Die Lage in der Ukraine Teil 1

[HPA]

Na und?ich gehe mal davon aus,dass das nicht die einzigste Drohne ist,welche dort im UKRAINISCHEM Luftraum herum schwirrt.Die Frage muss eher lauten,was die Russen dort treiben.Im uebrigen bin ich sehr dafuer,analog des Vorgehens der Russen gegen die OSCE Beobachter auf der Krim bei der naechsten anstehenden KSE Inspektion einer BW Kaserne in D,die russischen Inspekteure mit Warnschuessen vom Hof zu jagen.

[Nov65]

Russlands Bevölkerung ist der größte Verlierer:
Wie schnell die Wertschätzung seit Sotchi vorbei ist!
Das Regime wird in der Welt "geächtet",Wirtschaftsinitiativen von westlicher Seite in Russland werden noch risikovoller als bisher.
Russland gehört nicht mal mehr in den Sicherheitsrat, so meine Meinung.
Die Krim ist keine Halbinsel mehr, sondern ab jetzt eine Insel. Die Ukraine könnte die Landstraßen für Krimbewohner und russische Einreise sperren.
Wenn man dem Westen mit Recht vorwirft, im Vorfeld des Assoziierungsabkommens Fehler durch Auslassung Russlands Interessen begangen zu haben, liegen diese Fehler auch auf Seiten Putins. Eigene Interessen sollte man doch auch artikulieren, wenn Gefahr droht.
Andreas

[Danny_1000]

Russlands Bevölkerung ist der größte Verlierer:......

Hier irrst du aber gewaltig ! Die wohl größten Verlierer werden weite Teile des ukrainischen Volkes sein. Die werden von den Russen einerseits und dem Westen andererseits gegeneinander aufgehetzt.

Als ob das nicht schon schlimm genug wäre, tummeln sich seit einiger Zeit auch Experten des IWF im Lande. Getreu dem Motto, „Wer das Geld hat, hat die Macht !“ kann man u.a. hier nachlesen, wie der Ausverkauf der Ukraine ablaufen könnte und welche Vorbereitungen das derzeitige Regime in Kiew – ohne jegliche demokratische Legitimation – dazu trifft.

Danny

[augenzeuge]

... welche Vorbereitungen das derzeitige Regime in Kiew – ohne jegliche demokratische Legitimation – dazu trifft.

Danny

Erstmal, wenn das (unveränderte) Parlament etwas gemeinsam beschlossen hat, so ist es undemokratisch? Obwohl man eine demokratische Wahl schon beschlossen hat? Das musst du erklären.

Und was den Ausverkauf betrifft, so schnell geht das nicht, auf jedem Fall, wird die Wahl vorher stattfinden. Was soll man deiner Meinung nach noch tun?
AZ

[tom-jericho]

Es geht auch ohne Referendum und ganz offiziell:

................................................................

Russland um 52.000 Quadratkilometer im Ochotskischen Meer erweitert

Die Erweiterung Russlands im Ochotskischen Meer (Pazifik) ist von der Uno offiziell anerkannt worden.

Die UN-Kommission zur Begrenzung des Festlandsockels übergab Russland eine offizielle Anerkennung der 52.000 Quadratkilometer großen Enklave im Ochotskischen Meer als Russlands Teil, berichtete Chef des russischen Naturministeriums Sergej Donskoj.
Es handelt sich um einen Teil des Festlandsockels, der bisher zu keinem anderen Staat gehörte, erläuterte der Minister. Seine Ressourcen stehen von nun an ausschließlich unter Rechtshoheit Russlands.

Quelle: Rußland

..................................................................

[Sirius]

Russlands Bevölkerung ist der größte Verlierer:......

Hier irrst du aber gewaltig ! Die wohl größten Verlierer werden weite Teile des ukrainischen Volkes sein. Die werden von den Russen einerseits und dem Westen andererseits gegeneinander aufgehetzt.

Als ob das nicht schon schlimm genug wäre, tummeln sich seit einiger Zeit auch Experten des IWF im Lande. Getreu dem Motto, „Wer das Geld hat, hat die Macht !“ kann man u.a. hier nachlesen, wie der Ausverkauf der Ukraine ablaufen könnte und welche Vorbereitungen das derzeitige Regime in Kiew – ohne jegliche demokratische Legitimation – dazu trifft.

Danny

Der Autor des von Dir verlinkten Artikels, Konicz, benutzt Begriffe wie "bürgerliche Ökonomie", "kapitalistischen Systemkrise", "neofeudal", u.s.w.. Er schreibt u.a. im Neuen Deutschland. Man sollte nicht vergessen, dass seine favorisierte politische Richtung verschiedene Länder wirtschaftlich komplett an die Wand gefahren hatte. Zuletzt hat seine politische Richtung im ukrainischen Parlament den Kleptokraten Janukowitsch in einer Koalition gestützt. Seine Genossen von der KP-Fraktion in der Rada hatten kein Problem damit, dass sich Janukowitsch und seine Clique auf Kosten des Volks maßlos bereichert hatten.

