Migrationspolitik (Früher Deutsche Asylpolitik)

[augenzeuge]

Das Problem lässt sich leicht lösen, wenn die Regierung endlich das Auswandern der Deutschen finanziell fördert.

AZ

[Spartacus]

Das Problem lässt sich leicht lösen, wenn die Regierung endlich das Auswandern der Deutschen finanziell fördert.

AZ

Hoffentlich liest hier kein Grüner *** innen mit. Btw hat jemand den grünen Landrat beim Lanz gesehen? Schon erstaunlich wie man schön Klartext reden kann, wenn man selber in der Verantwortung steht.
Da kommen dann die Wahrheiten ans Licht. Kinder von Syrern die hier geboren wurden, in die Schule kommen und kein Wort deutsch sprechen.

Sparta

[augenzeuge]

[Spartacus]

Auf Einladung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) beraten an diesem Donnerstag Vertreter von Bund, Ländern und Kommunen über die Flüchtlingspolitik. Vor allem Länder und Kommunen dringen seit Langem auf einen solchen Flüchtlingsgipfel, um über die Lastenverteilung bei Unterbringung und Versorgung der Geflüchteten zu sprechen. Dabei sind die zuständigen Ressortchefinnen und -chefs der Länder sowie die kommunalen Spitzenverbände. Teilnehmen soll auch Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD). Anders als von den Ländern und Kommunen gefordert werden Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) nicht dabei sein. Doch wäre deren Zustimmung für zusätzliche finanzielle Leistungen des Bundes erforderlich.

https://www.deutschlandfunk.de/fluechtl ... l-100.html

Ich weiß schon jetzt was dabei rauskommt. Maul halten, weiter aufnehmen, egal wie und vor allem, Maul halten.

Sparta

[Gerd Böhmer]

Hallo,

Mal zum Thema auf Grund des am heutigen Tage anstehenden Flüchtlingsgipfels der Regierung.

Aussage einiger Asylsuchender - ich sehe nur in Deutschland eine Perspektive für mich und meine Familie ...

hmmm - und wieso sehen diese Asylsuchenden keine Perspektive in ihren Herkunftsländern ?

Aussage einiger Asylsuchender . ich bekomme in Deutschland Arbeit, ein Haus und ein Auto ...

hmmm - das dafür aber eine Gegenleistung in Form von Arbeit erbracht werden muss, ist Denen aber schon klar ?

Anmerkungen - was nutzt es, wenn wir diese Asylsuchenden bei uns aufnehmen und dadurch die Herkunftsländer mehr oder weniger ausbluten ? Da ist doch die Drohung einiger Herrschaften der westlichen Welt mit der Reduzierung der finanziellen Entwicklungshilfe witzlos ...

... noch zumal unsere Medien zumindest so offen sind und berichten, das der Widerstand in der Bevölkerung unseres Landes immer mehr zunimmt. Ich wurde am heutigen Morgen darüber informiert, wie sich einige Asylsuchende in ihrer Unterkunft im Bereich Markgrafendamm in Berlin Ostkreuz aufführen, normal ist es nicht (!)

in diesem Sinne,

[Spartacus]

Hallo Gerd,

ja da können die Dämme ganz schnell brechen.

Beim Lanz berichtete eine Dame, dass sie in Marokko in verschiedenen Flüchtlingslagern mit den "jungen Männern" dort gesprochen hat. Ausbildung? Fehlanzeige. Schule? Fehlanzeige.
Ob sie überhaupt irgendetwas können? Fehlanzeige. Was sie dann in Europa wollen? Ein berühmter und reicher Fußballstar werden.

Klare Feststellung von ihr: Die landen alle im Sozialsystem und bringen uns überhaupt nichts. Und sie werden kommen, denn zurück in die Mitte oder den Süden von Afrika, wo sie alle herkommen, können
sie nicht, da die Familien ihr Geld zusammen gekratzt haben, um diesen einen hoffnungsvollen Kandidaten nach Europa zu entsenden. Mit der Aufgabe, schicke Geld.

