Explodierende Energiepreise & Inflation...

[karnak]

Du als Mieter bist eh außen vor, auf die Abrechnung des Vermieters angewiesen.

AZ

Ich werde sowieso mit Holz beheizt und heize zusätzlich noch selbst. Dazu stellt sich mir gleich die nächste Frage die unsere Experten nicht im Auge zu haben scheinen. Nur weil wir nun im Krieg mit dem Putin sind , der uns dabei das Gas abgedreht hat führen wir jetzt den großen Kampf für die Gasheizer. Alle anderen müssen die Keule des putinschen Gaskrieges mit voller Wucht tragen. Es ist doch vorprogrammiert, dass diese Leute früher oder später auf der Matte stehen und sehr wahrscheinlich wegen der elementaren Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes sehr wahrscheinlich recht bekommen werden.

[pentium]

Du als Mieter bist eh außen vor, auf die Abrechnung des Vermieters angewiesen.

AZ

Ich werde sowieso mit Holz beheizt und heize zusätzlich noch selbst. Dazu stellt sich mir gleich die nächste Frage die unsere Experten nicht im Auge zu haben scheinen. Nur weil wir nun im Krieg mit dem Putin sind , der uns dabei das Gas abgedreht hat führen wir jetzt den großen Kampf für die Gasheizer. Alle anderen müssen die Keule des putinschen Gaskrieges mit voller Wucht tragen. Es ist doch vorprogrammiert, dass diese Leute früher oder später auf der Matte stehen und sehr wahrscheinlich wegen der elementaren Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes sehr wahrscheinlich recht bekommen werden.

Wer sind alle anderen? So viele bleiben da nicht übrig...also wo es keine Teuerungen gibt.

[Spartacus]

Du als Mieter bist eh außen vor, auf die Abrechnung des Vermieters angewiesen.

AZ

Ich werde sowieso mit Holz beheizt und heize zusätzlich noch selbst. Dazu stellt sich mir gleich die nächste Frage die unsere Experten nicht im Auge zu haben scheinen. Nur weil wir nun im Krieg mit dem Putin sind , der uns dabei das Gas abgedreht hat führen wir jetzt den großen Kampf für die Gasheizer. Alle anderen müssen die Keule des putinschen Gaskrieges mit voller Wucht tragen. Es ist doch vorprogrammiert, dass diese Leute früher oder später auf der Matte stehen und sehr wahrscheinlich wegen der elementaren Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes sehr wahrscheinlich recht bekommen werden.

Denke auch das da noch Klagen kommen.

Ratata du hast eine PN von mir.

Sparta

[pentium]

Du als Mieter bist eh außen vor, auf die Abrechnung des Vermieters angewiesen.

AZ

Ich werde sowieso mit Holz beheizt und heize zusätzlich noch selbst. Dazu stellt sich mir gleich die nächste Frage die unsere Experten nicht im Auge zu haben scheinen. Nur weil wir nun im Krieg mit dem Putin sind , der uns dabei das Gas abgedreht hat führen wir jetzt den großen Kampf für die Gasheizer. Alle anderen müssen die Keule des putinschen Gaskrieges mit voller Wucht tragen. Es ist doch vorprogrammiert, dass diese Leute früher oder später auf der Matte stehen und sehr wahrscheinlich wegen der elementaren Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes sehr wahrscheinlich recht bekommen werden.

Denke auch das da noch Klagen kommen.

Ratata du hast eine PN von mir.

Sparta

Was denn für Klagen?

[karnak]

Na Klagen wegen grober Ungleichbehandlung durch die wahrscheinlich Millionen die mit Öl oder Pellets heizen. Deren Kosten haben sich durch und über den Gasmangel schließlich auch massiv erhöht. Grobe Ungleichbehandlung, dass ist am Ende nämlich verfassungswidrig.

[Spartacus]

Na Klagen wegen grober Ungleichbehandlung durch die wahrscheinlich Millionen die mit Öl oder Pellets heizen. Deren Kosten haben sich durch und über den Gasmangel schließlich auch massiv erhöht. Grobe Ungleichbehandlung, dass ist am Ende nämlich verfassungswidrig.

So sieht es aus und einer klagt sich dann immer bis zum Verfassungsgericht durch. Dann schaut die Regierung wieder blöd aus der Wäsche, muss Kohle nachlegen und die Ausgleichszahlungen auch noch nachträglich leisten.

