Landtagswahlen & Kommunalwahlen

[steffen52]

Du musst nicht von dir ausgehen, es gibt genügend Leute die, seit der Merz an der Macht ist, viel weniger im Geldbeutel haben. Leute die täglich ihr
Auto brauchen um auf die Arbeit zukommen. Die Preise , Dank der Steuerern dieser Regierung, immer mehr steigen, nur paar Beispiele. Du bist weit weg
von den Ausgaben die ein normal Verdiener hat, deine Miete ist relativ gering, lebst ja nicht in einer Großstadt, hast eine gute Rente, das Auto brauchst du auch nur zum Spaß usw. Das du schon immer ein Untertan der jeweiligen Regierung bist, das ist ja nun bekannt. Das ist bei dir zu DDR-Zeiten so gewesen und
heute nicht anders. Also das mit dem , mir ist es immer gut gegangen, ist ja schön für dich, aber leider geht es nicht der Masse der Bevölkerung so und
das die nun mal die Schnauze von einer CDU, SPD, welche nur Steuerern erhöhen können, Geld in die ganze Welt verschleudern usw., voll haben,
das schnallst du natürlich nicht.
Gruß steffen52

Doch, der Masse der Bevölkerung geht es gut bis sehr gut, nach wie vor ist das so. Und man jammert natürlich allzugerne auf hohem Niveau. Und denen es schlecht geht, völlig egal ob durch eigenes Verschulden oder nicht, wird so geholfen,dass sie leben können wie man es sich in vielen anderen Ländern wünschen würde.

Die Betonung liegt auf noch. Wobei man sich durchaus fragen kann, was du unter gut gehen verstehst? Was du allerdings völlig ausblendest, ist die zerbröselnde Infrastruktur, die steigenden Energiekosten und die zunehmende Vermüllung in den Großstädten. Eben jenes Stadtbild. Von der zunehmenden Kriminalität bekommst du natürlich auch nichts mit...

Was willst du von einem Waldbewohner anderes erwarten? Er sieht den ganzen Tag nur Bäume und nicht die Zustände in den Städten.
Gruß steffen52

[augenzeuge]

Die Kriminalität in Deutschland nimmt derzeit ab. Quelle: Polizeiliche Kriminalstatistik

Rückgang der Straftaten um 5,6 %

AZ

Na das kannst du ja dann dem nächsten Opfer einer Messeratake zum Trost sagen.

Man darf nicht mehr die Wahrheit sagen.

AZ

[pentium]

Die Kriminalität in Deutschland nimmt derzeit ab. Quelle: Polizeiliche Kriminalstatistik

Rückgang der Straftaten um 5,6 %

AZ

Na das kannst du ja dann dem nächsten Opfer einer Messeratake zum Trost sagen.

Man darf nicht mehr die Wahrheit sagen.

AZ

Wenn du die Meldungen vom heutigen Tage nimmst, kannst du nicht mit deiner Statistik kommen. Zumal es eben eine Statistik ist, wenn bei dir im Taka Tuka Land kaum Kriminalität vorkommt, bedeutet das nicht, das es an Brennpunkten zu mehr Kriminalität kommt. Siehe Leipzig in der Eisenbahnstraße.

[karnak]

Was willst du von einem Waldbewohner anderes erwarten? Er sieht den ganzen Tag nur Bäume und nicht die Zustände in den Städten.
Gruß steffen52

Ich gehe mal davon aus,dass ich eher vom Wolf gebissen werde als das Du in Deiner Großstadt an einen Messermann gerätst.

[augenzeuge]

Die Kriminalität in Deutschland nimmt derzeit ab. Quelle: Polizeiliche Kriminalstatistik

Rückgang der Straftaten um 5,6 %

AZ

Na das kannst du ja dann dem nächsten Opfer einer Messeratake zum Trost sagen.

Man darf nicht mehr die Wahrheit sagen.

