Wahlen in der EU....

[Zicke]

Neue EZB-Chefin Lagarde
Die Party geht weiter – bis es knallt
„Lagarde drängt die Bundesregierung schon seit Jahren dazu, mehr Schulden zu machen“
Die Französin Christine Lagarde wird die neue Präsidentin der Europäische Zentralbank (EZB). Diese eminent wichtige Personalentscheidung mutet angesichts des Wirbels um die politischen Posten wie eine Randnotiz an.
Tatsächlich jedoch dürfte diese Entscheidung für die Bürger weiter reichende Folgen haben als alle anderen, auf die sich die EU-Regierungschefs verständigt haben.
https://www.welt.de/debatte/kommentare/ ... nallt.html

[Spartacus]

Ähh ja die Lagarde, die in edles Tuch gewandete Schreckschraube, ihres zeichens Busenfreundin von Bernard Tapie, wird es schon richten.

Sparta

[augenzeuge]

Na wenn das so ist und die von der Leyen als Kommissionschefin nominiert wird, hat doch der Beckenbauer recht mit seiner Aussage. Was hat die den in Deutschland zustande gebracht????
Gruß steffen52

Ich finds nicht schlecht, sie passt nach Brüssel, ist dort geboren, kennt sich aus, man hat sie einstimmig gewählt, und Merkel hat sich enthalten. Super Coup.

AZ

Da hast Du recht, Jörg(AZ), super Coup sie endlich los zu werden von diesen Posten hier in Deutschland wo sie nichts auf die Reihe bekommen hat!!!!
Gruß steffen52

Neue Zürcher Zeitung...
Alles, was von der Leyen anpackte, schien ihr im Handumdrehen zu gelingen. Warum nicht auch der Vorsitz der EU-Kommission? 

AZ

[Grenzwolf62]

Wenn man die Einschätzung annimmt, haben wir den Brüsseler Quatschverein ja schneller von der Backe als gehofft.
Brexit Made in Germany.

[Interessierter]

Grenzwolf62 » 4. Jul 2019, 07:49
Wenn man die Einschätzung annimmt, haben wir den Brüsseler Quatschverein ja schneller von der Backe als gehofft.
Brexit Made in Germany.

Ich stelle deinem " schlichten " Beitrag einfach einmal die nachstehenden Ausführungen kommentarlos gegenüber.

Lob des Hinterzimmers

Artikel 17 Absatz 7 des EU-Vertrags ist eindeutig: „Der Europäische Rat schlägt dem Europäischen Parlament nach entsprechenden Konsultationen mit qualifizierter Mehrheit einen Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Kommission vor; dabei berücksichtigt er das Ergebnis der Wahlen zum Europäischen Parlament.“ Dort steht nicht: Die Parteien schlagen „Spitzenkandidaten“ vor, und der Rat nickt den Kandidaten ab, dessen Partei bei der Wahl die meisten Stimmen bekommt.

Trotz dieser eindeutigen Rechtslage haben einige deutsche Parteien auf die Nominierung einer Deutschen als erster Kommissionspräsidentin mit populistischer Stimmungsmache reagiert. CSU-Chef Markus Söder meinte, es sei „bitter, dass die Demokratie verloren und das Hinterzimmer gewonnen hat“. Dabei ist das Hinterzimmer integraler Bestandteil der Demokratie, und das weiß niemand besser als der Strippenzieher Söder.

Noch schlimmer agiert die SPD, die nun Ursula von der Leyen im Europäischen Parlament zu Fall bringen will und damit die eigene Kanzlerin desavouiert. Man würde gerne glauben, dass diese Illoyalität auf Prinzipien gründet und nicht auf dem Kalkül, den Abstieg der Partei durch Klamauk ein wenig zu bremsen.

