Bundestagswahl 2017 - Regierungsbildung

[Spartacus]

GroKo-Verhandlungen werden am Montag noch fortgesetzt

CDU, CSU und SPD werden ihre Koalitionsverhandlungen offenbar nicht wie geplant an diesem Sonntag abschließen. Die Verhandler konnten sich unter anderem bei den Themen befristete Arbeitsverhältnisse und Gesundheit noch nicht einigen.

Da hätte man ja schon fast eine Wette drauf abschließen können und am Montag ist sicherlich auch nicht Schluß, denn dann haben wir ja noch den Dienstag.

Horschti der I. wird ziemlich angepisst sein, denn er wollte doch mit dem Zug pünktlich um 16.05 nach München düsen.

Sparta

[Beethoven]

Sei es wie es sei. Eines ist jedoch (jedenfalls mir) ziemlich klar.

Die SPD hat vor der Wahl und kurz nach der Wahl, lauthals verkündet, dass es eine neue Koalition mit der CDU/CSU nicht geben werde.
Ganz sicher haben viele Wähler dieser Aussage geglaubt und deshalb die SPD gewählt.

Welch eine Lüge, sehenden Auges?

Kein Wunder, dass die SPD in neuerlichen Umfragen immer mehr an Boden verliert. Eine Lügenpartei, keine Volkspartei mehr, die einst dafür gegründet wurde, für den "kleinen" Mann und seiner Familie, für die Arbeiterklasse da zu sein. Man kann durchaus denken, dass die Damen und Herren der SPD, nur ihre eigenen Pfründe sichern wollen.

Warum scheut sich Deutschland davor, eine Minderheitsregierung zu bilden? Andere europäische Staaten leben uns dies doch vor.
Man hat, so hat es den Anschein, ganz einfach Angst vor Auseinandersetzungen innerhalb des Bundestages.
Da müßte man nämlich richtig um die Erreichung von politischen Zielen kämpfen.

Und nun auch noch die AfD. Unbequem und den Finger auf bestimmte Wunden legend, die ein großer Teil der Bevölkerung als falsche Politik sieht. Man hat ganz einfach Angst davor, sich mit dieser Partei auseinander zu setzen.
Ich bin kein AfD-Anhänger aber diese Partei wurde gewählt, als drittstärkste Partei. Das sollte doch wirklich zu denken geben. Das an ihrer Spitze nun Meuthen und Gauland stehen, die bekannter maßen beide ziemlich rechts außen stehen, ist für die AfD, in meinen Augen und sicher auch in den Augen vieler Europäer, sehr ungünstig. Wer will schon mit "Rechts außen" an einem Verhandlungstisch sitzen. Die sperrt man lieber ein. Geht aber nicht mehr nach dieser Wahl im Jahre 2017.

Bei einer Minderheitsregierung hätte dies zur Folge gehabt, dass sich FDP und Linke, gemeinsam gegen die AfD wenden müssen. Das aber ist wohl so nicht gewollt, denke ich.

Alles in allem ist es eine einzige Schande für Deutschland. Selbst die CDU / CSU sollte, wenn sie Rückgrat besäße, auf die Mitarbeit der SPD verzichten, weil die SPD eben so getönt hat - keine GroKo mehr. Die Bürger haben die SPD nicht als Regierungspartei gewählt und trotzdem übernehmen die jetzt Posten und können sogar Druck auf die Kanzlerin ausüben, welche Posten an die SPD gehen, nur weil die Kanzlerin keinen A... in der Hose hat und zeigen könnte, was sie drauf hat in einer Minderheitsregierung.
Es würde, so Beschlüsse anstehen, mehr darüber diskutiert werden und die Opposition könnte sich mehr einbringen. Somit würde es doch wesentlich demokratischer zugehen im Bundestag ohne dass alle Beschlüsse, Gesetze oder was auch immer, von der GroKo, so zu sagen, durchgewunken werden.

Und über Herrn Schulz, möchte ich mich gar nicht erst auslassen.

freundlichst

[Teresa]

......... Die Bürger haben die SPD nicht als Regierungspartei gewählt............

