Landtagswahlen & Kommunalwahlen

[augenzeuge]

Umgekehrt ist es doch. Seit wie vielen Jahren verkaufst du Erfolge, die es nie gab? 5, 7?

AZ

[steffen52]

Umgekehrt ist es doch. Seit wie vielen Jahren verkaufst du Erfolge, die es nie gab? 5, 7?

AZ

Na, da bist du wieder mal schön auf auf dem Holzweg. Eigene Fehleinschätzungen ignorierst du einfach.
Gruß steffen52

[augenzeuge]

Umgekehrt ist es doch. Seit wie vielen Jahren verkaufst du Erfolge, die es nie gab? 5, 7?

AZ

Na, da bist du wieder mal schön auf auf dem Holzweg. Eigene Fehleinschätzungen ignorierst du einfach.
Gruß steffen52

Es ist deine Art, eigene Fehler anderen überzustülpen.

AZ

[pentium]

Währenddessen in dem anderen Kindergarten in der ehem. Hauptstadt der DDR:

Linke, Grüne und SPD verständigen sich auf Wiederaufnahme von Sondierungen, nachdem sie heute kurzzeitig pausierten...
So lächerlich wie es durchschau- und vorhersehbar war.

Ari

Ja. Das was früher rechts war, Antisemitismus oder der Islam, ist heute links. Eigentlich zum pipen. Und dann sagen mir diese Linksrechten was Demokratie ist. Ein Theaterstück.

[Ari@D187]

In Frankreich sieht es ähnlich aus. Was hier die Islamo-Linken sind, firmiert dort unter Islamo-Gauchisten. Das Schöne daran ist, dass sie von ihrer eigentlichen Grundeinstellung überhaupt nicht zusammenpassen.

C. Schreiber geht hier auch etwas darauf ein:
-> Link

Ari

[pentium]

Treffer versenkt! „Wenn es eines gibt, was Die Linke können müsste, dann wäre das doch politische Säuberung.“
Chapeau an NRW-Staatskanzleichef Nathanael Liminski für diesen brillanten rhetorischen Volltreffer.

Man muss sich diesen Treppenwitz der Geschichte wirklich auf der Zunge zergehen lassen:
Da hat eine Partei ihre historischen und ideologischen Wurzeln tief im stalinistischen Sumpf – einer Zeit, in der brutale „Säuberungen“ zum politischen Standardrepertoire gehörten.
Aber wenn es heute im Hier und Jetzt darum geht, waschechte Judenhasser, Clan-Freunde und handfeste Extremisten aus den eigenen Reihen zu werfen, entdeckt man plötzlich seine softe Seite.
Dann sollen Verfassungsfeinde nicht etwa hochkant rausgeworfen, sondern in irgendwelchen linken Stuhlkreisen und Arbeitsgruppen sanft „wegmoderiert“ werden.

Liminski bringt es exakt auf den Punkt:
Das sind moralisch erhabene Spinner, die sich voller Inbrunst zu nützlichen Idioten für knallharte Extremisten machen.
Wer offene Antisemiten lieber therapiert als feuert, hat in einer Regierung absolut nichts verloren, sondern ist ein glasklarer Fall für den Verfassungsschutz.

Und was machen SPD und Grüne in Berlin? Kanzler Merz warnt völlig zu Recht und eindringlich vor einer Zusammenarbeit.
Doch kaum sind vier Wochen seit der Wahl vergangen, knicken sie ein, ignorieren jede rote Linie und schließen ihre Sondierungen mit dieser Truppe erfolgreich ab.
Berlin bleibt sich eben treu:
Wer den politischen Anstand und moralischen Kompass verliert, gründet einfach die nächste Koalition.
Unfassbar.
https://www.welt.de/politik/article6ad3 ... erung.html

[augenzeuge]

Rot-Grün-Rot in Berlin einigt sich beim Thema Wohnen!

Ab 2029 wollen sie enteignen

https://www.bild.de/politik/inland/spd- ... 5f1abd6fc6

AZ

[pentium]

Ganz im Sinne von "Deutschland-schafft-sich-ab" beginnt die Hauptstadt Berlin damit dies in die Tat umzusetzen.
Schon in wenigen Jahren wird Berlin wieder so aussehen wie Ost-Berlin vor der Wende!
Für diese Prophezeiung braucht man kein Nostradamus zu sein!