AZ

Wenn du die Meldungen vom heutigen Tage nimmst, kannst du nicht mit deiner Statistik kommen. Zumal es eben eine Statistik ist, wenn bei dir im Taka Tuka Land kaum Kriminalität vorkommt, bedeutet das nicht, das es an Brennpunkten zu mehr Kriminalität kommt. Siehe Leipzig in der Eisenbahnstraße.

In Leipzig ist die Kriminalität ebenfalls um 4,34% gesunken. Aber frag ruhig weiter.

AZ

[steffen52]

Die Kriminalität in Deutschland nimmt derzeit ab. Quelle: Polizeiliche Kriminalstatistik

Rückgang der Straftaten um 5,6 %

AZ

Na das kannst du ja dann dem nächsten Opfer einer Messeratake zum Trost sagen.

Man darf nicht mehr die Wahrheit sagen.

AZ

Wenn du die Meldungen vom heutigen Tage nimmst, kannst du nicht mit deiner Statistik kommen. Zumal es eben eine Statistik ist, wenn bei dir im Taka Tuka Land kaum Kriminalität vorkommt, bedeutet das nicht, das es an Brennpunkten zu mehr Kriminalität kommt. Siehe Leipzig in der Eisenbahnstraße.

In Leipzig ist die Kriminalität ebenfalls um 4,34% gesunken. Aber frag ruhig weiter.

AZ

Hast du schon einmal hinterfragt wer solche Statistiken erstellt, könnte dir helfen.....
Gruß steffen52

[pentium]

Die Kriminalität in Deutschland nimmt derzeit ab. Quelle: Polizeiliche Kriminalstatistik

Rückgang der Straftaten um 5,6 %

AZ

Na das kannst du ja dann dem nächsten Opfer einer Messeratake zum Trost sagen.

Man darf nicht mehr die Wahrheit sagen.

AZ

Wenn du die Meldungen vom heutigen Tage nimmst, kannst du nicht mit deiner Statistik kommen. Zumal es eben eine Statistik ist, wenn bei dir im Taka Tuka Land kaum Kriminalität vorkommt, bedeutet das nicht, das es an Brennpunkten zu mehr Kriminalität kommt. Siehe Leipzig in der Eisenbahnstraße.

In Leipzig ist die Kriminalität ebenfalls um 4,34% gesunken. Aber frag ruhig weiter.

AZ

Immer lustig drauf. Willst du das mit der Statistik nicht verstehen oder was? In die deutsche Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) fließen ausschließlich die der Polizei bekannt gewordenen und endbearbeiteten Straftaten ein. Da sie eine sogenannte Ausgangsstatistik ist, werden die Daten erst in dem Moment erfasst, in dem die Polizei ihre Ermittlungen abschließt und die Akte an die Staatsanwaltschaft übergibt

[andr.k]

Die Kriminalität in der Bundesrepublik Deutschland

- Polizeiliche Kriminalstatistik -

1 Allgemeine Hinweise
Auf der Homepage des Bundeskriminalamtes (BKA) (http://www.bka.de) ist über den Pfad „Aktuelle Informationen/Statistiken und Lagebilder“ die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) zu finden.
Seit dem Berichtsjahr 2012 stehen dort auch eine Vielzahl von Tabellen zu Fällen, Tatverdächtigen und Opfern sowie Zeitreihen zum Abruf bereit.

Gemäß Bundesgleichstellungsgesetz § 4 Abs. 3 soll in Rechts- und Verwaltungsschriften sowie im dienstlichen Schriftverkehr die Gleichstellung von Frauen und Männern sprachlich zum Ausdruck gebracht werden. Diese Vorgabe wird analog auch auf diese Publikation angewandt. Folgende Gegebenheiten müssen jedoch berücksichtigt werden:

- Geschlechtsspezifische Formulierungen können nur verwendet werden, wenn die Texte in der Formulierungshoheit der Autorin/des Autors liegen.

- Katalogwerte sind definierte Begriffe und können in dieser Publikation nicht – abweichend von der getroffenen Festlegung – in geschlechtsspezifischen Schreibweisen verwendet werden (Katalogwerte werden in Anführungszeichen dargestellt).