Guten Morgen

Dem stimme ich fast in allen Punkten zu, nur diese Einschränkung:

Die SPD hat vor der Wahl nicht generell eine GroKo ausgeschlossen aber sehr wohl ausgesprochen, dass diese nicht gewollt sei.
Das strikte Nein kam erst NACH der Wahl (durch Schulz am Wahlabend). Natürlich haben die SPD Wähler ihre Partei NICHT in die Opposition wählen wollen. Welche Regierungsbeteiligung der SPD ausserhalb der Groko vor der Wahl allerdings realistisch gewesen sein soll, sei mal dahin gestellt.

Teresa

[Olaf Sch.]

Welche Partei wird neben den Nazis von den Linken am meisten gehasst und verachtet? Ja die SPD.

[Volker Zottmann]

Selten lese ich einen fast deckungsgleichen Beitrag vom @Beethoven. Hier aber passt alles! Hat mir gefallen!
Ja, in sauberer Oppositionsarbeit gäbe es echte Diskussionen. Das wäre der Kanzlerin gar nicht recht. Sie müsste sich rühren....
Die SPD hätte geradlinigeren Spielraum, ohne Kungelei, den Willen der Wähler in Sachdiskussionen direkt einzubringen.
Verspielt!
Außer die Mitglieder entscheiden gegen diese Mauscheltruppen an den Spitzen.

Gruß Volker

[Spartacus]

Es geht voran, aber es kann bis Dienstag dauern - so die Signale aus Unions- und SPD-Verhandlungskreisen. Laut SPD ist das Kapitel Europa abgeschlossen. Bei den Themen Gesundheit und Arbeit hakt es.

https://www.tagesschau.de/inland/groko- ... n-131.html

Wie schon vermutet, Dienstag also.

Sparta

[Nov65]

Ich wundere mich immer, wie Wahlausgänge interpretiert werden: Der Wähler hat gewollt, der Wähler hat nicht gewollt. Die GroKo ist abgewählt.
Das sind schlicht und einfach nur Auslegungen der Medien und deshalb sehr subjektiv, sogar von Schreiber zu Schreiber unterschiedlich.
Wenn eine Partei die 5 %-Hürde übersprungen hat, ist sie im Bundestag, fertig. Dann hat das Wahlvolk nichts mehr zu sagen. Dann wird koaliert, ignoriert, posiert, vergessen, vergeben usw. Dann gilt nur die Macht der Parteivorderen. Dann darf sogar die CSU mit nur 6 % im Bundesmaßstab Europapolitik entscheidend mitbestimmen, Auslandseinsätze mitbefehlen, über unser Leben bestimmen. Das entspricht dem Grundprinzip der Demokratie in unserem Land, der parlamentarischen Demokratie. "Bitte schon, ihr Damen und Herren Bundestagsabgeordnete, ich lege mein Schicksal in eure Hand."
Erfrischend ist aktuell das Verhalten der SPD. Hier spricht deren Basis das letzte Wort! Richtig so.( Zu den Irritationen von Schulz will ich hier nichts schreiben. Er hat selbst seine eigene Basis irritiert und wird es vermutlich wieder tun, als Minister in spe`. Vielleicht ist seine Entscheidung zum Ministeramt sogar richtig.)
Das Wahlvolk hat die SPD nicht abgewählt, wenn aber so gesehen, dann auch die CDU.
Das Wahlvolk hatte auch die Jamaika-Parteien nicht zu einer Koalition hingewählt. Nein, alles waren Ergebnisse, mit denen dann Parteien umzugehen haben. Wahlausgänge sind Fakten, die zum Handeln der Parteien berechtigen.
Eine 20,5 %-Partei wie die SPD ist (noch) keine kleine Partei. Sie muss Verantwortung übernehmen, wenn alle anderen die Möglichkeiten nicht ausschöpfen wie die CDU das Minderheitsregierungs-Modell. Und wer jetzt das Beharren der SPD auf Forderungen in einem Regierungsprogramm kleinredet, sieht leider die positiven Auswirkungen auf unser Leben nicht. Was davon hätte wohl die CDU/CSU allein als Regierungsziele proklamiert?
Andreas