Wenn die Ukraine, wie beabsichtigt, den Weg seines Nachbarlandes Polens geht, besteht die Möglichkeit einer Entwicklung zum Positiven. Einfach einmal nach Artikeln über die Entwicklung Polens googeln. Zum Beispiel den Artikel:

Polens schwieriger Weg zum Euro
von Julia Gurol

Seit zehn Jahren gehört Polen zur EU und hat wirtschaftlich ordentlich aufgeholt. Nun wird es Zeit, auch den Euro einzuführen, findet Regierungschef Donald Tusk. Doch die Meinungen im Land gehen auseinander.
....
Fakt ist aber, dass kaum eine andere Volkswirtschaft der Europäischen Union so schnell wächst, wie die Polens. Schon jetzt hat das Land, das beinahe unauffällig zwischen dem Westen und Russland vor sich hin wirtschaftet, im innereuropäischen Vergleich eines der höchsten Bruttoinlandsprodukte, nach Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Schweden und Spanien. 2013 wuchs Polens Wirtschaft um 2,05 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Zum Vergleich: In Deutschland waren es nur 0,4 Prozent, in Frankreich 0,3 Prozent.

http://www.wiwo.de/politik/europa/laend ... 65006.html

Polen erfüllt im Gegensatz zu manchem westeuropäischen Staat sogar die Stabilitätskriterien für den Euro. Auch in Polen gab es am Anfang nach der Wende eine unvermeidliche und bittere Schocktherapie. Das es der richtige Weg war, zeigt sich in Polen seit 10 Jahren. Es dauert seine Zeit, bis die Ergebnisse eines kompletten Neuanfangs sichtbar sind. Das war auch in der VR China so. Damit die Ukraine einen ähnlichen Weg gehen kann wie Polen, setzt dies u.a. die Aufnahme in die EU oder mindestens eine Assoziierung mit einem Freihandelsabkommen voraus. Die Währung müsste abgewertet werden. Ein kompletter Neuanfang in der Politik ist ebenfalls notwendig. Die Kleptokraten der Vergangenheit müssen von der Macht ferngehalten werden und die Korruption muss bekämpft werden. Erst dann werden Steuergelder in den Staatshaushalt fließen. Nur wenn diese Bedingungen erfüllt werden, wird es einen erfolgreichen Neuanfang geben können. Die Bevölkerung weiß das, und ist deshalb den alten Eliten gegenüber extrem mißtrauisch. Es liegt an ihr, diese nicht mehr zu wählen. Um ein Gegenbeispiel zu nennen - in Rumänien und Bulgarien wurden die alten Eliten wieder gewählt. Die Ergebnisse sind bekannt.

[tom-jericho]

Gefährlicher Weg: USA modernisieren Atomwaffen in Europa

Die USA wollen ihre taktischen Atomwaffen in der Türkei modernisieren. Damit wird Russland stärker unter Druck gesetzt, wie ein Experte feststellt. Er klärt über mögliche Gegenmaßnahmen der Regierung in Moskau auf.