- Zitate aus anderen Vorschriften/Publikationen/Texten, die nicht geschlechtsspezifisch formuliert sind, können ebenfalls nicht geändert werden.

Datenvergleiche
Die Tabellen der PKS werden auf Basis der Einzeldatensätze in den Landeskriminalämtern und dem BKA nach festgelegten Regeln erstellt. Systembedingt können die auf Bundesebene ermittelten Werte geringe Abweichungen zu den in den Ländern veröffentlichten Daten aufweisen.

Aufgrund von Auf- bzw. Abrundungen bei Prozentzahlen ergibt sich unter Umständen bei der Addition der jeweiligen Prozentzahlen ein Wert ungleich 100 Prozent.

Änderungen in Rechtsvorschriften, aber auch bei den Erfassungsmodalitäten führen oftmals zu Einschränkungen in der Vergleichbarkeit der Daten mit den Vorjahren. In Tabellen, in denen Entwicklungen dargestellt sind, werden die betroffenen PKS-Schlüssel entsprechend gekennzeichnet. Eine korrespondierende Kennzeichnung der übergeordneten Schlüssel bzw. der Summenschlüssel erfolgt in der Regel nicht.

Betrachtungszeitraum der Kriminalitätsentwicklung

2 Ziel, Inhalt, Aussagekraft und Besonderheiten

Ziel:

Die PKS dient

- der Beobachtung der Kriminalität insgesamt und einzelner Deliktsarten, des Umfangs und der Zusammensetzung des Tatverdächtigenkreises sowie der Veränderung von Kriminalitätsquotienten,

- der Erlangung von Erkenntnissen zur vorbeugenden und verfolgenden Kriminalitätsbekämpfung, für organisatorische Planungen und Entscheidungen sowie für kriminologischsoziologische Forschungen und kriminalpolitische Maßnahmen.

Der Zeitraum für die Betrachtung der Kriminalitätsentwicklung ist auf 15 Jahre festgelegt.

Inhalt

Die PKS ist eine sogenannte Ausgangsstatistik. Das bedeutet, dass in ihr die der Polizei bekannt gewordenen und durch sie endbearbeiteten Straftaten, einschließlich der mit Strafe bedrohten Versuche und der vom Zoll bearbeiteten Rauschgiftdelikte, abgebildet werden und eine statistische Erfassung erst bei Abgabe an die Staatsanwaltschaft erfolgt.

Nicht enthalten sind Staatsschutzdelikte, Verkehrsdelikte (mit Ausnahme der Verstöße gegen §§ 315, 315b StGB und § 22a StVG), Straftaten, die außerhalb der Bundesrepublik Deutschland begangen wurden, Ordnungswidrigkeiten und Verstöße gegen strafrechtliche Landesgesetze, mit Ausnahme der einschlägigen Vorschriften in den Landesdatenschutzgesetzen.

Delikte, die nicht zum Aufgabenbereich der Polizei gehören (z.B. Finanz- und Steuerdelikte) bzw. unmittelbar bei der Staatsanwaltschaft angezeigt und ausschließlich von ihr bearbeitet werden (z.B. Aussagedelikte), sind ebenfalls nicht in der PKS enthalten.

Die PKS enthält insbesondere Angaben über

- Art und Anzahl der erfassten Straftaten,
- Tatort und Tatzeit,
- Opfer und Schäden,
- Aufklärungsergebnisse,
- Alter, Geschlecht, Staatsangehörigkeit und andere Merkmale der Tatverdächtigen.

Die Aussagen beziehen sich, soweit nicht anders vermerkt, auf das Bundesgebiet insgesamt.

Aussagekraft

Die Aussagekraft der PKS ist insbesondere durch folgende Punkte begrenzt:

Dunkelfeld

In der PKS wird nur das sogenannte Hellfeld – also die der Polizei bekannt gewordene Kriminalität – erfasst. Aufgrund fehlender statistischer Daten kann das sogenannte Dunkelfeld – die der Polizei nicht bekannt gewordene Kriminalität – in der PKS nicht abgebildet werden.

