Extremistische Szene in Brandenburg so stark wie nie

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Extremistische Szene in Brandenburg so stark wie nie

Beitragvon Interessierter » 11. Februar 2020, 08:10

Neuer Verfassungsschutzchef will härter gegen Rechte vorgehen

Jörg Müller ist neuer Chef beim märkischen Verfassungsschutz. Er will einen stärkeren Fokus auf bessere Früherkennung rechtsextremer Bestrebungen legen.


Der Verfassungsschutzbericht, das betont Müller bei seinem ersten Auftritt, ist deutlich: Mit 1675 Personen ist die rechtsextremistische Szene so stark wie nie in der Landesgeschichte, besonders im Süden verfestigt sie sich. Auch das Personenpotenzial der Islamisten erreicht mit 180 einen neuen Höchststand. Die Zahl der Linksextremisten, besonders aktiv in Potsdam, ist fünfmal in Folge angestiegen und liegt bei 620.

Stübgen hatte bereits kurz nach Amtsantritt im vergangenen November eine härtere Gangart gegen Rechtsextremisten angekündigt – auch in den Reihen des öffentlichen Dienstes.

Er werde 2020 ein Programm zur stärkeren Abwehr rechtsextremistischer Bedrohungen vorlegen, erklärte er. Dazu zählte die bessere Früherkennung rechtsextremer Bestrebungen. Dass dabei präzise Recherche im Netz unabdingbar ist, zeigt eine aktuelle, von der Robert-Bosch-Stiftung geförderte Studie, die am Dienstag in Berlin vorgestellt wird.

Dafür hat das Institute für Strategic Dialogue (ISD) Plattformen untersucht, wie sie etwa der rechtsextreme Attentäter von Halle genutzt hat. Ergebnis: Auf zehn analysierten Plattformen, darunter der Messenger-Dienst Telegram und die Gaming-App Discord, fanden sich 375 rechtsextreme und rechtspopulistische Kanäle und Communities.


https://www.tagesspiegel.de/berlin/extr ... 31192.html
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