Die US-amerikanische National Nuclear Security Administration (NNSA) will dem Nato-Stützpunkt nahe dem türkischen Incirlik modernere Atombomben zur Verfügung stellen. Die neuen Waffen haben ein modifiziertes Leitwerk und sind lenkbar. Sie sollen die veralteten B61-Freifallbomben ablösen.
Die US-Arsenale in Deutschland, Italien, Belgien, den Niederlanden und der Türkei enthalten insgesamt rund 300 Atombomben des Typs B61. Eine Modernisierung dieser taktischen Atomwaffen bedeutet, dass die USA ihr nukleares Potenzial erhöhen, denn sie bekommen nun mehr Optionen für präzise Angriffe. Vorerst stehen den USA nur Freifallbomben zur Verfügung, wie der Chef der russischen Denkfabrik „Public Political Studies Center“, Wladimir Jewsejew, feststellt:
„Nun sollen die Bomben präziser gelenkt werden. Dadurch steigt die Effizienz der US-amerikanischen Sprengsätze in Europa und in der Türkei voraussichtlich um 150 Prozent. Die USA haben auch weitere Präzisionswaffen wie see- und luftgestützte Flügelraketen. Vor diesem Hintergrund kann man schlussfolgern: Die USA setzen Russland stärker unter Druck, denn sie haben einfach keinen anderen Gegner in der Region.“
Welche Gegenmaßnahmen könnte Russland treffen? Das wäre vielleicht der Ausstieg aus dem INF-Vertrag über die Vernichtung aller Raketen mit einer Reichweite von 500 bis 5.500 Kilometer oder aus dem Atom-Abrüstungspakt mit den USA, der 2010 in Prag signiert wurde (New START). Jewsejew kommentiert:
„Über Russlands möglichen Ausstieg aus dem INF- und dem START-Vertrag wird eigentlich längst geredet. Ich habe mich immer dagegen ausgesprochen. Doch angesichts der Ukraine-Krise und der westlichen Reaktion darauf, wo man uns seinen Standpunkt hart aufzwingt, könnte Russland einige Maßnahmen beschließen, die bisher ausblieben.“
Falls die Nato ihre Bomber mit Atomwaffen in Polen, der Slowakei und dem Baltikum stationiert, werden ganz Weißrussland und fast der ganze europäische Teil Russlands in ihrer Reichweite liegen. In Polen wurden bereits sieben Flugplätze nach den Nato-Standards eingerichtet, die bei Bedarf in der Lage sind, solche Bomber aufzunehmen. Auch in Lettland und Litauen wurden Flugplätze entsprechend modernisiert. Die USA haben Pläne für den Fall eines taktischen Atomwaffeneinsatz in Europa.
Trotzdem hält Jewsejew eine Verlegung von Atomwaffen direkt an die russische Grenze für kaum realistisch. Erstens brauche Amerika zunächst eine Zustimmung der jeweiligen Staaten. Zweitens sei der Aufbau der entsprechenden Infrastruktur sehr aufwendig:
„Die nukleare Infrastruktur lässt sich nicht schnell einrichten. Diese Aktivitäten können auch nicht unbemerkt bleiben. Ein Flugplatz, wo hypothetisch US-Bomber mit taktischen Atomwaffen landen können, und eine ständige Stationierung dieser Waffen sind ja ganz verschiedene Dinge. Wenn ein Staat amerikanische Atomwaffen aufnimmt, landet er eindeutig auf der Liste der Ziele für einen militärischen Schlag im Fall eines militärischen Konflikts zwischen Russland und der Nato.“
Bei weitem nicht alle europäischen Staaten wollen taktische Atomwaffen aufnehmen. Manche Länder halten diese Stationierung jedoch für nötig, um Russland abzuschrecken. Dieser Ansatz ist ein Fehler. Denn letztendlich kann sich Europa als Geisel der USA entpuppen. Aber auch Amerika ist dann von Ambitionen mancher europäischen Politiker abhängig. Das wäre ein Rückschlag für die strategische Stabilität in Europa. Ein sehr gefährlicher Weg.

Quelle: Rußland

[Nov65]

Danny,
- das russische Volk verliert durch das Machtgebaren ihres Führers.Das meinte ich. Das ukrainische Volk steht auf einem anderen Blatt.

Wäre es dir denn lieber, wenn sich die Finanzexperten Putins in der Ukraine tummeln würden? Das haben sie doch noch zu Jannukowitsch' Zeiten getan. Einen Teil des Geldes hat Jannuk. mit auf seine Flucht genommen.
Um die Ukraine nicht chaotisch auch nach einer demokratischen Wahl dastehen zu lassen, ist die Finanzkraft des IWF erforderlich.

Um mal an die Wendemonate nach dem Fall der Mauer zu erinnern: War das nicht in etwa so wie jetzt in der Ukraine? Runde Tische ohne demokratische Wahlen, aber ebenfalls nur für Monate.
Andreas

[HPA]

ohja die "bösen" B61 und deren Modernisierung. So sprach man 2010 auf seiten Russlands:

13:42 28/12/2011
Konstantin Bogdanow, RIA Novosti


Washington hat erneut einen Versuch gestartet, Russlands Atomwaffen unter Kontrolle bekommen.

Nach der jüngsten Aussage der US-Vizeaußenministerin Rose Gottemoeller stehen Moskau und Washington wieder vor einem Berg von Problemen, die mit den strategischen und taktischen Atomwaffen und der Raketenabwehr unmittelbar verbunden sind. Ohne eine Lösung dieser Fragen sind weitere Fortschritte beim Atomwaffenabbau unmöglich.
„Als US-Präsident Barack Obama am 8. April 2010 den neuen START-Vertrag unterzeichnete, sagte er, dass wir an die nächste Abrüstungsphase denken sollten, und drei Waffenkategorien bestimmen sollten, die abgebaut werden sollten“, sagte kürzlich Gottemoeller. „In erster Linie geht es um bereits aufgestellte strategische Waffen… Darüber hinaus schlug Präsident Obama zwei prinzipiell neue Kategorien zum Abbau vor: die gelagerten und nichtstrategischen bzw. taktischen Waffen.“ Der US-Diplomatin zufolge will Washington über den Abbau aller Waffenarten sprechen.
Um die gelagerten Waffen ist die Situation mehr oder weniger klar: Sie sollen gezählt werden. Außerdem soll festgelegt werden, unter welchen Bedingungen ein Sprengkopf bzw. seine Bestandteile als entfaltet gelten. In diesem Bereich gibt es viel Verhandlungsbedarf, aber das Verfahren ist eigentlich verständlich.
Das Thema taktische Atomwaffen kann die ohnehin sehr komplizierten russisch-amerikanischen Beziehungen zusätzlich belasten. Weshalb ist es so schwierig, über Atomsprengköpfe von Flügelraketen, um nukleare Torpedos, Tiefwasserbomben, Artilleriegeschosse mit „Spezialausrüstung“ und um andere Atomwaffen mittlerer Reichweite zu verhandeln?

