unkonkrete Aussagen zum Mindestlohn und über verbale Bekenntnisse zu einer Begrenzung von Leih- und Werkarbeit hinaus konkreter wird.

„Echte Volkspartei“ könne aber „nur eine Partei sein, welche die soziale Frage in all ihren Facetten aufgreift und ihr gemäß beantwortet“

Tatsächlich hatte es die AfD bisher vermieden, allzu konkret zu werden, wenn es um Renten oder Krankenversicherung ging. Und das mit doppeltem Grund. Das Thema könnte Teile der Anhängerschaft abschrecken.

Sehr schön. Dann mal Butter bei die Fische. Man wird schnell erkennen, was sie können. Vielleicht war dann am Ende selbst Merkel noch sozialer....

AZ

[augenzeuge]

AZ das Haus da oben auf dem Foto ist es nicht, sondern das daneben, nur mal zur Info!
Gruß steffen52

Es ist nicht das in der oberen Mitte?


Nun ist das Denkmal vorerst geschlossen.

Vier Tage lang konnten Besucher im kleinen Örtchen Bornhagen an der Grenze von Thüringen zu Hessen eine kleine Abbildung des Berliner Holocaust-Mahnmals betrachten: 24 Betonstelen in einem Garten. Das Besondere: Die Künstlergruppe des Zentrums für Politische Schönheit (ZPS) hatte die Betonstelen auf dem Nachbargrundstück des AfD-Politikers Björn Höcke errichtet. Jetzt hat die Künstlergruppe den Zugang zum Kunstwerk wieder geschlossen - aus Sicherheitsbedenken.

"Wir haben in der Nacht zum Freitag Hunderte Mordmails bekommen", sagt Philipp Ruch, künstlerischer Leiter vom ZPS. Unter den Absendern der Morddrohungen war demnach auch ein Anrufer, der offensichtlich über Insider-Informationen über die Künstler verfügte und eine nicht-öffentliche Nummer der Gruppe kannte. "Wir sind vieles gewohnt, aber das war eine Wucht."

Aber: "Wir hoffen, dass wir am Montag wieder mit einem neuen Sicherheitkonzept eröffnen können."

AZ

[Ari@D187]

Würde ein nettes Trainingsgelände für Bou und Raga abgeben. Aber erst im Frühjahr, falls es solange dort steht. Jetzt ist es den beiden in Bornhagen sicher zu kühl:
-> Bou
-> Raga

Ari

[Ari@D187]

Aber: "Wir hoffen, dass wir am Montag wieder mit einem neuen Sicherheitkonzept eröffnen können."

AZ

Nun, das Original wird auch rund um die Uhr von Polizei gesichert...

Ari

[augenzeuge]

Verfolgt denn die Polizei die hunderten Mordmails? Oder würde man die nur bei Herrn Höcke verfolgen?

AZ

[augenzeuge]

Fakten:

Künstlergruppe hat offenbar einen Maulwurf. Höcke bezeichnet Künstler als Terroristen.

Die Gruppe mietete für ihr Vorhaben verdeckt das an Höckes Besitz angrenzende Grundstück an und beobachtete den AfD-Politiker von dort aus. Es seien dabei "mehrere aufschlussreiche Dossiers" entstanden, hieß es.

Die Künstlergruppe will erreichen, dass Höcke vor der Installation auf die Knie geht und um Vergebung für die deutschen Verbrechen des Zweiten Weltkriegs bittet. Andernfalls werde man die in der Vergangenheit gesammelten Informationen veröffentlichen.

Wer über diese Verrückten (anders kann ich sie jetzt nicht mehr bezeichnen) mehr lesen will:
https://www.stern.de/politik/deutschlan ... 63080.html

AZ

[Spartacus]

Ich frage mich immer, wie es Menschen geben kann, die solche Idioten auch noch finanziell unterstützen?

Sparta

[Ari@D187]

Verfolgt denn die Polizei die hunderten Mordmails? [...]

Davon ist sicher auszugehen. Es gibt sowieso vielzuviele Polizeibeamte, die sich langweilen.
Bereits bei der "Enthüllung" war ja bereits Polizei anwesend.

Fakten:

[...]

Die Künstlergruppe will erreichen, dass Höcke vor der Installation auf die Knie geht und um Vergebung für die deutschen Verbrechen des Zweiten Weltkriegs bittet. Andernfalls werde man die in der Vergangenheit gesammelten Informationen veröffentlichen.

Genau das heute weit verbreitete Verhaltensmuster:
Erst laut provozierend, frech und dreist in den Wald rufen und dann mit der Reaktion nicht umgehen können. Kurz: Gehörig austeilen, jedoch nichts einstecken können.

