augenzeuge hat geschrieben:pentium hat geschrieben:augenzeuge hat geschrieben:Was hat das BSW und diese Wahlmisere mit der EU und der Ukraine zu tun? Bis das BVG entscheidet haben wir garantiert schon die nächste Bundestagswahl...
Typische Frage von jemanden, der sich nicht mit der Politik von BSW beschäftigt.
BSW steht für Positionen, die eine klare Distanz zur EU-Politik gegenüber der Ukraine einnehmen, was in der jüngsten "Wahlmisere" – also den Wahlerfolgen in Ostdeutschland trotz nationaler Schwächen – eine Rolle spielt. BSW hat einen Bundestagsantrag eingebracht, der die Bundesregierung auffordert, sich im EU-Rat gegen Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine zu stellen, da Korruption, Oligarchenmacht und Defizite in Rechtsstaatlichkeit sowie Minderheitenrechten ungelöst seien.
AZ
Wie kann das BSW im Bundestag einen Antrag einbringen, wenn man nicht vertreten ist?
Da waren sie noch drin.
AZ
Dann hat es sich erledigt....
![[grins]](./images/smilies/grins.gif "Gluecklich")
