Die Lage in der Ukraine Teil 4

[Ari@D187]

Der Fraktionschef von Selenskyjs Partei, David Arahamia, bringt die Auslieferung von Fahnenflüchtigen aus dem Ausland ins Spiel. So könnte die durch Verluste aus 18 Monaten Krieg geschwächte Armee massiv verstärkt werden.

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums (Stand Februar) sind nach Beginn des russischen Angriffskriegs
163 287 männliche, wehrfähige Ukrainer nach Deutschland eingereist (Stand: Februar 2023).


AZ

In dem gemütlichen Sessel im friedlichen Deutschland sitzend ist es für mich natürlich einfach und bequem zu fragen, ob Deutschland die Männer zurückgewiesen hat. Es macht irgendwie keinen Sinn ukrainische Soldaten an deutschen Waffensystemen auszubilden und gleichzeitig Fahnenflüchtige aufzunehmen.

Ari

[augenzeuge]

Hat nicht jeder hier das Recht den Wehrdienst zu verweigern?

Ich kann mir nicht vorstellen, dass D die Männer zurück bringen wird, unmöglich.

Soll doch Selensky selbst mit bestem Beispiel voran gehen.

AZ

[Ari@D187]

Hat nicht jeder hier das Recht den Wehrdienst zu verweigern?

Ich kann mir nicht vorstellen, dass D die Männer zurück bringen wird, unmöglich.

[...]

AZ

In der Ukraine ist gerade Krieg...

Ari

[pentium]

Hat nicht jeder hier das Recht den Wehrdienst zu verweigern?

Ich kann mir nicht vorstellen, dass D die Männer zurück bringen wird, unmöglich.

Soll doch Selensky selbst mit bestem Beispiel voran gehen.

AZ

Wie soll Deutschland die Männer zurück bringen? Gut es sieht seltsam aus, wenn hier ukrainische Männer im wehrfähigen Alter mit ihren Familien unterwegs sind, aber das müssen diese Männer mit sich selbst ausmachen...

[augenzeuge]

In der Ukraine ist gerade Krieg...

Ari

Eben. Wenn wir nicht mal Migranten zurück schicken, wenn Ihnen im Heimatland Verfolgung droht, können wir doch Ukrainer im Krieg nicht anders behandeln. Oder zahlen wir dann noch Waisenrente an ihre hier lebenden Kinder, wenn sie fallen?
AZ

[Spartacus]

Hat nicht jeder hier das Recht den Wehrdienst zu verweigern?

Ich kann mir nicht vorstellen, dass D die Männer zurück bringen wird, unmöglich.

Soll doch Selensky selbst mit bestem Beispiel voran gehen.

AZ

Wie soll Deutschland die Männer zurück bringen? Gut es sieht seltsam aus, wenn hier ukrainische Männer im wehrfähigen Alter mit ihren Familien unterwegs sind, aber das müssen diese Männer mit sich selbst ausmachen...

Das denke ich auch und außerdem werden sie nie in die Ukraine zurückkehren. Das ist mal gewiss.

Aussagen eines hochrangigen russischen Militärs im Staatsfernsehen sorgen für Aufsehen. Dem Kanal "Rossija 1" sagte der Generaloberst Andrej Mordwitschew in einem Interview, dass die Ukraine "nur die Zwischenstufe" eines langen Krieges sei.

"Der Krieg dauert schon lang genug", erklärte Mordwitschew mit Blick auf den Angriff auf die Ukraine laut englischer Übersetzung. Man habe keine Zeit zu verlieren. Dabei ergebe es keinen Sinn, spezifische Zeitangaben zu machen. "Wenn wir über Osteuropa sprechen, welches wir angreifen müssen, wird es immer länger dauern", fügte er hinzu. Auf die Frage des Interviewers, ob die Ukraine nur eine Zwischenstufe sei, antwortete der General: "Ja, absolut richtig."

Nochmals soviel zu den Themen, Waffenstillstand, Aufgeben, Kleinbeigeben, Frieden schließen und ähnlichem Gedöns.