Wer über diese Verrückten (anders kann ich sie jetzt nicht mehr bezeichnen) mehr lesen will:
https://www.stern.de/politik/deutschlan ... 63080.html

AZ

Manche finden das Ganze auch einfach nur "Super, einfach köstlich.... ".

Man kann den Jungs jedoch keinen Vorwurf machen, da offenbar alles seitens der Behörden genehmigt ist.


Bleibt wohl am Ende wieder die Frage:
Schadet die Aktion Höcke/der AfD oder gar im Gegenteil?

Ari

[augenzeuge]

Nun Ari, man ist dazu unentschlossen:

AZ

[steffen52]

http://www.focus.de/politik/deutschland ... 87761.html
So was aber auch! Ist das den möglich, sie agieren anders als es die etablierten Parteien gedacht haben. Geht das überhaupt? Ist doch nicht im Sinne von diesen Parteien.
Gruß steffen52

[augenzeuge]

Und du glaubst das Theater? Was sollen sie denn auch anderes machen? Die lernen grad viel dazu. Und wenn sie mit gewissen Flügeln der bürgerlichen Parteien gern Verantwortung übernehmen wollen, bleibt keine Wahl. Aber wer lässt sich denn so schnell manipulieren?
AZ

[Olaf Sch.]

Steffen was interessiert es dich eigentlich was die AfD macht - du bist doch Protestwähler und hast mit der AfD sonst gar nichts am Hut!?

[steffen52]

Steffen was interessiert es dich eigentlich was die AfD macht - du bist doch Protestwähler und hast mit der AfD sonst gar nichts am Hut!?

Man muss doch mit dem Ohr an der Masse bleiben,Akku! Protestwähler hin oder her, es könnte sich ja noch etwas entwickeln.
Da ja die anderen Parteien ja nun so gut wie nichts auf die Reihe bekommen, muss man ja auch mal wo anders hinein hören!!!!
Gruß steffen52

[Spartacus]

Bleibt wohl am Ende wieder die Frage:
Schadet die Aktion Höcke/der AfD oder gar im Gegenteil?

Die Frage ist, wie kommen seine Kinder damit zurecht?

Privatsphäre ist jedem zuzugestehen, jedem.

Sparta

[augenzeuge]

Steffen was interessiert es dich eigentlich was die AfD macht - du bist doch Protestwähler und hast mit der AfD sonst gar nichts am Hut!?

Man muss doch mit dem Ohr an der Masse bleiben,Akku! Protestwähler hin oder her, es könnte sich ja noch etwas entwickeln.
Gruß steffen52

Muss man das? Eigentlich nicht. Man kann auch eine Meinung haben, welche die Masse nicht teilt. So wärs bei mir, wenn ich bei dir wäre. Oder wenn du bei mir wärst.

Aha, wenn sich was entwickelt, muss man schnell dabei sein. Etwa in der ersten Reihe? Wie naiv muss man eigentlich sein, wenn man denkt, die machen dann alles besser als die alten Parteien?

AZ

[steffen52]

Aha, wenn sich was entwickelt, muss man schnell dabei sein. Etwa in der ersten Reihe? Wie naiv muss man eigentlich sein, wenn man denkt, die machen dann alles besser als die alten Parteien?

AZ

Ich freue mich das Du es erkannt hast, das die alten Parteien nichts gescheites gebracht haben. Naiv unterstellst Du wieder mal mir, aber wer von uns Beiden echt naiv ist das
bist Du weil Du glaubst diese Regierung, sollte sie sich mal finden, macht es anders als davor. Wohl kaum, es geht so weiter so lange Merkel die Hauptrolle spielt.
Gruß steffen52

[augenzeuge]

Ich weiß, alles hängt an Merkel. Die Masse hat sie leider gewählt, aber das müsstest du vorher sicher gehört haben.

Oder an der AfD, als neuer Heilsbringer.

Das kann man eigentlich nicht mehr naiv bezeichnen. Du wirst dich noch wundern. 100%ig.
AZ

[Interessierter]

AfD-Fraktionsvize an antisemitischen Videos beteiligt

Der Vizechef der AfD-Bundestagsfraktion Peter Felser war an der Produktion von antisemitischen und volksverhetzenden Videos für die Partei "Republikaner" beteiligt. Das belegen Dokumente, die der "FAZ" vorliegen.

