Die Rede von Alice Weidel von der AfD zeigt: Es sitzen Rassisten im Bundestag und sie geben sich kaum Mühe, das zu verbergen. Unser Land, unsere liberale Demokratie & unsere Zivilgesellschaft sind wehrhaft & zu großartig, um sie rechten Hetzern zu überlassen.
Alice Weidel faselt vom Niedergang des Landes in Haushaltsrede. In ihrer Hetze geht es kaum um Wahrheit. Sie benutzt fäkale Sprache "...mieses Stück Scheisse..." und Schäuble gibt ihr Rüge für Diskriminierung "...Kopftuchmädchen und andere Taugenichtse..."; Tiefpunkt Parlament
Ich schäme mich dafür, dass in einem deutschen Parlament wieder Leute reden dürfen, die aus ihrer fremdenfeindlichen, rassistischen, widerlichen, hasserfüllten und hetzerischen Gesinnung keinen Hehl mehr machen! Schämen Sie sich, Frau Weidel, für diese unfassbare ekelhafte Rede!
Wie kann eine einzelne Frau so voller Gift und Galle sein.
Der Siemens-Vorstandsvorsitzende Joe Kaeser hat der AfD-Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel vorgeworfen, mit ihren Äußerungen zur Einwanderungs- und Asylpolitik die Bundesrepublik Deutschland zu schaden. "Lieber 'Kopftuchmädel' als 'Bund Deutscher Mädel'", schrieb Kaeser auf Twitter. "Frau Weidel schadet mit ihrem Nationalismus dem Ansehen unseres Landes in der Welt. Da, wo die Hauptquelle des deutschen Wohlstands liegt."
augenzeuge hat geschrieben:MeinungenDie Rede von Alice Weidel von der AfD zeigt: Es sitzen Rassisten im Bundestag und sie geben sich kaum Mühe, das zu verbergen. Unser Land, unsere liberale Demokratie & unsere Zivilgesellschaft sind wehrhaft & zu großartig, um sie rechten Hetzern zu überlassen.Alice Weidel faselt vom Niedergang des Landes in Haushaltsrede. In ihrer Hetze geht es kaum um Wahrheit. Sie benutzt fäkale Sprache "...mieses Stück Scheisse..." und Schäuble gibt ihr Rüge für Diskriminierung "...Kopftuchmädchen und andere Taugenichtse..."; Tiefpunkt ParlamentIch schäme mich dafür, dass in einem deutschen Parlament wieder Leute reden dürfen, die aus ihrer fremdenfeindlichen, rassistischen, widerlichen, hasserfüllten und hetzerischen Gesinnung keinen Hehl mehr machen! Schämen Sie sich, Frau Weidel, für diese unfassbare ekelhafte Rede!Wie kann eine einzelne Frau so voller Gift und Galle sein.
AZ
augenzeuge hat geschrieben:Wosch hat geschrieben:
Eines muß man ihr aber lassen, Sie trifft den Nerv bei ihren Gegnern, kann gut reden und sieht dabei auch noch gut aus. Polemisieren tun andere auch, ich sehe in ihrer Rede nicht das "Allerletzte" und hoffe das man von ihr noch mehr zu hören bekommt, im Deutschen Bundestag.
Wosch.
Ich hoffe das du alle Konsequenzen deiner Haltung noch gebührend ausleben darfst. Nicht das ich das muss.....
AZ
augenzeuge hat geschrieben:MeinungenDer Siemens-Vorstandsvorsitzende Joe Kaeser hat der AfD-Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel vorgeworfen, mit ihren Äußerungen zur Einwanderungs- und Asylpolitik die Bundesrepublik Deutschland zu schaden. "Lieber 'Kopftuchmädel' als 'Bund Deutscher Mädel'", schrieb Kaeser auf Twitter. "Frau Weidel schadet mit ihrem Nationalismus dem Ansehen unseres Landes in der Welt. Da, wo die Hauptquelle des deutschen Wohlstands liegt."
AZ
Huf hat geschrieben:Die sog. "AfD" ist aus meiner Sicht eine pseudodemokratische Kraft mit Personen, die in etablierten Parteien wegen ihrer obskuren Haltungen nicht hochkommen konnten...Es mag gegenwärtig eine bittersüße Verführung bei Wahlen sein, allerdings sind diese Typen keine echte Alternative für Deutschland, weil sich unsere Welt nicht allein um Deutschland dreht!
