Wie Guttenberg versucht, die Demokratie zu retten

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Wie Guttenberg versucht, die Demokratie zu retten

Beitragvon augenzeuge » 28. April 2018, 16:47

Jetzt hat der CSU-Politiker eine neue Mission: Er will die westliche Demokratie retten. Gemeinsam mit einer Reihe prominenter, internationaler Vordenker – unter ihnen Ex-Schachweltmeister Garri Kasparow und Pulitzer-Preis-Trägerin Anne Applebaum – hat er in den USA die Renew Democracy Initiative (RDI) gegründet.

„Der Ausgangspunkt dieser Initiative war die Wahl Donald Trumps zum amerikanischen Präsidenten und das Wiedererstarken autoritären und extremistischen Gedankenguts in westlichen Demokratien“, sagte Guttenberg der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vom Samstag. Was jahrzehntelanger Konsens war, sei ins Wanken geraten. Oder wie die RDI in einem 16 Punkte umfassenden Manifest schreibt: „Die moderne Welt läuft Gefahr, vom Weg abzukommen.“

Welche Länder die Initiative neben den USA konkret bedroht sieht, lässt das Manifest offen. Vage wird von einem Angriff gesprochen, der „von innen wie von außen“ erfolge. Von Nationalisten, Neo-Faschisten, Fremdenfeinden, Rassisten, Antisemiten, Neo-Marxisten und Islamisten. Von Protektionismus und Debatten über Migration, Bildung und Gesundheit, die „in solchen Extremen politisiert worden, dass es unwahrscheinlich ist, dass die Kompromisse, die für behutsame Lösungen nötig wären, erreicht werden“.

Zu den Unterzeichnern des Manifests gehören unter anderem die Ex-Ministerpräsidenten von Spanien und Estland, José Marià Aznar und Toomas Hendrik Ilves, Literaturnobelpreisträger Mario Vargas Llosa, US-Ökonom Nouriel Roubini und mehrere US-Politiker.

https://www.welt.de/politik/ausland/art ... etten.html
AZ
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