Änderungen im Anzeigeverhalten der Bevölkerung oder in der Verfolgungsintensität der Polizei können die Grenze zwischen dem
Hell- und Dunkelfeld verschieben, ohne dass sich der Umfang der tatsächlichen Kriminalität verändert hat. Sogenannte Viktimisierungssurveys – bei denen zufällig ausgewählte Personen aus der Bevölkerung u. a. dazu befragt werden, ob sie innerhalb eines bestimmten Zeitraums Opfer von Straftaten geworden sind – erlauben es, den Umfang des kriminalstatistischen Dunkelfeldes abzuschätzen.

Durch wiederholte Befragungen dieser Art kann festgestellt werden, ob sich die Relation von Hell- und Dunkelfeld verändert hat. Bislang wurden unter Beteiligung des BKA drei bundesweite Viktimisierungssurveys in den Jahren 2012, 2017 und 2020 durchgeführt. Dabei stellt der Viktimisierungssurvey des Jahres 2020 den Auftakt zu der periodisch angelegten Studie „Sicherheit und Kriminalität in Deutschland (SKiD)“ dar, die das BKA in Zusammenarbeit mit den Polizeien der Länder durchführt.

Die zentralen bundesweiten Ergebnisse des ersten Zyklus wurden im November 2022 im Rahmen einer Bundespressekonferenz
vorgestellt und in einem ausführlichen Bericht veröffentlicht. Über die Erkenntnisse dieser ersten Befragungswelle hinaus werden durch zukünftige Wiederholungen der Studie Veränderungen und langfristige Entwicklungen des Kriminalitätsaufkommens und Sicherheitsgefühls in der Gesellschaft identifiziert werden können. Im Rahmen der zweiten Erhebungswelle von SKiD wurde am 19. Februar 2024 mit der Kontaktierung der Befragten in der Bevölkerung begonnen.

Einflussfaktoren

Folgende Aspekte können die Entwicklung der Zahlen in der PKS beeinflussen:

- Anzeigeverhalten (zum Beispiel unter Versicherungsaspekten),
- polizeiliche Kontrollintensität,
- Änderung der statistischen Erfassung,
- Änderung des Strafrechts,
- echte Kriminalitätsänderung.

Die PKS bietet kein exaktes Spiegelbild der Kriminalitätswirklichkeit, sondern eine je nach Deliktsart mehr oder weniger genaue Annäherung an die Realität.

Erfassungs-/Bewertungskriterien

Die Erfassung in der PKS erfolgt vorrangig anhand gesetzlicher Tatbestände und nur eng begrenzt auch unter kriminologischen Gesichtspunkten. Die Registrierung erfolgt bei Abgabe des Vorgangs an die Staatsanwaltschaft. Die Aktualität der PKS
wird daher durch Straftaten mit langer Ermittlungsdauer gemindert.

Die PKS beruht auf dem Erkenntnisstand bei Abschluss der polizeilichen Ermittlungen. Straftaten werden zum Teil von der Polizei, insbesondere wegen des unterschiedlichen Ermittlungsstandes, anders bewertet als von der Staatsanwaltschaft oder den Gerichten. Deswegen und auch aufgrund unterschiedlicher Erfassungszeiträume und -grundsätze lässt sich die PKS mit den Rechtspflegestatistiken der Justiz (z.B. Verurteiltenstatistik) nicht vergleichen.

Die PKS differenziert zwischen deutschen und nichtdeutschen Tatverdächtigen. Kriterium ist die Staatsangehörigkeit. Ein eventueller Migrationshintergrund wird nicht berücksichtigt, da aufgrund der Freiwilligkeit einer entsprechenden Angabe eine durchgängige Erfassung nicht gewährleistet ist.

[augenzeuge]

Das ist aber toll.

Man muss sich das mal überlegen. Da meint einer, weil er es gefühlt ja weiß, die Kriminalität steigt.

Dann hinterfragt einer die Zahl der bei der Polizei registrierten Straftaten. Und wenn die dann gesunken ist, muss sich nicht derjenige korrigieren, der eine Behauptung ohne Nachweis getroffen hat, sondern es wird natürlich die Statistik pauschal bezweifelt.

