Bundestagswahl 2017 - Regierungsbildung

[karnak]

Verteidigst du eigentlich alles? Jetzt wird die Regierung mit den Nazis verglichen,
AZ

Das haben sie nun mal nicht gemacht, und ich bin nun wahrlich und seit ihrer Existenz kein Freund dieser Partei. Es wurde gesagt, dass letzte Mal wurde eine missliebige Alterpräsidentin von einem Göring ausgehebelt. Und dieser Vorwurf ist nun mal schwer zu widerlegen. Was man jetzt als Vorwurf und künstliche Empörung auffährt ist wenig schlagkräftig, zumindest wenn man die Rede von diesem AfD Mensch gehört hat. Was immer die Partei nun zur Realpolitik beitragen wird und kann, mit solchen schwachen Nummern wird man gegen sie auf Dauer nicht agieren können, dass geht definitiv in die Hose.

[augenzeuge]

Verteidigst du eigentlich alles? Jetzt wird die Regierung mit den Nazis verglichen,
AZ

Das haben sie nun mal nicht gemacht,

Indirekt konnte man den Zusammenhang so empfinden.
"Die Einzigen die das außer euch getan haben waren...."

AZ

[pentium]

Gleich PK auf den Nachrichtensendern von Gauland/Weidel bezüglich Bundestagsvizepräsident.

...

[karnak]

"Die Einzigen die das außer euch getan haben waren...."

AZ

Allem Anschein nach ist das ja auch so, was lässt man denn der AfD diese Chance so zu argumentieren, ist doch einfach nur blöde, und das wegen dem Schnulliposten des Alterpräsidenten. Ob da nun der Solms von der FDP auf dem Stuhl bei der konstituierenden Sitzung rumstammelt oder ein alter Sack von der AfD. In jedem Fall ist diese "Rumtrixerei " mit dem Besetzen dieses Postens eine merkwürdige Vorstellung von demokratischen Gebaren, diese AfD ist nun mal gewählt, dass das passieren würde wusste man lange vor dem Wahltag also hat man sich was einfallen lassen, dabei sollte man sich aus der eigenen Sicht der Dinge viel eher und mehr damit beschäftigen warum DIE und nicht der eigene Verein gewählt wurde, wie man das bei der nächsten Gelegenheit wieder ändern kann. Sowas ist doch Mist, ist der gleiche Zirkus den man lange und immer wieder mal mit den Linken/ PDS veranstaltet hat. Es ist das Prinzip Demokratie nur so lange gut zu finden wenn das Resultat den eigenen Vorstellungen entspricht.

[augenzeuge]

Naja, Karnak, die AfD ist eben nur ne Protestpartei, gewählt von Protestwählern und nun wunderst du dich, dass auch von den Parlamentariern Proteste kommen?

Das wird sich schon einspielen.

AZ

[karnak]

Das wird sich schon einspielen.

AZ

Gehen wir mal davon aus, anders wird es auch nicht funktionieren wenn man nicht ständig über irgendwelche Stöcke springen will.

[augenzeuge]

Wenn der Glaser jetzt erklärt, dass seine Islammeinung ganz anders als gedacht ist, konform mit dem GG, dann wirds vielleicht doch was.

AZ

[karnak]

Wobei auch er recht geschickt argumentiert hat, er macht den Unterschied zwischen dem politischen Islam der die Trennung von Staat und Religion in Frage stellt und dem auch von ihm zugestandenen Recht auf privatem Ausleben einer Religion. Wenn man gegen ihn zu Felde zieht sollte man immer davon ausgehen, dass es Leute gibt die wirklich wissen was er gesagt hat und sagt. Ob man ihm das Abnehmen kann oder Abnimmt ist eine andere Frage, aber ERSTMAL ist es eine Unterstellung wenn man ihm anderes andichtet und das der Öffentlichkeit kund tut. Auch dieses Vorgehen gefällt mir nicht und zwar weil ich es nicht für klug halte in der Auseinandersetzung mit solchen Truppenteilen.