Element der Abschreckungsdoktrin

Bis zuletzt wurden jegliche Bestrebungen der USA, einen Vertrag über den Abbau der taktischen Atomwaffen auszuarbeiten, von Moskau vehement abgelehnt. Es ist unwahrscheinlich, dass Moskau seine Haltung angesichts der immer größeren Kontroversen um die europäische Raketenabwehr abschwächen wird.
Warum legt Russland eigentlich so großen Wert auf die taktischen Atomwaffen? Die Militärdoktrin des Kreml gibt eine Antwort auf diese Frage. Ihr zufolge ist Moskau seit 1999 bereit, Atomwaffen „im Falle eines Aggressionsaktes gegen die Russische Föderation unter Anwendung von konventionellen Waffen“ einzusetzen, „falls die Existenz des Staates dadurch gefährdet wird.“
Russische Militärexperten sind sich sicher: Wenn man Überlegenheit Chinas und der Nato-Länder bedenkt, dann werden die taktischen Atomwaffen das wichtigste Element der militärpolitischen Abschreckung.
Mit anderen Worten: Russland will keine Panzerschlachten gegen seine potenziellen Feinde. Das wäre aber auch nicht nötig: Solange Moskau die Möglichkeit hat, gegen die feindlichen Panzer Atomraketen oder Marschflugkörper einzusetzen, werden die Feinde auch keine Panzer aufstellen.

Kontrollprobleme

Wenn man sich aber von solch anspruchsvollen Themen wie nationale Atomstrategie und Geopolitik abstrahiert, dann muss man feststellen, dass sich das Problem darauf nicht beschränkt. Im Gegenteil: Damit geht alles erst richtig los. Das Problem ist, dass taktische Atomwaffen im Unterschied zu strategischen Offensivwaffen schwer zu kontrollieren sind.

Erstens sind die taktischen Waffen nicht aufgestellt – hauptsächlich werden sie gelagert. Strategische Atomraketen bleiben permanent einsatzbereit. Atomtorpedos, Marschflugkörper, Bomben und Sprengköpfe für taktische ballistische Raketen befinden sich dagegen in den Depots.

Die Kontrolle über silo- oder auch seegestützte Raketen fällt viel leichter und effizienter als die über Lager. Müssen deshalb die Standorte für taktische Waffen vertraglich verbindlich gemacht werden? Muss ihre Verlegung in andere Orte verboten werden? Wie ist es, wenn sie bei Manövern eingesetzt werden? Auch viele andere Fragen stellen sich in diesem Zusammenhang.

Zweitens sollte man bedenken, dass alle Elemente der taktischen Atomwaffen Mehrzweckwaffen sind. Normalerweise kann die Munition sowohl mit konventionellen als auch mit Atomsprengköpfen bestückt werden. Auch die Trägermittel (Flugzeuge, U-Boote, usw.) können sowohl konventionelle als auch Atomwaffen an Bord nehmen.

Wie kann denn festgestellt werden, ob die taktischen Atomwaffen entfaltet sind oder nicht, wenn es keine klaren Verfahren gibt, um festzustellen, ob ein Bomber konventionelle oder Atombomben an Bord hat? Zumal die taktischen Waffen leicht an einen beliebigen Ort transportiert werden können, wo sie gerade am meisten benötigt werden.



Atomare Augiasställe

Sollten Moskau und Washington aber Kontrollmaßnahmen zum Thema machen, dann könnten sie sich rein theoretisch darauf einigen, dass jeder Stützpunkt bzw. jedes Schiff oder U-Boot jederzeit kontrolliert werden dürfen. So etwas würde jedoch keine der Seiten akzeptieren.

Ein großes Problem besteht auch darin, dass niemand (außer den zuständigen Behörden) die genaue Zahl der strategischen Atomwaffen Russlands und der USA kennt: Diese Informationen sind streng vertraulich.
In Übersee gibt es Angaben über „entsorgungsbereite“ Waffen. (davon gibt es mehrere Tausende.) Wie diese Sprengköpfe eventuell einzustufen wären, müssen die Seiten noch gesondert vereinbaren.
Solch heikle Punkte gibt es viele – bis zur Zählung einzelner Elemente von zerlegten Sprengköpfen. So werden in Oak Ridge (US-Bundesstaat Tennessee) mehrere Tausende Plutoniumstämme für abmontierte strategische Waffen gelagert. Ein solches Lager gibt es auch in Russland (Anlage Majak im Gebiet Tscheljabinsk).