Wo kommen wir hier eigentlich hin? In ein Märchenland, wo der Krakeeler sich über Realitäten hinwegsetzt?

AZ

[andr.k]

Das ist aber toll.

Man muss sich das mal überlegen. Da meint einer, weil er es gefühlt ja weiß, die Kriminalität steigt.

Dann hinterfragt einer die Zahl der bei der Polizei registrierten Straftaten. Und wenn die dann gesunken ist, muss sich nicht derjenige korrigieren, der eine Behauptung ohne Nachweis getroffen hat, sondern es wird natürlich die Statistik pauschal bezweifelt.

Wo kommen wir hier eigentlich hin? In ein Märchenland, wo der Krakeeler sich über Realitäten hinwegsetzt?

AZ

Ich empfinde es als problematisch, wenn Begriffe (PKS) leichtfertig verwendet werden, ohne dass eine gründliche Auseinandersetzung mit ihrem Inhalt stattfindet.

Offensichtlich wird häufig schnell auf die rechnergestützte, scheinbar allwissende und niemals irrtumsfreie Informationsquelle Internet zurückgegriffen, die vermeintlich eine endgültige Antwort bereithält.

Diese wird sofort übernommen und den Unwissenden als unverrückbare Weisheit präsentiert. Ich schätze hingegen authentische geistige Leistungen.

[Ari@D187]

[...]

Dann hinterfragt einer die Zahl der bei der Polizei registrierten Straftaten. Und wenn die dann gesunken ist, muss sich nicht derjenige korrigieren, der eine Behauptung ohne Nachweis getroffen hat, sondern es wird natürlich die Statistik pauschal bezweifelt.

Wo kommen wir hier eigentlich hin? In ein Märchenland, wo der Krakeeler sich über Realitäten hinwegsetzt?

AZ

Mit "Behauptungen ohne Nachweis" bist du an anderen Stellen aber auch schnell bei der Hand. Wo kommen wir denn dahin...

Ari

[augenzeuge]

Ari, du hast recht. Das bin ich manchmal auch. Richtig ist es nicht.

Und was AndrK betrifft, ich denke du kannst verstehen, dass man allein über die registrierten Straftaten, ob diese steigen oder fallen, eine Tendenz ableiten kann. Dazu muss ich nicht alles verinnerlicht haben. Man kann das auch gar nicht so einfach. Dazu ist es zu umfangreich. Natürlich ist es klar, dass es insgesamt unterschiedliche Entwicklungen der einzelnen strafrelevanten Ereignisse gibt.

AZ

[augenzeuge]

Auch in Berlin entscheidet sich etwas...

AZ

[pentium]

„Juden rufen in Berlin dazu auf, die Stadt zu verlassen, wenn die Linken an die Regierung kommen“
https://www.welt.de/politik/deutschland ... ow_twitter

„Der Antisemitismus ist ein unglaubliches Problem“, sagt Bernd Siggelkow, Berliner CDU-Kandidat für Marzahn-Mitte, über die Linkspartei in der Hauptstadt: „Sie kriegen viel Zulauf, weil sie Parolen rufen.“

[pentium]

Wahlen in der besten BRD ever:

- Berlin Marzahn: Wahl draußen, weil Hausmeister nicht da war, um aufzuschließen

- Berlin Schöneberg: Schlösser zum Wahllokal mit Sekundenkleber zugeklebt

- Berlin Pankow: Wahl in einer Moschee

- Rostock: Wahl in einem Bus, weil Zutritt zu Wahllokal temporär nicht möglich

[pentium]

Ok. Berlin ist verloren. Man kann diese Stadt getrost aufgeben.

Für die CDU ist es dramatisch. Der Kanzler will einfach weitermachen. Er hat die Schlechtreder satt für seine gute Politik sagt er.

Die zukünftige Bürgermeisterin spricht teils arabisch. Das ist Berlin....

[augenzeuge]

Berlin konnte kaum anders wählen - bei dieser Wohnungsnot. Ich denke, das war der wichtigste Punkt der Wähler.