[Teresa]

Ich wundere mich immer, wie Wahlausgänge interpretiert werden: Der Wähler hat gewollt, der Wähler hat nicht gewollt. Die GroKo ist abgewählt.
Das sind schlicht und einfach nur Auslegungen der Medien und deshalb sehr subjektiv, sogar von Schreiber zu Schreiber unterschiedlich.
Wenn eine Partei die 5 %-Hürde übersprungen hat, ist sie im Bundestag, fertig. Dann hat das Wahlvolk nichts mehr zu sagen. Dann wird koaliert, ignoriert, posiert, vergessen, vergeben usw. Dann gilt nur die Macht der Parteivorderen. Dann darf sogar die CSU mit nur 6 % im Bundesmaßstab Europapolitik entscheidend mitbestimmen, Auslandseinsätze mitbefehlen, über unser Leben bestimmen. Das entspricht dem Grundprinzip der Demokratie in unserem Land, der parlamentarischen Demokratie. "Bitte schon, ihr Damen und Herren Bundestagsabgeordnete, ich lege mein Schicksal in eure Hand."
Erfrischend ist aktuell das Verhalten der SPD. Hier spricht deren Basis das letzte Wort! Richtig so.( Zu den Irritationen von Schulz will ich hier nichts schreiben. Er hat selbst seine eigene Basis irritiert und wird es vermutlich wieder tun, als Minister in spe`. Vielleicht ist seine Entscheidung zum Ministeramt sogar richtig.)
Das Wahlvolk hat die SPD nicht abgewählt, wenn aber so gesehen, dann auch die CDU.
Das Wahlvolk hatte auch die Jamaika-Parteien nicht zu einer Koalition hingewählt. Nein, alles waren Ergebnisse, mit denen dann Parteien umzugehen haben. Wahlausgänge sind Fakten, die zum Handeln der Parteien berechtigen.
Eine 20,5 %-Partei wie die SPD ist (noch) keine kleine Partei. Sie muss Verantwortung übernehmen, wenn alle anderen die Möglichkeiten nicht ausschöpfen wie die CDU das Minderheitsregierungs-Modell. Und wer jetzt das Beharren der SPD auf Forderungen in einem Regierungsprogramm kleinredet, sieht leider die positiven Auswirkungen auf unser Leben nicht. Was davon hätte wohl die CDU/CSU allein als Regierungsziele proklamiert?
Andreas

Hallo Andreas,

da gebe ich dir komplett recht. Danke

Liebe Grüße

Teresa

[Nov65]

Liebe Teresa, die Grüße erwidere ich gern.
Andreas

[Interessierter]

Hallo Andreas,
dein Beitrag findet auch meine völlige Zustimmung.

Und wer jetzt das Beharren der SPD auf Forderungen in einem Regierungsprogramm kleinredet, sieht leider die positiven Auswirkungen auf unser Leben nicht. Was davon hätte wohl die CDU/CSU allein als Regierungsziele proklamiert?

Ich denke einmal, dass viele derjenigen, welche sich gerne negativ über die SPD äußern, es einfach nicht sehen und zugeben wollen...

[steffen52]

http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 34128.html
Keine Mehrheit unter den Wählervolk hat die Groko mehr. Die SPD und auch die CDU/CSU stürzen merklich ab!!!
Welche Parteien legen zu? Einfach den Link lesen und man weis Bescheid.
Gruß steffen52

[augenzeuge]

Die SPD und auch die CDU/CSU stürzen merklich ab!!!
Gruß steffen52

So ist das. Jetzt stürzen SPD und CDU ab, sind die weg, kommt die AfD und dann stürzt das Volk ab. Tolle Aussichten.....
AZ

[Nov65]

Hallo Steffen52,
das Abstürzen ist immer ein Augenblicksmoment. Es geht auch wieder bergauf, nämlich wenn die GroKo halbwegs funktioniert. Und dazu haben die beiden "Partner" einiges zusammengetragen. Ob daraus nun eine Koalition wird, bringt der morgige Tag und das Basisvotum der SPD.
Mir hat die Aussage von Robert Habeck, die Grünen,zum Stand der Koalitionsgespräche gefallen. Er bemängelt den großen Wurf, auch fehlende Klimaverabredungen, sagt aber, dass viele Verabredungen im sozialen und Arbeitsmarktbereich auch gut sind.
Diese Größe hat nicht jeder Mitwettbewerber auf dem Politikfeld. Frau Weidel zum Beispiel ...
Grüße von Andreas

[Spartacus]

Ich habe so ein Gefühl, dass die ganze Chose doch noch scheitert.

