Das soll ne Antwort gewesen sein?
AZ

augenzeuge hat geschrieben:Das soll ne Antwort gewesen sein?
AZ
pentium hat geschrieben:augenzeuge hat geschrieben:Das soll ne Antwort gewesen sein?
AZ
Österreich ist aufgrund des verfassungsgesetzlich verankerten Rechts auf immerwährende Neutralität seit 1955 kein Mitglied der NATO. Diese Neutralität war die Bedingung der Sowjetunion für den Abzug der Besatzungstruppen und den Staatsvertrag. Zudem gibt es eine hohe Zustimmung zur Neutralität in der Bevölkerung.
Parlament Österreich

augenzeuge hat geschrieben:pentium hat geschrieben:augenzeuge hat geschrieben:Das soll ne Antwort gewesen sein?
AZ
Österreich ist aufgrund des verfassungsgesetzlich verankerten Rechts auf immerwährende Neutralität seit 1955 kein Mitglied der NATO. Diese Neutralität war die Bedingung der Sowjetunion für den Abzug der Besatzungstruppen und den Staatsvertrag. Zudem gibt es eine hohe Zustimmung zur Neutralität in der Bevölkerung.
Parlament Österreich
Und das schützt das Land? Wenn wir das irgendwann ebenso tun würden, weil die mehrheitlich gewählte politische Partei dies unterstützt, was wäre denn schlechter?
Natürlich lebe ich ich in einer anderen Welt. Wenn ich sehe, in welcher Welt die ganzen Möchtegern-Kriegstreiber leben, bin ich froh darüber.
AZ
augenzeuge hat geschrieben:[...]
Natürlich lebe ich ich in einer anderen Welt. Wenn ich sehe, in welcher Welt die ganzen Möchtegern-Kriegstreiber leben, bin ich froh darüber.
AZ

Ari@D187 hat geschrieben:augenzeuge hat geschrieben:[...]
Natürlich lebe ich ich in einer anderen Welt. Wenn ich sehe, in welcher Welt die ganzen Möchtegern-Kriegstreiber leben, bin ich froh darüber.
AZ
Das erklärt einiges. Die Welt da draußen ist jedoch leider real.
Ari

Bundesregierung: Gesamtschienennetz ist auch militärisch nutzbar
Aus europäischer Perspektive hat das gesamte deutsche Schienennetz Dual Use-Charakter und ist daher grundsätzlich für militärische Verkehre im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung und der Drehscheibe Deutschland nutzbar. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/5168) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/4857).
Zu einzelnen Projekten - hier Pfaffensteigtunnel - wird keine Auskunft gegeben, weil:
Zur Bedeutung einzelner Schienenabschnitte im Zusammenhang mit dem Operationsplan Deutschland und zu speziellen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Landes- und Bündnisverteidigung erteile die Bundesregierung grundsätzlich keine Auskunft. „Die ersuchten Informationen erlaubten sonst Rückschlüsse auf die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr und könnten zu Spionage- oder Sabotagehandlungen gegen die betroffenen Infrastrukturen genutzt werden.“ Die Kenntnisnahme dieser Informationen beträfe die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte im Verteidigungs- und Spannungsfall und könne für die Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland nachteilig sein.
![Erzaehl [ich auch]](./images/smilies/ich auch.gif)
Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 0 Gäste