[pentium]

Im Artikel 4 GG wird zwischen positiver und negativer Religionsfreiheit unterschieden. Positive Religionsfreiheit bedeutet die Freiheit eines Menschen sich einer Religionsgemeinschaft anzuschließen, mit sämtlichen Handlungen die dazugehören. Negative Freiheit ist die Freiheit eines Menschen, sich keiner Religionsgemeinschaft anzuschließen oder aus dieser auszutreten.
Der Islam kennt eben diese negative Religionsfreiheit nicht. Muslime haben nicht das Recht, in eine andere Religionsgemeinschaft überzutreten oder nicht dem Islam anzugehören. Der Abfall vom Islam wird nach der Scharia mit dem Tode bestraft.
Wer schränkt nun die Religionsfreiheit ein? Diejenigen, die sich kritisch zur islamischen Ideologie äußern (und das sind viele Muslime selbst, die vom Tode bedroht unter Polizeiaufsicht stehen) oder die islamische Gesetzgebung?
Interessierte können sich die 1990 beschlossene Kairoer Erklärung zu den Menschenrechten durchlesen. Dort steht in Artikel 2: „a) Das Leben ist ein Geschenk Gottes, und das Recht auf Leben wird jedem Menschen garantiert. Es ist die Pflicht des einzelnen, der Gesellschaft und der Staaten, dieses Recht vor Verletzung zu schützen, und es ist verboten, einem anderen das Leben zu nehmen, außer wenn die Scharia es verlangt.

...

[karnak]

Na ja, dass mag irgendwo stehen, inwieweit das dann von den Anhängern der jeweiligen Religion dann wirklich ausgelebt wird ist eine andere Frage. Die Katholiken haben auch eine paar bedenkliche Regelungen und trotzdem macht man deswegen nicht so ein Theater.
Aber erstmal geht es mir darum zu sagen wie man mit einer gewählten Partei umgehen sollte, völlig unabhängig von der Auseinandersetzung mit dieser.

[Interessierter]

Die Angelegenheit wird doch wahrscheinlich über kurz oder lang keine Erwähnung mehr finden, genau wie auch damals bei Bisky. Es ist doch einfach die immer wieder gebrachte Masche dieser Rechtspopulisten. Hinterher wird behauptet, dass man es so gar nicht gemeint habe.

So bleibt man im Gespräch, wie man auch an dieser Diskussion sieht.

[Spartacus]

Im Artikel 4 GG wird zwischen positiver und negativer Religionsfreiheit unterschieden. Positive Religionsfreiheit bedeutet die Freiheit eines Menschen sich einer Religionsgemeinschaft anzuschließen, mit sämtlichen Handlungen die dazugehören. Negative Freiheit ist die Freiheit eines Menschen, sich keiner Religionsgemeinschaft anzuschließen oder aus dieser auszutreten.
Der Islam kennt eben diese negative Religionsfreiheit nicht. Muslime haben nicht das Recht, in eine andere Religionsgemeinschaft überzutreten oder nicht dem Islam anzugehören. Der Abfall vom Islam wird nach der Scharia mit dem Tode bestraft.
Wer schränkt nun die Religionsfreiheit ein? Diejenigen, die sich kritisch zur islamischen Ideologie äußern (und das sind viele Muslime selbst, die vom Tode bedroht unter Polizeiaufsicht stehen) oder die islamische Gesetzgebung?
Interessierte können sich die 1990 beschlossene Kairoer Erklärung zu den Menschenrechten durchlesen. Dort steht in Artikel 2: „a) Das Leben ist ein Geschenk Gottes, und das Recht auf Leben wird jedem Menschen garantiert. Es ist die Pflicht des einzelnen, der Gesellschaft und der Staaten, dieses Recht vor Verletzung zu schützen, und es ist verboten, einem anderen das Leben zu nehmen, außer wenn die Scharia es verlangt.

...

Sehr guter Einwand Pentium und ansonsten stimme ich Kristian zu, denn man macht sich auf billige Art und Weise angreifbar. Das hätte man sich schenken können.

LG

Sparta

[karnak]

Die Angelegenheit wird doch wahrscheinlich über kurz oder lang keine Erwähnung mehr finden, genau wie auch damals bei Bisky. Es ist doch einfach die immer wieder gebrachte Masche dieser Rechtspopulisten. Hinterher wird behauptet, dass man es so gar nicht gemeint habe.