Sparta

[augenzeuge]

Ich habe so ein Gefühl, dass die ganze Chose doch noch scheitert.

Sparta

Durchaus möglich, das hätte man verhindern können, wenn man das was man heute erreicht hat, am Wahlabend anvisiert hätte.

Auch wenn das Volk müde ist, wer genau hinsieht kann erkennen, dass einiges nicht verkehrt ist.
AZ

[Nov65]

Es ist auch ungerecht über die langen Tage der Koalitionsgespräche zu jammern.
Dass man sich ausreichend Zeit nimmt, ist notwendig. Ansonsten geht es wie in einer überstürzt eingegangenen Ehe. Der Liebesrausch ist schnell vorbei, ein Ehevertrag existiert nicht und schon beginnt das Gekloppe.
Die Bevölkerung hat ein Recht darauf, gut regiert zu werden. Ein Weiter-so soll es von beiden Seiten ja nicht geben.
Schnellschüsse sind Gift. Während die Jamaikaner sich übermäßig Zeit ließen (vorher aber die ChristSozialen), blödelt man jetzt ungeduldig über die Unterhändler einer Vielleicht-GroKo.
Andreas

[Volker Zottmann]

Ich habe so ein Gefühl, dass die ganze Chose doch noch scheitert.

Sparta

Durchaus möglich, das hätte man verhindern können, wenn man das was man heute erreicht hat, am Wahlabend anvisiert hätte.

Auch wenn das Volk müde ist, wer genau hinsieht kann erkennen, dass einiges nicht verkehrt ist.
AZ

Es bleiben aber nur Versprechen in die Zukunft.
Diese wurden aber noch nie gehalten!
Wichtiger erscheint doch, dass der Kleber für den eigenen Sessel länger haftet.

Ich glaube an nichts mehr. Egal wer da spricht. Gelogen ist es spätestens, wenn die GROKO käme.

Gruß Volker

[steffen52]

Die SPD und auch die CDU/CSU stürzen merklich ab!!!
Gruß steffen52

So ist das. Jetzt stürzen SPD und CDU ab, sind die weg, kommt die AfD und dann stürzt das Volk ab. Tolle Aussichten.....
AZ

Stürzt das Volk ab, AZ? Was macht den die SPD und CDU, die fragt ja nicht mal, die legt los, egal ob es das Volk so will. Versprechungen über Versprechungen, mehr kommt
nicht rüber. Was sie bis jetzt beschlossen haben, ist ein Versuch des ruhig stellen des Volkes, untern Strich kommt da für den Wenigsten was rüber. Aber Du wirst es natürlich
wieder besser wissen, bist doch in jeden Fachgebiet der große Meister. Wie das geht , das weist nur Du!!! Dafür gibt es die .
Gruß steffen52

[Bahndamm 68]

Schade, dass sie das schafft, nun wird sie 4 Jahre älter.
Ich hätte mir das jung dynamische fröhliche Gesicht gern erhalten.
Entsprechend ihre Arbeitskleidung ist sie eine richtige Malocherin.

Merkel-021.jpg

[Ari@D187]

Es ist auch ungerecht über die langen Tage der Koalitionsgespräche zu jammern.
Dass man sich ausreichend Zeit nimmt, ist notwendig. Ansonsten geht es wie in einer überstürzt eingegangenen Ehe. [...]

Nun, in dem Fall blicken die Ehepartner ja schon auf viele Jahre gemeinsamer Ehe zurück. Man kennt die Marotten des Anderen und hat sich langsam auseinandergelebt und gleichzeitig angepasst.

