Zicke hat geschrieben:Merkel traut in der EU keiner mehr über den Weg
Keine Ergebnisse beim EU-Treffen. Kanzlerin Merkel sorgt mit ihrem Politikstil auf europäischer Bühne für schlechte Stimmung. Ein Neuanfang im Kanzleramt ist notwendig.
Ein Kommentar von Malte Pieper, ARD-Studio Brüssel
Es ist eine Bankrotterklärung der EU: In einem der wichtigsten Politikfelder unserer Zeit, beim Umgang mit Migration geht nichts mehr. Außer wohlfeilen Äußerungen wie "die Außengrenzen müssen jetzt aber wirklich mal geschützt werden", bekommen die Staats- und Regierungschefs nichts zustande. Kaum einer traut dem anderen noch über den Weg. Der deutschen Bundeskanzlerin schon gar nicht. Ihr Name ist in vielen Ländern Europas zu einem "Nicht-Namen" geworden, bei dem schlechte Stimmung garantiert ist, sobald man ihn ausspricht.
Merkel und die "europäische Solidarität"
Ein Beispiel: Als in den Jahren 2011 und 2012 die Zahl der Menschen, die nach Europa fliehen, langsam aber stetig steigt, lässt Merkel nur wissen, das sei nicht ihr Hauptproblem, sondern das von Italien und Griechenland. Die Kanzlerin entdeckt die viel beschworene "europäische Solidarität" erst für sich, als die Trecks die bayerische Grenze erreichen. Da, im Herbst 2015, kann es ihr mit "europäischer Solidarität" wiederum nicht schnell genug gehen. Denn sie hat ja jetzt das Problem in Deutschland und keine Zeit für lange Verhandlungen.
Unter dem Druck nimmt Merkel sogar die Spaltung der EU billigend in Kauf, drängt die Osteuropäer in die Ecke, lässt sie überstimmen und will sie zur Solidarität zwingen, zur Aufnahme von Flüchtlingen. Man stelle sich nur einmal vor, was passiert wäre, wenn man so mit Deutschland umgesprungen wäre!
Verbrannte Erde, wohin man schaut
Neuanfang im Kanzleramt nötig
Geschätzte Angela Merkel, nach fast 13 Jahren Kanzlerschaft gibt es auf europäischer Ebene für Sie, außer spürbarer Abneigung, nichts mehr zu gewinnen. Das haben alle Treffen der letzten Monate gezeigt. Helfen Sie deshalb mit, den scheinbar unabwendbaren Trend nach europäischer Spaltung statt Einigung endlich aufzuhalten! Räumen Sie das Kanzleramt für einen Nachfolger, dessen Name nicht so belastet ist, wie es der Ihre ist. Dem in Europa noch zugehört wird. Dem man zutraut, wirklich die Interessen aller im Blick zu haben! Lassen Sie uns den Neuanfang wagen!
der ganze Kommentar hier:
https://www.tagesschau.de/kommentar/mer ... l-119.html
Zicke hat geschrieben:Ihr Name ist in vielen Ländern Europas zu einem "Nicht-Namen" geworden, bei dem schlechte Stimmung garantiert ist, sobald man ihn ausspricht.
augenzeuge hat geschrieben:Zicke hat geschrieben:Ihr Name ist in vielen Ländern Europas zu einem "Nicht-Namen" geworden, bei dem schlechte Stimmung garantiert ist, sobald man ihn ausspricht.
Na die werden sich alle noch wundern, wie toll die Stimmung wird, wenn sie weg ist. Ich kann die Jammerei schon hören.
Allerdings wird sich etwas Gravierendes ändern. Aus Merkel muss weg wird, Merkel ist schuld.
AZ
Zicke hat geschrieben:....Merkel und die "europäische Solidarität"
Ein Beispiel: Als in den Jahren 2011 und 2012 die Zahl der Menschen, die nach Europa fliehen, langsam aber stetig steigt, lässt Merkel nur wissen, das sei nicht ihr Hauptproblem, sondern das von Italien und Griechenland.
https://www.tagesschau.de/kommentar/mer ... l-119.html
steffen52 hat geschrieben: Einer oder Eine muss ja Schuld haben oder gibst Du die Schuld allen Deutschen???
Gruß steffen52
Merkels scheinheiliger Helfer
Angela Merkel versucht mit allen Mitteln, die Flüchtlingskrise europäisch zu lösen und ihre Kanzlerschaft zu retten - mit der Hilfe von Frankreichs Präsident Macron. Doch der verfolgt ganz eigene Interessen.
Getrieben von der deutschen Regierungskrise und Forderungen aus Italien hat die Europäische Union sich auf eine Verschärfung ihrer Asylpolitik geeinigt. Künftig können demnach gerettete Bootsflüchtlinge in geschlossenen Aufnahmelagern in der EU untergebracht werden. Ähnliche Lager in Nordafrika werden geprüft. Die Grenzschutzagentur Frontex soll schon bis 2020 verstärkt und die EU-Außengrenzen stärker abgeriegelt werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßte die in der Nacht zum Freitag erzielte Einigung.
Zicke hat geschrieben:https://vera-lengsfeld.de/2018/06/29/juncker-wenn-es-ernst-wird-muss-man-luegen/
Rainer Zitelmann hat sich genauer abngesehen,warum wir überhaupt die Probleme mit massenhafter Zuwanderung nach Europa haben:
“Weil die afrikanischen Länder versagt haben, weil sie seit Jahrzehnten unfähig sind, politische und wirtschaftliche Verhältnisse herzustellen, die ihren Bürgern eine positive Perspektive vermitteln”.