Sparta

[Danny_1000]

Hat nicht jeder hier das Recht den Wehrdienst zu verweigern? AZ

Natürlich, sogar höchst richterlich abgesegnet und vollkommen egal, wo gerade Krieg ist.
Der Europäische Gerichtshof hat 2011 festgestellt, dass Kriegsdienstverweigerung ein Menschenrecht ist, also universell gilt.

[Spartacus]

Hat nicht jeder hier das Recht den Wehrdienst zu verweigern? AZ

Natürlich, sogar höchst richterlich abgesegnet und vollkommen egal, wo gerade Krieg ist.
Der Europäische Gerichtshof hat 2011 festgestellt, dass Kriegsdienstverweigerung ein Menschenrecht ist, also universell gilt.

Nun ja Danny, universell? Die Klingonen werden wohl nix darauf geben und viele andere Länder auf Erden tatsächlich auch nicht.

Sparta

[Danny_1000]

Hat nicht jeder hier das Recht den Wehrdienst zu verweigern? AZ

Natürlich, sogar höchst richterlich abgesegnet und vollkommen egal, wo gerade Krieg ist.
Der Europäische Gerichtshof hat 2011 festgestellt, dass Kriegsdienstverweigerung ein Menschenrecht ist, also universell gilt.

Nun ja Danny, universell? Die Klingonen werden wohl nix darauf geben und viele andere Länder auf Erden tatsächlich auch nicht.

Sparta

Mich interessieren nun weniger dir Klingonen eher, wie wir es in dieser Frage mit unseren Werten halten. Die Polen halten nicht viel davon, die liefern ukrainische Verweigerer aus.

[augenzeuge]

Liefern die Polen auch die russischen Verweigerer aus?
Sicher nicht....

AZ

[Spartacus]

Hat nicht jeder hier das Recht den Wehrdienst zu verweigern? AZ

Natürlich, sogar höchst richterlich abgesegnet und vollkommen egal, wo gerade Krieg ist.
Der Europäische Gerichtshof hat 2011 festgestellt, dass Kriegsdienstverweigerung ein Menschenrecht ist, also universell gilt.

Nun ja Danny, universell? Die Klingonen werden wohl nix darauf geben und viele andere Länder auf Erden tatsächlich auch nicht.

Sparta

Mich interessieren nun weniger dir Klingonen eher, wie wir es in dieser Frage mit unseren Werten halten. Die Polen halten nicht viel davon, die liefern ukrainische Verweigerer aus.

Deutschland ist nicht Polen und wie gesagt, diese jungen Männer sind so oder so schon gebrandmarkt, werden nie wieder ukrainischen Boden betreten.

Moskau – Erneut hat Russland einen wichtigen Militär entlassen. Der russische Generalmajor Konstantin Ogienko, Leiter der 1. Luft- und Raketenabwehrarmee, die für die Moskauer Luftverteidigung zuständig ist, wurde wegen Bestechlichkeit verhaftet. Das berichtet die russische Nachrichtenagentur Tass.

Dem Bericht zufolge wurde das Strafverfahren gegen Ogienko im Juli 2023 eingeleitet. Im Falle einer Verurteilung drohen ihm bis zu 15 Jahre Gefängnis. Derzeit befindet sich Ogienko in Untersuchungshaft, die mindestens bis zum 27. November angesetzt ist.

Mal sehen, ob er es überlebt und warum erinnert mich Putin zusehends an Hitler?

Sparta

[Spartacus]

Suchoi.jpg

Putin.jpg

Bald gehen ihnen nicht nur die Panzer sondern auch die Reifen aus.

Sparta

[augenzeuge]

Angeblich stockt die Gegenoffensive. Es fehlen Waffen im Himmel, klagt Selensky.

AZ

[Ari@D187]

Hat nicht jeder hier das Recht den Wehrdienst zu verweigern? AZ

Natürlich, sogar höchst richterlich abgesegnet und vollkommen egal, wo gerade Krieg ist.
Der Europäische Gerichtshof hat 2011 festgestellt, dass Kriegsdienstverweigerung ein Menschenrecht ist, also universell gilt.

Nun ja Danny, universell? Die Klingonen werden wohl nix darauf geben und viele andere Länder auf Erden tatsächlich auch nicht.

Sparta

Also in Deutschland gibt es doch § 16 Fahnenflucht (WStG).