Und MecPom hat die AfD bekommen, auch das verwundert in dem strukturschwachen Land nicht.

Wobei, auch hier haben sie zwar den Regierungsauftrag, aber keiner will mit der kompromisslosen Partei reden.

Und der Merz- bei dem einige, auch ich, auf Rücktritt gehofft haben, macht mit seiner Politik und Reformen weiter ohne Abstriche.

Grausam, von A-Z...

AZ

[pentium]

Berlin konnte kaum anders wählen - bei dieser Wohnungsnot. Ich denke, das war der wichtigste Punkt der Wähler.

Und MecPom hat die AfD bekommen, auch das verwundert in dem strukturschwachen Land nicht.

Wobei, auch hier haben sie zwar den Regierungsauftrag, aber keiner will mit der kompromisslosen Partei reden.

Und der Merz- bei dem einige, auch ich, auf Rücktritt gehofft haben, macht mit seiner Politik und Reformen weiter ohne Abstriche.

Grausam, von A-Z...

AZ

Ja klar, die Nachfolger der SED lösen das Problem der Wohnungsnot? Erst verkauft man Wohnungen nun will man enteignen. Herrlich genau mein Humor. Im Netz hat gerade jemand gesagt, die Westberliner hätten die Linke gewählt. Jedenfalls wird es in Berlin wie in Meckpomm spannend bei der Regierungsbildung. Grausam ist untertrieben.

[augenzeuge]

Berlin konnte kaum anders wählen - bei dieser Wohnungsnot. Ich denke, das war der wichtigste Punkt der Wähler.

Und MecPom hat die AfD bekommen, auch das verwundert in dem strukturschwachen Land nicht.

Wobei, auch hier haben sie zwar den Regierungsauftrag, aber keiner will mit der kompromisslosen Partei reden.

Und der Merz- bei dem einige, auch ich, auf Rücktritt gehofft haben, macht mit seiner Politik und Reformen weiter ohne Abstriche.

Grausam, von A-Z...

AZ

Ja klar, die Nachfolger der SED lösen das Problem der Wohnungsnot? Erst verkauft man Wohnungen nun will man enteignen. Herrlich genau mein Humor. Im Netz hat gerade jemand gesagt, die Westberliner hätten die Linke gewählt. Jedenfalls wird es in Berlin wie in Meckpomm spannend bei der Regierungsbildung. Grausam ist untertrieben.

Das hab ich nicht gesagt. Aber die Leute wählen Extrem, und sie glauben, dass ihre Probleme gelöst werden. Das wird jedoch weder in Sachsen Anhalt, noch in MecPom, noch in Berlin passieren. In Berlin wirds eher etwas mit ner Regierungsbildung. Die Linke ist etwas flexibler als die AfD.

Und das nun vermutlich überall das BSW dabei ist, macht es nicht unbedingt leichter.

Was sagen denn unsere Berliner dazu? Bahndamm, Nostalgiker...huhu.....

AZ

[karnak]

Ja klar, die Nachfolger der SED

Ob man sich eigentlich irgendwann mal mit diesem dämlichen Argument etwas blöd vorkommt?

[Ari@D187]

Nun, in Land und Stadt mehr rot-rot-grün und im Bund geht es weiter wie bisher.
Merz erinnerte an: "Die Mauer wird in 50 und auch in 100 Jahren noch bestehen bleiben..."
Ein weiteres Deutschland dürfte bald implodieren.

Ari

[augenzeuge]

Ja klar, die Nachfolger der SED

Ob man sich eigentlich irgendwann mal mit diesem dämlichen Argument etwas blöd vorkommt?

Das klappt so wie mit den Stasis.
AZ

[augenzeuge]

Merz erinnerte an: "Die Mauer wird in 50 und auch in 100 Jahren noch bestehen bleiben..."
Ein weiteres Deutschland dürfte bald implodieren.

Ari

Ja, das passt. Und wird auch so eintreffen. Das Merz noch da ist, ist nur mit der Feigheit der CDU-Spitze und seiner Machtgeilheit begründet.