Sparta

[Spartacus]

Auf dem Flüchtlings-Gipfel am Donnerstag machten die Minister der Länder mächtig DRUCK im Innenministerium – sie tagten 1,5 Stunden länger! Doch Innenministerin Nancy Faeser (52, SPD) blieb davon offenbar unbeeindruckt.

Denn: Die Ergebnisse sind ernüchternd. Stattdessen viele Nicht-Ergebnisse. Eine Luftnummer!

► 70 000 Unterbringungsmöglichkeiten werden zusätzlich bereitgestellt. Faeser will weitere Bundesliegenschaften identifizieren, eine genaue Zahl nennt sie nicht. Es sollen Grundstücke gekauft werden, um dort Container zu errichten.

► „Zum ersten Mal“ seien „feste Arbeitsstrukturen“ und ein „fester Zeitplan, nämlich bis Ostern“ vereinbart worden. Die Ministerin nennt vier Bereiche: „Unterbringung/Finanzen“, „Entlastung der Ausländerbehörden und Verschlankung der Prozesse“, „Integration“ (Sprachkurse, Schule/Kita/Arbeitsmarkt), „Begrenzung irregulärer Migration/Rückführung“.

Bis Ostern sollen in diesen Arbeitsbereichen Vorschläge erarbeitet werden, auch zur Begrenzung irregulärer Migration. Die Kommunen sollen stärker einbezogen werden.

ABER: Kein Geld, kein Abschiebe-Programm, keine Begrenzung illegaler Migration

Habe ich es nicht gesagt.

Deutliche Worte von Landrat Tino Schomann (35, CDU) aus dem Landkreis Nordwestmecklenburg (Mecklenburg-Vorpommern): Der Gipfel sei „vollends gescheitert“.

Schomann zu BILD: „Die sogenannten Ergebnisse des Gipfels sind keine. Die Probleme wurden auf Ostern vertagt und sind nicht ansatzweise gelöst. Es drängt sich das Bild einer Alibi-Veranstaltung der Bundesregierung auf!“

Landrätin Tanja Schweiger (44, FW) aus Regensburg: „Eine Entlastung wird damit nicht erreicht.“ Arbeitskreise einzurichten könne „nicht ernsthaft eine Lösung auf diese europäische Herausforderung sein“. Schweiger fordert: „Wir brauchen weiterhin ein großes Maßnahmenpaket.“

Landrat Jan Weckler (51, CDU) aus dem Wetteraukreis (Hessen) sagte enttäuscht: „Wo sollen wir die Menschen in den kommenden Wochen und Monaten noch unterbringen? Schon jetzt müssen Sporthallen und Bürgerhäuser dafür genutzt werden.“ Weckler fordert: „Gerade im Sinne des Asylrechts muss die Zuwanderung endlich konkret gesteuert und wo nötig begrenzt werden.“

„Ich wünsche mir nach wie vor, dass das Thema zur Chefsache im Kanzleramt gemacht wird!“, sagt der hessische Landrat.

Wenn du nicht mehr weiter weißt, bilde einen Arbeitskreis? Mein Gott wie hilflos.

Sparta

[pentium]

Gibt es eigentlich nur ein einziges Land auf der Welt, dass Flüchtlinge aufnehmen kann?

[Edelknabe]

Das Einzige was hier im Staate noch nicht richtig klappt das ist, diese jungen Leute(Flüchtlinge) in Arbeit(Vollbeschäftigung) zu bringen. Denn schau Pentium, der Staat hier spart schonmal deren Geburt,( heißt weniger Kliniken) deren Kindheit(heißt weniger Kindergärten), sie benötigen somit nur noch etwas Bildung, Berufsbildung (ganz wichtig dabei die Sprache) und dann kann sofort deren Verwendung/Nutzung /Benutzung im Arbeitsprozess erfolgen. Mehr braucht es gar nicht , denn die Arbeitgeber sind es damit vollauf zufrieden (denn die freie Stelle wird besetzt). Alles andere ergibt sich dann, so die soziale Einordnung durch deren sinngemäße " Sesshaft-Machung."(der dann logische Prozess Familie, Kinder, Arbeit, Konsumieren, Ruhestand)

