BND

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Beitragvon Beethoven » 16. Mai 2018, 15:25

Nun möchte ich mal zeigen, wie der sich "Interessierter" Nennende so ein Thema in den Raum wirft. [grins]

BND verletzt offenbar systematisch Gesetze
Der BND soll rechtswidrig personenbezogene Daten erhoben und verwendet haben. Die Verstöße seien teilweise verfassungswidrig, sagt Datenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff.

Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Andrea Voßhoff, hat dem Bundesnachrichtendienst einem Medienbericht zufolge systematische Gesetzesverstöße vorgeworfen. In einem geheimen Gutachten, das NDR und WDR nach eigenen Angaben einsehen konnten, heiße es, der BND habe "ohne Rechtsgrundlage personenbezogene Daten erhoben und systematisch weiter verwendet".


Voßhoff hatte untersucht, wie der BND Telekommunikationsdaten überwacht. In ihrem Gutachten, das auf den März 2016 datiert sei, liste sie auf 60 Seiten auf, wie der Geheimdienst nach ihrer Ansicht systematisch und regelmäßig gegen Grundrechte verstößt. In dem Papier falle allein 30-mal der Begriff "rechtswidrig" im Zusammenhang mit den Abhöraktionen des BND.
Im April hatte der Spiegel berichtet, dass Voßhoff sich vom BND in ihrer Arbeit massiv blockiert fühle und dass sie die Abhörvorgänge des Geheimdienstes für teilweise verfassungswidrig halte.

Weiter unter: https://www.zeit.de/politik/deutschland ... verstoesse

So, ich habe zwar eine Meinung zu diesem Beitrag aber die verrate ich nicht. Jedenfalls jetzt nicht. [flash]
Muss man ja nicht, wie wir 1000 x erlesen können. [frown]
Demokratie ist die Notwendigkeit, sich gelegentlich den Ansichten anderer Leute zu beugen.
Sie ist die schlechteste aller Staatsformen, ausgenommen alle anderen.

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Re: BND

Beitragvon augenzeuge » 16. Mai 2018, 16:40

Das neue Datenschutzrecht gilt doch auch für den BND, oder? [grins]

AZ
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Re: BND

Beitragvon Merkur » 16. Mai 2018, 17:01

Passend zum Thema:
BND beschaffte Nervengift "Nowitschok" in den 90er Jahren
http://www.sueddeutsche.de/politik/gehe ... -1.3982539
Der Vorteil der Klugheit besteht darin, dass man sich dumm stellen kann. Das Gegenteil ist schon schwieriger.
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