Doch das „Spitzenkandidatenprinzip“ ist das Gegenteil eines Prinzips. Es ist der prinzipienlose Versuch der Parteien, den EU-Vertrag auszuhebeln. Warum haben denn die Staats- und Regierungschefs das Vorschlagsrecht beim Kommissionspräsidenten? Weil sie einen Teil ihrer souveränen Aufgaben – etwa in der Außenvertretung, zum Beispiel bei Handelsverträgen – auf die Kommission übertragen, die das Vertrauen der nationalen Regierungen braucht. Und weil die Kommission, wie etwa im Falle Ungarns bei der Asylpolitik oder Italiens bei der Finanzpolitik, auch in die Innenpolitik der Staaten eingreift. Auch in solchen Konflikten ist es für die Legitimität der Kommission wichtig, dass sie nicht wahrgenommen wird als eine Institution, die völlig losgelöst ist von den demokratisch gewählten Regierungen der Nationalstaaten.

Wer Europa zusammenhalten will, muss den Rat stärken, in dem das Prinzip der Kollegialität herrscht. Wer dieses Prinzip als „Hinterzimmer“ diffamiert oder das Parlament gegen den Rat in Stellung bringt, spaltet die EU. Es mag eine Zeit kommen, da ein Europäisches Parlament so viel Autorität besitzt, dass den Rat herausfordert und den EU-Vertrag zwischen den Nationalstaaten durch die Verfassung eines Bundesstaats ersetzt, in der die Befugnisse des Rats beschnitten sind. Diese Zeit ist noch lange nicht gekommen.

https://starke-meinungen.de/blog/2019/0 ... #more-7905

[Zicke]

dazu steht im Netz:
"Wenn ich Alan Posener lese, muss ich an Jerusalem denken. Genauer an die Pharisäer, die er ja so perfekt in moderner Fassung verkörpert."

[Interessierter]

Richtig, im Netz steht auch viel Blödsinn. Mangels sachlich korrekter Quellen, bedienst du dich derer ja beispielsweise mit deinen " Twittergesängen " sehr gerne.

Übrigens ist bei Wikipedia das Nachstehende zu lesen:

Alan Posener (* 8. Oktober 1949 in London) ist ein britisch-deutscher Journalist. Er ist der Sohn des Architekturhistorikers Julius Posener.

Posener studierte Germanistik und Anglistik an der FU Berlin und der Ruhr-Universität Bochum. Dabei war er als Kader des Kommunistischen Studentenverbands und der maoistischen KPD-AO von 1970 bis 1977 aktiv.[2] 1975 trat er der Gewerkschaft bei, noch heute ist er Mitglied bei ver.di.[3] Nach dem Staatsexamen arbeitete er als Studienrat am Berliner Kant-Gymnasium und an der Martin-Buber-Gesamtschule in Berlin-Spandau. Er verließ den Schuldienst nach eigenen Angaben aus „Langeweile“.

1987 schrieb er die Rowohlt-Monographie über John Lennon. Es folgten Monographien über John F. Kennedy, Elvis Presley, William Shakespeare, Franklin D. Roosevelt und zuletzt Maria, die Mutter Jesu. Außerdem schrieb Posener eine „Duographie“ Stalin-Roosevelt (EVA) und eine „Paare“-Biographie über John F. und Jacqueline Kennedy (Rowohlt Berlin). Er war mehrere Jahre Schulbuchautor für den Ernst Klett Verlag.

Auch daran wirst du nicht erkennen, wie schlicht ( höflich ausgedrückt ) deine zitierte Aussage eines Internet Users ist, die du schon wieder ohne Quellenangabe einstellst.

[Zicke]

ohne Quellenangabe

bist doch sonst so pfiffig und findest alles, mal die rote Grütze bei Seite schieben, da wird der Blick klarer.

[Spartacus]

Also wenn die Uschi jetzt in der Bande, was auch immer wird, wird es eins jedenfalls nicht geben.

Eine EU Armee.

Dafür wird sie dann schon sorgen.

Sparta

[augenzeuge]

Ex-Kanzler Schröder ist für von der Leyen als EU-Chefin

Na sowas....Hauptsache gegen seine Genossen, oder wie?

AZ

[Spartacus]

Ex-Kanzler Schröder ist für von der Leyen als EU-Chefin

Na sowas....Hauptsache gegen seine Genossen, oder wie?