Es ist ja erwiesen, das mittlerweile viele hochentwickelte Länder dieses enorme Problem der zu geringen Geburtenraten haben. Sie lösen es also durch hier leider noch unkontrollierte und anderswo eben richtig kontrollierte Einwanderung. Zumal Multi-Kulti die momentane Gegenwart und die Zukunft ist. Um dies zu verstehen, da braucht man nur aufmerksam die Werbung im Fernsehen zu verfolgen.

Rainer Maria

[Spartacus]

Das Einzige was hier im Staate noch nicht richtig klappt das ist, diese jungen Leute(Flüchtlinge) in Arbeit(Vollbeschäftigung) zu bringen.

Rainer Maria

Wieder einer der nichts kapiert hat. Könntest eigentlich Politiker werden. Flüchtlinge sind, wie es der Name schon sagt, Flüchtlinge und keine Einwanderer, die hier versehen mit den
entsprechenden Zeugnissen und Diplomen her wollen um zu arbeiten. Flüchtlinge haben keine Zeugnisse, Diplome, ja nicht mal Pässe oder Ausweise.

Finde den Unterschied.

Sparta

[karnak]

Den entscheidenden Unterschied den man viel mehr benennen müsste, Zuwanderer kommen um zu bleiben, Flüchtlinge und Asylanten kommen um Gewalt und Not in ihrem Land auszuweichen. Wie lange diese Notsituation anhält wäre eine zweite Frage, dass man durchaus von Flüchtlings oder Asylantenstatus in einen Zuwanderungsstatus wechseln kann und dürfen soll eine dritte Frage. Fakt bleibt aber, der Status Flüchtling und Asylant bedeutet , diese Gruppe verlässt in jedem Fall wieder das Land und kehrt in ihr Eigenes zurück, und zwar ohne Ausnahme und wie lange der Aufenthalt auch notwendig sein sollte. Das man diese Dinge immer wieder vermischt ist einfach unsäglich.

[Spartacus]

Kein neues Geld vom Bund: Wutrede

Keine Einigung gibt es beim Thema Geld. Faeser verweist darauf, dass der Bund den Kommunen für dieses Jahr bereits 2,75 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt habe. Ob es mehr werde, wolle Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wie angekündigt "um Ostern herum" mit den Ländern beraten. Heute nicht.

Doch die Kommunen erzürnt das. Der Präsident des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager, kann seine Wut nicht verbergen. Die Tatsache, dass man nun vier Stunden beraten habe, sei kein Zeichen dafür, dass man hervorragende Ergebnisse erzielt habe. "Das ist leider nicht der Fall", sagt er. Das sei ärgerlich und ernüchternd.

Sager ärgert, dass es keine neuen finanziellen Zusagen des Bundes gibt. "Wir brauchen dringend Entlastung", sagt er. Die Kommunen hätten keine Möglichkeit, die Anzahl der Geflüchteten zu steuern. Die habe nur der Bund. Sager kritisiert, dass es mit dem Kanzler keine Gespräche gebe. Sein Kollege Hans-Günter Henneke vom Landkreistag verlässt sogar den Saal und schimpft: "Heuchelei."

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ ... r-100.html

Unfähige Politiker die die Kommunen und Landräte im Regen stehen lasse. Danke dafür und wie schon gesagt, ich bin gespannt, wann der erste Landrat sich gegen weitere Aufnahmen sperrt. Wird wohl nicht mehr
lange dauern, denn wenn man keinen Platz hat, dann hat man keinen mehr.

Sparta

[Spartacus]

Den entscheidenden Unterschied den man viel mehr benennen müsste, Zuwanderer kommen um zu bleiben, Flüchtlinge und Asylanten kommen um Gewalt und Not in ihrem Land auszuweichen.