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 80580.html

Wer wählt eigentlich eine Partei mit einer Vielzahl derartiger Typen? Die sind ja nicht einmal als Protestpartei wählbar

[augenzeuge]

Sachsen Anhalt: Hotel-Affäre Mysteriöser Suizid-Alarm bringt AfD in Nöte – Quelle: https://www.mz-web.de/28950202 ©2017

Magdeburg -
Es ist ein Notruf von scheinbar höchster Dringlichkeit, der am 27. Januar in der Rettungsleitstelle Magdeburg eingeht. Der Anrufer schildert ein Drama: Eine Bekannte habe einen Nervenzusammenbruch erlitten, die Frau befinde sich in einer akuten Psychose. Es bestehe die Gefahr eines Suizids, sagt er.
Seltsam nur: Seine Stimme klingt überhaupt nicht nach Notlage. Kühl und geschäftsmäßig spricht der Mann. Und dann vergewissert er sich gleich zweimal, dass die betroffene Frau nie erfährt, wer die Leitstelle alarmiert hat.
Der Notruf ist der Höhepunkt in einem Polit-Krimi um Sachsen-Anhalts AfD. Denn bei der angeblich suizidgefährdeten Person handelt es sich um Lena K., eine frühere Mitarbeiterin der AfD-Landtagsfraktion. Im Dezember 2016 hatte die Frau ihren früheren Chef, den Landtagsabgeordneten Matthias Büttner, wegen Vergewaltigung angezeigt. Der Anrufer aber, der wenige Wochen später den Rettungsarzt in Marsch setzt, ist ein Vertrauter und früherer Mitarbeiter von Büttner: der AfD-Nachwuchspolitiker Robby Schmidt.
Verdacht: Sollte Lena K. in Psychiatrie eingewiesen werden?
An jenem Januar-Abend trifft der alarmierte Notarzt zwar Lena K. an. Die angebliche Suizidgefahr kann er allerdings nicht feststellen. Seither steht der Verdacht im Raum, dass der Anruf das Ziel hatte, K. in die Psychiatrie einweisen zu lassen. Die MZ machte den Vorfall im März öffentlich. Jetzt schlägt er erneut Wellen: Der Mitschnitt des Notrufs ist in dieser Woche bei YouTube aufgetaucht. Unter dem Titel „Notruf am 27.01.2017 – Robby Schmidt“ hat ein Anonymus das Tondokument veröffentlicht. Viele in der AfD hören sich nun ganz genau an, was ihr Parteifreund damals der Leitstelle erzählte. –Weiter: https://www.mz-web.de/28950202 ©2017
.......
AZ

[Interessierter]

Ein Beispiel mehr, dass diese Truppe nun wirklich nicht wählbar ist.

[Ari@D187]

Bleibt wohl am Ende wieder die Frage:
Schadet die Aktion Höcke/der AfD oder gar im Gegenteil?

Die Frage ist, wie kommen seine Kinder damit zurecht?

Privatsphäre ist jedem zuzugestehen, jedem.

Sparta

Das ist natürlich auch noch eine Frage, Sparta.

Ari

[Rei]

Hotel-Affäre Mysteriöser Suizid-Alarm bringt AfD in Nöte
Antwort:
Hotel-Affäre der AfD Ex-Referentin spielt Hauptrolle in Politkrimi - und verliert – Quelle: https://www.mz-web.de/27763416 ©2017
https://www.mz-web.de/sachsen-anhalt/la ... t-27763416

[augenzeuge]

Hotel-Affäre Mysteriöser Suizid-Alarm bringt AfD in Nöte
Antwort:
Hotel-Affäre der AfD Ex-Referentin spielt Hauptrolle in Politkrimi - und verliert – Quelle: https://www.mz-web.de/27763416 ©2017
https://www.mz-web.de/sachsen-anhalt/la ... t-27763416

Alles eindeutig, nicht wahr?

Und im Prozess beteuert der AfD-Anwalt: Bis zum Zeitpunkt der Kündigung hatte Poggenburg keine Kenntnis davon, welche Vorwürfe K. gegen Büttner erhob. Als Lena K. das hört, beginnt sie sofort zu weinen.
Und tatsächlich gibt es Stimmen in ihrem Umfeld, die genau das Gegenteil behaupten: Sie habe Poggenburg schon am 23. November mitgeteilt, was sie in Erfurt erlebte. Als der AfD-Anwalt Poggenburgs vermeintliches Unwissen erwähnt, brummt der Vorsitzende Richter Andreas Fiebig vielsagend: „Da müssen wir schauen, was wir davon halten. ...So bleibt das Ende dieses Krimis offen. Lena K. kündigt ihre Berufung an.

AZ

[Interessierter]

Diskutieren mit AfD, Pegida und Co. Mit überzeugten Rechtsextremen ist nicht zu reden

Der pauschale Appell, mit "Rechten" zu diskutieren, bringt nichts. Denn er unterscheidet nicht zwischen Sympathisanten und ideologisch verblendeten Funktionären. Und auch der Verweis auf die Meinungsfreiheit führt kaum weiter. Manche Diskussionen sollten sogar ganz vermieden werden.