So bleibt man im Gespräch, wie man auch an dieser Diskussion sieht.

Das tut mir nun mal leid, in diesem Fall geht es nicht um nicht so gemeint, es wurde schlichtweg so nicht gesagt und ihnen einfach anderes in den Mund zu legen ist wenigstens unredlich. Und man bleibt im Gespräch eben wegen dieser Unredlichkeit. Man sollte da nicht das Pferd von hinten aufzäumen, dann hat es Gelegenheit auszuschlagen.

[Interessierter]

Zitat karnak:
Das tut mir nun mal leid, in diesem Fall geht es nicht um nicht so gemeint

Dabei scheinst du zu vergessen, dass Glaser wohl selbst gesagt haben soll, dass seine Meinung über den Islam ganz anders gedacht ist.
Also genau wie ich geschrieben habe: " Hinterher dann sagen, dass man es anders gemeint habe.

Diese Rechtspopulisten bringen bewußt Nazis und/oder deren Äußerungen ins Spiel, siehe auch der Baumann mit seinem Göringvergleich. Dieser hinkte nebenbei auch noch gewaltig. War es damals eine demokratische Entscheidung von frei gewählten Parteien oder die Entscheidung einer Person in einer Diktatur?

Nicht mehr in Erinnerung: " Wir holen unser Volk zurück - Wir werden sie jagen - eine Politikerin in Griechenland entsorgen " usw.?
Das war auch hinterher alles nicht so gemeint....

[karnak]

Das wird schon alles so stimmen und ich habe bekanntermaßen noch nie viel Sympathie für den Verein gehabt, aber darum geht es eben in dem Fall nicht, es geht darum wie man meint sich mit diesen Leuten auseinandersetzen zu können. So jedenfalls nicht, man wird diesen Typen damit in die aufgestellte Argumentationsfalle laufen. Dass sind diesmal nämlich nicht irgendwelche Stiernacken Funktionäre von der NPD, die stellen es cleverer an.

[ratata]

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Bernd Baumann hat im Bundestag behauptet, die Neubestimmung des Alterspräsidenten stehe in der Tradition des Nationalsozialisten Hermann Göring. Der Bundestag hatte kurz vor der Bundestagswahl beschlossen, den Alterspräsidenten nicht mehr nach Lebensalter, sondern nach Dienstalter zu bestimmen.
Aussage
Baumann sagte am Dienstag: „Seit 1848 ist in Deutschland Tradition, dass die konstituierende Sitzung vom ältesten Mitglied der Versammlung natürlich eröffnet wird. Eine Tradition von der Frankfurter Paulskirche bis Gustav Stresemann, von Adenauer über Brandt bis Kohl, ja bis zu den ersten Regierungen Merkel. Alle Reichstage, alle Bundestage konnten dem Argument Dienstalter nichts abgewinnen. Ist ja auch klar. In 150 Jahren Parlamentsgeschichte blieb die Regel des Alterpräsidenten unangetastet. Unangetastet? Es gab eine Ausnahme: 1933 hat Hermann Göring die Regel gebrochen, weil er politische Gegner ausgrenzen wollte, damals Clara Zetkin.“
Bewertung
Die Aussage ist teilweise richtig und teilweise falsch.
Fakten
Die KPD-Politikerin Clara Zetkin konnte im März 1933 gar nicht das älteste Mitglied des Reichstages sein, weil sie dem Parlament schon nicht mehr angehörte. Sie hätte deshalb auch nicht Alterpräsidentin werden können, wie es Baumann nahelegt.
Zetkin hatte allerdings im August 1932 den Reichstag als Alterspräsidentin eröffnet. Sie nutzte damals die Gelegenheit, um eine Rede zu halten, was danach zur Tradition wurde.
Bei den folgenden Wahlen im November 1932 und im März 1933 stellte die NSDAP aber den sieben Jahre älteren Karl Litzmann auf. Nach Ansicht von Historikern wollte die NSDAP damit verhindern, dass Zetkin eine weitere Rede hält. Reichstagspräsident Hermann Göring (NSDAP) schaffte allerdings im März 1933 das Amt des Alterpräsidenten ab. Er verhinderte damit also nur, dass ein Mitglied seiner eigenen Partei Alterspräsident wird.
Das Lebensalter als Kriterium für das Amt des Alterspräsidenten hat in der Tat eine lange Tradition in Deutschland. Nicht immer wurde jedoch das älteste Mitglied des Parlaments zum Alterspräsidenten: Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) verzichtete mehrmals auf diese Würde und ließ andere eine Rede halten.

