karnak hat geschrieben:Eine völlig andere, und Sondersituation. Aus einer Kriegsniederlage eines diktatorischen Systems durch die Besatzungs- und Siegermacht eines gleichfalls diktatorischen Systems gleich die nächste Diktatur, wenn auch mit anderen Vorzeichen, an die Macht gehievt. Heute würde es um die Abschaltung einer existierenden Demokratie in einem Prozess eventuell bis hin zu einer Diktatur, gehen. Den Plan unterstellt man der AfD und ich persönlich hätte einfach Schwierigkeiten das belegen zu können.
Dann helf ich mal.
Die AfD wird von zahlreichen Verfassungsrechtlern und Extremismusforschern mittlerweile als „gesichert rechtsextremistisch“ und undemokratisch eingestuft.
Die Partei verfolgt nachweislich Ziele, die das Grundgesetz untergraben, insbesondere das Prinzip der Menschenwürde und Gleichheit.
Experten warnen explizit: Eine Regierungsbeteiligung der AfD könnte das politische System von innen heraus aushöhlen – nach osteuropäischem Vorbild wären etwa Gewaltenteilung, Justiz und Medien bedroht.
Die AfD strebt laut diversen Veröffentlichungen eine grundsätzliche Systemveränderung an – inklusive Umbau verfassungsmäßiger Schutzmechanismen und einer Schwächung von Opposition und Minderheiten.
Wissenschaftliche Analysen und Berichte zeigen, dass Pläne zur „Remigration“ oder die gezielte Ausgrenzung und Entrechtung von Minderheiten nicht mit einer freiheitlichen Demokratie vereinbar sind.
Auch frühere AfD-interne Chats, persönliche Äußerungen und Blockadeaktionen in Parlamenten belegen antidemokratische Strategien und Fantasien vom Staatsumsturz.
Der Missbrauch der parlamentarischen Mittel, Drohungen gegen Andersdenkende und Delegitimierung von Institutionen sind konkret beschrieben.
Fachleute warnen, eine extremistische Partei könne mit ausreichender Mehrheit in nur einer Legislaturperiode zentrale Grundrechte und Kontrollinstanzen systematisch beseitigen oder in ihrem Sinne umbauen.
Fazit
Mit der AfD an der Macht bestünde ein hohes Risiko, dass Demokratie, Rechtstaat und Grundrechte massiv abgebaut würden und letztlich „demokratische“ Strukturen nur noch Fassade wären – nach Ansicht namhafter Forscher ist dies keine Spekulation, sondern aus dem Selbstverständnis und Handeln der Partei ableitbar. Eine Diktatur im klassischen Sinn käme nicht unbedingt sofort, aber ein autoritäres, antidemokratisches System wäre wahrscheinlich das Ziel.
AZ
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