augenzeuge hat geschrieben:Immer der gleiche Müll. Erst sind die Medien Schuld, am Ende die Merkel.
Wird langweilig.
AZ
pentium hat geschrieben:augenzeuge hat geschrieben:Immer der gleiche Müll. Erst sind die Medien Schuld, am Ende die Merkel.
Wird langweilig.
AZ
„Noch zwei Fehltritte und Maaßen ist Bundeskanzler“, spottet man auf Facebook.
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zonenhasser hat geschrieben:Herr Seehofer lässt mit Einverständnis von Frau Nahles den SPD-Staatssekretär, der absoluter Fachmann auf dem Schwerpunktthema "Wohnen" ist, über die Klinge springen.
„Wir haben uns darüber verständigt, dass wir sehr schnell Herrn Adler eine ihm angemessene und auch seinem Erfahrungsschatz entsprechende Position geben wollen, weil wir seine Arbeit im Rahmen der politischen Arbeit in der Bundesregierung weiter benötigen“
augenzeuge hat geschrieben:zonenhasser hat geschrieben:Herr Seehofer lässt mit Einverständnis von Frau Nahles den SPD-Staatssekretär, der absoluter Fachmann auf dem Schwerpunktthema "Wohnen" ist, über die Klinge springen.
Nach neuesten Infos passiert das nicht. Merkel braucht ihn.
In seiner Behörde herrscht Wut auf die Politik.
Mutmaßliche Absetzung Hans-Georg - Maaßen sieht sich als Opfer einer Verschwörung
Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen geht offenbar davon aus, dass die Kontroverse um seine Äußerungen dem Ziel diente, die Große Koalition platzen zu lassen. Er wisse auch, wer dahinterstecke.
Der scheidende Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, hat nach SPIEGEL-Informationen in seiner Abschiedsrede ein Verschwörungsszenario entworfen. Demzufolge hätten Teile der Bundesregierung sich nach seinen umstrittenen Äußerungen zu den Vorgängen in Chemnitz auf ihn fokussiert, um dadurch die Regierung platzen zu lassen.
Diese Abschiedsrede ist offenbar der Grund, dass Maaßen laut Medienberichten nicht wie geplant als Sonderbeauftragter ins Innenministerium versetzt werden wird. Das Ministerium bereite stattdessen Maaßens Demission vor, meldet die Nachrichtenagentur dpa und beruft sich dabei auf Sicherheitskreise. Die Agentur AFP berichtet unter Bezug auf Koalitionskreise ebenfalls von einer bevorstehenden Entlassung.
In der Rede, die Maaßen am 18. Oktober in Warschau im Rahmen des "Berner Club" vor den Chefs der europäischen Inlandsgeheimdienste gehalten hat und die anschließend im BfV-Intranet zu lesen war, sagte er dem zweiseitigen Manuskript nach Folgendes: Es gebe in der Bundesregierung "linksradikale Kräfte" - also beim Unions-Koalitionspartner SPD - die von Beginn an gegen die Regierung gewesen seien. Zusammen mit Teilen der Opposition und der Medien hätten diese Kräfte versucht, ihn als Vehikel zum Bruch der Koalition zu benutzen.
Weiterhin sagte Maaßen dem Manuskript zufolge, er sei für diese Kräfte schon immer unliebsam gewesen, weil er die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung stets kritisiert habe. Zudem verteidigte er seine umstrittenen Aussagen zu "Hetzjagden" bei einer Demonstration in Chemnitz.
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http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 36704.html
Sonntag, 04.11.2018 22:31 Uhr
Maaßen hat rechten Verschwörungsgläubigen und Verfassungsfeinden den Rücken gestärkt. Wenn er tatsächlich in seiner Abschiedsrede Vorwürfe erneuert hat, er sei Opfer einer Verschwörung (!) von Linksradikalen (!!) in der SPD (!!!), dann heißt das
Er hat nicht begriffen, warum er als Verfassungsschutzchef nicht länger tragbar ist undMaaßen hält offenbar SPD-Abgeordnete der aktuellen Regierungskoalition für linksradikal.
Als Beamter untragbar
Maaßens politischer Kompass scheint im Laufe der Jahre mächtig gelitten zu haben. Wer das Vertrauen in die eigene Regierung verloren hat, kann ihr nicht als Chef eines Bundesamtes dienen.
Auf alle Fälle wird sein Ausscheiden aus dem aktiven Arbeitsleben bestimmt mit einer entsprechenden Abfindung abgefedert.
Für Bundesbeamte und Richter ist die Versorgung in § 14 Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG) geregelt. Demnach erhält der in den einstweiligen Ruhestand versetzte Beamte maximal für drei Jahre 71,75 vom Hundert der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge des letzten Gehaltes. Danach erhält der Beamte lebenslang, basierend auf der Anzahl seiner bisherigen Dienstjahre (pro Jahr 1,79375 vom Hundert), eine Pension zwischen 35 und 71,75 Prozent seiner früheren Aktivenbezüge.
HPA hat geschrieben:Habe ich das irgendwie bewertet? Ich habe nur die Rechtlage dargestellt, SONST NICHTS!!!
https://www.welt.de/politik/deutschland ... t-ein.htmlDer AfD-Parteivorsitzende Jörg Meuthen hat den bisherigen Verfassungsschutzchef dazu eingeladen, in seiner Partei mitzuarbeiten. „Wir haben eine ausgezeichnete Meinung von Herrn Maaßen. Er ist ein vorbildlicher Beamter, der die Wahrheit benennt. Dafür hat er zu Unrecht sehr viel Prügel einstecken müssen“, sagte er WELT. „Wir sind eine demokratische Rechtsstaatspartei und Herr Maaßen wäre in einer demokratischen Rechtsstaatspartei hochwillkommen.“
Er ist ein vorbildlicher Beamter, der die Wahrheit benennt.
Horst Seehofer sei „menschlich enttäuscht“ von Hans-Georg Maaßen, den er am Montag in den einstweiligen Ruhestand schickte.
Seehofer hatte sich immer wieder demonstrativ hinter den umstrittenen Behördenleiter gestellt. Selbst als die GroKo an der Maaßen-Frage zu zerbrechen drohte, wollte er ihn sogar als Sonderberater ins Innenministerium holen. Jetzt der Bruch: Das Manuskript von Maaßens Abschiedsrede vor anderen europäischen Geheimdienstchefs enthalte „inakzeptable Formulierungen“.
Grenzwolf62 hat geschrieben:Maaßen ist kein dummer Junge.
Er hat ganz einfach recht.
augenzeuge hat geschrieben:Grenzwolf62 hat geschrieben:Maaßen ist kein dummer Junge.
Er hat ganz einfach recht.
Nein, hat er definitiv nicht. Es gab Übergriffe von Rechten auf Ausländer, und das hat er u. a. geleugnet. Und seine linksradikale SPD ist ein Lacher!
Seehofer hat das alles ganz korrekt gesagt. Musst du leider durch.
Das Verhalten mit der Rede war ganz dumm.
AZ
Spartacus hat geschrieben:Ja, ja linksradikale Kräfte gibt es also nicht und nein, sie werden auch nicht - unter anderen - von der SPD finanziert.
Sparta
https://www.zeit.de/politik/deutschland ... u-mitgliedHans-Georg Maaßen will nicht der Alternative für Deutschland (AfD) beitreten. "Ich bin seit 30 Jahren CDU-Mitglied. Ich bleibe das", sagte der scheidende Verfassungsschutzchef der ZEIT. Damit erteilt er der Offerte der AfD eine Absage, die offensiv um ihn geworben hatte.
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