Der EU-Gipfel in Brüssel beschließt Aufnahmelager für Bootsflüchtlinge in Europa – auf freiwilliger Basis.
Aus diesen Zentren sollen die Menschen dann umverteilt werden in Länder, die sie freiwillig aufnehmen wollen.
https://www.welt.de/politik/ausland/art ... litik.html
Zugleich sollen nach dem Willen der EU-Staaten auch Sammellager in nordafrikanischen Staaten entstehen, damit sich weniger Migranten illegal auf den Weg übers Mittelmeer machen. Allerdings lehnen die betroffenen Staaten dies bislang ab.
pentium hat geschrieben:[...]
Bislang konnte Merkel auch keine bilateralen Abkommen präsentieren.
...
pentium hat geschrieben:Was ist beim Gipfel raus gekommen?
Nur unverbindliche Absichtserklärungen ("sollen", "auf freiwilliger Basis", u.s.w.) und viel heiße Luft. Es wird darauf hinauslaufen, unverbindliche Absichtserklärungen als "Durchbruch" zu verkaufen.Der EU-Gipfel in Brüssel beschließt Aufnahmelager für Bootsflüchtlinge in Europa – auf freiwilliger Basis.
Aus diesen Zentren sollen die Menschen dann umverteilt werden in Länder, die sie freiwillig aufnehmen wollen.
https://www.welt.de/politik/ausland/art ... litik.html
Es wurde kein Freiwilliger benannt, der solche Aufnahmelager auf seinem Staatsgebiet errichten möchte. Bis jetzt nur heiße Luft. Was "freiwillig" bedeutet, kennt man ja bereits von der "freiwilligen" Verteilung von "Flüchtlingen" in der EU seit 2015, nämlich nichts!Zugleich sollen nach dem Willen der EU-Staaten auch Sammellager in nordafrikanischen Staaten entstehen, damit sich weniger Migranten illegal auf den Weg übers Mittelmeer machen. Allerdings lehnen die betroffenen Staaten dies bislang ab.
Also im Prinzip auch nichts erreicht, da kein Staat konkret genannt wurde, in dem solche Sammellager errichtet werden.
[...]
pentium hat geschrieben:Was ist beim Gipfel raus gekommen?
Nur unverbindliche Absichtserklärungen ("sollen", "auf freiwilliger Basis", u.s.w.) und viel heiße Luft. Es wird darauf hinauslaufen, unverbindliche Absichtserklärungen als "Durchbruch" zu verkaufen.Der EU-Gipfel in Brüssel beschließt Aufnahmelager für Bootsflüchtlinge in Europa – auf freiwilliger Basis.
Aus diesen Zentren sollen die Menschen dann umverteilt werden in Länder, die sie freiwillig aufnehmen wollen.
https://www.welt.de/politik/ausland/art ... litik.html
Es wurde kein Freiwilliger benannt, der solche Aufnahmelager auf seinem Staatsgebiet errichten möchte. Bis jetzt nur heiße Luft. Was "freiwillig" bedeutet, kennt man ja bereits von der "freiwilligen" Verteilung von "Flüchtlingen" in der EU seit 2015, nämlich nichts!Zugleich sollen nach dem Willen der EU-Staaten auch Sammellager in nordafrikanischen Staaten entstehen, damit sich weniger Migranten illegal auf den Weg übers Mittelmeer machen. Allerdings lehnen die betroffenen Staaten dies bislang ab.
Also im Prinzip auch nichts erreicht, da kein Staat konkret genannt wurde, in dem solche Sammellager errichtet werden.
Bislang konnte Merkel auch keine bilateralen Abkommen präsentieren.
...
augenzeuge hat geschrieben:Das sich diese vielen Staaten überhaupt geeinigt haben zeigt doch, dass jeder diese Einigkeit will.
AZ
steffen52 hat geschrieben:Alle machen nur etwas für die Merkel mit dem Hintergedanken das sie kräftig zahlt!
Gruß steffen52
Zicke hat geschrieben:Ich kann mir nur ein einziges Land vorstellen, das freiwillig noch mehr Asylbewerber aufnehmen möchte, als es das bereits tut – und das sind schon jetzt mehr, als es bewältigen kann. Dieses Land hat gerade (neben einigen anderen) erklärt, freiwillig die Migranten der „Lifeline“ aufzunehmen, die Malta und Italien freiwillig nicht an Land ließen. Dieses Land ist eines der ärmsten, unorganisiertesten und großmäuligsten Länder der EU. Es ist bekannt dafür, freiwillig Gutes zu tun, und die Rechnung dafür nach Bayern weiterzureichen.
Herzlich willkommen in Berlin.
https://www.welt.de/debatte/kommentare/ ... zahlt.html
Malta, Frankreich, Italien, Portugal, Belgien, die Niederlande, Irland und Luxemburg nehmen die Migranten auf. Deutschland nicht!
Spartacus hat geschrieben:Malta, Frankreich, Italien, Portugal, Belgien, die Niederlande, Irland und Luxemburg nehmen die Migranten auf. Deutschland nicht!
Und trotzdem sind sie ein paar Tage, oder Wochen später, alle in Deutschland.
Sparta
augenzeuge hat geschrieben:Das soll angeblich nicht mehr funktionieren.
Und außerdem, wer geht freiwillig aus Luxemburg oder Holland weg?
AZ
augenzeuge hat geschrieben:Aufnahmelager sollen in Libyen, Mali, Niger und Nigeria entstehen.
AZ
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