Es wird immer enger

Russlands taktische Atomwaffen bereiten dem US-Kongress große Kopfschmerzen. So warnten die Parlamentarier Präsident Barack Obama direkt nach der Unterzeichnung des neuen START-Vertrags im April 2010, dass der weitere Abbau von strategischen Offensivwaffen ohne die Reduzierung der taktischen Waffen Moskaus nicht infrage käme.
Russland weigerte sich trotz der „Freundschaft“ zwischen den Präsidenten Medwedew und Obama, die Themen strategische und taktische Waffen in einem Paket zu besprechen.
Experten sprachen zwar ursprünglich von einem Informationsaustausch über die Zahl taktischer Waffen oder von der Verringerung der Defensivwaffen. Dann aber rückte das Thema Raketenabwehr in Europa in den Vordergrund. Dabei wurde offensichtlich, dass selbst vorläufige Konsultationen über die taktischen Waffen schwer zu erreichen sind, weil beide Seiten zu unterschiedliche Positionen haben.
Das Weiße Haus verhält sich beim Thema taktische Waffen sehr vorsichtig. Erstens weiß Obamas Administration genau, dass sich die „Büchse der Pandora“ öffnen könnte, wenn die Kontrolle bzw. Zählung dieser Waffen zum Thema gemacht wird. Zweitens muss auch die Position des Kongresses berücksichtigt werden: Bei den strategischen Waffen wurden soviel abgebaut, dass die taktischen inzwischen an Bedeutung zugenommen haben.

Moskau beharrt jedoch weiter darauf, dass ein Abbau der taktischen Waffen nicht infrage kommt.

Es ist ziemlich unwahrscheinlich, dass sich etwas auch nach der Erklärung Gottemoellers ändert. Auch in Washington hat man offenbar keine Illusionen und ahnt, wie der Kreml antworten wird.


Apropos: war es nicht der in gewissen Kreisen mit einem Heiligenschein versehene Peter Scholl Latour,der forderte ,die Bundeswehr mit Atomwaffen auszustatten?

[pentium]

Russische Firmen ziehen Milliarden aus Westen ab 15.03.2014 ·

Weil sie Strafmaßnahmen Amerikas fürchten, ziehen russische Konzern angeblich Milliarden-Summen von westlichen Konten ab. Sogar die Notenbank in Moskau. Ein wichtiges Pipeline-Projekt mit Europa geht aber wohl weiter.
Aus Angst vor Sanktionen gerade der Vereinigten Staaten ziehen russische Unternehmen offenbar Milliarden-Summen von Konten im Westen ab. Das berichtet die „Financial Times“ und beruft sich auf Bankenkreise in Moskau. Die teilweise dem russischen Staat gehörenden Großbanken VTB und Sberbank aber auch der Energiekonzern Lukoil gehörten zu den Unternehmen, die Geld gerade von solchen Banken abzögen, die in den Vereinigten Staaten engagiert sind, heißt es.

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/w ... 48130.html

Hat man sich das so vorgestellt?

mfg
pentium

[Spartacus]

Lawrow

„Wenn unsere westlichen Partner sagen, das Kosovo sei ein besonderer Fall, können wir nur antworten, dass die Krim ein ganz besonderer Fall ist“, sagte Lawrow am Freitag in London auf einer Pressekonferenz nach Verhandlungen mit seinem US-Amtskollegen John Kerry. „Die Krim ist ein Fall, der nicht isoliert von der Geschichte betrachtet werden kann. Alle sind sich darüber im Klaren, dass die Krim für Russland unermesslich mehr bedeutet als die Komoren für Frankreich oder die Falklandinseln für Großbritannien“, sagte Lawrow.

LG

Sparta

[HPA]

Damit spricht er doch offen aus was die Russen wirklich wollen. Das ganze Gefasel von den angeblichen Rechten in Kiev und die Russen auf der Krim,welche angeblich geschützt werden müssen.
Eine völkerrechtswidrige Annexion; nicht mehr, nicht weniger.

Und dabei vergisst er ,dass die Abspaltung des Kosovo vor allem ein Ergebnis der Unruhen von 2004 waren.

[Spartacus]

Damit spricht er doch offen aus was die Russen wirklich wollen. Das ganze Gefasel von den angeblichen Rechten in Kiev und die Russen auf der Krim,welche angeblich geschützt werden müssen.
Eine völkerrechtswidrige Annexion; nicht mehr, nicht weniger.

Das sehe ich anders HPA, denn ich habe bis jetzt noch keine stichhaltigen juristischen Argumente gelesen, oder gehört,
die gegen eine Volksabstimmung auf der Krim sprechen.

Entweder das Völkerrecht gilt für alle, oder für niemand. Wie schon gesagt, dass ist es was mich so aufregt.
Man kann, darf gerade hier nicht mit zweierlei Maß messen. So was kann nicht gut gehen.

Zur Erinnerung:

"Das internationale Recht kennt kein Verbot von Unabhängigkeitserklärungen"

http://www.zeit.de/politik/ausland/2010 ... elkerrecht

Wenn dies für den Kosovo gilt, dann muss es auch für die Krim gelten.

LG

Sparta

[augenzeuge]

In Moskau sind mehrere Zehntausend Menschen auf die Straße gegangen, um gegen Putins Krim-Politik zu demonstrieren. Beobachter sprachen von etwa 30.000 Demonstranten. „Hände weg von der Ukraine!“ und „Schluss damit, Schande über Russland zu bringen!“ war auf den Transparenten am Samstag zu lesen.