Steht in der" FRANKFURTER ALLGEMEINEN"

Aber den Schachzug hatte der Bundestag durchgeführt , weil sie merkten ,die AfD kommt in den Bundestag . deren Abgeordneter soll es nicht sein. ratata

[Interessierter]

Wenn ich Günters ( ratatas ) Zitat aus der FAZ richtig verstehe, hat der Baumann von der AFD dann ja wohl vor dem Bundestag gelogen.
Unabhängig davon war das Getrickse doch völlig legal, ohne gegen irgend etwas zu verstoßen, war das doch wohl eine demokratische Entscheidung.
Diese " Getrickse " zum Zwecke einen Typen, der eine derartige Aussage getroffen hat, nicht zum Vize zu wählen, ist für mich völlig in Ordnung. Man hätte nur ganz offen " das Kind beim Namen nennen sollen ".

Kristian, da tappt niemand in die Falle, wie du immer meinst. Peinlich wäre es für mich nur, wenn sie diesen " Vogel " im 4. Wahlgang wählen würden, nur weil er in üblicher AFD Vorgehensweise nun erklärt, dass er das so nicht gemeint habe...

Was ich unseren Abgeordneten sogar zutrauen würde........

[augenzeuge]

Peinlich wäre es für mich nur, wenn sie diesen " Vogel " im 4. Wahlgang wählen würden, nur weil er in üblicher AFD Vorgehensweise nun erklärt, dass er das so nicht gemeint habe...

Das wäre weit mehr als peinlich. Ich traue das allerdings den Abgeordneten mehrheitlich nicht zu.
Was macht man nun mit einem, der gleich in der ersten Rede lügt? Vermutlich fällt es denen gar nicht auf....

AZ

[Ari@D187]

Wenn ich Günters ( ratatas ) Zitat aus der FAZ richtig verstehe, hat der Baumann von der AFD dann ja wohl vor dem Bundestag gelogen. [...]

Nun, da steht unter anderem:
"Die KPD-Politikerin Clara Zetkin konnte im März 1933 gar nicht das älteste Mitglied des Reichstages sein, weil sie dem Parlament schon nicht mehr angehörte."

Das ist zwar auch wieder nicht falsch, jedoch verschleiert es den Hintergrund:
Die Abgeordneten der KPD wurden, entsprechend der Reichstagsbrandverordnung, rechtswidrig vom Reichstagspräsidenten (Hermann Göring) an der Ausübung ihrer Mandate gehindert.

Ari

[Ari@D187]

Peinlich wäre es für mich nur, wenn sie diesen " Vogel " im 4. Wahlgang wählen würden, nur weil er in üblicher AFD Vorgehensweise nun erklärt, dass er das so nicht gemeint habe...

Das wäre weit mehr als peinlich. Ich traue das allerdings den Abgeordneten mehrheitlich nicht zu.
Was macht man nun mit einem, der gleich in der ersten Rede lügt? Vermutlich fällt es denen gar nicht auf....

AZ

Es hat ja in der FAZ gestanden, dann wird das schon 100%-ig stimmen...
Das was damals ablief ist in Wirklichkeit viel schlimmer und weitreichender, als wenn man "nur" Clara Zetkin daran hindern hätte wollen, die Eröffnungsrede zu halten.

Ari

[ratata]

http://www.faz.net/aktuell/politik/fakt ... 61955.html

Noch mal , hier im Link steht es . ratata

[Ari@D187]

Da steht nochmal die halbe Wahrheit und nun?