AZ

[pentium]

Ja klar, die Nachfolger der SED

Ob man sich eigentlich irgendwann mal mit diesem dämlichen Argument etwas blöd vorkommt?

Ich kann dich ja verstehen. Aber die "Linke" ist rechtlich und historisch die Rechtsnachfolgerin der SED, Das ist kein dämliches Argument und auch nicht blöd. Aus der SED ging im Dezember 1989 zunächst die SED-PDS und im Februar 1990 die PDS (Partei des Demokratischen Sozialismus) hervor. Gerichtlich und organisatorisch handelt es sich um dieselbe Partei, die lediglich ihren Namen und ihr Programm änderte (rechtliche Identität). Im Jahr 2007 fusionierte die PDS mit der westdeutschen WASG (Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative) zur neuen Partei Die Linke. Da die PDS nie aufgelöst wurde und das Vermögen sowie Strukturen (wie die Parteizentrale Karl-Liebknecht-Haus) teilweise übernahm, wird Die Linke in der Politikwissenschaft und vor Gericht als Rechtsnachfolgerin oder Fortsetzungspartei der SED geführt.

[augenzeuge]

Ja klar, die Nachfolger der SED

Ob man sich eigentlich irgendwann mal mit diesem dämlichen Argument etwas blöd vorkommt?

Ich kann dich ja verstehen. Aber die "Linke" ist rechtlich und historisch die Rechtsnachfolgerin der SED, Das ist kein dämliches Argument und auch nicht blöd. Aus der SED ging im Dezember 1989 zunächst die SED-PDS und im Februar 1990 die PDS (Partei des Demokratischen Sozialismus) hervor. Gerichtlich und organisatorisch handelt es sich um dieselbe Partei, die lediglich ihren Namen und ihr Programm änderte (rechtliche Identität). Im Jahr 2007 fusionierte die PDS mit der westdeutschen WASG (Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative) zur neuen Partei Die Linke. Da die PDS nie aufgelöst wurde und das Vermögen sowie Strukturen (wie die Parteizentrale Karl-Liebknecht-Haus) teilweise übernahm, wird Die Linke in der Politikwissenschaft und vor Gericht als Rechtsnachfolgerin oder Fortsetzungspartei der SED geführt.

Nur zur Info, 90 Prozent der Linke-Mitglieder haben keine SED-Vergangenheit.
AZ

[karnak]

Ich kann dich ja verstehen. Aber die "Linke" ist rechtlich und historisch die Rechtsnachfolgerin der SED, Das ist kein dämliches Argument und auch nicht blöd. Aus der SED ging im Dezember 1989 zunächst die SED-PDS und im Februar 1990 die PDS (Partei des Demokratischen Sozialismus) hervor. Gerichtlich und organisatorisch handelt es sich um dieselbe Partei, die lediglich ihren Namen und ihr Programm änderte (rechtliche Identität). Im Jahr 2007 fusionierte die PDS mit der westdeutschen WASG (Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative) zur neuen Partei Die Linke. Da die PDS nie aufgelöst wurde und das Vermögen sowie Strukturen (wie die Parteizentrale Karl-Liebknecht-Haus) teilweise übernahm, wird Die Linke in der Politikwissenschaft und vor Gericht als Rechtsnachfolgerin oder Fortsetzungspartei der SED geführt.

Ist schon klar, dass mit dem SED Vermögen hast Du noch vergessen,

[Icke46]

Merz erinnerte an: "Die Mauer wird in 50 und auch in 100 Jahren noch bestehen bleiben..."
Ein weiteres Deutschland dürfte bald implodieren.

Ari

Ja, das passt. Und wird auch so eintreffen. Das Merz noch da ist, ist nur mit der Feigheit der CDU-Spitze und seiner Machtgeilheit begründet.

AZ

Das Problem ist ja eher, dass man durch die Auswechslung des Bundeskanzlers wenig erreicht. Möglicherweise gibt es dann weniger Pannen im Auftreten und der Regierungszusammenarbeit, ansonsten wird es keinen Unterschied geben.