Das wird noch mehr....da bin ich mir sicher.

AZ

[augenzeuge]

Es geht wohl schon los.....

Russland hat offenbar versucht mit Truppen in den östlichen Teil der Ukraine vorzudringen. Wie das ukrainische Verteidigungsministerium mitteilte, wehrte das ukrainische Militär einen Vorstoß russischer Truppen ab, in die an die Krim angrenzende Region einzudringen. Russische Fallschirmjäger hätten in einen Landstreifen in der Region Cherson vorrücken wollen, hieß es seitens des Ministeriums. Einheiten des ukrainischen Militärs hätten die russischen Kräfte daran allerdings gehindert.
NTV

AZ

[pentium]

Der Autor Peter Vonnahme ist Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof i.R. und ehemaliges Mitglied im Bundesvorstand der Neuen Richtervereinigung.

Zitat:
Einseitige Abtrennung der Krim aus dem ukrainischen Staatsverband ist rechtswidrig...

Volksaufstände und Sezessionswünsche setzen nämlich das Völkerrecht nicht außer Kraft. Das Gegenteil ist der Fall: Solche Vorgänge sind seine Bewährungsprobe. Das internationale Recht verpflichtet alle Staaten zur Respektierung der territorialen Unversehrtheit und der politischen Unabhängigkeit anderer Staaten. Außerdem sind internationale Streitigkeiten friedlich beizulegen (Art. 2 UN-Charta).

Einseitig erklärte Sezessionen sind unzulässig. Das gilt erst recht für Umgliederungen unter Anwendung militärischer Gewalt. Deshalb sind alle Maßnahmen, die auf eine einseitige Abtrennung der Krim aus dem ukrainischen Staatsverband hinauslaufen, rechtswidrig und zwar auch dann, wenn sie im Einvernehmen mit der Mehrheit der Bevölkerung auf der Krim getroffen würden.

Ein Anschluss an Russland wäre demnach nur mit Zustimmung des ukrainischen Staates rechtmäßig, aber diese liegt nicht vor. Auch der Beschluss der russischen Duma, zum Schutz der eigenen Landsleute in der Ukraine notfalls bewaffnete Truppen einzusetzen, ist völkerrechtswidrig.

Gleichwohl ist die vom Westen erhobene Kritik an russischen Völkerrechtsverletzungen doppelbödig. Denn der demokratische Westen hat auch keine weiße Weste: Bosnien und Kroatien sind keine Vorbilder für geglückte Sezessionen. Auch die einseitige Unabhängigkeitserklärung der serbischen Provinz Kosovo war völkerrechtswidrig, weil sie gegen den Willen Serbiens erfolgt ist. Es geht auch anders (z.B. Aufteilung der CSSR in Tschechien und der Slowakei).

Ein weiteres Problem kommt hinzu. Die Legitimation der derzeitigen Machthaber in Kiew ist schwach. Einerseits werden sie durch faschistische Gruppierungen gestützt. Andererseits sind sie nicht durch eine Wahl, sondern durch einen Umsturz an die Macht gekommen. Insofern gleichen sie der neuen Krim-Führung.

Wenn allerdings der amtierende ukrainische Regierungschef Jazenjuk mit Blick auf die Krim-Machthaber wettert, sie seien eine Gruppe von Kriminellen, die auf verfassungswidrige Weise die Macht an sich gerissen hätten, dann sagt das mehr über ihn als über seine Gegner aus. Hätte er nämlich in den Spiegel geschaut, dann hätte ihm ein vergleichbar Krimineller entgegengeblickt....]

Der komplette Beitrag:
http://www.heise.de/tp/artikel/41/41255/1.html

mfg
pentium

[Sirius]

Krim-Referendum im Vergleich zum Referendum in Schottland

[tom-jericho]

Es finden derzeitig auch noch ganz andere "Truppenbewegungen" weltweit statt.
Hier ein weiteres Beispiel:

..................................................................................................

vom 14. März 2014

Russlands Fallschirmjäger landen in Arktis

Die russischen Landungstruppen haben zum ersten Mal weltweit eine Landung von Fallschirmjägern, Militärtechnik und Gütern aus Il-76-Maschinen in der Arktis unternommen.

„Es sind mehr als 350 Fallschirmjäger, vier Technikeinheiten und mehrere Tonnen Fracht gelandet worden. Die Aufgabe wurde voll und ganz erfüllt“, sagte der Befehlshaber russischer Landungstruppen, Wladimir Schamanow.
Wie er erläuterte, landet niemand in der Welt bei einer Windgeschwindigkeit von zwölf bis 14 Meter pro Sekunde an der Erde und mehr als 15 Meter pro Sekunde in der Luft.
Schamanow teilte außerdem mit, die russischen Landungstruppen seien zurzeit bei Übungen im Raum der südrussischen Städte Belgorod, Kursk und Tambow im Einsatz.

Quelle: Der Befehlshaber

[Spartacus]

Einseitig erklärte Sezessionen sind unzulässig. Das gilt erst recht für Umgliederungen unter Anwendung militärischer Gewalt.

