Die AfD-Politikerin Beatrix von Storch einen arabischen Tweet der Kölner Polizei mit heftigen Worten kommentiert. Twitter verhängte daraufhin eine Schreibsperre, und die Polizei hat Anzeige erstattet.
Die AfD-Politikerin hatte sich darüber öffentlich aufgeregt: "Was zur Hölle ist in diesem Land los? Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch. Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?", schrieb von Storch.
Daraufhin verhängte Twitter eine vorübergehende Schreibsperre mit Verweis auf einen "Verstoß gegen Regeln über Hass-Inhalte". Auf Twitter war von Storchs Eintrag am Montag nicht mehr zu lesen. Von Storch veröffentlichte allerdings später einen Screenshot davon auf Facebook. Der ist dort mittlerweile auch nicht mehr zu finden.
Thomas Held, Pressesprecher der Polizei Köln, bestätigte gegenüber SPIEGEL ONLINE, dass die Kölner Polizei Strafanzeige gegen Beatrix von Storch gestellt hat. Zuerst hatte Faz.net darüber berichtet. "Das ist ein ganz normales Vorgehen und nichts Besonderes. Wenn der Verdacht besteht, dass es sich um eine Straftat handeln könnte, sind wir gesetzlich dazu verpflichtet", sagt Held.
Ebenfalls sei es nicht unüblich, dass sich die Polizei in verschiedenen Sprachen an die Menschen wende: "Unsere Absicht ist es ja, die Leute zu erreichen." Deshalb würden sich die Beamten bei großen Veranstaltungen wie Demonstrationen oder an Karneval auch in anderen Sprachen an die Menschen wenden. "Einige Menschen wundern sich darüber, aber für uns ist das ein ganz normales Mittel, um Informationen zu verbreiten."
AZ