Was mir übrigens ganz allgemein in den letzten Tagen durch den Kopf geht: Die Erwartungshaltung der Wähler an die Politik ist generell zu groß. Nehmen wir mal an, der Siegmund bekommt in Sachsen-Anhalt eine Regierung gebacken, gießt dann nun viele oder alle seine Wahlversprechen in Gesetzesform, die dann am 01.01.2027 in Kraft treten. Ich bin mir ziemlich sicher, dass davon weder am 02.01. noch am 10.01. eine Veränderung in positiver oder auch negativer Richtung zu spüren ist.

Insofern wäre eine AfD-Regierung sogar positiv: wenn die Veränderungen in positiver Richtung erst nach sechs Jahren wirken, hat das Wahlvolk die Regierung abgewählt, und die Nachfolger brauchen nichts zu tun als zu ernten - das hat seinerzeit mit Schröder-Merkel auch ganz hervorragend geklappt…..

[augenzeuge]

Ich kann dich ja verstehen. Aber die "Linke" ist rechtlich und historisch die Rechtsnachfolgerin der SED, Das ist kein dämliches Argument und auch nicht blöd. Aus der SED ging im Dezember 1989 zunächst die SED-PDS und im Februar 1990 die PDS (Partei des Demokratischen Sozialismus) hervor. Gerichtlich und organisatorisch handelt es sich um dieselbe Partei, die lediglich ihren Namen und ihr Programm änderte (rechtliche Identität). Im Jahr 2007 fusionierte die PDS mit der westdeutschen WASG (Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative) zur neuen Partei Die Linke. Da die PDS nie aufgelöst wurde und das Vermögen sowie Strukturen (wie die Parteizentrale Karl-Liebknecht-Haus) teilweise übernahm, wird Die Linke in der Politikwissenschaft und vor Gericht als Rechtsnachfolgerin oder Fortsetzungspartei der SED geführt.

Ist schon klar, dass mit dem SED Vermögen hast Du noch vergessen,

Nach Wikipedia erhebt die Linke keine Ansprüche auf nicht rechtmäßig zustande gekommenes Vermögen aus der DDR-Zeit, darauf habe die PDS notariell verzichtet. Ihre heutigen Finanzen stammen aus Mitgliedsbeiträgen, Mandatsträgerbeiträgen und staatlicher Parteienfinanzierung. Ein Beteiligungsbesitz wie beim Neuen Deutschland ist davon getrennt und wird üblicherweise nicht als SED-Altvermögen eingeordnet.

AZ

[Icke46]

(….)

Ein Beteiligungsbesitz wie beim Neuen Deutschland ist davon getrennt und wird üblicherweise nicht als SED-Altvermögen eingeordnet.

AZ

Beteiligungsbesitz war aber auch nur bis 2021, seitdem ist das ND eine Genossenschaft…..

[augenzeuge]

Migration stand als Thema in beiden Ländern nicht an der Spitze.

In Berlin ging es um Wohnen, Müll, Verkehr
Manfred Güllner (84), Gründer des Meinungsforschungsinstituts Forsa, über die Wahl in Berlin zu BILD: „In Berlin war das größte Problem die Lage am Wohnungsmarkt mit 49 Prozent. Dann folgten der Müll und der Dreck in der Stadt (36 Prozent), die Verkehrsprobleme (34 Prozent) und die marode Infrastruktur (23 Prozent). Insgesamt wird die Stadt also als ziemlich verwahrlost empfunden.“
Kriminalität und innere Sicherheit nannten in Berlin 24 Prozent, Migration und Ausländer nur 18 Prozent.

Die Top-Themen in Mecklenburg-Vorpommern
Ganz anders die Sorgen bei den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern. Güllner: „In Meck-Pomm wurden vor allem ökonomische Probleme genannt.“ Dazu zählten die Lage der Wirtschaft generell (30 Prozent), die Lage am Arbeitsmarkt (18 Prozent), zu niedrige Löhne (16 Prozent), die Energieversorgung (11 Prozent) sowie Preissteigerungen (7 Prozent).

AZ