Siehst Du Pentium, genau das beißt sich der Hund in den Schwanz, denn genau das passierte doch im Kosovo und das gibt
der Schreiber ja auch zu. Dieser Artikel begründet also gar nichts, schon gleich gar nicht, weshalb Russland das
Völkerrecht bricht.

Wie kann sich dann also die tu nix, hab nix gewußt Kanzlerin hin stellen und den Russen drohen?

Ausgerechnet in solch einer Situation, wo sie sonst doch immer alles aussitzt und eben gar nichts macht.

Anfangs stand ich der Sache auch kritisch gegenüber, aber nach der Hetze des Westens - ohne Begründung - ernenne ich
mich hier mal zum Verteidiger Russlands.


LG

Sparta

[augenzeuge]

- ernenne ich mich hier mal zum Verteidiger Russlands.
Sparta

Wieso Verteidiger? Angegriffen wird die Ukraine von Russland, oder?
AZ

[pentium]

Ich werde dich für den Andreas Orden vorschlagen, Sparta!

mfg
pentium

[tom-jericho]

Ich werde dich für den Andreas Orden vorschlagen, Sparta!

mfg
pentium

Habt ihr schon mal den großen Alexander-Newski-Orden auf eurem rechten Handteller gehabt.
Da müßt ihr mit der linken Hand unterstützend helfen.
Verleihungsurkunde und die Verleihungsnummer waren auch nicht schlecht.

[Spartacus]

Ich werde dich für den Andreas Orden vorschlagen, Sparta!

mfg
pentium

Muss ich erst mal nachgucken, vielleicht hab ich den schon.

Meinerseits gibt es dann natürlich den Vorschlag für`s BVK.

Nee, Spaß beiseite ich hab da halt so einen Gerechtigkeitstick, was wohl mit meiner Vergangenheit zusammenhängt.
Ich kann da einfach nicht anders. Hängt natürlich auch damit zusammen, das mich insbesondere der Amerikaner in den
letzten 20 Jahren zunehmend enttäuscht hat, denn wenn wir schon mal im Kontext bleiben:

Was hat der Amerikaner mit der Ukraine zu schaffen, wenn es hier angeblich nur um die EU geht?

LG

Sparta

[Sirius]

Einseitig erklärte Sezessionen sind unzulässig. Das gilt erst recht für Umgliederungen unter Anwendung militärischer Gewalt.

Siehst Du Pentium, genau das beißt sich der Hund in den Schwanz, denn genau das passierte doch im Kosovo und das gibt
der Schreiber ja auch zu. Dieser Artikel begründet also gar nichts, schon gleich gar nicht, weshalb Russland das
Völkerrecht bricht.

Warum Russland das Völkerrecht bricht, geht aus der UN-Charta hervor. Im Kosovo ging es in einer Art Nothilfe um das Beenden des Blutvergießens und nicht um das Kosovo durch einen anderen Staat annektieren zu lassen. Russland will dagegen völkerrechtswidrig annektieren. Den Unterschied sollte man schon erkennen.

Im Kosovo gab es vorher zwei Jahre einen Bürgerkrieg und zudem in Srebrenica durch Serben einen Völkermord. Nichts vergleichbares gab es jetzt auf der Krim. In einem vergleichbaren Fall auf der Krim mit Bürgerkrieg und Völkermord würde man das heute ähnlich wie im Kosovo handhaben. Der UN-Sicherheitsrat hat das Kosovo unter seine Verwaltungshoheit gestellt. Im Fall der Krim gab es keinen Beschluß des UN-Sicherheitsrates, das die Annektion erlaubt. Das wäre laut UN-Charta auch nicht zulässig. Das Kosovo und die Krim gehören völkerrechtlich nach wie vor zu Serbien bzw. zur Ukraine, unabhängig ob fremde Staaten eine Unabhängigkeit anerkennen oder nicht, oder ob sie ein Gebiet annektieren.

[pentium]

Es ist nicht erster Versuch von Krim-Russen zurück an Russland.

Wie steht bei Tante wiki

"Im Januar 1991 sprach sich die Mehrheit der Bevölkerung in einem Referendum für die Schaffung einer autonomen Republik Krim innerhalb der Sowjetunion aus. Im Juni 1991 organisierten sich die Krimtataren auf der Krim erstmals politisch. Gewählt wurde der Madschlis als bevollmächtigtes Organ des Volkes der Krimtataren.
Am 6. Mai 1992 verabschiedeten die Abgeordneten des Parlaments in Simferopol eine Verfassung der Republik Krim. Nach Protesten des ukrainischen Parlaments wurde die Verfassung der ukrainischen Gesetzgebung angepasst. Die Krim verfügte jetzt über ein eigenes Wappen und eine Flagge.
Am 16. und 30. Januar 1994 wurden auf der Krim eigene Präsidentschaftswahlen durchgeführt, bei denen sich Juri Meschkow mit 72,9 % der Stimmen gegen Nikolai Bagrow durchsetzte. Meschkow vom Russischen Block erklärte sich selbst zum Präsidenten und strebte einen Anschluss der Krim an Russland an. Die Regierung in Kiew erklärte die Wahlen auf der Krim für illegal. Bei den Wahlen zum Regionalparlament der autonomen Republik Krim am 27. März und 10. April 1994 gewann der Russische Block unter Führung von Juri Meschkow 54 der 98 Sitze. Gleichzeitig wurde ein Referendum für eine größere Selbständigkeit der autonomen Republik Krim abgehalten, bei dem sich 90 % der Teilnehmer dafür aussprachen. Präsident Leonid Krawtschuk erklärte das Referendum der Krim für ungültig."