Ari

[karnak]

Was sich auf den beziehen sollte der schon dabei ist. Ansonsten beißt sich für mich dieses Recht spätestens mit der Ausrufung einer Generalmobilmachung. Es ist das übliche Gelaber solange die Sache nicht akut wird und man nur ein bisschen Krieg auf irgendeinem Übungsplatz spielt.

[Edelknabe]

Gestern mit dem hier:

"Der Fraktionschef von Selenskyjs Partei, David Arahamia, bringt die Auslieferung von Fahnenflüchtigen aus dem Ausland ins Spiel. So könnte die durch Verluste aus 18 Monaten Krieg geschwächte Armee massiv verstärkt werden." Textauszug ende

Was sollte das denn werden? Neues Kanonenfutter? Die Jung sind so schon nicht bzw. null motiviert, da bleibt doch sinngemäß nur noch das verbraten in vorderster Linie. Womöglich steckt das dann noch an, beeinflusst diese negativ, die momentan noch zur Stange halten.

Rainer Maria

[karnak]

Natürlich geht es da nur darum eine Rechtslage zu schaffen die Verlassen des Landes zum Zwecke des Drückens vor Kriegsdienst " unattraktiv " zu machen. Ist letztlich nichts anderes wie das Streichen von Sozialleistungen für Asylbewerber, es lohnt sich dann einfach nicht, außer man lebt illegal.

[pentium]

Natürlich geht es da nur darum eine Rechtslage zu schaffen die Verlassen des Landes zum Zwecke des Drückens vor Kriegsdienst " unattraktiv " zu machen. Ist letztlich nichts anderes wie das Streichen von Sozialleistungen für Asylbewerber, es lohnt sich dann einfach nicht, außer man lebt illegal.

Wer schafft eine Rechtslage?

[karnak]

Was sollte das denn werden? Neues Kanonenfutter? Die Jung sind so schon nicht bzw. null motiviert, da bleibt doch sinngemäß nur noch das verbraten in vorderster Linie. Womöglich steckt das dann noch an, beeinflusst diese negativ, die momentan noch zur Stange halten.

Rainer Maria

Bezog sich auf den Text vom Edelknabe.

[pentium]

Was sollte das denn werden? Neues Kanonenfutter? Die Jung sind so schon nicht bzw. null motiviert, da bleibt doch sinngemäß nur noch das verbraten in vorderster Linie. Womöglich steckt das dann noch an, beeinflusst diese negativ, die momentan noch zur Stange halten.

Rainer Maria

Bezog sich auf den Text vom Edelknabe.

Den Zusammenhang verstehe ich nicht oder seit ihr da wieder einer ganz großen Sache auf der Spur?

[Spartacus]

Was sich auf den beziehen sollte der schon dabei ist. Ansonsten beißt sich für mich dieses Recht spätestens mit der Ausrufung einer Generalmobilmachung. Es ist das übliche Gelaber solange die Sache nicht akut wird und man nur ein bisschen Krieg auf irgendeinem Übungsplatz spielt.

Richtig und im übrigen ist das im Kriegsfall für Deutschland genauso geregelt.

Bei einer Teil- oder Generalmobilmachung im Spannungs- oder Verteidigungsfall können nach dem Wehrpflichtgesetz alle Männer ab 18 Jahren bis zur Vollendung des 60. Lebensjahrs eingezogen werden. Ausnahmen gelten bei gesundheitlichen Problemen und Behinderungen.

Ich sehe schon förmlich die grünen Landesverteidiger mit der Waffe in der Hand vor der Kaserne stehen.

Sparta

[Edelknabe]

Gut das ich bereits weit über die 60 bin. Der Sparta wäre doch noch etwas, fürs Kanonenfutter....und sarkastischen Humor wieder aus. Ich stehe dann nur am Gartenzaun.

Rainer Maria

[augenzeuge]

Etwas verwundert, da wollen jene kämpfen, die sonst nur auf den Staat meckern? Ich beziehe das auf die Aussagen, dass viele Menschen nicht mit der Regierung zufrieden sind, aber hier will man sich opfern? Sparta vielleicht noch für die Grünen?

Mal etwas anderes.
Russland tickt nicht mehr richtig. Sie können die Ukraine nicht besiegen, träumen aber von der Wiederherstellung der Vereinbarungen von Jalta vor 80 Jahren?
So kann der Ukraine Krieg wohl nicht beendet werden.....