Klaus Baron (CDU)
Der Siemens-Vorstandsvorsitzende Joe Kaeser hat der AfD-Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel vorgeworfen, mit ihren Äußerungen zur Einwanderungs- und Asylpolitik die Bundesrepublik Deutschland zu schaden. "Lieber 'Kopftuchmädel' als 'Bund Deutscher Mädel'", schrieb Kaeser auf Twitter. "Frau Weidel schadet mit ihrem Nationalismus dem Ansehen unseres Landes in der Welt. Da, wo die Hauptquelle des deutschen Wohlstands liegt."
steffen52 hat geschrieben:Das schreibt der Siemensheini Kaeser! Merkt er nichts mehr, das über unsere Asylpolitik schon die ganze Welt lacht
Gruß steffen52
steffen52 hat geschrieben:Huf hat geschrieben:Die sog. "AfD" ist aus meiner Sicht eine pseudodemokratische Kraft mit Personen, die in etablierten Parteien wegen ihrer obskuren Haltungen nicht hochkommen konnten...Es mag gegenwärtig eine bittersüße Verführung bei Wahlen sein, allerdings sind diese Typen keine echte Alternative für Deutschland, weil sich unsere Welt nicht allein um Deutschland dreht!
Klaus Baron (CDU)
Okay, Klaus! Aber was Deine etablierte Partei (CDU) hier los lässt, das grenzt auch einfach an absolute Hilflosigkeit, der eine Deiner Politiker sagen das, der andere das!
Mal die echten Probleme( Asylpolitik, Rentenarmut, Kinderarmut, Lohnunterschiede zwischen Ost und West u.s.w.) anzupacken und in der Partei Einigkeit zu zeigen, das wäre
wohl mehr als wichtig. Aber was machen diese Damen und Herren, alles zerreden, raus kommt am Ende nix!!! Über andere Parteien kann man natürlich immer leicht schimpfen,
mal an die eigene Parteinase sich zu greifen, wäre wohl angebrachter!!!!!
Gruß steffen52
Danny_1000 hat geschrieben:Der Siemens-Vorstandsvorsitzende Joe Kaeser hat der AfD-Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel vorgeworfen, mit ihren Äußerungen zur Einwanderungs- und Asylpolitik die Bundesrepublik Deutschland zu schaden. "Lieber 'Kopftuchmädel' als 'Bund Deutscher Mädel'", schrieb Kaeser auf Twitter. "Frau Weidel schadet mit ihrem Nationalismus dem Ansehen unseres Landes in der Welt. Da, wo die Hauptquelle des deutschen Wohlstands liegt."steffen52 hat geschrieben:Das schreibt der Siemensheini Kaeser! Merkt er nichts mehr, das über unsere Asylpolitik schon die ganze Welt lacht
Gruß steffen52
Ohne Dir zu nahe treten zu wollen: Der Mann macht Geschäfte mit Firmen auf allen Kontinenten in dieser Welt, verbringt garantiert mehr Zeit in Verhandlungen mit seinen Geschäftspartnern als zu Hause bei seiner Frau und lernt in einer Woche vermutlich mehr einflussreiche Leute kennen, als Du in deinem ganzen Leben je kennenlernen wirst. Er kennt also die Stimmung in vielen Ländern 1000 mal besser als wir alle hier zusammen. . Ihn derart abzuqualifizieren… ?
Danny
Huf hat geschrieben:
Die von Dir angegebene Ratlosigkeit, mein oller Sachse, rührt daher, dass die zu bewältigenden Aufgaben sehr kompliziert sind und keineswegs Patentlösungen vorliegen. Was aber gar nicht geht, andere Themen wie Rente, Hartz IV oder sonstwas mit der Problematik zu vermischen...Ich könnte mich wesentlich detaillierter dazu äußern, aber dann fliege ich auch hier ´raus. Z.B., wenn ein deutsches Kind arm ist, können seine Eltern etwas dafür und kein Mensch aus Syrien!