mfg
pentium

[Spartacus]

Reine Auslegungssache Sirius,

hab jetzt keine lust zum googeln, aber ich kann dir sicherlich gleich mehrere Gegendarstellungen bringen, die genau
das Gegenteil behaupten.

Und was ist wohl an der Krim so brisant, das die "entsetzte" Welt darüber das tausendfache Sterben in Syrien komplett
vergisst?

LG

Sparta

[Sirius]

Wie kann sich dann also die tu nix, hab nix gewußt Kanzlerin hin stellen und den Russen drohen?

Ausgerechnet in solch einer Situation, wo sie sonst doch immer alles aussitzt und eben gar nichts macht.

Anfangs stand ich der Sache auch kritisch gegenüber, aber nach der Hetze des Westens - ohne Begründung - ernenne ich
mich hier mal zum Verteidiger Russlands.


LG

Sparta

Russland bricht die UN-Charta und das Budapester Memorandum, annektiert de facto fremdes Territorium wie auch schon in Georgien, ist also ein Wiederholungstäter und dann ist der Westen aus Deiner Sicht der Täter und nicht Russland? Tut mir leid, da kann ich nicht mehr folgen. Hetze des Westens? Und von Russland kommt keine Hetze?

Russland hat mit seinem Handeln die Völkergemeinschaft gegen sich. Im UN-Sicherheitsrat haben 13 von 15 Staaten gegen das russischen Vorgehen gestimmt, eine Enthaltung, keiner hat das russische Vorgehen gebilligt außer Russland selbst. Im Europarat haben 43 Staaten Russland verurteilt, kein Staat hat das russische Vorgehen unterstützt außer Russland selbst, es gab zwei Enthaltungen. Eindeutiger geht es nicht.

Hängt natürlich auch damit zusammen, das mich insbesondere der Amerikaner in den
letzten 20 Jahren zunehmend enttäuscht hat, denn wenn wir schon mal im Kontext bleiben:

Was hat der Amerikaner mit der Ukraine zu schaffen, wenn es hier angeblich nur um die EU geht?

LG

Sparta

Meinst Du, ich war ein Anhänger der US-Kriege in den letzten 20 Jahren? Mit Sicherheit nicht. Aber erstens gilt das Völkerrecht nach wie vor, unabhängig davon, was die Franzosen, Briten, US-Amerikaner, Russen oder sonst wer in der Vergangenheit gemacht haben. Und zweitens bedroht Putin den Frieden in ganz Europa mit seinem Versuch, das Sowjetreich wiederherstellen zu wollen. Und da das direkt vor unserer Haustür passiert, ist das eine größere Bedrohung für Europa als Ereignisse in anderen Kontinenten.

Was die Amerikaner mit der Ukraine zu schaffen haben? Das Budapester Memorandum! Ihre Sicherheitsgarantie. So wie auch GB und Frankreich gegenüber Polen 1939. Und die USA verhalten sich angesichts ihrer gegebenen Sicherheitsgarantie sogar sehr zurückhaltend. Sie erfüllen ihr Versprechen nicht! Die hätten immer das Recht auf ihrer Seite, wenn sie gegen Russland militärisch vorgehen würden, oder der Ukraine Waffen und Munition liefern würden, was sie ja bis jetzt nicht tun.

[Sirius]

Reine Auslegungssache Sirius,

hab jetzt keine lust zum googeln, aber ich kann dir sicherlich gleich mehrere Gegendarstellungen bringen, die genau
das Gegenteil behaupten.

Was ist reine Auslegungssache? Also die UN-Charta ist eindeutig. Da gibt´s nichts auszulegen.

[tom-jericho]

Was haben denn eigentlich die Bilderberger beim letzten Treffen zu dem Thema hier gesagt?

[augenzeuge]

Russland hat mit seinem Handeln die Völkergemeinschaft gegen sich. Im UN-Sicherheitsrat haben 13 von 15 Staaten gegen das russischen Vorgehen gestimmt, eine Enthaltung, keiner hat das russische Vorgehen gebilligt außer Russland selbst. Im Europarat haben 43 Staaten Russland verurteilt, keine Staat hat das russische Vorgehen unterstützt außer Russland selbst, es gab zwei Enthaltungen. Eindeutiger geht es nicht.

Genau so sieht es auch aus!
AZ