[Gerd Böhmer]

Rot-Grün-Rot in Berlin einigt sich beim Thema Wohnen!
Ab 2029 wollen sie enteignen

https://www.bild.de/politik/inland/spd- ... 5f1abd6fc6
AZ

ein Bericht auf ntv zum Thema

Sondierungspapier vorgestellt, Rot-Grün-Rot steht vor Koalitionsverhandlungen - das sind die Pläne für Berlin - 17.10.2026, 18:30 Uhr
Rot-Grün-Rot in Berlin nimmt eine wichtige Hürde. Nach dem Abschluss der Sondierungsgespräche legen Linke, Grüne und SPD ihre Pläne für die Zukunft der Hauptstadt vor. Auch bei der Vergesellschaftung gibt es eine Einigung - obwohl SPD-Chef Krach das Vorhaben im Wahlkampf abgelehnt hatte.
...
Unter anderem bei der wohl umstrittensten Frage - einer Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen mit mehr als 10.000 Wohnungen - wurde eine Einigung erzielt. Ein entsprechendes Gesetz soll demnach Mitte 2028 ins Parlament kommen. "Damit wird Berlin circa 160.000 Wohnungen der Marktlogik entziehen", sagte Eralp vor Journalisten. Es gebe in Berlin eine "Mietenkrise", sagte sie. Diese sei aktuell "die soziale Frage" in der Stadt. Linke, Grüne und SPD hätten sich unter anderem auch auf ein "sehr ambitioniertes Neubauprogramm" für Wohnungen und einen Mietendeckel für landeseigenen Wohnungen geeinigt, fügte sie an.

https://www.n-tv.de/politik/Rot-Gruen-Rot-steht-vor-Koalitionsverhandlungen-das-sind-die-Plaene-fuer-Berlin-id31429769.html

Ganz im Sinne von "Deutschland-schafft-sich-ab" beginnt die Hauptstadt Berlin damit dies in die Tat umzusetzen.
Schon in wenigen Jahren wird Berlin wieder so aussehen wie Ost-Berlin vor der Wende!
Für diese Prophezeiung braucht man kein Nostradamus zu sein!

Einspruch - Deutschland schafft sich nicht ab, wenn gegen die Machenschaften bestimmter nur an Gewinn und Rendite orientierten Investoren vorgegangen wird. Als ich gestern und Heute auszugsweise die Reden von Merz und Söder auf dem Deutschlandtag der Jungen Union verfolgt habe, verging es mir ... das wollen Demokraten sein ? ich könnte kotzen ...

[steffen52]

Einspruch - Deutschland schafft sich nicht ab, wenn gegen die Machenschaften bestimmter nur an Gewinn und Rendite orientierten Investoren vorgegangen wird. Als ich gestern und Heute auszugsweise die Reden von Merz und Söder auf dem Deutschlandtag der Jungen Union verfolgt habe, verging es mir ... das wollen Demokraten sein ? ich könnte kotzen ...

Dann kann man mal gespannt sein, wo diese linke, grüne Truppe in Berlin das Geld hernehmen will um die Wohnungen in Schuss zu halten???
Das mit den Reden gestern von Merz und Söder beim Deutschlandtag, da ging es mir wie dir, zum kotzen.....
Gruß steffen52

[pentium]

Der eigentliche Wahnsinn offenbart sich aber in der Wirtschaftspolitik:
Man will große Wohnungskonzerne enteignen. Die Entschädigung für diesen verfassungsrechtlich fragwürdigen DDR-Nostalgietrip soll auf gigantische 16 Milliarden Euro Steuergeld gedeckelt werden.
Man entzieht dem Markt also 160.000 Wohnungen, verspricht aber im gleichen Satz, bis 2031 magische 100.000 neue Einheiten zu bauen.
Wer das glaubt, glaubt auch an den Weihnachtsmann.

[karnak]

Findet meine volle Zustimmung. Wahrscheinlich haben sie mich wieder abgehört . In einer sozialen Marktwirtschaft, wenn man schon ständig davon faselt ,muss der aktuell stattfindet Mietwucher bekämpft werden. Was zur Zeit stattfindet ist purer sozialer Sprengstoff. Staatlicher Wohnungsbau und Vergesellschaftung von Wohnraum, nicht dieser populistische Begriff Enteignung, Mietwohnungen mit dem Anspruch schwarze Null, nicht irrsinnige Gewinnerwirtschaftung sind dafür zwingend und seit Jahren zwingend.

[pentium]

Bundesbaugesellschaft? Noch mehr Staat braucht am Wohnungsmarkt wirklich niemand

Denn der Wohnungsmarkt in Deutschland ist nicht deshalb dysfunktional, weil private Akteure versagen würden. Er kommt nicht voran, weil der Staat den Markt über Jahre hinweg systematisch ausgebremst hat. Belege dafür gibt es genug. Wer heute bauen will, sieht sich mit einem Dickicht aus Vorschriften, Auflagen und Genehmigungsverfahren konfrontiert, das europaweit seinesgleichen sucht.

Bauordnungen unterscheiden sich von Bundesland zu Bundesland, Umwelt- und Lärmschutzauflagen wurden immer weiter verschärft, energetische Standards trieben die Kosten nach oben. Hinzu kommen langwierige Planungsprozesse, fehlende Bauflächen mangels pragmatischer Ausweisungspolitik und eine Bürokratie, die Projekte eher verzögert als ermöglicht. Das Ergebnis ist kein Marktversagen – sondern ein politisch erzeugtes Angebotsdefizit.