Sparta

[pentium]

Na Klagen wegen grober Ungleichbehandlung durch die wahrscheinlich Millionen die mit Öl oder Pellets heizen. Deren Kosten haben sich durch und über den Gasmangel schließlich auch massiv erhöht. Grobe Ungleichbehandlung, dass ist am Ende nämlich verfassungswidrig.

Ich würde mich eher über die Mondpreise der Energieversorger beschweren....Und Strom muss fast jeder bezahlen. Hier habe ich Fernwärme, keine Ahnung was mich das im neuen Jahr kostet?

[pentium]

Na Klagen wegen grober Ungleichbehandlung durch die wahrscheinlich Millionen die mit Öl oder Pellets heizen. Deren Kosten haben sich durch und über den Gasmangel schließlich auch massiv erhöht. Grobe Ungleichbehandlung, dass ist am Ende nämlich verfassungswidrig.

So sieht es aus und einer klagt sich dann immer bis zum Verfassungsgericht durch. Dann schaut die Regierung wieder blöd aus der Wäsche, muss Kohle nachlegen und die Ausgleichszahlungen auch noch nachträglich leisten.

Sparta

Gar nicht gewusst, was wir hier für Staatsrechtler im Forum haben? Belegt mal diese angebliche Ungleichbehandlung mit Zahlen...

[karnak]

Ich beschwere mich gar nicht, ich stelle nur fest. Ich kann doch als Staat nicht groß umhertönen, wir federn die Kosten der Energiekrise, ausgelöst durch den Ukrainekrieg, für die deutschen Energieverbraucher ab und dabei eine Gruppe der Belasteten einfach ausklammern, natürlich geht das in die Hose. Das ist doch schon mit dieser Energiepauschale schief gegangen bei denen man die Rentner einfach mal so vergessen hat . Für mich immer wieder merkwürdige " Experten" die sowas nicht überschauen.

[pentium]

Ich beschwere mich gar nicht, ich stelle nur fest. Ich kann doch als Staat nicht groß umhertönen, wir federn die Kosten der Energiekrise, ausgelöst durch den Ukrainekrieg, für die deutschen Energieverbraucher ab und dabei eine Gruppe der Belasteten einfach ausklammern, natürlich geht das in die Hose. Das ist doch schon mit dieser Energiepauschale schief gegangen bei denen man die Rentner einfach mal so vergessen hat . Für mich immer wieder merkwürdige " Experten" die sowas nicht überschauen.

Ich schaue mir gerade den Bundestag an...Generaldebatte....Im übrigen, wir hatten in Deutschland schon vor dem Krieg die höchsten Strompreise in Europa....Ach und die Rentner und Studenten wurden einfach vergessen.

[Spartacus]

Na Klagen wegen grober Ungleichbehandlung durch die wahrscheinlich Millionen die mit Öl oder Pellets heizen. Deren Kosten haben sich durch und über den Gasmangel schließlich auch massiv erhöht. Grobe Ungleichbehandlung, dass ist am Ende nämlich verfassungswidrig.

So sieht es aus und einer klagt sich dann immer bis zum Verfassungsgericht durch. Dann schaut die Regierung wieder blöd aus der Wäsche, muss Kohle nachlegen und die Ausgleichszahlungen auch noch nachträglich leisten.

Sparta

Gar nicht gewusst, was wir hier für Staatsrechtler im Forum haben? Belegt mal diese angebliche Ungleichbehandlung mit Zahlen...

Da gibt es massenhaft Urteil zu.

https://www.bundesverfassungsgericht.de ... 00318.html

https://www.bundesverfassungsgericht.de ... 01220.html

https://www.bundesverfassungsgericht.de ... 08714.html

Und es wird auch immer wieder geklagt. Die Klagen beziehen sich immer auf die Grundrechte aus Artikel 3 Grundgesetz. Ach ja, Bundesverfassungsgerichtsurteile haben immer
Gesetzeskraft und müssen dann für alle betroffenen umgesetzt werden. Nicht nur für den einzelnen Kläger.

Sparta

[pentium]

Natürlich wird geklagt...Nur musst du aber auch belegen worin diese angebliche Ungleichbehandlung bestehen soll?

