Spartacus hat geschrieben:Fazit?
Merkel war Schuld und müsste eigentlich sofort abtreten.
Sparta
Nach einer Abschiebung nach Italien wird die Bundespolizei den Togoer von Ellwangen anstandslos wieder einreisen lassen müssen. Die Bundespolizei bestätigte auf Anfrage der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe) die derzeit geltende Regel, wonach "Drittstaatsangehörigen ohne aufenthaltslegitimierende Dokumente und mit Vorbringen eines Asylbegehrens die Einreise zu gestatten" sei. Zwar dürfe ein nach Italien abgeschobener Drittstaatsangehöriger eigentlich nicht erneut ins Bundesgebiet einreisen. Doch gilt nach Informationen der Redaktion für die Arbeit der Bundespolizei weiterhin die mündliche Anordnung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière vom September 2015, von einer Einreiseverweigerung bis auf weiteres aus humanitären Gründen abzusehen. Jeder Drittstaatler ohne Papiere, aber mit Asylbegehren ist danach an die zuständige Aufnahmeeinrichtung weiterzuleiten.
Die Länder wollen, dass abgeschobenen Schwerverbrechern eine Wiedereinreise nach Deutschland dauerhaft untersagt werden kann. Das Bundesinnenministerium werde gebeten, Paragraf 11 im Aufenthaltsgesetz zu ändern, um die Möglichkeit der Anordnung eines unbefristeten Einreise- und Aufenthaltsverbot aufgrund schwerster Straftaten zu schaffen, "insbesondere bei Tötungsdelikten oder bei Gefahr für die Innere Sicherheit", heißt es nach Informationen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in einer Beschlussvorlage für die Innenministerkonferenz in der kommenden Woche in Quedlinburg.
Über die Forderung, die auf eine Initiative Baden-Württembergs zurückgeht, hatten sich die Länder nach RND-Informationen bereits im Vorfeld des Treffens verständigt. Grundsätzlich wird allen Abgeschobenen zunächst die Wiedereinreise nach Deutschland verboten – in den meisten Fällen jedoch befristet. Lediglich bei Gefährdern oder verurteilten Terroristen kann bislang ein dauerhaftes Verbot verhängt werden.
Das Asyl-Versagen ist Merkels Versagen
Das Asyl-Versagen in Bremen ist kein Einzelfall! Wer das jetzt noch abstreitet, glaubt auch an Elfen oder bekommt Geld fürs Lügen. Die Wahrheit ist: Nichts, aber auch gar nichts hat funktioniert beim Abarbeiten der viel zu vielen Anträge, die auf die Asylbehörden eingeprasselt sind.
Sparta, das stimmt nicht.
Jeder der über unser offene Grenze latscht und Asyl sagt, darf bleiben.
augenzeuge hat geschrieben:Jeder der über unser offene Grenze latscht und Asyl sagt, darf bleiben.
Bis man ihn als den Kriminellen identifizieren konnte, der abgeschoben wurde. Das ist relativ einfach geworden...
AZ
Weise verteidigt Merkel in BAMF-Affäre gegen Kritik
Nahles attackiert Merkel in Bamf-Skandal – dabei fällt ein entlarvender Satz
Nahles entlarvende Antwort: „Wir alle wussten doch, dass das Bamf überhaupt nicht aufgestellt war, um die Masse an Flüchtlingen überhaupt bearbeiten zu können.“
die in der Regel Türkei-Abkommen genannt werden
Spartacus hat geschrieben:die in der Regel Türkei-Abkommen genannt werden
Ja das hätte ich auch gerne, denn dann wären meine Eltern mit über mich krankenversichert, müssten selber nichts zahlen und hätte somit mehr Rente.
Sparta
Bahndamm 68 hat geschrieben:Ich sage Phui Teifel Herr Schulz zu solch einer Äußerung. Durch solche eine Äußerung wird der Misthaufen nur noch größer.
HPA hat geschrieben:Was für ne Heuchelei
waren die hier "Empörten" stumm!
HPA hat geschrieben:Was für ne Heuchelei
Als Gauland die NS Zeit mit Abermillionen von Toten ,dem industriellen Massenmord an den europäischen Juden, als "Fliegenschiss" der Geschichte bezeichnet hat, waren die hier "Empörten" stumm!
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...Hitler und die Nazis sind nur ein Vogelschiss in unserer über 1000-jährigen Geschichte...
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