Auch rechtlich ist der Ansatz alles andere als trivial. Weil das Wohnungswesen Ländersache ist, wäre für die Schaffung der „Bundesgesellschaft“ eine Grundgesetzänderung nötig. Das allein zeigt, wie weit sich die Idee von den bestehenden Zuständigkeiten entfernt – und wie groß der politische und institutionelle Aufwand wäre, um eine zusätzliche Ebene einzuziehen.

Noch mehr Staat braucht am Wohnungsmarkt kein Mensch. Denn bauen können private Unternehmen – und auch kommunale Akteure vor Ort leisten ihren Beitrag, wenn man sie lässt. Sie brauchen dafür lediglich die nötigen Rahmenbedingungen. Darauf, diese endlich zu schaffen – und auf nichts anderes –, sollte sich die Politik zu 100 Prozent konzentrieren.

https://www.welt.de/wirtschaft/article6 ... emand.html

JM
Josef M.

Oh mein Gott. In Berlin sind schon über 2000 Mitarbeiter beim bundesbauministerium angestellt und beamtet. Was machen die eigentlich, wo doch kaum gebaut wird. Zusätzlich bezahlen die noch hunderte von Fachberatern, weil die selbst kaum was auf die Reihe kriegen. Jetzt noch eine Baugesellschaft obendrauf. Wahnsinn. Hat Klingbeil eigentlich auch schon mal eine vernünftige Idee gehabt die unser Land wieder vorwärts bringt und Bürokratie abbaut? Bei ihm ist deutlich zu erkennen das die Freigabe Cannabis evtl keine gute Idee war.

TK
Thomas K.

Dabei geht es nicht wirklich um den Wohnungsbau, sondern um Kontrolle, um den Ausbau sozialistischer Machtstrukturen und der Durchsetzung ideologischer Zielvorstellungen.
Die Unternehmen, die sich der linken, sozialistischen, woken Regenbogeneinhornökoweltvorstellung anbiedern, dürfen dann für den Staat bauen und investiert, den Rest lässt man über die Klippe springen oder sie gehen schleunigst ins Ausland, während man gleichzeitig die systemtreuen vor die Kamera zieht und ihre "erschlichenen" Erfolge darstellt.

[pentium]

Findet meine volle Zustimmung. Wahrscheinlich haben sie mich wieder abgehört . In einer sozialen Marktwirtschaft, wenn man schon ständig davon faselt ,muss der aktuell stattfindet Mietwucher bekämpft werden. Was zur Zeit stattfindet ist purer sozialer Sprengstoff. Staatlicher Wohnungsbau und Vergesellschaftung von Wohnraum, nicht dieser populistische Begriff Enteignung, Mietwohnungen mit dem Anspruch schwarze Null, nicht irrsinnige Gewinnerwirtschaftung sind dafür zwingend und seit Jahren zwingend.

Es gab einmal in den 70er Jahren die "Neue Heimat". Das Ende dieser Wohnungsbaugesellschaft müsste die Genossen doch heute noch abschrecken.

[karnak]

Es gab auch mal Wohnsituationen die ein Zille gemalt hat. Der Anspruch ist es es besser zu machen, auch was die neue Heimat angeht. Es ist doch unterirdisch dämlich auf dem Standpunkt zu stehen" so wie ist ist es gut, Veränderung auf keinen Fall, so wie es ist, der perfekte Zustand, an dem keiner kratzen soll und darf."

[steffen52]

[grin] Es gab auch mal Wohnsituationen die ein Zille gemalt hat. Der Anspruch ist es es besser zu machen, auch was die neue Heimat angeht. Es ist doch unterirdisch dämlich auf dem Standpunkt zu stehen" so wie ist ist es gut, Veränderung auf keinen Fall, so wie es ist, der perfekte Zustand, an dem keiner kratzen soll und darf."

Wäre mal angebracht das du dir paar Gedanken machst, wer das will. Eine linke Truppe, vom Verfassungsschutz beobachtet, die nur was rumlabert
was so nie machbar ist und die SPD, Grüne( die schon jetzt immer weniger Wählerstimmen bekommen) machen da noch gemeinsame Sache.
Sollte diese linke Truppe die Macht in Berlin übernehmen, dann ist es nur noch eine Frage der Zeit und was jetzt in Frankreich abgeht, auch nach Berlin
kommt......
Gruß steffen52

[karnak]

Vergesellschafte Wohnung für eine Schwarze Null zu vermieten, staatlicherseits ein Wohnungsbauprogramm aufzulegen um einen überhitzten Markt abzukühlen und auch diese Wohnungen für eine schwarze Null zu vermieten ist also nicht machbar und funktioniert nicht. Was machbar ist und ausschließlich funktioniert ist nur den Miehaien das Heft des Handelns zu überlassen.