Das verletzte Grundrecht muss genannt werden

„Da mihi facta, dabo tibi ius – gib mir die Fakten, dann gebe ich euch das Recht“ lautet ein juristischer Spruch. Das bedeutet aus Sicht des Gerichts, dass die Beteiligten den Sachverhalt darlegen müssen, die Rechtsanwendung dann aber allein Aufgabe des Gerichts ist. 

Juristische Argumente können die Parteien vorbringen, sind dazu aber nicht verpflichtet – und auch als Anwalt sollte man aufpassen, das Gericht nicht allzu sehr belehren zu wollen, da dies oft nicht besonders gut ankommt.

Vor dem BVerfG ist das anders, eine Verfassungsbeschwerde muss das verletzt geglaubte Grundrecht sogar eindeutig nennen, idealerweise mit der Fachbezeichnung und der Artikelnummer im Grundgesetz. Auch die Art und Weise der Verletzung muss regelmäßig dargelegt werden. Nur ausnahmsweise, wenn sich aus den Ausführungen ganz eindeutig erschließt, was der Beschwerdeführer gemeint hat, kommt eine Verfassungsbeschwerde ohne diese rechtlichen Ausführungen aus – riskieren sollte man das keinesfalls.

Also wo sind die Fakten? Warum soll ich mich ungleich behandelt fühlen, wenn ich mit Öl heize und mein Nachbar mit Gas? Selbst mit der Gaspreisbremse bezahlt der Nachbar immer noch wesentlich mehr als ich für mein Öl...Strom verbrauchen wir beide und der dritte Nachbar hat eine Wärmepumpe und stöhnt unter den hohen Strompreisen.

[Spartacus]

Natürlich wird geklagt...Nur musst du aber auch belegen worin diese angebliche Ungleichbehandlung bestehen soll?

Das verletzte Grundrecht muss genannt werden

„Da mihi facta, dabo tibi ius – gib mir die Fakten, dann gebe ich euch das Recht“ lautet ein juristischer Spruch. Das bedeutet aus Sicht des Gerichts, dass die Beteiligten den Sachverhalt darlegen müssen, die Rechtsanwendung dann aber allein Aufgabe des Gerichts ist. 

Juristische Argumente können die Parteien vorbringen, sind dazu aber nicht verpflichtet – und auch als Anwalt sollte man aufpassen, das Gericht nicht allzu sehr belehren zu wollen, da dies oft nicht besonders gut ankommt.

Vor dem BVerfG ist das anders, eine Verfassungsbeschwerde muss das verletzt geglaubte Grundrecht sogar eindeutig nennen, idealerweise mit der Fachbezeichnung und der Artikelnummer im Grundgesetz. Auch die Art und Weise der Verletzung muss regelmäßig dargelegt werden. Nur ausnahmsweise, wenn sich aus den Ausführungen ganz eindeutig erschließt, was der Beschwerdeführer gemeint hat, kommt eine Verfassungsbeschwerde ohne diese rechtlichen Ausführungen aus – riskieren sollte man das keinesfalls.

Also wo sind die Fakten? Warum soll ich mich ungleich behandelt fühlen, wenn ich mit Öl heize und mein Nachbar mit Gas? Selbst mit der Gaspreisbremse bezahlt der Nachbar immer noch wesentlich mehr als ich für mein Öl...Strom verbrauchen wir beide und der dritte Nachbar hat eine Wärmepumpe und stöhnt unter den hohen Strompreisen.

Eben diese Fakten klärt das Gericht.

Sparta

[karnak]

Also wo sind die Fakten? Warum soll ich mich ungleich behandelt fühlen, wenn ich mit Öl heize und mein Nachbar mit Gas? Selbst mit der Gaspreisbremse bezahlt der Nachbar immer noch wesentlich mehr als ich für mein Öl...Strom verbrauchen wir beide und der dritte Nachbar hat eine Wärmepumpe und stöhnt unter den hohen Strompreisen.

Gut,wenn das so ist wäre das ein Argument. Wäre jetzt nur noch die Frage wie das vorher war, war da der Gaskunde besser oder schlechter dran als der Ölheizer.

[Verratnix]

Meist etwas besser. Jedoch war der Gaspreis am Ölpreis "gekoppelt".