AZ

Ich denke eher die Russen hoffen, dass die von der Leyen empfänglich ist für den Charme eines Putin.

Sparta

[Volker Zottmann]

Spätestens nun sollte Misstrauen erwachen.
Was interessiert denn ein fahnenflüchtiger Schröder, der für seinen Einstieg in die russische Privatwirtschaft seine eigene Amtszeit mutwillig verkürzte?

Gruß Volker

[pentium]

Die Kapitulationen der Ursula von der Leyen

Das EU-Parlament macht heute mit der designierten EU-Kommissionspräsidentin das, was früher die Kurfürsten mit dem designierten Kaiser gemacht haben.
https://www.sueddeutsche.de/politik/urs ... ket-newtab

[pentium]

Europawahl vom 06. bis 09. Juni 2024

Parteien und sonstige politische Vereinigungen können Wahlvorschläge einreichen.
Die Wahlvorschläge in Form von Listen für ein Land bzw. einer gemeinsamen Liste für alle Länder müssen bis Montag, den 18. März 2024, 18:00 Uhr (83. Tag vor der Wahl) bei der Bundeswahlleiterin eingereicht werden. Der Bundeswahlausschuss entscheidet dann, welche Wahlvorschläge zugelassen werden.
Die Bundeswahlleiterin muss die zugelassenen Listen für einzelne Länder bzw. gemeinsamen Listen für alle Länder bis spätestens Montag, den 22. April 2024 (48. Tag vor der Wahl) veröffentlichen.

https://elections.europa.eu/de/how-to-vote/de/

In Deutschland ist wahlberechtigt, wer

das 16. Lebensjahr vollendet hat (für die Wählbarkeit muss weiterhin am Wahltage das 18. Lebensjahr vollendet sein)
über die deutsche oder eine andere EU-Staatsbürgerschaft verfügt
in Deutschland wohnhaft ist und sich darüber hinaus seit mindestens drei Monaten in der EU aufhält
sich in das Wählerverzeichnis eingetragen hat (für Unionsbürger)

https://www.bundeswahlleiterin.de/europ ... /2024.html

[Spartacus]

Meine Tochter ist Kraft ihres Amtes da wieder Life dabei. Sie zählt Abends die Stimmen mit aus. Mal gucken was sie zu berichten hat.

Sparta

[augenzeuge]

Sie zählt Abends die Stimmen mit aus.
Sparta

Nichts das sie die Stimmen der AfD mit den Grünen vermischt.

AZ

[pentium]

Sie zählt Abends die Stimmen mit aus.
Sparta

Nichts das sie die Stimmen der AfD mit den Grünen vermischt.

AZ

Träumst du eigentlich von der AFD...?

[augenzeuge]

Sie zählt Abends die Stimmen mit aus.
Sparta

Nichts das sie die Stimmen der AfD mit den Grünen vermischt.

AZ

Träumst du eigentlich von der AFD...?

Nö. Nur von grünen Wiesen und Biene Maja.

AZ

[Bahndamm 68]

Auch ich habe mich bereit erklärt, dass die Euro-Wahl demokratisch und fehlerfrei durchgeführt werden.
Solch ein Dilemma, wie es in der Vergangenheit in Berlin gegeben hat, wird es nicht noch einmal geschehen.
Ich werde als Schriftführer eingesetzt für die Auswertung der Briefwähler. Ohne meine Unterschrift wird nix loofen.
Für meine Tätigkeit spielt der Mindestlohn keine Rolle. Ich werde aber ein angemessenes Erfrischungsgeld erhalten. Dies wird so viel werden, dass es nur Online überwiesen wird. Bei der heutigen Kriminalität in unserer Gesellschaft ist dies unbedingt notwendig. Es lohnt sich nicht, hinter einer Hausecke zustehen.

[Spartacus]

Meine Tochter bekommt immer nen 50er in die Hand gedrückt.

Sparta

[augenzeuge]

Meine Tochter bekommt immer nen 50er in die Hand gedrückt.