[pentium]

Vergesellschafte Wohnung für eine Schwarze Null zu vermieten, staatlicherseits ein Wohnungsbauprogramm aufzulegen um einen überhitzten Markt abzukühlen und auch diese Wohnungen für eine schwarze Null zu vermieten ist also nicht machbar und funktioniert nicht. Was machbar ist und ausschließlich funktioniert ist nur den Miehaien das Heft des Handelns zu überlassen.

Seit der großen Föderalismusreform im Jahr 2006 liegt die Gesetzgebungs- und Vollzugskompetenz für den sozialen Wohnungsbau und das Wohnungswesen in Deutschland ausschließlich bei den Bundesländern. Eine Vergesellschaftung ändert nur den Eigentümer, sie schafft keine einzige neue Wohnung. Sie schützt zwar die Menschen, die bereits in diesen ohnehin günstigeren Wohnungen sitzen, hilft aber den Tausenden Menschen, die neu nach Berlin ziehen oder dringend eine Wohnung suchen, überhaupt nicht weiter. Die Bestände großer Konzerne wie Vonovia oder Deutsche Wohnen bestehen zu einem erheblichen Teil aus älteren Plattenbauten (z. B. in Marzahn-Hellersdorf) oder Altbauten mit langjährigen Mietverträgen.

Marktsegment in Berlin Durchschnittliche Miete (kalt)
Bestandsmieten (Altverträge/Konzerne) Ca. 7,71 €/m²
Freie Neuvermietung (Markt) Ca. 18,00 € bis 22,00 €/m²

1. Die Berliner Parteien wollen die Entschädigungssumme bei 16 Milliarden Euro deckeln. Nach den Plänen soll die Durchschnittsmiete nach der Übernahme nicht höher sein als vorher beim privaten Konzern.
2. Das Zins-Risiko: Das Modell sieht vor, dass sich die neue Anstalt öffentlichen Rechts über Kredite finanziert, die durch die Mieten abbezahlt werden. Wirtschaftliche Analysen zeigen: Wenn Berlin die Konzerne doch höher entschädigen muss (weil Gerichte den 16-Milliarden-Deckel als verfassungswidrige Enteignung unter Verkehrswert kippen), fressen allein die Zinsen und die Instandhaltung die Mieteinnahmen komplett auf.
Kritiker wie Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) warnen deshalb davor, dass Berlin einen zweistelligen Milliardenbetrag verbrennt, um bestehende Mietverträge zu verwalten, anstatt mit demselben Geld dringend benötigte, neue Stadtteile und Sozialwohnungen zu bauen.

[karnak]

Deswegen ist eine Vergesellschaftung nur Teil eines" Gesamtkunstwerkes". Fakt bleibt eines, bezahlbares Wohnen sicherzustellen bleibt eine grundlegende Aufgabe, neben Gesundheit und Bildung sowie Rente die nicht reinen Marktmechanismen überlassen werden dürfen. Lässt man in diesen Bereichen dem Markt freien Lauf wird genau das Entwicklungen wie in Frankreich provozieren. Unter Anderem durch das Erstärken radikaler politischer Ränder. Dass dass einem Steffen52 eine gewisse Vorfreude verschafft ist mir schon klar. Ob das aber zum Wohle des Volkes passieren wird, daran habe ich erhebliche Zweifel.

[steffen52]

Deswegen ist eine Vergesellschaftung nur Teil eines" Gesamtkunstwerkes". Fakt bleibt eines, bezahlbares Wohnen sicherzustellen bleibt eine grundlegende Aufgabe, neben Gesundheit und Bildung sowie Rente die nicht reinen Marktmechanismen überlassen werden dürfen. Lässt man in diesen Bereichen dem Markt freien Lauf wird genau das Entwicklungen wie in Frankreich provozieren. Unter Anderem durch das Erstärken radikaler politischer Ränder. Dass dass einem Steffen52 eine gewisse Vorfreude verschafft ist mir schon klar. Ob das aber zum Wohle des Volkes passieren wird, daran habe ich erhebliche Zweifel.

Was erzählst du für ein Zeug! Ich frage mich nur immer, warum arbeitet sich diese jetzige Regierung an der AfD ab und mit den linken Radikalen bildet
die SPD sogar eine Einheit. Das müsstest du dich mal fragen. Wenn diese jetzigen Politiker nur eins im Kopf haben, bei der eigenen Bevölkerung die
Kosten in die Höhe treiben und dann das eingenommene Geld außerhalb von Deutschland verteilen. Das findest du normal!! Dazu kommt ja
auch noch das sie damit uns immer mehr in einen Krieg mit reinziehen....
Gruß steffen52