Trotzdem liebe Grüße an Dich, Du oller Sachse,
von Klaus
Danny_1000 hat geschrieben:Der Siemens-Vorstandsvorsitzende Joe Kaeser hat der AfD-Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel vorgeworfen, mit ihren Äußerungen zur Einwanderungs- und Asylpolitik die Bundesrepublik Deutschland zu schaden. "Lieber 'Kopftuchmädel' als 'Bund Deutscher Mädel'", schrieb Kaeser auf Twitter. "Frau Weidel schadet mit ihrem Nationalismus dem Ansehen unseres Landes in der Welt. Da, wo die Hauptquelle des deutschen Wohlstands liegt."steffen52 hat geschrieben:Das schreibt der Siemensheini Kaeser! Merkt er nichts mehr, das über unsere Asylpolitik schon die ganze Welt lacht
Gruß steffen52
Ohne Dir zu nahe treten zu wollen: Der Mann macht Geschäfte mit Firmen auf allen Kontinenten in dieser Welt, verbringt garantiert mehr Zeit in Verhandlungen mit seinen Geschäftspartnern als zu Hause bei seiner Frau und lernt in einer Woche vermutlich mehr einflussreiche Leute kennen, als Du in deinem ganzen Leben je kennenlernen wirst. Er kennt also die Stimmung in vielen Ländern 1000 mal besser als wir alle hier zusammen. . Ihn derart abzuqualifizieren… ?
Danny
Grenzwolf62 hat geschrieben:aber inhaltlich kann ich keinen falschen Fehler finden.
Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen Alexander Gauland eingestellt.
Der AfD-Parteivorsitzende hatte im Wahlkampf gesagt, er hoffe, dass man die damalige Integrationsbeauftragte Aydan Özoğuz "in Anatolien entsorgen" könne.
steffen52 hat geschrieben:https://www.welt.de/politik/deutschland/article176493066/Herrschaft-des-Unrechts-AfD-zieht-gegen-Merkel-vor-das-Bundesverfassungsgericht.html
Da werden mir mal sehen was da raus kommt! Ob die braune Soße( Aussage eines gewissen Users) da Recht bekommt oder eine Abfuhr, vom Bundesverfassungsgericht.
Gruß steffen52
Bei der Aufnahme der Flüchtlinge im Spätsommer 2015, so ergibt sich das aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg, handelte Merkel nicht nach den EU-Zuständigkeitsregeln. Merkel durfte aber so handeln, wie sie gehandelt hat, weil die Zuständigkeitsregeln auch ein "Selbsteintrittsrecht" vorsehen - um in Notfällen anderen Staaten die Last zu erleichtern.
Das Urteil erging zu Fällen, die Österreich, Slowenien und Kroatien betrafen. Es hat aber Folgen für Deutschland. Für den innenpolitischen Streit in Deutschland bedeutet es: Jeder kann behaupten, dass er recht hat. Seehofer und die AfD, die die Kanzlerin heftigst kritisiert haben, können darauf verweisen, dass Merkel die Zuständigkeitsregeln des Dublin-Abkommens nicht eingehalten hat. Merkel kann darauf verweisen, dass Deutschland zwar nicht verpflichtet, aber berechtigt war, die Flüchtlinge aufzunehmen - weil sie dabei im Geist europäischer Solidarität gehandelt habe .
augenzeuge hat geschrieben:steffen52 hat geschrieben:https://www.welt.de/politik/deutschland/article176493066/Herrschaft-des-Unrechts-AfD-zieht-gegen-Merkel-vor-das-Bundesverfassungsgericht.html
Da werden mir mal sehen was da raus kommt! Ob die braune Soße( Aussage eines gewissen Users) da Recht bekommt oder eine Abfuhr, vom Bundesverfassungsgericht.
Gruß steffen52
Was für ein populistischer Quatsch! Siehste, du lässt dich schon wieder beeindrucken. Und genau davon lebt die AfD.
Das ist alles schon erledigt.Bei der Aufnahme der Flüchtlinge im Spätsommer 2015, so ergibt sich das aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg, handelte Merkel nicht nach den EU-Zuständigkeitsregeln. Merkel durfte aber so handeln, wie sie gehandelt hat, weil die Zuständigkeitsregeln auch ein "Selbsteintrittsrecht" vorsehen - um in Notfällen anderen Staaten die Last zu erleichtern.
Das Urteil erging zu Fällen, die Österreich, Slowenien und Kroatien betrafen. Es hat aber Folgen für Deutschland. Für den innenpolitischen Streit in Deutschland bedeutet es: Jeder kann behaupten, dass er recht hat. Seehofer und die AfD, die die Kanzlerin heftigst kritisiert haben, können darauf verweisen, dass Merkel die Zuständigkeitsregeln des Dublin-Abkommens nicht eingehalten hat. Merkel kann darauf verweisen, dass Deutschland zwar nicht verpflichtet, aber berechtigt war, die Flüchtlinge aufzunehmen - weil sie dabei im Geist europäischer Solidarität gehandelt habe .