Rechtsextreme Verlage auf der Frankfurter Buchmesse, Pegida in der sächsischen Landeszentrale für politische Bildung, die AfD in den Landtagen und jetzt im Bundestag – immer wieder gibt es aktuell Anlässe, über den richtigen Umgang mit den „Rechten“ zu diskutieren. Die einen wollen sie behandelt sehen wie alle anderen auch. Malte Lehming schrieb beispielsweise im Tagesspiegel über die Auseinandersetzung auf der Buchmesse, „mit Rechten reden“ sei „selbstverständlich“. Die anderen fordern eine klare Ab- und Ausgrenzung sowohl dieser Positionen als auch ihrer Vertreter.

Wie so oft ist eine pauschale Antwort auf diese Frage nicht ausreichend. Für eine differenzierte Position muss präzisiert werden, mit wem zu welchem Zweck gesprochen werden soll und was das alles mit der Meinungsfreiheit zu tun?

Ein Wettstreit der Argumente ist nicht möglich, wenn mein Gegenüber die Demokratie abschaffen will

Zu welchem Zweck? Die Verfechterinnen der Auseinandersetzung mit „den Rechten“ führen hier zumeist zwei Punkte an: Zum einen sei der öffentliche Wettstreit um das beste Argument Teil der Demokratie. Aber wie soll dieser Wettstreit aussehen, wenn mein Gegenüber die Abschaffung von Grundlagen der Demokratie fordert oder die Wahnvorstellung vertritt, das Abendland würde islamisiert? Zum anderen wird als Ziel einer solchen Diskussion angeführt, dass das Publikum lernen müsse, sich mit den Argumenten „der Rechten“ auseinanderzusetzen – gerade wenn sie bei öffentlichen Auftritten beispielsweise ihre Forderung nach einer Abschaffung der liberalen Demokratie nicht so offen artikulieren. Das stimmt zwar, macht aber noch nicht die Anwesenheit von organisierten Rechtsextremen notwendig. Hier wäre eine Veranstaltung über die jeweilige rechtsextreme Organisation, beispielsweise zu ihrer Ideologie und ihren Kommunikationsstrategien, weitaus zielführender als die Diskussion mit ihr.

Meinungsfreiheit bedeutet nicht, dass jedem ein Mikrofon und ein Publikum zusteht

Und die Meinungsfreiheit? Als letztes Argument wird nicht selten angeführt, dass es in Deutschland die Meinungsfreiheit gebe und dass diese doch für alle gelten müsse. Dem liegt aber ein Missverständnis zugrunde: Meinungsfreiheit bedeutet, dass ich sagen kann, was ich möchte – nicht aber, dass mir dafür jederzeit ein Mikrofon und Publikum zur Verfügung gestellt werden müssen. Der Tagesspiegel muss einen Gastbeitrag eines AfD-Abgeordneten ebenso wenig im Namen der Meinungsfreiheit abdrucken, wie die Buchmesse einen rechtsextremen Verlag einladen muss.

Alles in allem zeigt die differenzierte Betrachtung, dass die öffentliche Diskussion mit überzeugten Rechtsextremen selten zielführend ist und daher nach Möglichkeit vermieden werden sollte. Die Gefahr solcher Gruppen besteht ja (neben ihrer Gewaltbereitschaft) vor allem in ihren Versuchen, den Diskurs beeinflussen und ihre ablehnende Haltung gegenüber der liberalen Demokratie oder den Grundrechten verbreiten zu können. Ihnen das so schwer wie möglich zu machen – dafür lohnt es sich allemal, eine Diskussion nicht geführt zu haben.

https://causa.tagesspiegel.de/politik/s ... reden.html

[steffen52]

http://www.sueddeutsche.de/politik/afd- ... -1.3771826
Aber auch so was, was sich für Leute aus anderen Parteien oder für die sie gearbeitet haben, um die freien Stellen bei der AfD bewerben.
Man muss sich wundern über die Überläufer von ganz links nach rechts. Ist doch einfach schockierend,oder???
Gruß steffen52

[augenzeuge]

http://www.sueddeutsche.de/politik/afd-bundestagsfraktion-ueberlaeufer-nach-rechts-1.3771826
Aber auch so was, was sich für Leute aus anderen Parteien oder für die sie gearbeitet haben, um die freien Stellen bei der AfD bewerben.
Man muss sich wundern über die Überläufer von ganz links nach rechts. Ist doch einfach schockierend,oder???
Gruß steffen52

Nö. Extrem sucht extrem.

AZ