So sieht es aus.

Nach dem Bürgerkrieg in Jugoslawien sind glaube ich fast 90 % der nach Deutschland geflohenen Jugoslawen in ihre Heimat zurück gekehrt. Das wäre der Idealfall und das könnte bei den Ukrainern in ähnlichen Dimensionen ablaufen.

Sparta

[karnak]

Wenn die Ukrainer, oder welcher Flüchtling auch immer sich entschließen in den Zuwandererstatus zu wechseln,sie Anstrengungen unternehmen ihren Platz hier zu finden und der Status bewilligt wird, soll es völlig in Ordnung gehen wenn sie hier bleiben. Aber nur so kann der Weg sein wenn man sich nicht immer neue Probleme aufhalsen und irgendwelchen Nazis und Halbnazis Futter geben will.

[augenzeuge]

Gibt es eigentlich nur ein einziges Land auf der Welt, dass Flüchtlinge aufnehmen kann?

Wenn hier alles so unattraktiv geworden ist, dass wir uns nicht mehr wohl fühlen, dann kommt auch keiner mehr.

AZ

[Edelknabe]

Na genau so, wie olle Karnak es getextet hatte muss das laufen:

"Wenn die Ukrainer, oder welcher Flüchtling auch immer sich entschließen in den Zuwandererstatus zu wechseln, sie Anstrengungen unternehmen ihren Platz hier zu finden und der Status bewilligt wird, soll es völlig in Ordnung gehen wenn sie hier bleiben. Aber nur so kann der Weg sein wenn man sich nicht immer neue Probleme aufhalsen und irgendwelchen Nazis und Halbnazis Futter geben will. "Textauszug ende

Und dann klappt das auch mit dem Nachwuchs.....dem für das Bruttosozialprodukt. Diesem Nachwuchs zum sinngemäßen "verbrauchen/verschleißen". Ja genau. weil der ja bereits im Überfluss vorhanden ist. Denn dann braucht Frau(zum Bsp. Spartas Tochter) hier nicht einen Gedanken mehr um Kind oder nicht Kind zu verschwenden. Ironie ein. Also Afrika, was geht uns denn dann Afrika an, die sollen nur ihr junges Blut beisteuern, damit wir uns ordentlich entwickeln, ständig im Sinne des Kapital wachsen können und alles wäre in Butter".

Sag jetzt nicht Sparta, ich habe wieder den Text verfehlt? Und du bekommst nie Enkel, gar noch männliche für diese neue Wehrpflicht dann. Mensch freu dich doch Mann.

Rainer Maria

[pentium]

Wenn die Ukrainer, oder welcher Flüchtling auch immer sich entschließen in den Zuwandererstatus zu wechseln,sie Anstrengungen unternehmen ihren Platz hier zu finden und der Status bewilligt wird, soll es völlig in Ordnung gehen wenn sie hier bleiben. Aber nur so kann der Weg sein wenn man sich nicht immer neue Probleme aufhalsen und irgendwelchen Nazis und Halbnazis Futter geben will.

Was für einen Zuwanderstatus in den man wechseln kann?

[Edelknabe]

Mann Pentium, das wird genau der Status, der noch beschlossen werden wird. Finde also die Willigen, Arbeitsamen, trenne sinngemäß die Spreu vom Weizen, dann reduziere den Rest(siehe Vortext Jörg) und schon klappt das.

Rainer Maria

[Spartacus]

Mann Pentium, das wird genau der Status, der noch beschlossen werden wird. Finde also die Willigen, Arbeitsamen, trenne sinngemäß die Spreu vom Weizen, dann reduziere den Rest(siehe Vortext Jörg) und schon klappt das.