[pentium]

Also wo sind die Fakten? Warum soll ich mich ungleich behandelt fühlen, wenn ich mit Öl heize und mein Nachbar mit Gas? Selbst mit der Gaspreisbremse bezahlt der Nachbar immer noch wesentlich mehr als ich für mein Öl...Strom verbrauchen wir beide und der dritte Nachbar hat eine Wärmepumpe und stöhnt unter den hohen Strompreisen.

Gut,wenn das so ist wäre das ein Argument. Wäre jetzt nur noch die Frage wie das vorher war, war da der Gaskunde besser oder schlechter dran als der Ölheizer.

Gleichbehandlung bekommst du da nicht hin. Im Haus in Leipzig (Schwiegermutter) haben wir eine Kompiheizung...Holz und Gas. Meine Verwandtschaft in Cranzahl hat Holz und Öl in Kompination....

[karnak]

Meist etwas besser. Jedoch war der Gaspreis am Ölpreis "gekoppelt".

Und jetzt ist der Ölpreis nicht an den Gaspreis gekoppelt? Das sollte der Punkt sein der schwer zu vermitteln ist, Sollte Ungerechtigkeits bis Neiddebatten einfach provozieren.

[pentium]

Meist etwas besser. Jedoch war der Gaspreis am Ölpreis "gekoppelt".

Und jetzt ist der Ölpreis nicht an den Gaspreis gekoppelt? Das sollte der Punkt sein der schwer zu vermitteln ist, Sollte Ungerechtigkeits bis Neiddebatten einfach provozieren.

Karlsruhe - Die Klagen einer Verbraucherorganisation und mehrerer Privatkunden hatten Erfolg: Entsprechende Gaspreisklauseln der Rheinenergie in Nordrhein-Westfalen und der Stadtwerke Dreieich wurden für unwirksam erklärt. Die Gasversorger hatten ihre Preise unmittelbar von der Entwicklung der Heizölpreise abhängig gemacht. Das stellt nach dem BGH-Urteil aber eine unangemessene Benachteiligung der Verbraucher dar. Die Versorger müssten die Kosten transparent darstellen.

Die Bindung der Gas- an die Ölpreise beruht auf Vereinbarungen zwischen Gasproduzenten, Lieferanten und Gasversorgern aus den sechziger Jahren. Die sogenannte Ölpreisbindung ist auch heute noch Teil vieler Gaslieferverträge für Endkunden. Danach steigen bei höheren Ölpreisen - oder genauer: den Preisen für extraleichtes Heizöl - automatisch und mit einer kurzen zeitlichen Verzögerung auch die Preise für Gas.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/sozia ... 85391.html

Ich weiß jetzt nicht wo es da Neiddebatten geben soll?
Heizen mit Öl ist rund 30 % günstiger als mit Gas
Aktuell kosteten 100 Liter Heizöl bei einer Abnahmemenge von 3000 Litern rund 154 Euro bzw. insgesamt 4.620 Euro. Bei einem Jahresverbrauch von 20.000 kWh entspricht dies jährlichen Kosten von rund 3080 Euro.

[Spartacus]

Es geht aber nicht um eine Neiddebatte, sondern um die Gleichbehandlung, Pentium.

Das Problem wird schön beim Bürgergeld sichtbar, denn hier werden alle gleichbehandelt. Ob nun einer wirklich arbeitswillig ist, oder ob er der Penner mit der Bierflasche in der Hand ist, spielt bei der
Zahlung keine Rolle. Gleichbehandlung.

Sparta

[pentium]

Es geht aber nicht um eine Neiddebatte, sondern um die Gleichbehandlung, Pentium.

Das Problem wird schön beim Bürgergeld sichtbar, denn hier werden alle gleichbehandelt. Ob nun einer wirklich arbeitswillig ist, oder ob er der Penner mit der Bierflasche in der Hand ist, spielt bei der
Zahlung keine Rolle. Gleichbehandlung.

Sparta

Es wird doch nichts ausgezahlt bei den Energie und Gaspreisbremsen. Was willst du da gleich-behandeln? Bekommt dann die Familie mit der Gasheizung weniger bei deiner Gleichbehandlung oder die Ölheizer...was bekommen die Leute mit Holz oder Kohleofen, was die Leute mit Erdwärme? Viel Spaß bei deiner Gleichbehandlung.