Sparta

Würd ich beide Hände gleichzeitig hinhalten!
AZ

[pentium]

Da steht "Zum Test"... ;)
Wahl-O-Mat Europawahl 2024: Welche Partei passt zu mir? Zum Test - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland ... -Test.html

[karnak]

59,8 % soll ich BSW wählen.

[Ari@D187]

PdF...

Ari

[Icke46]

Ich soll zu 73% PDF wählen - wer kennt sie nicht . Jetzt verstehe ich auch, warum ich so viele PDF auf dem PC habe - alles Wahlmaterial …..

Immerhin, die Schlusslichter bei mir von hinten nach vorn: Bündnis C, AfD und die Heimat…..

[Bahndamm 68]

Meine Tochter bekommt immer nen 50er in die Hand gedrückt.
Sparta

Punkt 1, über Geld spricht man nicht, man hat oder man hat es nicht.
Punkt 2, wie bereits erwähnt, bei uns nur im Online-Verfahren.
Ursprünglich wurde dieser Obolus gleich zu Beginn am Wahltag ausgegeben. Großer Nachteil, dass ein Großteil der ehrenamtlich fungierenden Wahlhelfer bereits kurze Zeit von der Bildfläche verschwunden waren.

Quintessenz: diese steuerfreien Gelder wurden nach Auszählung am Ende ausgezahlt.

Das nächste Problem: Die/der Wahlvorsitzende hatte eine Menge Geldscheine in einer mit Reißverschluss versehenen Tasche – die keine bankübliche Sicherung darstellte.
Weiterhin gab es Probleme mit dem Wechselgeld. Selbstverständlich durfte der eine oder andere etwas früher das Wahllokal verlassen, wenn die Oma oder Opa versorgt werden mussten.
Zwangsläufig wurde der Betrag dann auch reduziert. Schließlich war oder ist die Tätigkeit ehrenamtlich. Daher kann auch keine Rede von Aufwandsentschädigung oder Mindestlohn sein, sondern ein Erfrischungsgeld.

@Sparta,
ihr wohnt und lebt Bayern. Da laufen generell die Uhren etwas anders, gegenüber der Bundeshauptstadt Baerlin.
In Bayern begrüßt man sich mit einer drückenden Hand, mit, aber auch ohne Geldschein.
In Baerlin begrüßt man sich mit einem einfachen „Hallo“, ohne Handschlag und gleich per „Du“. Letzteres fällt mir etwas schwer, mit meiner konservativen Einstellung. Hat aber auch Vorteile, und zwar keine DNA-Übertragung.
Großer Unterschied zwischen Bayern und Baerlin liegt selbstverständlich im Geldbetrag. Wir bekommen wesentlich mehr.
Schließlich haben wir ja das bundesdeutsche Finanzministerium, wo von überall die Gelder einfließen, die Herr Lindner gut verwalten muss.

PS Nachtrag zu meinem Kommentar vom 06.05.
Mein Leitmotiv in dieser Tätigkeit als Wahlhelfer für Europa ist der ehemalige Ministerpräsident von Schleswig-Holstein Dr. Uwe Barschel mit seiner Ehrenworterklärung. Alles verläuft nach Plan bzw. gemäß Vorgaben vom Bundeswahlleiter.
Der Wahlleiter ist eine männliche Person im gesetzten Alter.

[augenzeuge]

59,8 % soll ich BSW wählen.

Oh, du also auch.

AZ

[steffen52]

59,8 % soll ich BSW wählen.

Ist doch okay, die BSW ist doch Russland freundlich, was willst Du mehr, karnak....
Gruß steffen52

[pentium]

59,8 % soll ich BSW wählen.

Oh, du also auch.

AZ

keine Überraschung....

[augenzeuge]

59,8 % soll ich BSW wählen.

Oh, du also auch.

AZ

keine Überraschung....

Ist sicherlich ein Programmierfehler. Ach, übrigens, bei Steffen52 ist das auch kaputt. Kommen immer die Blauen raus. Kann ja gar nicht sein...

AZ