Rainer Maria

Hast du mir das Stichwort gegeben. Der Palmer hat gestern beim Lanz mal wieder aus dem Nähkästchen geplaudert. Von "seinen" Flüchtlingen die seit 2016 da sind, haben 25 % einen Job, 25 % sind in irgendwelchen
Maßnahmen und 50 % machen halt einfach nix. Da meinte der SPDler Stegner, dass wäre doch ein Super Ergebnis. Der Palmer ging hoch wie ne Bombe. Nach 6 - 7 Jahren nur 25 % in Arbeit sei eine Schande, in den USA
sind nach nur 2 Monaten 90 % in Arbeit.

Warum wohl?

Sparta

[karnak]

Was für einen Zuwanderstatus in den man wechseln kann?

Na bitte, wegen mir, bis jetzt kann man eine Dauerhafte Aufenthaltserlaubnis erlangen, bis hin zur Staatsangehörigkeit, damit ist man faktisch zugewandert. Natürlich ist es sinnvoll und längst überfällig ein entsprechendes Zuwanderungsgesetz zu formulieren. Wie auch immer, es macht einen Unterschied ob jemand als Flüchtling ,aus was für einen Grund auch immer, Asyl beantragt oder ob jemand kommt mit dem Willen und Vorsatz zu bleiben,bzw. sich im Verlauf seines Asyls entschließt zu bleiben. Diese beiden Dinge sind einfach klar zu trennen und der Status Asyl bedeutet, sind die Gründe dafür nicht mehr da ,was entschieden werden muß, läuft der Schutzstatus aus und das Land ist zu verlassen,ohne irgendeine Ausnahme, auch wenn die Person schon 50 Jahre beim Bäcker Brötchen dreht. ODER die Person stellt einen weiteren Antrag auf dauerhafte Zuwanderung und bei dem der schon 50 Jahre beim Bäcker Brötchen macht soll das Problemlos bewilligt werden. Damit sind die Dinge klar und eindeutig und diese hirnlose Dauerdiskussion zu dem Thema ist beendet.

[Danny_1000]

Mann Pentium, das wird genau der Status, der noch beschlossen werden wird. Finde also die Willigen, Arbeitsamen, trenne sinngemäß die Spreu vom Weizen, dann reduziere den Rest(siehe Vortext Jörg) und schon klappt das.

Rainer Maria

Ist natürlich Käse. Die Ukrainer hier in D. dürfen sofort arbeiten. Sie sind sozusagen priviligeirte Flüchtlinge. Ihre Arbeitserlaubnis erhalten sie mit dem Aufenthaltstitel von der Ausländerbehörde.

[karnak]

Und auch bei denen muß klar sein, trotz aller Arbeitserlaubnis und eventueller Arbeit, ist der Grund, der Krieg vorbei, haben sie das Land wieder zu verlassen wenn sie die Änderung ihres Status des Kriegsflüchtlings in Zuwanderer nicht anstreben und zwar in Eigeninitiative.

[Edelknabe]

Diese die damals kamen Sparta waren damals schon zu alt. Denn es war die Generation und jetzt möchte ich diese nicht Alle über einen Kamm scheren, es war diese männliche Generation die von Anfang (im Zeitraum ihrer jungen Entwicklung)an nicht zum arbeiten angehalten wurden. Irgendeiner schrieb das hier einmal sinngemäß : "Unter Arbeiten verstehen Diese Geschäfte machen, so Drogen, Kriminalität, noch so üblen Kram". Schnelles Geld also, was in der deutschen Realität für einige von Diesen doch ganz gut zu funktionieren scheint(und das Dank dieser Gesellschaft hier).

Rainer Maria

PS: Danny bitte beachten, ich rede hier nicht von den Ukrainern.

[pentium]

Was für einen Zuwanderstatus in den man wechseln kann?

