Gibt es völkisch-nationale Strömungen in der AfD?
Behauptung: Auf die Aussage des ZDF-Chefredakteurs Peter Frey in der sogenannten Elefantenrunde, dass ein Teil der AfD eine “völkische Radikalopposition” sei, entgegnete die Co-Vorsitzende
Alice Weidel: “Ich möchte das zurückweisen, was Sie gerade gesagt haben. Völkisch-national - das gibt es bei uns nicht.”Hintergrund: In der AfD gibt es rechtsextreme Tendenzen. Seit 2020 stuft das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) den Zusammenschluss “Der Flügel” als “erwiesen rechtsextremistische Bestrebung” ein, heißt es im aktuellen Bericht der Behörde. Demnach gehören mindestens 20 bis 30 Prozent der AfD-Mitglieder diesem Personenzusammenschluss an. Grund für die Einschätzung des BfV sei die “fortgesetzte Verbreitung völkischer und fremdenfeindlicher Positionen”. Nach der Einstufung als rechtsextremistische Bestrebung löste sich der Flügel offiziell auf. Laut BfV gibt es allerdings weiterhin Aktivitäten. “Ungeachtet dieser formalen Selbstauflösung waren im Berichtsjahr 2020 weiterhin Fortsetzungsaktivitäten des Personenzusammenschlusses zu beobachten”, heißt es in dem Bericht. Auch ehemalige “Flügel”-Akteure wie Björn Höcke oder Andreas Kalbitz sind weiterhin in der AfD aktiv.
Fazit: Weidels Aussage ist falsch, in der AfD gibt es laut BfV rechtsextreme sowie völkische Strömungen.Witzig: Aktuell will der völkisch-nationalistische Flügel die Wiederwahl Weidels verhindern!! Den es angeblich nicht gibt......
Noch eins:
AfD: Kein besseres Ergebnis als 2017
Behauptung: Über das Abschneiden der AfD bei dieser Wahl sagt die Spitzenkandidatin Alice Weidel in der “Elefantenrunde” in ARD/ ZDF: Im Vergleich zu den Wahlen 2017 gebe es einen “Sondereffekt” durch den bundesweiten Antritt der Freien Wähler, die “ganz klar in unserem Fahrwasser gesegelt” seien, sowie durch die coronakritische Partei Die Basis. “Und wenn man diese Sondereffekte bereinigt, dann liegen wir sogar über dem Ergebnis von 2017. Also wir konnten uns deutlich verbessern”, sagt Weidel. Bei ihrer letzten Antwort kurz vor Ende der Sendung bekräftigt sie diese Aussage nochmals: “Bereinigt um die Sondereffekte der Freien Wähler und der Basis” würde die AfD sogar “über dem Ergebnis von 2017” liegen.
Hintergrund: Laut den Hochrechnungen von infratest dimap von 22:24 liegt die AfD bei 10,4 Prozent und hat damit 2,2 Prozentpunkte im Vergleich zur letzten Bundestagswahl verloren. Sie würde damit 82 Sitze im Parlament bekommen, zwölf weniger als sie in der vergangenen Wahlperiode hatten. Auch laut der Hochrechnung von 19:59 - also eine Viertelstunde bevor die Live-Sendung begann, in der Weidel die Aussage tätigte - lag die AfD bei 10,9 Prozent. Das wären 1,7 Prozent weniger gewesen als bei der Wahl 2017 und die AfD hätte sieben Sitze verloren. Man kann also weder bei dem Stimmenanteil noch bei der Sitzverteilung davon sprechen, dass die AfD über dem Ergebnis von 2017 liegt, wie Weidel es behauptet.
Weidel spricht davon, dass die AfD “über dem Ergebnis von 2017” liege, wenn man das Ergebnis um die “Sondereffekte” von Freien Wählern und der Partei Die Basis bereinigen würde. Was genau sie mit “bereinigen” meint, ist nicht klar. Eine “Bereinigung” der Wahlergebnisse gibt es nicht im Wahlprozess. Zuvor warf Weidel den Freien Wählern vor, sie seien im “Fahrwasser” der AfD “gesegelt” - also hätten sozusagen Stimmen von der AfD abgeworben. Doch zu vermuten, dass die Stimmen der Freien Wähler und für Die Basis der AfD zugute gekommen wären, wenn diese Parteien nicht angetreten wären, ist reine Spekulation.
Fazit: Weidels Aussage, die AfD habe sich deutlich verbessern können im Vergleich zu 2017 ist falsch. Die AfD hat sowohl bei dem Stimmenanteil als auch bei den Sitzen im Bundestag nach dem Stand aktueller Hochrechnungen verloren im Vergleich zu 2017. Die Behauptung, dass die AfD ohne den Antritt von Freien Wählern und Die Basis besser dagestanden hätte, lässt sich derzeit nicht belegen.
So, jetzt muss das unser AfD Wähler erst mal verarbeiten.
AZ