Ari

[steffen52]

Da steht nochmal die halbe Wahrheit und nun?

Ari

Na Ari was ist die Wahrheit? Jeder legt sie für sich aus! Jeder der dazu seine eigene Ansicht hat.
Gruß steffen52

[Ari@D187]

Ich meinte das hier:

Wenn ich Günters ( ratatas ) Zitat aus der FAZ richtig verstehe, hat der Baumann von der AFD dann ja wohl vor dem Bundestag gelogen. [...]

Nun, da steht unter anderem:
"Die KPD-Politikerin Clara Zetkin konnte im März 1933 gar nicht das älteste Mitglied des Reichstages sein, weil sie dem Parlament schon nicht mehr angehörte."

Das ist zwar auch wieder nicht falsch, jedoch verschleiert es den Hintergrund:
Die Abgeordneten der KPD wurden, entsprechend der Reichstagsbrandverordnung, rechtswidrig vom Reichstagspräsidenten (Hermann Göring) an der Ausübung ihrer Mandate gehindert.

Ari

Ari

[Ari@D187]

A propos Regierungsbildung:

Die Gespräche werden langsam dem Begriff Schwampel gerecht, nachdem es ja einige schwampelige Einigungen gab.

Ari

[ratata]

http://www.t-online.de/nachrichten/deut ... -gibt.html

JA ,mei keiner , was hier los ist .

Macht den ganzen Laden dicht und im Januar Neuwahlen . ratata

[karnak]

Wenn ich Günters ( ratatas ) Zitat aus der FAZ richtig verstehe, hat der Baumann von der AFD dann ja wohl vor dem Bundestag gelogen.
Unabhängig davon war das Getrickse doch völlig legal, ohne gegen irgend etwas zu verstoßen, war das doch wohl eine demokratische Entscheidung.
Diese " Getrickse " zum Zwecke einen Typen, der eine derartige Aussage getroffen hat, nicht zum Vize zu wählen, ist für mich völlig in Ordnung. Man hätte nur ganz offen " das Kind beim Namen nennen sollen ".

Kristian, da tappt niemand in die Falle, wie du immer meinst. Peinlich wäre es für mich nur, wenn sie diesen " Vogel " im 4. Wahlgang wählen würden, nur weil er in üblicher AFD Vorgehensweise nun erklärt, dass er das so nicht gemeint habe...

Was ich unseren Abgeordneten sogar zutrauen würde........

Verstoßen hat das "Getrickse " natürlich gegen nichts und natürlich war es eine demokratische Entscheidung , geht ja im politischen System auch gar nicht anders, aber nun mal eine mit einem gewissen Geschmäckle . Und was um Gottes Willen hätte man denn beim Namen nennen sollen, dass man einen vermutlichen Kandidaten für den Posten ausbremsen will? Das Ganze bleibt unschön, völlig egal ob man geschichtliche Abläufe verdreht darstellend genutzt hat. Im Besonderen weil man das nur auf Grund der Sachlage anbringen konnte. Wenn schon ausbremsen dann muss man eben einen noch älteren Sack für den Posten auftreiben.

[augenzeuge]

Macht den ganzen Laden dicht und im Januar Neuwahlen . ratata

Wer ist sich sicher, dass eine Neuwahl nicht das gleiche Problem darstellen würde?

AZ

[Icke46]

Macht den ganzen Laden dicht und im Januar Neuwahlen . ratata

Wer ist sich sicher, dass eine Neuwahl nicht das gleiche Problem darstellen würde?

AZ

Dann macht man drei Monate später wieder eine Neuwahl, und dann fröhlich so weiter, bis es irgendwann mal passt .

Aber mal ernsthaft, im Moment kann ich mir diese Jamaika-Sache nicht so recht vorstellen, obwohl es ja tatsächlich die einzig machbare Option ohne Akkord-Wählerei ist.

Nun, mal abwarten, ob wir an Weihnachten eine schöne Bescherung haben .

[steffen52]

Nun, mal abwarten, ob wir an Weihnachten eine schöne Bescherung haben .

Eine Bescherung bestimmt icke46, aber ob schön das wird sich zeigen!!!!!
Gruß steffen52