Na bitte, wegen mir, bis jetzt kann man eine Dauerhafte Aufenthaltserlaubnis erlangen, bis hin zur Staatsangehörigkeit, damit ist man faktisch zugewandert. Natürlich ist es sinnvoll und längst überfällig ein entsprechendes Zuwanderungsgesetz zu formulieren. Wie auch immer, es macht einen Unterschied ob jemand als Flüchtling ,aus was für einen Grund auch immer, Asyl beantragt oder ob jemand kommt mit dem Willen und Vorsatz zu bleiben,bzw. sich im Verlauf seines Asyls entschließt zu bleiben. Diese beiden Dinge sind einfach klar zu trennen und der Status Asyl bedeutet, sind die Gründe dafür nicht mehr da ,was entschieden werden muß, läuft der Schutzstatus aus und das Land ist zu verlassen,ohne irgendeine Ausnahme, auch wenn die Person schon 50 Jahre beim Bäcker Brötchen dreht. ODER die Person stellt einen weiteren Antrag auf dauerhafte Zuwanderung und bei dem der schon 50 Jahre beim Bäcker Brötchen macht soll das Problemlos bewilligt werden. Damit sind die Dinge klar und eindeutig und diese hirnlose Dauerdiskussion zu dem Thema ist beendet.

Das mit dem Asyl, da musst du dich noch mal besser informieren...am besten in einem Heim für Asylbewerber.

[Danny_1000]

....

Das mit dem Asyl, da musst du dich noch mal besser informieren...am besten in einem Heim für Asylbewerber.

Also Asyl bekommen Ukrainer hier gar nicht. Es gelten mehrere Gesetzlichkeiten der EU und Bundesrepublik. Zur Zeit ist es so, dass sie sich bis zu 90 Tagen ohne Visum hier aufhalten können. Dann erhalten sie auf Antrag Schutz nach Art 24 AufenthG ohne Einzelfallprüfung. Und der gilt zunächst mal für ein Jahr, kann aber auf bis zu 3 Jahren verlängert werden.

[karnak]

Und was ist das jetzt formal anders als Asyl? Und was ist wenn es nach den Strack- Zimmermännern geht und der Krieg läuft ins 10 Jahr, sind die dann nach den abgelaufenen 3 Jahren wieder zurück im Krieg? Mit etwas Glück sind die mitgeflüchteten Bengels dann volljährig und man kann sie einziehen.

[karnak]

Das mit dem Asyl, da musst du dich noch mal besser informieren...am besten in einem Heim für Asylbewerber.

Ich habe jedenfalls keine Ahnung was an der Begriffsdefinition für das Wort Asyl so schwer sein soll. Und was ist denn dagegen zu sagen,dass ein befüworteter Asylant in der Zeit seines Asyl arbeitet und arbeiten darf. Der kann Brötchen drehen, Medizin studieren oder eine Astronautenausbildung absolvieren und 3 Mal zum Mond fliegen, wenn die Gründe für den Asylantenstatus, die niemals in der Bundesrepublik liegen auslaufen, muß er das Land verlassen wenn sein Aufenthaltsstatus nicht geändert wird.

[Danny_1000]

Formal und nach unserer Rechtslage schicken wir keine Menschen in Kriegsgebiete zurück. Wäre in 3 Jahren noch Krieg, dürften sie also weiter bleiben. Und ich spekulieren jetzt mal: Da die Ukraine ja Beitrittskandidat zur EU ist, würden wir vermutlich sowieso keine Ukrainer quasi zwangsweise…..

Meines Wissens nach schicken wir auch keine in Deutschland lebenden ukrainischen Wehrpflichtige zurück.

[karnak]

Also doch formal Asyl, mindestens bis zu dem Status EU Mitglied. Und wenn wir niemanden in Kriegsgebiete zurückschicken sind irgendwelche maximal Zeiten für den Aufenthalt in Deutschland schlichtweg Schwachsinn. Wenn wir Wehrpflichtige nicht zurück in die Ukraine schicken untergraben wir die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine und deren gesetzliche Regelungen dazu und führen damit unseren Willen" die Ukraine zu unterstützen so lange es notwendig ist" ad Absurdum.

[pentium]

Matthäus 11,28
https://www.bibleserver.com/de/verse/Ma ... 4us11%2C28