Ari

[Bahndamm 68]

[Interessierter]

GroKo-Einigung: SPD und Union präsentieren neuen Koalitionsvertrag

CDU, CSU und SPD haben sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur auf einen Koalitionsvertrag für eine neue schwarz-rote Regierung verständigt. Es seien letzte Hürden abgeräumt worden, hieß es in Berlin aus Parteikreisen am Mittwoch. Nun liegt es an einem Ja der SPD-Mitglieder, ob Kanzlerin Angela Merkel eine neue große Koalition bilden kann.

https://web.de/magazine/politik/wahlen/ ... g-32785320

[Bahndamm 68]

24.339 Aus- Entschuldigung äh Neueintritte bei der SPD
Insgesamt 463.723 Sozialdemokraten dürfen per Basisentscheid über eine Koalition mit der Union abstimmen - darunter viele Neumitglieder. Die GroKo-Gegner fühlen sich gestärkt.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-24-339-neueintritte-vor-groko-abstimmung-a-1192122.html

[Bahndamm 68]

Das ist Merkels Top-Team

Diese Posten gelten als gesetzt:

► Außenminister: Martin Schulz (SPD) – er verzichtet dafür offenbar auf den Parteivorsitz. Neue SPD-Chefin soll, nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ Andrea Nahles werden.

► Innenminister: Horst Seehofer (CSU)

► Finanzminister: Olaf Scholz (SPD)

► Verteidigung: Ursula von der Leyen (CDU)

► Wirtschaft: Peter Altmaier (CDU)

► Gesundheit: Annette Widmann-Mauz (CDU)

► Bildung: Hermann Gröhe (CDU)

► Kanzleramt: Helge Braun (CDU)

► Landwirtschaft und Ernährung: Julia Klöckner (CDU)

Diese Posten wackeln noch:

► Verkehr/Digitales: Andreas Scheuer (CSU)

► Arbeit und Soziales: Eva Högl (SPD)

► Umwelt: Barbara Hendricks (SPD)

► Justiz: Heiko Maas (SPD)

► Familie: Katarina Barley (SPD)

► Entwicklung: Dorothee Bär (CSU)

[Nov65]

Nun warten wir`s mal ab. Welche Alternativen zur GroKo gibt es denn, frage ich die Nein-Sager um Kühnert. Etwa Neuwahlen? Klatsch!!! Das kann kein Sozialdemokrat wirklich wollen. Es sei denn, er blickt nicht durch.
Jetzt kann sich die SPD mit ihren Ressortchefs beweisen! Wenn die Bevölkerung die Handschrift der SPD erkennt, was wäre besser als das?
Wer von den Koalitionsgesprächen den Sozialismus oder Heiapopeia erwartete, ist ein Illusionist.
Die GroKo ist eine Notgemeinschaft, aber vielleicht nicht die schlechteste, auf 4 Jahre gerechnet.
Andreas

[steffen52]

Was natürlich toll ist, das Ausländer die in der SPD sind, mit über eine deutsche Regierung abstimmen.
Ob das nun ein Vorteil für die SPD in Beziehung GroKo ist, das muss sich erst einmal herausstellen. Warten wir es ab!
Gruß steffen52

[Zicke]

Das der Schulz bei so vielen Drehungen, die der gemacht hat, noch in den Spiegel schauen kann.
Und Mutti hat fürs Kanzlerstühlchen auch alles verscherbelt.
Na dann ------Europa First. :(

[augenzeuge]

Es bleiben aber nur Versprechen in die Zukunft.
Diese wurden aber noch nie gehalten!

Gruß Volker

Die sind mir wichtiger als die Versprechen über die Vergangenheit.
Ich habe eh immer nur 30% erwartet.
AZ

[augenzeuge]

Passt scho!

AZ

[augenzeuge]

24.339 Aus- Entschuldigung äh Neueintritte bei der SPD
Insgesamt 463.723 Sozialdemokraten dürfen per Basisentscheid über eine Koalition mit der Union abstimmen

Wenn die alle Nein sagen, was ich allerdings nicht denke, dann könnte es eng werden.
AZ