karnak hat geschrieben:Und was das "Kreuz an der richtigen Stelle " angeht. Man sollte als Demokrat eigentlich verinnerlicht haben. NIEMAND der sein Kreuz bei einer Partei macht die auf dem Wahlzettel steht braucht sich dafür zu schämen oder zu rechtfertigen. ALLE Parteien die auf diesem Zettel stehen MÜSSEN Demokratische sein, sonst dürften diese dort überhaupt drauf stehen. Anders lautende Aussagen wie von diesem Klingbeil oder noch schlimmer, dieser Esken sind einfach nur eine Unverschämtheit und Herabwürdigung demokratischer Prinzipien. Das Selbe trifft auf die dämliche Brandmauer dieses Merz zu. Auch diese Figuren sind dafür verantwortlich, dass in diesem Land ein politisches Erdbeben bevorsteht.
Richtig sattelfest bist Du in Deinem Demokratieverständnis ja nicht gerade.
Das deutsche Parteiengesetz gibt bestimmte Vorgaben für Parteien wie ihre innere Struktur Finanzierung usw. vor um überhaupt als Partei an Wahlen teilnehmen zu können.
Das bedeutet aber noch lange nicht , dass die Inhalte oder die politische Ausrichtung demokratischen Grundsätzen folgen muss und da kann man bei der AfD durchaus Zweifel anmelden.
Wenn ein Höcke unter dem frenetischem Beifall seiner Zuhörer verkündet ca. 20 Millionen Einwohner der BRD müssten im Fall seiner ‚Machtergreifung‘ aufgrund ihrer Herkunft oder Ethnie das Land verlassen mag man das als größenwahnsinnige Spinnerei abtun , die grundsätzliche Zielrichtung ist dann aber klar.
Ähnliche Beispiele in anderen Bereichen gibt es zuhauf.
Die deutsche Demokratie und ihre Institutionen stecken mit der AfD in einem echten Dilemma.
Einerseits steht die zu schützende Meinungsfreiheit , andererseits die Kräfte welche dieses Grundrecht nutzen um demokratische Strukturen zu zerstören und diesen Prozess unumkehrbar zu machen.
Das Argument , die kann man ja dann wieder einfach abwählen zieht nur eingeschränkt weil man sich nach der Wahl umgehend daran macht den Staat umzubauen um die eigene Macht abzusichern.
Kennen wir ja aus der frühen DDR , nicht wahr?
‚Es muss alles demokratisch aussehen‘