AZ
Grenzwolf62 hat geschrieben:Ackermann würde sagen Erdnüsse.
Ob sich das erledigt hat, das wird das Urteil des Bundesverfassungsgericht zeigen und nicht der Europäische Gerichtshof!
Verfassungsrechtlich ist die Klausel mehr als eine bloße Ratifikationsgrundlage. Ausdrücklich hieß es schon im Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 1996, aus dem etwa Thilo Sarrazin zitiert, in Bezug auf die deutsche Drittstaatsklausel in Art. 16a Abs. 2 GG: „Diese Regelung tritt gegebenenfalls hinter völkerrechtlichen Vereinbarungen im Sinne von Art. 16a Abs. 5 GG zurück“ (Rn. 164). Weiter heißt es: „Aus dem Asyl-Erfahrungsbericht 1994 des Bundesministeriums des Innern vom 20. Juni 1995 geht hervor, dass die Drittstaatenregelung des Art. 16a Abs. 2 GG seit Inkrafttreten des Schengener Durchführungsübereinkommens (SDÜ) in Bezug auf Asylsuchende [aus den Vertragsstaaten] ‚keine Anwendung mehr‘ findet“ (Rn. 165). Stattdessen habe das Bundesamt die Schengen-Regeln anzuwenden.
Karlsruhe stellte also schon damals ausdrücklich fest, dass die deutsche Regelung hinter europäische Vorgaben „zurücktritt“ und „keine Anwendung mehr findet“. Dies mag heute nach drei Jahren der intensiven Debatte, in der sich sowohl Flüchtlingshelfer als auch die Grenzschließungsfraktion öffentlichkeitswirksam auf das Grundgesetz bezogen, um ihre jeweilige Position zu untermauern, vielen Lesern merkwürdig vorkommen. Aber dennoch: Schon aus der Perspektive des Jahres 1996 galt, dass die europäischen Regeln vorgehen. Die Verfassung ist öffentlich sichtbar, in der Rechtspraxis aber weitgehend irrelevant.
Nur am Rande erwähnt sei daher, dass nicht einmal feststeht, ob das Grundgesetz bei einer isolierten Betrachtung eine unmittelbare Zurückweisung in sichere Drittstaaten an der Grenze überhaupt erlaubte, wie es der Wortlaut von Art. 16a Abs. 2 GG mit der Formulierung „Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen…“ zu suggerieren scheint.
augenzeuge hat geschrieben:Grenzwolf62 hat geschrieben:aber inhaltlich kann ich keinen falschen Fehler finden.
Ich auch nicht.
Eine für mich nicht nachvollziehbare Entscheidung:Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen Alexander Gauland eingestellt.
Der AfD-Parteivorsitzende hatte im Wahlkampf gesagt, er hoffe, dass man die damalige Integrationsbeauftragte Aydan Özoğuz "in Anatolien entsorgen" könne.
http://www.sueddeutsche.de/politik/volk ... -1.3983812
Gerade als Politiker sollte diese Wortwahl nicht als Meinungsfreiheit durchgehen.
AZ
Unter anderem wurden Fotomontagen zur standrechtlichen Erschießung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gepostet. Ein Posting zeigt eine SS-Mütze mit der Aufschrift: „Liebe Flüchtlinge, an diesen Mützen erkennen Sie Ihren Sachbearbeiter.“
Die frühere AfD-Chefin Frauke Petry erhob schwere Vorwürfe gegen ihre ehemaligen Mitstreiter. Nun zeige sich „im AfD-Kreisverband Vogtland einmal mehr, dass nicht nur Einzelpersonen, sondern inzwischen reihenweise Parteifunktionäre mindestens zum ideologischen Vorfeld der NPD gehören“, sagte Petry der Chemnitzer „Freie Presse“ (Samstag). „Gesundbeten lässt sich die AfD schon lange nicht mehr.“
Neonazistische Chatgruppen habe es bereits in Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg gegeben.
Z.B., wenn ein deutsches Kind arm ist, können seine Eltern etwas dafür und kein Mensch aus Syrien!
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