Ein russischer General fabuliert im russischen Staatsfernsehen darüber, dass die Ukraine nur ein Zwischenschritt zur Eroberung Osteuropas sei. Wenige Wochen später befördert Putin ihn zum Generaloberst.

Ende Juli strahlte das russische Staatsfernsehen ein Interview mit Mordwitschew aus, das nahelegt, dass es russische Angriffspläne auf weitere europäische Staaten gibt. Auf die Frage nach der Dauer des Krieges in der Ukraine antwortete Mordwitschew, er habe Verständnis dafür, dass Russland Osteuropa angreifen müsse. "Wenn wir über Osteuropa sprechen, das wir angreifen müssen, wird es immer länger dauern", so Mordwitschew. Aktuell kursiert in sozialen Netzwerken ein Ausschnitt aus dem Interview, das von Moderator Wladimir Solowjow geführt wurde, der in seiner Talkshow regelmäßig Europa mit Unterwerfung droht.

https://www.n-tv.de/politik/Putin-befoe ... 84216.html

AZ

[Ari@D187]

Hat nicht jeder hier das Recht den Wehrdienst zu verweigern? [...]

Nein, wehrfähige Männer dürfen die Ukraine nicht verlassen (und können dann eingezogen werden).

Ich kann mir nicht vorstellen, dass D die Männer zurück bringen wird, unmöglich. [...]

Warum nicht, wir bilden sie doch auch hier aus an den Waffensystemen?

Ari

[augenzeuge]

Hat nicht jeder hier das Recht den Wehrdienst zu verweigern? [...]

Nein, wehrfähige Männer dürfen die Ukraine nicht verlassen (und können dann eingezogen werden).

Ich kann mir nicht vorstellen, dass D die Männer zurück bringen wird, unmöglich. [...]

Warum nicht, wir bilden sie doch auch hier aus an den Waffensystemen?

Ari

Ukrainer haben eine Erlaubnis des Aufenthaltes für max. 90 Tage. Danach brauchen sie ein Aufenthaltsrecht. Ist das erst mal erstellt, ist eine gewaltsame Rückführung aus Gründen der Wehrpflicht gar nicht möglich.

AZ

[Danny_1000]

Ukrainer haben eine Erlaubnis des Aufenthaltes für max. 90 Tage. Danach brauchen sie ein Aufenthaltsrecht. Ist das erst mal erstellt, ist eine gewaltsame Rückführung aus Gründen der Wehrpflicht gar nicht möglich.

AZ

Das stimmt so nicht ganz. Den Aufenthalt für geflüchtete Ukrainer regelt die EU- Massenzustromrichtlinie. Und die sieht zunächst einen Aufenthalt von einem Jahr vor. Der ist mittlerweile um ein weiteres Jahr verlängert worden. Nach meiner Meinung fallen auch die Wehrdienstverweigerer darunter.

[augenzeuge]

Schau mal.

Eine EU Richtlinie ist nicht verbindlich. Sie muss in nationales Recht umgesetzt sein. Wann hat es da eine Änderung bezüglich der Ukraine gegeben?

AZ

[Danny_1000]

Hier der Link:

https://www.dstgb.de/themen/ukraine/schutz-fuer-menschen-aus-der-ukraine-massenzustrom-richtlinie/

[Danny_1000]

Selensky braucht ja offensichtlich neue Soldaten. Sonst hätten’s die Ukrainer ja nicht so an die große Glocke gehangen. Wie das jetzt juristisch nach europäischem und auch deutschem Recht im Einzelfall aussieht, ist vermutlich was für Juristen.

So, wie ich es bis jetzt verstehe, genießen die geflüchteten, ukrainischen Wehrdienstverweigerer Schutz vor Auslieferung an die Ukraine. Ein Akt der Humanität wäre es allemal.

Mir persönlich ist ein junger Ukrainer, der sich diesem sinnlosen Gemetzel entziehen konnte und hier mit Kinderwagen und Frau durch Deutschland schlendert sehr sympathisch.

[Spartacus]

Die ersten Leopard 1 A 5 sind in der Ukraine angekommen.

LEO 1.png