Sahra Wagenknecht und ihre neue Partei

[pentium]

Was hat das BSW und diese Wahlmisere mit der EU und der Ukraine zu tun? Bis das BVG entscheidet haben wir garantiert schon die nächste Bundestagswahl...

Typische Frage von jemanden, der sich nicht mit der Politik von BSW beschäftigt.

BSW steht für Positionen, die eine klare Distanz zur EU-Politik gegenüber der Ukraine einnehmen, was in der jüngsten "Wahlmisere" – also den Wahlerfolgen in Ostdeutschland trotz nationaler Schwächen – eine Rolle spielt. BSW hat einen Bundestagsantrag eingebracht, der die Bundesregierung auffordert, sich im EU-Rat gegen Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine zu stellen, da Korruption, Oligarchenmacht und Defizite in Rechtsstaatlichkeit sowie Minderheitenrechten ungelöst seien.

AZ

Wie kann das BSW im Bundestag einen Antrag einbringen, wenn man nicht vertreten ist?

Da waren sie noch drin.

AZ

Dann hat es sich erledigt....

[augenzeuge]

Ich geh von aus, sie werden wieder rein kommen.

AZ

[pentium]

Ich geh von aus, sie werden wieder rein kommen.

AZ

Sicher, bleibt nur die Frage, wann????

[Bahndamm 68]

Und wieder Theater in der Regierung in Potsdam.
Crumbach, der Landesvorsitzende vom BSW, ist aus der Partei getreten.
Für die Demokratie ein Gewinn, für die BSW-Partei und noch viel mehr für die Sarha ein herber Verlust.
Muss man sich wundern?
Ich glaube nicht, wenn die ehemalige angebliche Galionsfigur selbst in die zweite Reihe rutscht, kann doch nur etwas faul im Getriebe sein.
Schaut man sich die Partei „Die Linke“ mit Wagenknecht und ohne Wagenknecht an, erkennt man leicht die Unterschiede.
Mit Wagenknecht: Nur Zank und Streit, Tendenz der Wählerumfragen nach unten.
Ohne Wagenknecht: Tendenz der Wählerumfragen leicht steigend oder Stagnation.
Sie wollte den kleinen und schwachen Menschen der Gesellschaft Unterstützung gewähren, hat sie aber nicht. Worte reichen einfach nicht in der Politik, es müssen erst die Taten erfolgen, und das ist die Einigkeit der nachlaufenden Truppe.
Dies ist nicht geschehen. Quintessenz für Sahra einfach Farbe bekennen und den Anhängern offen und ehrlich mitteilen, dass sie als Parteigründerin gescheitert ist. Eine Folgeerscheinung auch von ihrem Lebenspartner Oskar.
Sahra sollte in ein Kloster gehen, damit sie endlich Ruhe für sich findet. Dort kann sie auch am schnellsten ihr Ziel erreichen und den Armen helfen. Voraussetzung ist aber bestimmt, dass sie erst ihr Parteibuch im Kaminofen des Klosters verbrennt.
Wenn sie dann nach einer gewissen Zeit ihre Ruhe und Sachlichkeit wiedergefunden hat, ja, dann kann sie auch wieder aus dem Gesangsbuch ihr altes Lied,
„Auferstanden aus Ruinen
und der Zukunft zugewandt.
Laß uns dir zum Guten dienen
Deutschland, einig Vaterland“ ,
erlernen. Für den Anfang würde die erste Strophe ausreichend sein.

[pentium]

Die Koalition ist aufgekündigt.
Brandenburg: Woidke kündigt Koalition mit BSW auf – Minister bleiben vorerst im Amt - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland ... m-amt.html

[augenzeuge]

Kippt Wagenknecht doch die Regierung?

AZ

[pentium]

Sophie Schönberger, Rechtsprofessorin, in der "Zeit"

"Anzuführen, dass das Ergebnis extrem knapp ist und die Partei das Gefühl habe, es sei in einigen Wahllokalen zu Verwechslungen gekommen, reicht nicht aus", so Schönberger. Eine bundesweite Neuauszählung hält die Juristin für "extrem unwahrscheinlich."

[augenzeuge]

Sophie Schönberger, Rechtsprofessorin, in der "Zeit"

"Anzuführen, dass das Ergebnis extrem knapp ist und die Partei das Gefühl habe, es sei in einigen Wahllokalen zu Verwechslungen gekommen, reicht nicht aus", so Schönberger. Eine bundesweite Neuauszählung hält die Juristin für "extrem unwahrscheinlich."

Wirklich?

In einer eigenen Hochrechnung zu möglichen Unregelmäßigkeiten in den rund 95.000 Wahlbezirken kommt die Partei auf ein „Potenzial falsch gezählter BSW-Stimmen“ von rund 33.000 - also viel mehr als die fehlenden rund 9.500.



Auch die LAUSITZER RUNDSCHAU bemängelt die Rolle des Wahlprüfungsausschusses: „Immerhin entscheiden dort Vertreter jener Bundestagsparteien, denen der Einzug einer weiteren Fraktion in das deutsche Parlament Mandate abnehmen würde. Sie sind gewissermaßen Richter in eigener Sache – keine gute Konstellation. Diese Art der Wahlüberprüfung muss unbedingt reformiert werden.

AZ