[Verratnix]

Ich hätte von den 300 über 'n Daumen 240 über...

Halt: Gas vergessen. Schei*e, dass sind bisher p.a. 250, eigentlich 300 minus 50 Dezember. Ohne den Deckel berechnet.

Mache ich glatt 10 € Miese. So ein Mist. Ok, Strom hab' ich nicht berechnet...

[Spartacus]

Gleichbehandlung ist ein Prinzip und kann natürlich eingeklagt werden. Wenn der Gaskunde entlastete wird, so ist nur recht und billig das der Fernwärmekunde auch entlastete wird. Hames etze?

----Trennung ----

Laut Scholz ist alles in Butter, die Speicher sind voll, Schiffe mit LNG unterwegs, neue Verträge wurden geschlossen und somit kann der erste Kriegswinter locker überstanden werden.

Sparta

[Verratnix]

Es wurde doch jeder über die 300 entlastet. Ich wüsste nicht das in den Betrieben gefragt wurde ob Gasheizung oder Öl. Bekam doch jeder über den Arbeitgeber?

[pentium]

Gleichbehandlung ist ein Prinzip und kann natürlich eingeklagt werden. Wenn der Gaskunde entlastete wird, so ist nur recht und billig das der Fernwärmekunde auch entlastete wird. Hames etze?

----Trennung ----



Sparta

Fernwärme wird über die Betriebskosten abgerechnet...viel Spaß beim entlasten....

[augenzeuge]

Es wurde doch jeder über die 300 entlastet. Ich wüsste nicht das in den Betrieben gefragt wurde ob Gasheizung oder Öl. Bekam doch jeder über den Arbeitgeber?

Richtig!!

AZ

[pentium]

Es wurde doch jeder über die 300 entlastet. Ich wüsste nicht das in den Betrieben gefragt wurde ob Gasheizung oder Öl. Bekam doch jeder über den Arbeitgeber?

Richtig!!

AZ

Von wem bekommen Leute ohne Arbeitgeber diese 300....?

[augenzeuge]

Es wurde doch jeder über die 300 entlastet. Ich wüsste nicht das in den Betrieben gefragt wurde ob Gasheizung oder Öl. Bekam doch jeder über den Arbeitgeber?

Richtig!!

AZ

Von wem bekommen Leute ohne Arbeitgeber diese 300....?

Die bekommen sie gar nicht. Nur Rentner.

AZ

[pentium]

Es wurde doch jeder über die 300 entlastet. Ich wüsste nicht das in den Betrieben gefragt wurde ob Gasheizung oder Öl. Bekam doch jeder über den Arbeitgeber?

Richtig!!

AZ

Von wem bekommen Leute ohne Arbeitgeber diese 300....?

Die bekommen sie gar nicht. Nur Rentner.

AZ

Wie bekommen Rentner dieses Geld...? Und Selbständige gehen leer aus! Sparta übernehmen Sie....

[augenzeuge]

Es wurde doch jeder über die 300 entlastet. Ich wüsste nicht das in den Betrieben gefragt wurde ob Gasheizung oder Öl. Bekam doch jeder über den Arbeitgeber?

Richtig!!

AZ

Von wem bekommen Leute ohne Arbeitgeber diese 300....?

Die bekommen sie gar nicht. Nur Rentner.

AZ

Wie bekommen Rentner dieses Geld...? Und Selbständige gehen leer aus! Sparta übernehmen Sie....

Nein! Die Energiepauschale erhalten Selbständige, indem sie die Einkommensteuer-Vorauszahlung für das dritte Quartal 2022 herabsetzen.

AZ

[pentium]

Von wem bekommen Leute ohne Arbeitgeber diese 300....?

Die bekommen sie gar nicht. Nur Rentner.

AZ[/quote]

Wie bekommen Rentner dieses Geld...? Und Selbständige gehen leer aus! Sparta übernehmen Sie....[/quote]

Nein! Die Energiepauschale erhalten Selbständige, indem sie die Einkommensteuer-Vorauszahlung für das dritte Quartal 2022 herabsetzen.

AZ[/quote]

Zusatzfrage...was bekommen die Selbständigen ohne Einkommensteuer..?